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1. 发明授权

EP2465394B1 Haltevorrichtung für Filtereinsätze 有权
标题翻译：保持装置用于过滤筒
公开(公告)号：EP2465394B1
公开(公告)日：2014-03-19
申请号：EP11010002.1
申请日：2011-12-20
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert
IPC分类号： A47J31/08 , A47J45/02 , B65D83/08
CPC分类号： A47J45/02 , A47J31/08 , B65D81/36 , B65D83/08

2. 发明公开

EP2465394A1 Haltevorrichtung für Filtereinsätze 有权
标题翻译： HaltevorrichtungfürFiltereinsätze
公开(公告)号：EP2465394A1
公开(公告)日：2012-06-20
申请号：EP11010002.1
申请日：2011-12-20
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert
IPC分类号： A47J31/08 , A47J45/02 , B65D83/08
CPC分类号： A47J45/02 , A47J31/08 , B65D81/36 , B65D83/08
摘要： Beschrieben und dargestellt ist eine Haltevorrichtung (1) für Filtereinsätze (2).
Eine Haltevorrichtung (1) für Filtereinsätze (2) mit einer Rückwand (3) und einem Halteelement (4), die flexibel einsetzbar und kostengünstig ist, wird erfindungsgemäß dadurch realisiert, dass die Rückwand (3) und das Halteelement (4) eine Halteöffnung (5) bilden, wobei die Halteöffnung (5) eine geringere Breite als die zu haltenden Filtereinsätze (2) aufweist, so dass in die Halteöffnung (5) wenigstens eine Filtereinsatz (2) einsteckbar ist.
摘要翻译：装置（1）具有后壁（3）和保持元件（4）夹紧，形成保持开口（5）。保持开口包括比被保持的过滤器插入件（2）更小的宽度，使得过滤器惰性被插入开口中。保持元件由后壁的部分分离的部分形成。分离的部分沿着参考分离线部分地从后壁部分地分离，即观察。通过粘接，焊接或铆接，保持元件作为单独的部件紧固在后壁。过滤器插入销售单元还包括用于接收多个过滤器插入件的独立权利要求。后壁由纸，纸板或塑料制成。

3. 发明公开

EP0729736A2 Operationstischbezug sowie Verfahren zu seiner Herstellung 失效转让
标题翻译：手术台，以及参考程序及其制备
公开(公告)号：EP0729736A2
公开(公告)日：1996-09-04
申请号：EP96101894.2
申请日：1996-02-09
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert
IPC分类号： A61G13/10 , A61B19/08
CPC分类号： A61G13/10 , A61B46/10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Operationstischbezug (1), bestehend aus einem Folienschlauch (2) von thermoplastischem Kunststoff mit einem geschlossenen Bodenbereich (3) und einem offenen, mit einem umlaufenden Stulpenrand (5) versehenen Kopfbereich (4), dessen Seitenkanten (8, 9) durch Schweißnähte verschlossen sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Operationstischbezug der vorstehenden Art zu schaffen, der sich trotz seiner abfallärmeren Fertigung durch eine einfachere Handhabung beim Überstreifen über die Auflagefläche eines Operationstisches auszeichnet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Seitenkanten (8, 9) in der Nähe des Bodenbereiches (3) und unmittelbar unterhalb des Stulpenrandes (5) mit nach innen gerichteten Versatzbereichen (13, 14) versehen sind und der Stulpenrand (5) die gleiche Breite (B S ) wie der zwischen den beiden Versatzbereichen (13, 14) befindliche Mittenbereich (15) des Folienschlauches (2) aufweist.
摘要翻译：头部区域，本发明涉及一种手术表参考（1），其由薄膜管（2）的热塑性塑料具有一封闭的底部区域（3）和敞开的，具有圆周袖口边缘（5）提供（4），其侧边缘（8,9）通过焊接封闭。本发明的目的是提供一种手术台相对于上述方式，尽管其落入由滑动时更差的生产更容易的处理已经结束的手术台的支撑表面相区别。该目的创造性地实现，即，侧边缘（8,9）在（3）和正下方的折回缘的底部部分的附近设置（5）具有向内偏移区（13，14）和袖带边缘（5）相同的宽度（BS）作为两者之间的差的偏移区域（13，14）中的膜管的位于中间区域（15）（2）。

4. 发明公开

EP0729736A3 Operationstischbezug sowie Verfahren zu seiner Herstellung 失效转让
标题翻译：手术台，以及参考程序及其制备
公开(公告)号：EP0729736A3
公开(公告)日：1997-07-23
申请号：EP96101894.2
申请日：1996-02-09
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert
IPC分类号： A61G13/10 , A61B19/08
CPC分类号： A61G13/10 , A61B46/10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Operationstischbezug (1), bestehend aus einem Folienschlauch (2) von thermoplastischem Kunststoff mit einem geschlossenen Bodenbereich (3) und einem offenen, mit einem umlaufenden Stulpenrand (5) versehenen Kopfbereich (4), dessen Seitenkanten (8, 9) durch Schweißnähte verschlossen sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Operationstischbezug der vorstehenden Art zu schaffen, der sich trotz seiner abfallärmeren Fertigung durch eine einfachere Handhabung beim Überstreifen über die Auflagefläche eines Operationstisches auszeichnet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Seitenkanten (8, 9) in der Nähe des Bodenbereiches (3) und unmittelbar unterhalb des Stulpenrandes (5) mit nach innen gerichteten Versatzbereichen (13, 14) versehen sind und der Stulpenrand (5) die gleiche Breite (B S ) wie der zwischen den beiden Versatzbereichen (13, 14) befindliche Mittenbereich (15) des Folienschlauches (2) aufweist.

5. 发明公开

EP2116364A2 Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filtereinsätzen 有权转让
标题翻译： Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung vonFiltereinsätzen
公开(公告)号：EP2116364A2
公开(公告)日：2009-11-11
申请号：EP09002757.4
申请日：2009-02-26
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert
IPC分类号： B31D5/00
CPC分类号： A47J31/08 , A47J2031/0694 , B31D1/0006 , B31F1/07 , B31F5/022 , B31F2201/0728 , B31F2201/0733 , B31F2201/0761
摘要： Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Filtereinsätzen (1), insbesondere Filtereinsätze (1) zur Zubereitung eines Kaffee- oder Teefiltrats, umfassend das kontinuierliche Falzen (A) einer Filterpapierbahn (2) zu einer Doppellage (3), das partielle Verbinden (B) der Doppellage (3) zu einer Vielzahl von zusammenhängenden Filtereinsätzen (1) durch mindestens eine Prägenaht (4) und das Trennen (D) der zusammenhängenden Filtereinsätze (1) aus der Filtetpapierbahn (2).
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von Filtereinsätzen (1) anzugeben, bei dem die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme - zumindest teilweise - vermieden werden und eine Beschädigung der Filterpapierbahn (2) zuverlässig verhindert wird.
Die vorgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Verfahren der genannten Art gelöst, indem die Filtereinsätze (1) nach dem Falzen (A) mit einer Kennzeichnung (5) versehen werden.
摘要翻译：过滤器插入件具有至少两个彼此面对并且彼此连接直到过滤器插入件的开口面（3）的过滤器壁（2a，2b），其中过滤壁可以以第一构型过滤器插件，其中过滤壁（2a，2b）以第二构造间隔开，使得它们形成过滤器插入空间（4）。描绘过滤器插入空间（4）的内侧（7a，7b）中的至少一个设置有至少一个标记（8）。

6. 发明授权

EP2116364B1 Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filtereinsätzen 有权转让
标题翻译：用于制造过滤器滤芯的方法和装置
公开(公告)号：EP2116364B1
公开(公告)日：2014-08-06
申请号：EP09002757.4
申请日：2009-02-26
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert
IPC分类号： B31D5/00 , B31B25/00 , B31D1/00 , B31F1/07 , B31F5/02 , A47J31/08
CPC分类号： A47J31/08 , A47J2031/0694 , B31D1/0006 , B31F1/07 , B31F5/022 , B31F2201/0728 , B31F2201/0733 , B31F2201/0761

7. 发明公开

EP0481241A1 Operationstischbezug 失效
标题翻译： Operationstischbezug。
公开(公告)号：EP0481241A1
公开(公告)日：1992-04-22
申请号：EP91116026.5
申请日：1991-09-20
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert, Ing. grad.
IPC分类号： A61G13/10 , A61B19/08
CPC分类号： A61G13/10 , A61B46/10 , A61B46/13
摘要： Die Erfindung betrifft einen Operationstischbezug (1), bestehend aus einem Folienschlauch (2) von thermoplastischem Kunststoff mit einem geschlossenen Bodenbereich (3) und einem offenen Kopfbereich (4), wobei der Folienschlauch (2) auf seiner Oberseite (5) mit einem saugfähigen Faservlies (6) belegt, quer zur Längsrichtung umgefaltet und der Bodenbereich (3) auf den Kopfbereich (4) gelegt ist und letzterer (4) mit einem umlaufenden Stulpenrand den Bodenbereich (3) übergreift.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Operationstischbezug (1) dieser Gattung zu schaffen, der unter Beibehaltung seines Falt- und Stulpenprinzips rascher und mit geringerer Kraftanstrengung über den Operationstisch (9) gestreift werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Stulpenrand (12, 21) die gleiche Breite wie der Folienschlauch (2) aufweist und mit seinem freien Ende (25) zu einem mindestens zwei Lagen (17, 20, 22, 23) umfassenden Stulpenrand (12, 21) mit der außenliegenden Lage (17) in Richtung auf die Öffnung (14) im Kopfbereich (4) umfaltet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种操作台，其包括由具有封闭底部区域（3）和开放顶部区域（4）的热塑性材料制成的薄膜管（2）组成，所述薄膜管（2）被覆盖在其上具有吸收性无纺布（6）的上侧（5），横向于纵向方向折叠，并且底部区域（3）被放置在顶部区域（4）上，而后者（4）接合在底部区域（3）上，与周围的卷边。本发明的目的是提供一种这种类型的操作台（1），其在保持其折叠和折叠原理的同时可以更快速且更省力地滑过操作台（9）。根据本发明，该目的是通过以下事实来实现的：折叠边缘（12,21）具有与薄膜管（2）相同的宽度，并且其自由端（25）被折叠以形成卷起边缘包括至少两层（17,20,22,23），其中外层（17）在顶部区域（4）中的开口（14）的方向上。

8. 发明公开

EP2116364A3 Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filtereinsätzen 有权转让
标题翻译：用于制造过滤器滤芯的方法和装置
公开(公告)号：EP2116364A3
公开(公告)日：2011-10-19
申请号：EP09002757.4
申请日：2009-02-26
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert
IPC分类号： B31D5/00 , B31B25/00 , B31D1/00 , B31F1/07 , B31F5/02 , A47J31/08
CPC分类号： A47J31/08 , A47J2031/0694 , B31D1/0006 , B31F1/07 , B31F5/022 , B31F2201/0728 , B31F2201/0733 , B31F2201/0761
摘要： Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filtereinsätzen (1), insbesondere Filtereinsätze (1) zur Zubereitung eines Kaffee- oder Teefiltrats, umfassend das kontinuierliche Falzen (A) einer Filterpapierbahn (2) zu einer Doppellage (3), das partielle Verbinden (B) der Doppellage (3) zu einer Vielzahl von zusammenhängenden Filtereinsätzen (1) durch mindestens eine Prägenaht (4) und das Trennen (D) der zusammenhängenden Filtereinsätze (1) aus der Filtetpapierbahn (2), wobei die Filtereinsätze (1) nach dem Falzen (A) mit einer Kennzeichnung (5) versehen werden.

9. 发明授权

EP0729736B1 Operationstischbezug sowie Verfahren zu seiner Herstellung 失效转让
标题翻译：手术台，以及参考程序及其制备
公开(公告)号：EP0729736B1
公开(公告)日：2001-05-09
申请号：EP96101894.2
申请日：1996-02-09
申请人： GFM Maschinenbau GmbH
发明人： Gawarecki, Herbert
IPC分类号： A61G13/10 , A61B19/08
CPC分类号： A61G13/10 , A61B46/10

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