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1. 发明公开

EP1380237A3 Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel 有权转让
标题翻译：水库各种可移动选择题
公开(公告)号：EP1380237A3
公开(公告)日：2004-02-25
申请号：EP03014016.4
申请日：2003-06-21
申请人： Aldi GmbH & Co. KG
发明人： Ernst, Peter , Ochsenschläger, Robert
IPC分类号： A47F1/06 , G07F11/14
CPC分类号： G07F11/14 , A47F1/06 , A47F3/004
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel (1, 2), z. B. Konsumartikel wie Zigarettenstangen (1), Zigarettenschachteln (2) etc., insbesondere Zigaretten(stangen)automat. Dieser verfügt über einen Korpus (3) zur Aufnahme eines Artikelmagazins (4). Ferner ist eine Sichtlade (5) an der Oberseite des Korpus (3) vorgesehen, wobei die Artikel (1, 2) beispielsweise mit Federkraft gegen einen Anschlag (6) zu ihrer Entnahme gedrückt werden. Erfindungsgemäß schließt die Sichtlade (5) den Korpus (3) kopfseitig ab und weist den Anschlag (6) auf.

2. 发明公开

EP1380237A2 Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel 有权转让
标题翻译： Vorratsbehälterfürverschiedene，nach Wahl entnehmbare Artikel
公开(公告)号：EP1380237A2
公开(公告)日：2004-01-14
申请号：EP03014016.4
申请日：2003-06-21
申请人： Aldi GmbH & Co. KG
发明人： Ernst, Peter , Ochsenschläger, Robert
IPC分类号： A47F1/06
CPC分类号： G07F11/14 , A47F1/06 , A47F3/004
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel (1, 2), z. B. Konsumartikel wie Zigarettenstangen (1), Zigarettenschachteln (2) etc., insbesondere Zigaretten(stangen)automat. Dieser verfügt über einen Korpus (3) zur Aufnahme eines Artikelmagazins (4). Ferner ist eine Sichtlade (5) an der Oberseite des Korpus (3) vorgesehen, wobei die Artikel (1, 2) beispielsweise mit Federkraft gegen einen Anschlag (6) zu ihrer Entnahme gedrückt werden. Erfindungsgemäß schließt die Sichtlade (5) den Korpus (3) kopfseitig ab und weist den Anschlag (6) auf.
摘要翻译：卷烟分配机在顶部具有加载窗口（5）。这带有停止轨道（6），烟盒（1）被弹簧偏压，直到它们被分配。

3. 发明授权

EP1090570B1 Kassieranlage für Waren 无效
标题翻译：一个检出安装货物
公开(公告)号：EP1090570B1
公开(公告)日：2002-12-11
申请号：EP00118499.3
申请日：2000-08-25
申请人： Aldi GmbH & Co. KG
发明人： Ernst, Peter , Ochsenschläger, Robert
IPC分类号： A47F9/04
CPC分类号： A47F9/04 , G07G1/0036

4. 发明公开

EP1380238A3 Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel 审中-公开
标题翻译：用于各种可选择移动物品的储存容器
公开(公告)号：EP1380238A3
公开(公告)日：2004-02-04
申请号：EP03014017.2
申请日：2003-06-21
申请人： Aldi GmbH & Co. KG
发明人： Ernst, Peter , Ochsenschläger, Robert
IPC分类号： A47F3/00 , E06B9/04
CPC分类号： G07F11/14 , A47F1/06 , A47F3/004
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel (1, 2), zum Beispiel Konsumartikel wie Zigarettenstangen (1), Zigarettenschachteln (2), etc., insbesondere Zigarettenautomat. Dieser verfügt über einen Korpus (3) und eine Sichtlade (5) an der Oberseite des Korpus (3). Erfindungsgemäß ist die Sichtlade (5) als liegender Halbzylinder mit einer Rolloabdeckung (19) ausgebildet.
摘要翻译：本发明的主题是用于可以随意移除的各种物品（1,2）的储存容器，例如消费品如香烟棒（1），香烟包装盒（2）等，特别是香烟自动售货机。这在身体（3）的顶部有一个身体（3）和一个Sichtlade（5）。根据本发明，展示托盘（5）被设计成具有卷帘盖（19）的水平半圆柱体。

5. 发明公开

EP1380238A2 Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel 审中-公开
标题翻译：水库各种可移动选择题
公开(公告)号：EP1380238A2
公开(公告)日：2004-01-14
申请号：EP03014017.2
申请日：2003-06-21
申请人： Aldi GmbH & Co. KG
发明人： Ernst, Peter , Ochsenschläger, Robert
IPC分类号： A47F3/00
CPC分类号： G07F11/14 , A47F1/06 , A47F3/004
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Vorratsbehälter für verschiedene, nach Wahl entnehmbare Artikel (1, 2), zum Beispiel Konsumartikel wie Zigarettenstangen (1), Zigarettenschachteln (2), etc., insbesondere Zigarettenautomat. Dieser verfügt über einen Korpus (3) und eine Sichtlade (5) an der Oberseite des Korpus (3). Erfindungsgemäß ist die Sichtlade (5) als liegender Halbzylinder mit einer Rolloabdeckung (19) ausgebildet.
摘要翻译：的香烟分配器具有半圆柱形主体（3）。这一半是由辊顶盖（ - 21 19）覆盖。

6. 发明公开

EP1090570A1 Kassieranlage für Waren 无效
标题翻译： KassieranlagefürWaren
公开(公告)号：EP1090570A1
公开(公告)日：2001-04-11
申请号：EP00118499.3
申请日：2000-08-25
申请人： Aldi GmbH & Co. KG
发明人： Ernst, Peter , Ochsenschläger, Robert
IPC分类号： A47F9/04
CPC分类号： A47F9/04 , G07G1/0036
摘要： Gegenstand der Erfindung ist eine Kassieranlage für Waren (W), insbesondere Einzelhandelswaren (W). Diese Kassieranlage weist in ihrem grundsätzlichen Aufbau eine Fördervorrichtung (1), z. B. Transportband (1), und eine endseitig der Fördervorrichtung (1) angeordnete Preis-/Mengenerfassungseinrichtung (2) sowie eine Kasse (3) auf. Die Fördervorrichtung (1) führt die zu erfassenden Waren (W) im Vergleich zu einer Bedienperson (P) von links oder rechts her kommend zu. Dabei ist die Preis-/Mengenerfassungseinrichtung (2) gegenüber einer Körperzentralebene (Z) der Bedienperson (P) nach links oder rechts in Richtung auf die zugeführten Waren (W) um ein bestimmtes Maß (M) versetzt. Erfindungsgemäß schließt an die Fördervorrichtung (1) eine im Wesentlichen koplanare Warenerfass-/Verteilertheke (4) mit der Preis-/Mengenerfassungseinrichtung (2) an. Warenstromendseitig der Warenerfass-/Verteilertheke (4) ist wenigstens eine Parkeinrichtung (6) für einen Einkaufwagen (5) vorgesehen.
摘要翻译：该装置具有输送装置（1），例如输送带，运输安排结束时的价格/数量检测器（2）和收银机（3）。运输装置相对于操作者（P）将货物（W）从左侧移动。价格/数量检测器相对于中央操作员物体平面（Z）偏移到向所输送货物的左侧一定的范围（M）。

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