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1. 发明公开

EP3680423A2 DREHVORRICHTUNG FÜR FENSTER- UND TÜRGRIFFE 有权转让
公开(公告)号：EP3680423A2
公开(公告)日：2020-07-15
申请号：EP20151437.9
申请日：2020-01-13
申请人： Eugen Notter GmbH Beschlägefabrik
发明人： STEINFELD, Ingo
IPC分类号： E05B3/06 , E05B15/00 , E05B13/10 , E05B63/04 , E05B15/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung für Fenster- und Türgriffe (50), mit einem Gehäuse (20, 20') und einer Klemmvorrichtung zur Befestigung des Gehäuses (20, 20') an einer Wandung (12) eines Hohlprofils (10) und mit einer Mehrkantaufnahme (32) für einen Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50), wobei in dem Gehäuse (20, 20') ein mit dem Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50) zusammenwirkender Rastmechanismus vorgesehen ist, mit dem der Fenster- oder Türgriff (50) in vorgegebenen, unterschiedlichen Funktionspositionen entsprechenden Winkelschritten rastend verstellbar ist. Um die Drehvorrichtung möglichst kompakt zu gestalten wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Klemmvorrichtung mindestens zwei über Schrauben betätigbare Klemmlaschen (24) aufweist, die in einer Montagestellung das Gehäuse (20, 20') leicht überragen und in einer Befestigungsstellung an einer Innenseite der Wandung (12) des Hohlprofils (10) anliegen und mit einem auf der Außenseite der Wandung (12) des Hohlprofils (10) angeordneten Gehäuseflansch eine Klemmwirkung erzielen, wobei die Klemmlaschen (24) in der Montagestellung mit einem entfernbaren Sicherungselement in dem Gehäuse (20, 20') gehalten sind.

2. 发明授权

EP3034731B1 BESCHLAG FÜR FENSTER UND TÜREN 失效
标题翻译： WINDOWS和DOORS的配件
公开(公告)号：EP3034731B1
公开(公告)日：2017-07-26
申请号：EP15200012.1
申请日：2015-12-15
申请人： Eugen Notter GmbH Beschlägefabrik
发明人： RIEK, Bernhard Karl , RIEK, Steffen
IPC分类号： E05D3/18 , E05D5/14 , E05D7/00 , E05D15/52 , E05D7/12
CPC分类号： E05D15/5211 , E05D3/186 , E05D5/14 , E05D7/0027 , E05D7/12 , E05D15/5205 , E05Y2600/634 , E05Y2600/636

3. 发明公开

EP3680423A3 DREHVORRICHTUNG FÜR FENSTER- UND TÜRGRIFFE 有权转让
公开(公告)号：EP3680423A3
公开(公告)日：2021-02-24
申请号：EP20151437.9
申请日：2020-01-13
申请人： Eugen Notter GmbH Beschlägefabrik
发明人： STEINFELD, Ingo
IPC分类号： E05B3/06 , E05B15/00 , E05B13/10 , E05B63/04 , E05B15/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung für Fenster- und Türgriffe (50), mit einem Gehäuse (20, 20') und einer Klemmvorrichtung zur Befestigung des Gehäuses (20, 20') an einer Wandung (12) eines Hohlprofils (10) und mit einer Mehrkantaufnahme (32) für einen Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50), wobei in dem Gehäuse (20, 20') ein mit dem Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50) zusammenwirkender Rastmechanismus vorgesehen ist, mit dem der Fenster- oder Türgriff (50) in vorgegebenen, unterschiedlichen Funktionspositionen entsprechenden Winkelschritten rastend verstellbar ist. Um die Drehvorrichtung möglichst kompakt zu gestalten wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Klemmvorrichtung mindestens zwei über Schrauben betätigbare Klemmlaschen (24) aufweist, die in einer Montagestellung das Gehäuse (20, 20') leicht überragen und in einer Befestigungsstellung an einer Innenseite der Wandung (12) des Hohlprofils (10) anliegen und mit einem auf der Außenseite der Wandung (12) des Hohlprofils (10) angeordneten Gehäuseflansch eine Klemmwirkung erzielen, wobei die Klemmlaschen (24) in der Montagestellung mit einem entfernbaren Sicherungselement in dem Gehäuse (20, 20') gehalten sind.

4. 发明公开

EP3034731A1 BESCHLAG FÜR FENSTER UND TÜREN 失效
标题翻译：手柄门窗
公开(公告)号：EP3034731A1
公开(公告)日：2016-06-22
申请号：EP15200012.1
申请日：2015-12-15
申请人： Eugen Notter GmbH Beschlägefabrik
发明人： RIEK, Bernhard Karl , RIEK, Steffen
IPC分类号： E05D3/18 , E05D5/14 , E05D7/00 , E05D15/52 , E05D7/12
CPC分类号： E05D15/5211 , E05D3/186 , E05D5/14 , E05D7/0027 , E05D7/12 , E05D15/5205 , E05Y2600/634 , E05Y2600/636
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere einen verdeckt liegenden Beschlag, für einen Rahmen (76) und mindestens einen Flügel (74) aufweisende Fenster und Türen, umfassend einen aus mindestens einem Ecklager (10) und mindestens einem Scherenlager (12) bestehenden Bandbeschlag, mindestens eine in einem oberen, horizontalen Holm des mindestens einen Flügels (74) angeordnete, mit dem mindestens einen Scherenlager (12) gekoppelte Schere (80), mindestens einen die Ent- und Verriegelung des Flügels (74) ermöglichenden Verriegelungsbeschlag und mindestens eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung des Verriegelungsbeschlags, wobei das Ecklager (10) ein rahmenseitiges Winkelstück (14) und ein flügelseitiges Winkelstück (16) aufweist und wobei das flügelseitige Winkelstück (16) eine Lagerstelle für einen Ecklagerbolzen (38) aufweist. Um die Belastbarkeit des Ecklagers (10) durch besonders schwere Flügel (74) zu erhöhen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass das flügelseitige Winkelstück (16) in einem seitlichen Abstand zur Lagerstelle für den Ecklagerbolzen (38) ein weiteres Lager (50) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种嵌合，特别是隐蔽的接头，一帧（76）和至少一个翼（74），其具有门窗，包括至少一个角部轴承（10）和至少一个剪式铰链现有（12）带件，至少一个在布置成与耦合至所述至少一个臂轴承（12），所述至少一个翼（74）的上水平梁，所述剪（80），至少一个所述锁定和所述叶的解锁（74）使锁紧用于致动装配件和至少一个致动装置锁定接头的，角部轴承（10）包括框架侧角件（14）和叶侧角件（16）和所述叶片侧角件（16）具有用于一个角落支承轴颈（38）的支承点。为了增加角部轴承（10）由特别是重型窗框（74）的弹性，这是根据本发明在向所述轴承为角轴承轴颈（38）的另一轴承的横向距离，所述叶侧角件（16）提出的（50），

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