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1. 发明公开

EP4442942A1 SCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：EP4442942A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP24163900.4
申请日：2024-03-15
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
IPC分类号： E05B67/00 , E05B71/00 , E05B67/04
CPC分类号： E05B67/003 , E05B67/04 , E05B71/00
摘要： Bei einem Schloss, insbesondere einem Zweiradschloss oder Hangschloss, mit einem Schlosskörper, der ein Schlossgehäuse umfasst und zumindest eine Schlie-ßelementaufnahme aufweist, einem Schließelement, das in einen Geschlossenzustand bringbar ist, in dem es mit einem Verriegelungsabschnitt in die Schließelementaufnahme eingesetzt ist, und einem Schließmechanismus, der zumindest teilweise in dem Schlossgehäuse aufgenommen ist und dazu ausgebildet ist, das Schließelement in dessen Geschlossenzustand wahlweise gegen ein Verlassen der Schließelementaufnahme zu sperren oder für ein Verlassen der Schließelementaufnahme freizugeben, umfasst das Schlossgehäuse ein Topfelement mit einem Boden und einer von dem Boden vorstehenden umlaufenden Wand sowie ein das Topfelement verschließendes Deckelelement. Das Topfelement umfasst eine Durchgangsöffnung, durch die hindurch der Verriegelungsabschnitt des Schließelements in die Schließelementaufnahme einsetzbar ist, sowie einen Eingriffsabschnitt. Das Deckelelement weist einen Deckelabschnitt sowie einen davon vorstehenden Schenkel auf, der den Eingriffsabschnitt des Topfelements hintergreift, um das Deckelelement an dem Topfelement zu sichern.

2. 发明公开

EP4442145A1 SCHUTZHELM 审中-公开
公开(公告)号：EP4442145A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP24162783.5
申请日：2024-03-11
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
IPC分类号： A42B3/06
CPC分类号： A42B3/063 , A42B3/066
摘要： Ein Helm (11) umfasst einen stoßabsorbierenden Helmkörper (13), der wenigstens eine Belüftungsöffnung (17) aufweist, und eine Verbindungsstruktur (31), die in den Helmkörper (13) eingebettet ist, wobei ein Brückenabschnitt (33) der Verbindungsstruktur (31) die wenigstens eine Belüftungsöffnung (17) durchquert, wobei der Brückenabschnitt (33) der Verbindungsstruktur (31) einen Verbindungssteg (35) und eine Faseranordnung (41) aufweist, die separat von dem Verbindungssteg (35) ausgebildet ist und entlang des Verbindungsstegs (35) verläuft.

3. 发明公开

EP4305992A1 HELMSCHALE 审中-实审
公开(公告)号：EP4305992A1
公开(公告)日：2024-01-17
申请号：EP23183829.3
申请日：2023-07-06
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： A42B3/06 , A42B3/14
摘要： Eine Helmschale zum Einsetzen in eine konkav gewölbte Innenseite eines zugeordneten Schutzhelms, insbesondere Fahrradhelms, welcher sich entlang einer Längsrichtung von einer Vorderseite zu einer Rückseite erstreckt, weist zumindest zwei Verankerungspunkte zum Verankern der Helmschale an dem Schutzhelm auf. Die Helmschale ist zudem dazu ausgebildet, durch das Verankern entlang der Innenseite des Schutzhelms unter Schubspannung gesetzt zu werden und hierdurch eine vorbestimmte gewölbte Kontur einzunehmen.

4. 发明公开

EP4223963A1 KLOBENSCHLOSS 审中-实审
公开(公告)号：EP4223963A1
公开(公告)日：2023-08-09
申请号：EP23151671.7
申请日：2023-01-16
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B71/00 , E05B73/00 , B62H5/00
摘要： Ein Klobenschloss umfasst einen Schlosskörper und einen an dem Schlosskörper verriegelbaren Kloben. Der Schlosskörper weist ein Gehäuse, darin einen Schließzylinder, einen beweglichen Riegel und eine Vorspannfeder auf. Das Gehäuse weist einen Einführkanal für den Kloben auf. In einer Verriegelungsstellung greift der Riegel in eine Verriegelungsvertiefung des Klobens ein und verriegelt hierdurch den Kloben. Die Vorspannfeder spannt den Riegel in Richtung der Verriegelungsstellung vor. Das Gehäuse und der Riegel weisen einen jeweiligen Sperrabschnitt auf, wobei der Sperrabschnitt des Gehäuses und der Sperrabschnitt des Riegels dazu ausgebildet sind, in Eingriff miteinander zu gelangen und hierdurch den Riegel gegen eine Bewegung aus der Verriegelungsstellung in Richtung einer Entriegelungsstellung zu sperren, wenn über den in den Einführkanal eingeführten Kloben auf den in der Verriegelungsstellung befindlichen Riegel eine Kraft entgegen der Einführrichtung des Klobens ausgeübt wird. Die Vorspannfeder ist derart schräg ausgerichtet, dass die Vorspannfeder den Riegel zusätzlich entlang der Einführrichtung des Klobens vorspannt.

5. 发明公开

EP4098830A1 WANDANKER 审中-实审
公开(公告)号：EP4098830A1
公开(公告)日：2022-12-07
申请号：EP22175994.7
申请日：2022-05-30
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B73/00
摘要： Ein Wandanker zur Sicherung eines beweglichen Gegenstands an einer Wand, insbesondere einer Gebäudewand, umfasst einen Verriegelungsmechanismus und ein Gehäuse, das zur Befestigung an der Wand ausgebildet ist und den Verriegelungsmechanismus umgibt. Dabei weist das Gehäuse wenigstens eine Einführöffnung auf, durch die ein Schließende eines zugeordneten flexiblen Sicherungsteils in das Gehäuse einführbar ist. Der Verriegelungsmechanismus ist dazu ausgebildet, das in das Gehäuse eingeführte Schließende zu verriegeln.

6. 发明公开

EP4056082A1 BEFESTIGUNGSSYSTEM 无效
公开(公告)号：EP4056082A1
公开(公告)日：2022-09-14
申请号：EP22156477.6
申请日：2022-02-14
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： A47G29/20 , E05G1/00 , A47G29/14
摘要： Ein Befestigungssystem (11 ) umfasstein Behältnis (13), einen Deckel (15) und eine Halterung (17), welche an einer Wand in einer Gebrauchslage montierbar ist und in welche das Behältnis (13) entlang einer Einsetzrichtung (E) einsetzbar ist, wobei der Deckel (15) relativ zu dem Behältnis (13) in eine Geschlossenstellung (G) bewegbar ist, um das Behältnis (13) wahlweise zu verschlie-en, und wobei die Halterung (17) zumindest einen Sicherungsabschnitt (19) aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit dem Deckel (15) in Eingriff zu gelangen, wenn das Behältnis (13) in die Halterung (17) eingesetzt ist und der Deckel (15) in die Geschlossenstellung (G) bewegt ist, so dass der Sicherungsabschnitt (19) der Halterung (17) über den Deckel (15) das Behältnis (13) gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung (E) sichert.

7. 发明公开

EP3954849A1 SCHLIESSZYLINDER FÜR EIN AUFBEWAHRUNGSFACH 审中-公开
公开(公告)号：EP3954849A1
公开(公告)日：2022-02-16
申请号：EP21190590.6
申请日：2021-08-10
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05C3/04 , B62H5/00 , E05B29/00 , E05B71/00 , B62M6/90
摘要： Ein Schließzylinder zum Verriegeln eines Deckels eines Aufbewahrungsfachs, insbesondere eines Batteriefachs eines Elektrofahrrads, umfasst ein Zylindergehäuse, einen Rotor und einen Riegel. Der Rotor ist in dem Zylindergehäuse um eine Zylinderachse drehbar gelagert und weist an der Rückseite des Schließzylinders einen Antriebsabschnitt auf. Der Riegel ist an dem Antriebsabschnitt des Rotors drehfest montiert und steht bezüglich der Zylinderachse in radialer Richtung über das Zylindergehäuse über. Der Riegel ist ausgehend von dem Antriebsabschnitt des Rotors in Richtung der Vorderseite des Schließzylinders abgewinkelt.

8. 发明公开

EP3789570A1 RINGBÜGEL-HANGSCHLOSS UND MONTAGEVERFAHREN 有权
公开(公告)号：EP3789570A1
公开(公告)日：2021-03-10
申请号：EP20192442.0
申请日：2020-08-24
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B67/28
摘要： Ein Ringbügel-Hangschloss umfasst einen um eine Drehachse drehbaren Ringbügel, einen Schließzylinder, der ein Zylindergehäuse und einen drehbaren Zylinderkern aufweist, einen mit dem Zylinderkern gekoppelten Mitnehmer zum Antreiben des Ringbügels, ein Gehäuse, das ein Gehäusevorderteil und ein Gehäuserückteil aufweist, sowie ein Einsatzteil, in dem der Schließzylinder gehalten ist, wobei das Einsatzteil integral einstückig ausgebildet ist.

9. 发明公开

EP3770053A1 BATTERIESCHLOSS FÜR EIN ELEKTROFAHRRAD 有权
公开(公告)号：EP3770053A1
公开(公告)日：2021-01-27
申请号：EP20196169.5
申请日：2017-09-26
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： B62M6/90 , B62H5/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem elektrisch betriebenen Antriebsmotor, einer Batterie zur Energieversorgung des Antriebsmotors, welche durch ein Batterieschloss in einem Batteriefach des Fahrzeugs gesichert ist und nach Entriegelung des Batterieschlosses aus dem Batteriefach entnehmbar ist, und einer Steuereinheit für das Batterieschloss.

10. 发明授权

EP3594436B1 VORHANGSCHLOSS 有权
公开(公告)号：EP3594436B1
公开(公告)日：2020-11-25
申请号：EP19180028.3
申请日：2019-06-13
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B67/06 , E05B67/24

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