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1. 发明公开

EP1398295A1 Zapfventil für Kraftstoffe 审中-公开
标题翻译： ZapfventilfürKraftstoffe
公开(公告)号：EP1398295A1
公开(公告)日：2004-03-17
申请号：EP02020235.4
申请日：2002-09-10
申请人： Elaflex Tankstellentechnik GmbH & Co.
发明人： Schunke, Andreas, Dr.
IPC分类号： B67D5/372 , B67D5/377
CPC分类号： B67D7/36 , B67D7/46 , B67D7/52
摘要： Das Zapfventil mit durch den Förderdruck der Kraftstoffpumpe gesteuerter Einschaltblockierung, bei dem der Förderdruck gegen einen Gegendruck auf eine Abschalteinheit in Form einer Membraneinheit oder Kolben-Zylindereinheit wirkt, die bei Förderdrücken unterhalb eines vorgegebenen Druckwertes P AUS das Zapfventil schließt und ein erneutes Öffnen verhindert, zeichnet sich dadurch aus, daß der Zulauf zur Abschalteinrichtung (DEB-Druckraum) durch Vergleich des Förderdrucks mit einem konstanten Gegendruck gesteuert wird.
摘要翻译：机动车辆燃料供给阀具有通过补偿相对压力的进料压力来控制的截止输出（DEB压力体积）。该阀具有隔膜，其一侧的腔室（6）通过节气门与燃料供给连接。隔膜的相对侧通过节流阀（5）暴露于恒定的反压力。

2. 发明授权

EP2096080B1 Zapfpistole 有权转让
公开(公告)号：EP2096080B1
公开(公告)日：2011-04-13
申请号：EP09002669.1
申请日：2009-02-25
申请人： Elaflex Tankstellentechnik GmbH & Co.
发明人： Meyer, Ulrich
IPC分类号： B67D7/48
CPC分类号： B67D7/48

3. 发明公开

EP2096080A1 Zapfpistole 有权转让
公开(公告)号：EP2096080A1
公开(公告)日：2009-09-02
申请号：EP09002669.1
申请日：2009-02-25
申请人： Elaflex Tankstellentechnik GmbH & Co.
发明人： Meyer, Ulrich
IPC分类号： B67D5/373
CPC分类号： B67D7/48
摘要： Zapfpistole für Kraftstoff, mit einem Ventilgehäuse mit einem Auslaufrohr, einem Abgabeventil und einem Schlauchanschluß, einer Betätigungseinrichtung mit einem Betätigungshandgriff und einer Abschaltautomatik zur Überfüllsicherung, wobei im Ventilgehäuse ein Abgabeventilsitz ausgebildet und ein zugehöriger Abgabeventilkörper angeordnet ist, wobei der Abgabeventilkörper in Schließrichtung durch eine hohle Ventilspindel beaufschlagt ist, in der eine Zugstange geführt ist, wobei die Ventilspindel und die Zugstange durch eine der Abschaltautomatik zugeordnete Rasteinrichtung kuppelbar und entkuppelbar sind, wobei die Abschaltautomatik eine Unterdruckkammer mit einer Füllstandsfühlerleitung und mit einer Unterdruckleitung sowie eine Druckausgleichskammer und eine kammertrennende Membran aufweist, wobei die Ventilspindel in einem Lagergehäuse geführt ist, in dem auch Schließfedern für Ventilspindel und Zugstange untergebracht sind, wobei der Abgabeventilkörper zwei axial zueinander verlagerbare Schließelemente aufweist, zwischen denen ein Öffnungsspalt im Bereich des Abgabeventilsitzes erzeugbar ist und ein Spülkreislauf durch das Lagergehäuse hindurch gebildet ist, angetrieben durch einen im Bereich des Öffnungsspalts bei geöffnetem Abgabeventil wirkenden Unterdruck, wobei der Spülkreislauf durch ein zweites Schließelement abdichtbar ist.
摘要翻译：喷嘴具有包括出口阀的阀壳体（1）和具有操作手柄（4）的操作装置。出口阀座（14）布置在壳体中，出口阀体由阀芯（6）装载。出口阀体具有两个可轴向移动的关闭单元（10,11），并且在各单元之间形成开口间隙。一个单元与阀座一起作用，并且由轴承壳体（9）形成清洗回路。当出口阀关闭并由另一个单元关闭时，电路由作用在间隙区域中的较低压力驱动。

4. 发明授权

EP1327604B1 Zapfventil für Kraftstoff 有权
标题翻译：分配阀燃料
公开(公告)号：EP1327604B1
公开(公告)日：2004-11-03
申请号：EP02000727.4
申请日：2002-01-11
申请人： Elaflex Tankstellentechnik GmbH & Co.
发明人： Schunke, Andreas, Dr.-Ing. , Wehner, Michael, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B67D5/373
CPC分类号： B67D7/48

5. 发明公开

EP1327604A1 Zapfventil für Kraftstoff 有权
标题翻译： ZapfventilfürKraftstoff
公开(公告)号：EP1327604A1
公开(公告)日：2003-07-16
申请号：EP02000727.4
申请日：2002-01-11
申请人： Elaflex Tankstellentechnik GmbH & Co.
发明人： Schunke, Andreas, Dr.-Ing. , Wehner, Michael, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B67D5/373
CPC分类号： B67D7/48
摘要： Das Zapfventil mit einem Ventil (4) für den Kraftstoff, das einen Hauptschließkörper (5) und einen von außen zu betätigenden Vorschließkörper (12) aufweist, der die Bewegungen des Hauptschließkörpers (5) beeinflußt, und mit einer durch Unterdruck auslösbaren Abschaltung (17, 29, 30, 26) für die Kraftstofförderung zeichnet sich dadurch aus, daß zum Abschalten sowohl ein im Hauptstrom erzeugter Unterdruck als auch ein im Nebenstrom des Vorschließkörpers (12) erzeugter Unterdruck verwendet werden.
摘要翻译：燃料出口阀具有燃料切断元件（4），该主燃料切断元件（4）具有主外壳（5）和一个先导关闭体（12），该主导阀关闭体（12）在外部被致动以影响主盖体的运动。燃料输送切断（17,29,30,26）可以由在主流中产生的真空以及在先导关闭体的辅助流中产生的真空触发。

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