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1. 发明公开

EP2345542A1 Ventilmarker mit Verschlußfilm 有权
标题翻译： VENTILMARKER MITVERSCHLUßFILM
公开(公告)号：EP2345542A1
公开(公告)日：2011-07-20
申请号：EP11000249.0
申请日：2011-01-14
申请人： Georg Linz GmbH & Co. KG
发明人： Linz, Friedrich
IPC分类号： B43K5/14 , B43K5/18 , B43L19/00
CPC分类号： B43K5/145 , B43K5/1845 , B43L19/0018
摘要： Beschrieben wird ein Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen mit einem flüssigen Medium, in der Praxis Ventilmarker genannt. Das Gerät weist ein Aufnahmegehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum (11) für das Medium auf. Der Aufnahmeraum (11) ist durch eine Zwischenwand (20) in einem Vorratsraum (11v) und einen Arbeitsraum (11a) unterteilt. Die Zwischenwand (20) weist ein Durchgangsloch (21) auf. In dem Vorratsraum (11v) ist ein Verschluss- und/oder Mischkörper (22) angeordnet, der mit einem im Bereich des Durchgangslochs (21) ausgebildeten Sitz (23) zusammenwirkt. In dem Arbeitsraum (11a) ist eine Ventileinrichtung (30) angeordnet. Das Gerät weist eine Schreibspitze (40) auf, die durch die Ventileinrichtung (30) mit dem Arbeitsraum (11a) verbunden ist.
Um sicherzustellen, dass vor der Erstinbetriebnahme die Tinte im Vorratsraum (11v) verbleibt, ist vorgesehen, dass im Bereich des in der Zwischenwand (20) ausgebildeten Durchgangslochs (21) ein Verschlusselement (20fh) stoff- und/oder formschlüssig fixiert angeordnet ist, das durch den vom Ventilsitz (30s) entfernten Ende des Stössels (33) durch Verschieben des Stössels (33) vor dem ersten Gebrauch des Gerätes wegbewegbar und/oder zerstörbar ist.
摘要翻译：该装置具有接收壳体（10），其具有用于液体介质的容纳空间（11），其中容纳空间具有带有间隙孔（21）的中间壁（20）。封闭元件（20fh）以材料或形式配合的方式布置在间隙孔的区域中。间隙孔形成在中间壁上。在通过推杆的移动之前，通过推杆（33）的端部处理装置之前，封闭元件移动或破坏，其中推杆的端部被阀座（30s）断开。

2. 发明授权

EP2345542B1 VENTILMARKER MIT VERSCHLUßFILM 有权
标题翻译：阀，MARKER封闭膜
公开(公告)号：EP2345542B1
公开(公告)日：2016-09-14
申请号：EP11000249.0
申请日：2011-01-14
申请人： Georg Linz GmbH & Co. KG
发明人： Linz, Friedrich
IPC分类号： B43K5/14 , B43K5/18 , B43L19/00
CPC分类号： B43K5/145 , B43K5/1845 , B43L19/0018

3. 发明公开

EP2345544A1 Ventilmarker mit Durchgangskanal im Kugelsitz 有权
公开(公告)号：EP2345544A1
公开(公告)日：2011-07-20
申请号：EP11000248.2
申请日：2011-01-14
申请人： Georg Linz GmbH & Co. KG
发明人： Linz, Friedrich Dipl.-Ing.
IPC分类号： B43K5/18 , B43K7/10 , B43K8/04 , B43L19/00 , A46B11/00
CPC分类号： B43L19/0018 , B43K5/1827 , B43K7/10 , B43K8/04
摘要： Beschrieben wird ein Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen mit einem flüssigen Medium, in der Praxis Ventilmarker genannt. Das Gerät weist ein Aufnahmegehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum (11) für das Medium auf. Der Aufnahmeraum (11) ist durch eine Zwischenwand (20) in einem Vorratsraum (11v) und einen Arbeitsraum (11a) unterteilt. Die Zwischenwand (20) weist ein Durchgangsloch (21) auf. In dem Vorratsraum (11v) ist ein Verschluss- und/oder Mischkörper (22) angeordnet, der mit einem im Bereich des Durchgangslochs (21) ausgebildeten Sitz (23) zusammenwirkt. In dem Arbeitsraum (11a) ist eine Ventileinrichtung (30) angeordnet. Das Gerät weist eine Schreibspitze (40) auf, die durch die Ventileinrichtung (30) mit dem Arbeitsraum (11a) verbunden ist.
Um den Tintenfluß vom Vorratsraum (11v) in den Arbeitsraum (11a) auch bei langem Gebrauch ohne Schüttelbewegung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass in dem im Bereich des Durchgangsloches (21) angeordneten Sitz (23) mindestens ein Durchgangskanal (20k) angeordnet ist, der auch bei auf dem Sitz (23) aufliegendem Verschluss- und/oder Mischkörper (22) einen durch den Durchgangskanal (20k) hindurch erfolgenden Austausch von Luft und/oder Medium zwischen Vorratsraum (11v) und Arbeitsraum (11a) zulässt.
摘要翻译：该装置具有接收壳体（10），其具有用于介质的容纳空间（11），其中容纳空间具有带有间隙孔（21）的中间壁（20）。通道通道（20k）布置在布置在间隙孔的区域中的座（23）中。通道通道允许在封闭或混合主体（22）中的存储空间（11v）和工作空间之间更换空气或介质。封闭或混合体支撑在座椅上。替换是通过通道进行的。

4. 发明公开

EP2345543A3 Ventilmarker mit Dosierventil 审中-公开
标题翻译：用计量阀标记阀
公开(公告)号：EP2345543A3
公开(公告)日：2012-01-18
申请号：EP11000247.4
申请日：2011-01-14
申请人： Georg Linz GmbH & Co. KG
发明人： Linz, Friedrich Dipl.-Ing.
IPC分类号： B43K5/18 , B43K7/10 , B43L19/00 , B43K8/02
CPC分类号： B43K8/028 , B43K5/1845 , B43K7/10 , B43K8/003 , B43L19/0018
摘要： Es wird ein Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen mit einem flüssigen Medium beschrieben. Das Gerät weit ein Aufnahmegehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum (11) für das Medium auf. In dem Aufnahmeraum (11a) ist eine Ventileinrichtung (30) angeordnet, welche ein Ventilgehäuse (31, 32) mit Ventilsitz (30s) und einen über eine Rückstellfeder (34) beaufschlagten Ventilverschlußkörper (33) beweglich in dem Ventilgehäuse (31, 32) gelagert mit dem Ventilsitz zusammenwirkend aufweist. Das Gerät weist ferner eine Schreibspitze (40) auf, die durch die Ventileinrichtung (30) mit dem Aufnahmeraum (11, 11a) verbindbar ist und relativ zum Aufnahmegehäuse (10) unter Betätigung des Ventilverschlusskörpers (33) ein- und ausfahrbar gelagert ist. Die Ventileinrichtung (30 wird durch die Stellung der Schreibspitze (40) gesteuert, und zwar dadurch, dass die Zufuhr der Tintenmenge durch ein mehr oder weniger Einfahren der Schreibspitze beim Schreiben gesteuert wird.

5. 发明授权

EP2345544B1 Ventilmarker mit Durchgangskanal im Kugelsitz 有权
标题翻译：阀门标志在球座通道
公开(公告)号：EP2345544B1
公开(公告)日：2014-12-17
申请号：EP11000248.2
申请日：2011-01-14
申请人： Georg Linz GmbH & Co. KG
发明人： Linz, Friedrich Dipl.-Ing.
IPC分类号： B43K5/18 , B43K7/10 , B43K8/04 , B43L19/00 , A46B11/00
CPC分类号： B43L19/0018 , B43K5/1827 , B43K7/10 , B43K8/04

6. 发明公开

EP2345543A2 Ventilmarker mit Dosierventil 审中-公开
公开(公告)号：EP2345543A2
公开(公告)日：2011-07-20
申请号：EP11000247.4
申请日：2011-01-14
申请人： Georg Linz GmbH & Co. KG
发明人： Linz, Friedrich Dipl.-Ing.
IPC分类号： B43K5/18 , B43K7/10 , B43L19/00 , B43K8/02
CPC分类号： B43K8/028 , B43K5/1845 , B43K7/10 , B43K8/003 , B43L19/0018
摘要： Es wird ein Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen mit einem flüssigen Medium beschrieben. Das Gerät weit ein Aufnahmegehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum (11) für das Medium auf. In dem Aufnahmeraum (11a) ist eine Ventileinrichtung (30) angeordnet, welche ein Ventilgehäuse (31, 32) mit Ventilsitz (30s) und einen über eine Rückstellfeder (34) beaufschlagten Ventilverschlußkörper (33) beweglich in dem Ventilgehäuse (31, 32) gelagert mit dem Ventilsitz zusammenwirkend aufweist. Das Gerät weist ferner eine Schreibspitze (40) auf, die durch die Ventileinrichtung (30) mit dem Aufnahmeraum (11, 11a) verbindbar ist und relativ zum Aufnahmegehäuse (10) unter Betätigung des Ventilverschlusskörpers (33) ein- und ausfahrbar gelagert ist. Die Ventileinrichtung (30 wird durch die Stellung der Schreibspitze (40) gesteuert, und zwar dadurch, dass die Zufuhr der Tintenmenge durch ein mehr oder weniger Einfahren der Schreibspitze beim Schreiben gesteuert wird.
摘要翻译：该装置具有可变地缩回到书写位置的书写尖端（40）。当阀座（30s）没有被阀关闭体（33）（即柱塞）封闭时，阀装置（30）打开。封闭体由书写尖端致动。具有阀壳体（32）的内壁（32i）的主体形成用于液体介质的单独计量的计量间隙。身体的间隙根据身体的位置可变地调节，并被控制在尖端的书写位置。通过缩回尖端并通过移动尖端来延长介质的单次计量，间隙缩短。

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