专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明授权

EP3037020B1 LATTENROST MIT EINER VIELZAHL VON MONTAGEKÖRPERN ZUR HALTERUNG VON FEDERLEISTEN 有权
标题翻译：带各种安装支架的拉杆
公开(公告)号：EP3037020B1
公开(公告)日：2017-06-21
申请号：EP15002829.8
申请日：2015-10-02
申请人： Doc AG
发明人： Kräutle, Martin
IPC分类号： A47C23/06
CPC分类号： A47C23/064

2. 发明公开

EP3031361A1 ARRETIERELEMENT FÜR EINE LIEGEFLÄCHE 有权
标题翻译：抓捕FOR A基丙烯酸
公开(公告)号：EP3031361A1
公开(公告)日：2016-06-15
申请号：EP15002839.7
申请日：2015-10-02
申请人： Doc AG
发明人： Kräutle, Martin
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/041 , A47C20/04
摘要： Arretierelement für eine Liegefläche (3), die aus mindestens einem über eine horizontale Schwenkachse (8) schwenkbar mit einem Mittelteil (5) verbundenen Kopfteil (7) besteht, wobei die Liegefläche (3) aus Längs- und damit verbundenen Querholmen besteht, wobei das Arretierelement (20) zur Begrenzung des Schwenkwinkels im Bereich der Schwenkachse (8) mindestens zwischen den Längsholmen (21) des Mittelteils (5) und den Längsholmen (22) des Kopfteils (7) angeordnet ist und sich mit Anschlagflächen (30, 31) an den zugeordneten Anschlagflächen (32, 36) der beiden Längsholme (21, 22) abstützt.
摘要翻译：锁定元件用于（3）中，从至少一个绕一个水平枢轴轴线头部分（8）连接到中央部分的倾斜表面（5）（7），其中，所述床面（3）纵向和相关联的横向部件，其中，所述锁定元件（20）被布置为至少与对接面限制所述枢转角度的枢转轴线（8）的区域中的中心部分（5）的纵向梁（21）和所述头部分（7）的纵向梁（22）之间以及（30，31）相关联的抵接表面（32，36）的两个纵向的翼梁（21，22）被支撑。

3. 发明公开

EP2016868A1 Ausziehbarer Kern für Matratzen und Möbelpolster 审中-公开
标题翻译： Ausziehbarer KernfürMatratzen undMöbelpolster
公开(公告)号：EP2016868A1
公开(公告)日：2009-01-21
申请号：EP07405208.5
申请日：2007-07-17
申请人： Doc AG
发明人： Stieger, Josef
IPC分类号： A47C27/14
CPC分类号： A47C27/144
摘要： Es wird ein Kern (1) aus einem elastischen Material für eine Matratze oder ein Möbelpolster offenbart, welcher eine Mehrzahl von den Kern in seiner Dickenrichtung durchsetzenden Einschnitten (3, 4) aufweist. Die Einschnitte sind derart ausgebildet und angeordnet, dass der Kern in einer Zugrichtung (5) auseinanderziehbar ist, so dass die Einschnitte Durchbrechungen des Kerns bilden und es mindestens einen auseinandergezogenen Zustand gibt, in dem der Kern auch ohne Anwendung einer Zugkraft gegenüber dem Zusammenziehen stabil ist. Dazu sind die Einschnitte bevorzugt in Paaren (2a, 2b, 2c) von Reihen angeordnet, wobei die Einschnitte in den beiden Reihen eines Paars entgegengesetzt orientiert und miteinander verzahnt sind.
摘要翻译：芯部具有贯穿厚度方向的弯曲或弯曲的横截面形状的凹部（3,4），并且布置成使得芯沿着张力（5）的方向延伸以形成通孔。这些凹部形成为使得凹槽以伸长的距离设置，其中芯在不施加张力的情况下稳定地抵抗收缩。凹部沿横向于张力方向和凹部方向成对排成一排（2a-2c），并且彼此互锁。芯由弹性聚氨酯泡沫或天然乳胶制成。

4. 发明公开

EP1872691A1 System zum Umspannen eines Bettrahmens 有权
标题翻译：系统zum Umspannen eines Bettrahmens
公开(公告)号：EP1872691A1
公开(公告)日：2008-01-02
申请号：EP06405271.5
申请日：2006-06-23
申请人： Doc AG
发明人： Cuerel, Philippe
IPC分类号： A47C21/00 , A47C21/02
CPC分类号： A47C21/022
摘要： Es wird ein System zum Umspannen der Aussenseite eines Bettrahmens offenbart. Das System umfasst Umlenkelemente, die an den Ecken des Bettrahmens angebracht werden, sowie ein längselastisches, endloses Band (40), das durch die Umlenkelemente gehalten wird und den Bettrahmen umspannt. Optional sind Abdeckelemente (70) zum Schutz des Bandes im Bereich der Ecken des Bettrahmens vorhanden, die bevorzugt magnetisch an den Umlenkelementen gehalten sind.
摘要翻译：该系统具有环形带（40），其包围沿着框架的外侧的床架，其中带的宽度大于或等于床架的高度。分流单元安装在床架的角落处，用于转移角落区域中的带。覆盖单元（70）和/或转向单元设置有永久磁性单元，以通过磁力将覆盖单元保持在转向单元处。

5. 发明公开

EP1302135A2 Eine Mehrzahl von Federelementen aufweisende Liege- oder Sitzfläche sowie Verfahren zur Herstellung dieser Federelemente 审中-公开
标题翻译：多个具有倾斜或休息表面以及用于制备这些弹簧元件的弹簧元件
公开(公告)号：EP1302135A2
公开(公告)日：2003-04-16
申请号：EP02022558.7
申请日：2002-10-08
申请人： Doc AG
发明人： Cuérel, Philippe
IPC分类号： A47C23/00
CPC分类号： A47C23/06 , A47C23/002
摘要： Die Federelemente (1) erstrecken sich über die Breite der Liege- oder Sitzfläche. Sie sind vorzugsweise als extrudierte Strangprofile hergestellt. Die Federwirkung ergibt sich durch mindestens ein Federteil (4, 5), dessen Querschnittshöhe durch Belastung verringert wird. Die Auflagefläche (2, 3) ist durch Schlitze (9) in eine Mehrzahl von eigenständigen Federpunkten (8) unterteilt. Diese Schlitze (9) gehen jedoch nicht durch das Federelement (1) hindurch, d.h. es bleibt einstückig. Dadurch ist jeweils nur ein Federelement (1) zu handhaben, das z.B. vierundzwanzig Federpunkte (8) aufweist. Durch die rationelle Fertigung der Federelemente (1) und deren einfache Montage, ergibt sich ein wesentlicher Preisvorteil. Gleichzeitig wird ein Höchstmass an Federkomfort erreicht.
摘要翻译：床垫包括塑料型材（6）具有整体中空管状弹簧段（5），其中的每一个携带支撑板（8）。有每个弹簧和板部之间的间隙（9）。

6. 发明公开

EP3031362A1 BETTRAHMEN MIT IN HORIZONTALER EBENE EINSTELLBAREN FEDERLEISTEN 有权
标题翻译：硝酸EN EN EN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN TEN
公开(公告)号：EP3031362A1
公开(公告)日：2016-06-15
申请号：EP15001826.5
申请日：2015-06-19
申请人： Doc AG
发明人： Kräutle, Martin , Wiesenauer, Stefan
IPC分类号： A47C23/06
CPC分类号： A47C23/061 , A47C19/021 , A47C19/025 , A47C23/062 , A47C23/063 , A47C23/064 , A47C23/067
摘要： Bettrahmen (2) mit in horizontaler Ebene einstellbaren Federleisten und mit mindestens einem Lagerungselement (20) zur Lagerung eines Endes wenigstens einer Federleiste (4-7) an einem Längsholm (9) des Bettrahmens (2), wobei das Lagerungselement (9) über eine beliebige Verschiebungslänge dadurch längs des Längsholmes (9) verschiebbar ist, dass das Lagerungselement (20) im Wesentlichen aus einem das jeweilige Ende der Federleiste (4-7) aufnehmenden Gehäuse (39) besteht, in dem mindestens eine von Hand betätigbare, federbelastete Rastvorrichtung angeordnet ist, die in zugeordnete Aufnahmeprofile in der Längsrichtung des Längsholmes (9) eingreift und dort arretierbar ist.
摘要翻译：提供了一种床架，其具有可在水平平面中调节的柔性板条，并且具有至少一个支撑元件，用于支撑床架的纵向梁上的至少一个柔性板条的一端。轴承元件可沿着纵向梁在任意位移路径上移动。轴承元件包括容纳柔性板条的相应端部的壳体，其中至少一个可由手可致动的弹簧加载的止动装置设置在该壳体中，并且其在纵向梁的纵向方向上与相关联的接收轮廓接合并可在该位置锁定。

7. 发明授权

EP1068821B1 Matratze oder Polster 有权
标题翻译：床垫或坐垫
公开(公告)号：EP1068821B1
公开(公告)日：2003-09-24
申请号：EP00113745.4
申请日：2000-06-29
申请人： Doc AG
发明人： Cuérel, Philippe
IPC分类号： A47C27/10 , A47C27/08
CPC分类号： A47C27/082 , A47C27/083 , A47C27/10

8. 发明公开

EP4173523A1 UNTERGESTELL FÜR EIN BOXSPRINGBETT 审中-实审
公开(公告)号：EP4173523A1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP21205028.0
申请日：2021-10-27
申请人： Doc AG
发明人： KRÄUTLE, Martin
IPC分类号： A47C20/04
摘要： Untergestell (1) für ein Boxspring oder Komfortbett bestehend aus einem Rahmen (2, 2a) mit mindestens zwei im Rahmen (2, 2a) im gegenseitigen Abstand angeordneten, die Liegefläche (61) modulierenden Hubtischen (7, 8), deren Hubplatten (52, 53) heb- und senkbar ausgebildet sind, wobei der eine Hubtisch (8) dem Rücken- und Schulterbereich und der andere Hubtisch (7) dem Hüft- und Unterkörperbereich einer liegenden Person (46) zugeordnet sind, wobei für die Nutzung des Boxspringbettes in einer angehobenen Sitzposition im Untergestell (1) ein in einer horizontalen Schwenkachse (60) schwenkbares Rückenteil (22) angeordnet ist und dass der dem Rücken- und Schulterbereich zugeordnete Hubtisch (8) im schwenkbaren Rückenteil (22) angeordnet ist.

9. 发明公开

EP3045083A1 LATTENROST MIT EINEM RAHMEN UND EINER MESSEINRICHTUNG 有权
标题翻译：具有框架板条碱和测量装置
公开(公告)号：EP3045083A1
公开(公告)日：2016-07-20
申请号：EP15002738.1
申请日：2015-09-22
申请人： Doc AG
发明人： Kräutle, Martin
IPC分类号： A47C23/06
CPC分类号： A47C19/027 , A47C23/063 , A47C23/067 , A47C31/123 , G01B5/30
摘要： Lattenrost mit einem Rahmen und einer Messeinrichtung zur Erfassung der Verformung einer Liegefläche unter der Last einer darauf liegenden Person, wobei die Verformung durch Erfassung der vertikalen Durchbiegung von Federleisten (12) erfolgt, die im Lattenrost (3, 5, 6, 13) beidseitig mit ihren freien Enden in einem Montagekörper (21) gehalten sind, an dem das verschiebbare Ende eines vertikal gerichteten Hubantriebs (7, 8, 27) angreift, der gegenüber einem bodenseitigen Grundrahmen (2) abgestützt ist, wobei der gegenseitige horizontale Abstand zwischen den Federleisten (13) einstellbar und feststellbar ist.
摘要翻译：板条式基板具有框架和用于位于其上的人的重量的作用下检测躺在表面的变形的测量装置，所述变形传感弹簧条的垂直偏转（12）发生时，在缝翼（3，5，6，13）的两侧与它们的自由端在安装体保持（21）相接合的垂直取向的线性致动器的可滑动端（7,8，27），其被支撑在相对于一底座框架（2），其中，所述板条之间的相互水平距离（ 13）是可调节的和可固定的。

10. 发明公开

EP1302135A3 Eine Mehrzahl von Federelementen aufweisende Liege- oder Sitzfläche sowie Verfahren zur Herstellung dieser Federelemente 审中-公开
标题翻译：多个具有倾斜或休息表面以及用于制备这些弹簧元件的弹簧元件
公开(公告)号：EP1302135A3
公开(公告)日：2004-01-21
申请号：EP02022558.7
申请日：2002-10-08
申请人： Doc AG
发明人： Cuérel, Philippe
IPC分类号： A47C23/00
CPC分类号： A47C23/06 , A47C23/002
摘要： Die Federelemente (1) erstrecken sich über die Breite der Liege- oder Sitzfläche. Sie sind vorzugsweise als extrudierte Strangprofile hergestellt. Die Federwirkung ergibt sich durch mindestens ein Federteil (4, 5), dessen Querschnittshöhe durch Belastung verringert wird. Die Auflagefläche (2, 3) ist durch Schlitze (9) in eine Mehrzahl von eigenständigen Federpunkten (8) unterteilt. Diese Schlitze (9) gehen jedoch nicht durch das Federelement (1) hindurch, d.h. es bleibt einstückig. Dadurch ist jeweils nur ein Federelement (1) zu handhaben, das z.B. vierundzwanzig Federpunkte (8) aufweist. Durch die rationelle Fertigung der Federelemente (1) und deren einfache Montage, ergibt sich ein wesentlicher Preisvorteil. Gleichzeitig wird ein Höchstmass an Federkomfort erreicht.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式