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1. 发明授权

EP2360319B1 Dichtungsvorrichtung und Straßenkappen 有权
标题翻译：密封装置和表面盒
公开(公告)号：EP2360319B1
公开(公告)日：2013-07-10
申请号：EP11000929.7
申请日：2011-02-05
申请人： Hester, Rudi
发明人： Schwarz, Heinz
IPC分类号： E02D29/12
CPC分类号： E02D29/12 , E02D29/1409

2. 发明公开

EP1486622A3 Höhenverstellbare Strassenkappe 有权
标题翻译：可调街道帽
公开(公告)号：EP1486622A3
公开(公告)日：2006-05-31
申请号：EP04012675.7
申请日：2004-05-28
申请人： Hester, Rudi
发明人： Hester, Rudi
IPC分类号： E03B9/10
CPC分类号： E02D29/1409 , E03B9/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Kunststoff-Straßenkappe (1), bestehend aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei das Oberteil (2) in eine Öffnung (4) des Unterteils (3) hineingeschoben und wieder herausgezogen werden kann und das Oberteil (2) auf eine bestimmte Höheneinstellung (8) innerhalb des Unterteils (3) fixierbar ist.
Eine stufenlos verstellbare Straßenkappe, die einfach herzustellen und einzubauen ist und sich auf einfache Weise auf exaktes Straßenniveau einstellen lässt, wird dadurch erzielt, dass zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) ein derartiger Pressdruck (9) herrscht, dass die Höheneinstellung (8) in einer durch Relativbewegung zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) überwindbaren Weise fixiert ist.

3. 发明公开

EP1486622A2 Höhenverstellbare Strassenkappe 有权
标题翻译： HöhenverstellbareStrassenkappe
公开(公告)号：EP1486622A2
公开(公告)日：2004-12-15
申请号：EP04012675.7
申请日：2004-05-28
申请人： Hester, Rudi
发明人： Hester, Rudi
IPC分类号： E03B9/10
CPC分类号： E02D29/1409 , E03B9/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Kunststoff-Straßenkappe (1), bestehend aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei das Oberteil (2) in eine Öffnung (4) des Unterteils (3) hineingeschoben und wieder herausgezogen werden kann und das Oberteil (2) auf eine bestimmte Höheneinstellung (8) innerhalb des Unterteils (3) fixierbar ist.
Eine stufenlos verstellbare Straßenkappe, die einfach herzustellen und einzubauen ist und sich auf einfache Weise auf exaktes Straßenniveau einstellen lässt, wird dadurch erzielt, dass zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) ein derartiger Pressdruck (9) herrscht, dass die Höheneinstellung (8) in einer durch Relativbewegung zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) überwindbaren Weise fixiert ist.
摘要翻译：通过一个狭窄的轴（4）提供通往公路通用阀或开关的通道，该狭窄的轴（4）终止于街道两端的两部分（2,3）塑料环和盖。套环具有第一圆柱形部分（3），其具有与上部套筒插入件（2）相同的近似直径（尽管不是完全圆形）的内壁。套筒插入件可以通过扭转动作和过盈配合而升高和降低到正确的高度并在该位置自锁。

4. 发明公开

EP2360319A1 Dichtungsvorrichtung und Straßenkappen 有权
标题翻译： Dichtungsvorrichtung undStraßenkappen
公开(公告)号：EP2360319A1
公开(公告)日：2011-08-24
申请号：EP11000929.7
申请日：2011-02-05
申请人： Hester, Rudi
发明人： Schwarz, Heinz
IPC分类号： E02D29/12
CPC分类号： E02D29/12 , E02D29/1409
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) und Straßenkappen (2), die mit einer solchen ausgestattet sind. Dabei ist die Dichtungsvorrichtung (1), um bei einer Straßenkappe (2) mit einem in ein Unterteil (3) höheneinstellbar eingefügten Oberteil (4) das Eindringen von flüssigem, heißem Asphalt (5) in den Spalt (6) zwischen Oberteil (4) und Unterteil (3) zu verhindern, mit einem über diesem Spalt (6) angeordneten, derart bemessenen elastischen Ring (7) ausgestattet, daß dieser an das in das Unterteil (3) einführbare Teil (4') des Oberteils (4) in verschiebbarer Weise anliegt.
Eine solche Dichtungsvorrichtung (1) läßt sich bezüglich des Materials des Rings (7) dadurch wesentlich preiswerter herstellen, daß ein Abdeckelement (8) vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, daß es zu dem in das Unterteil (3) einführbaren Teil (4') des Oberteils (4) ein Spiel (11) aufweist, und in einer Einbaulage (12), über dem Unterteil (3) liegend, den Ring (7) in der Weise überdecken kann, daß flüssiger Asphalt (5) im Wesentlichen nicht zu dem Ring (7) vordringen kann.
摘要翻译：密封装置具有布置在间隙（6）上方的弹性环（7），其中环以滑动方式装配在街头帽（2）的上部（4）的部分（4'）处。该部分插入街头的下部（3）。盖元件（8）设置成使得盖元件具有到上部的部分的间隙（11）。盖元件在安装位置（12）上覆盖位于下部的环。盖元件由耐热材料，特别是耐热塑料组成。还包括一个独立的权利要求，用于具有形成为单独部件的盖元件的街头帽。

5. 发明授权

EP1486622B1 Höhenverstellbare Strassenkappe 有权
标题翻译：可调街道帽
公开(公告)号：EP1486622B1
公开(公告)日：2008-08-13
申请号：EP04012675.7
申请日：2004-05-28
申请人： Hester, Rudi
发明人： Hester, Rudi
IPC分类号： E03B9/10
CPC分类号： E02D29/1409 , E03B9/10

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