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1. 发明公开

EP3945617A1 ELEKTROCHEMISCHE ENERGIESPEICHERZELLE 审中-公开
公开(公告)号：EP3945617A1
公开(公告)日：2022-02-02
申请号：EP20188156.2
申请日：2020-07-28
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： HALD, Rainer , SCHREIBER, Werner
IPC分类号： H01M10/04 , H01M10/0587
摘要： Eine elektrochemische Energiespeicherzelle (100) weist die folgenden Merkmale auf:
a. Sie weist ein einen Innenraum einschließendes zylindrisches Gehäuse mit einer Ober- und einer Unterseite und einem dazwischen liegenden, umlaufenden Gehäusemantel (50; 70) auf,
b. der Gehäusemantel (50; 70) weist eine innere Gehäusemantelfläche auf, die den Innenraum nach außen hin begrenzt,
c. in dem Innenraum ist ein hohlzylindrisch ausgebildeter Wickelverbundkörper (60) angeordnet, der eine spiralförmige Struktur aus mindestens zwei spiralförmig um eine Wickelachse gewickelte Elektrodenbändern und mindestens einem zwischen den Elektrodenbändern angeordneten Separatorband aufweist,
d. die Elektrodenbänder umfassen jeweils einen bandförmigen Stromkollektor mit einer beidseitigen Aktivmaterialbeschichtung,
e. der hohlzylindrisch ausgebildete Wickelverbundkörper umfasst zwei endständige Stirnseiten, eine umlaufende äußere Verbundkörpermantelfläche und eine umlaufende innere Verbundkörpermantelfläche,
f. die innere Verbundkörpermantelfläche definiert einen axial ausgerichteten Hohlraum im Zentrum des Wickelverbundkörpers (60),
g. in dem axial ausgerichteten Hohlraum ist ein Wickelkern (10; 20; 30) mit im Wesentlichen zylindrischer oder hohlzylindrischer Form angeordnet, der über eine Außenumfangsfläche verfügt, die flächig an der inneren Verbundkörpermantelfläche anliegt.
Es wird vorgeschlagen, dass der Wickelkern (10; 20; 30) in mindestens einem Bereich der Außenumfangsfläche eine lokale Abweichung (11; 21; 31) von der zylindrischen oder hohlzylindrischen Form aufweist.

2. 发明公开

EP3944738A1 VERKAUFS- UND VORRATSPACKUNG VOM BLISTERKARTENTYP FÜR KNOPFZELLEN 有权
公开(公告)号：EP3944738A1
公开(公告)日：2022-02-02
申请号：EP20710492.8
申请日：2020-03-09
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： SCHWEINSTETTER, Bernd , SCHÖBEL, Klaus , RENSCHLER, Philipp
IPC分类号： B65D75/36

3. 发明公开

EP3916828A1 LITHIUM-IONEN-ZELLE MIT HOHER SPEZIFISCHER ENERGIEDICHTE 审中-公开
公开(公告)号：EP3916828A1
公开(公告)日：2021-12-01
申请号：EP20179112.6
申请日：2020-06-09
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： Ensling, David , Pytlik, Edward
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/26 , H01M10/052 , H01M10/0583 , H01M10/0587
摘要： Bekannt ist eine Lithium-Ionen-Zelle (100), die einen Elektroden-Separator-Verbund (104) mit der Sequenz Anode (120) / Separator (118) / Kathode (130) umfasst, wobei die Anode (120) und die Kathode (130) jeweils einen Stromkollektor (110,115) mit einem ersten und einem zweiten Rand (110e, 115e) umfassen und die Stromkollektoren jeweils einen Hauptbereich (122, 126), der mit einer Schicht aus dem jeweiligen Elektrodenmaterial (123, 125) beladen ist, sowie einen freien Randstreifen (121, 117), der sich entlang des ersten Rands (110e, 115e) erstreckt und der nicht mit dem Elektrodenmaterial beladen ist, aufweisen. Der Verbund (104) liegt in Form eines Wickels mit zwei endständigen Stirnseiten vor oder ist Bestandteil eines Stapels, der aus zwei oder mehr identischen Elektroden-Separator-Verbünden gebildet ist und gleichfalls zwei endständige Seiten aufweist, und ist, gegebenenfalls mitsamt dem oder den weiteren identischen Elektroden-Separator-Verbünden des Stapels, von einem Gehäuse umschlossen. Die Anode (120) und die Kathode (130) sind innerhalb des Verbunds (104) versetzt angeordnet, so dass der erste Rand (110e) des Anodenstromkollektors aus einer der endständigen Stirnseiten oder Seiten des Stapels und der erste Rand (115e) des Kathodenstromkollektors aus der anderen der endständigen Stirnseiten oder Seiten des Stapels austritt. Die Zelle (100) weist eine metallische Kontaktplatte (101a, 102, 155) auf, mit der einer der ersten Ränder (110e, 115e) in unmittelbarem Kontakt steht und die mit diesem durch Verschweißung verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass das negative Elektrodenmaterial als Aktivmaterial mindestens ein Material aus der Gruppe mit Silizium, Aluminium, Zinn, Antimon und eine Verbindung oder Legierung dieser Materialien, die Lithium reversibel ein- und auslagern kann, in einem Anteil von 20 Gew.-% bis 90 Gew.-% umfasst.

4. 发明公开

EP3905388A1 SEKUNDÄRE ELEKTROCHEMISCHE LITHIUM-IONEN-ZELLE 审中-公开
公开(公告)号：EP3905388A1
公开(公告)日：2021-11-03
申请号：EP20172155.2
申请日：2020-04-29
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： Chumak, Ihor , Ensling, David , Pytlik, Edward
IPC分类号： H01M4/13 , H01M10/052
摘要： Eine sekundäre elektrochemische Lithium-Ionen-Zelle umfasst wenigstens eine Kompositelektrode als negative Elektrode (10), wobei die Kompositelektrode wenigstens einen Anodenstromkollektor (12) und wenigstens eine elektrochemisch aktive Komponente, die Lithium-Ionen ein- und auszulagern vermag, umfasst. Weiterhin umfasst die Lithium-Ionen-Zelle wenigstens eine Kompositelektrode als positive Elektrode (20), wobei die Kompositelektrode wenigstens einen Kathodenstromkollektor (22) und wenigstens eine elektrochemisch aktive Komponente, die Lithium-Ionen ein- und auszulagern vermag, umfasst. Weiterhin weisen die negative Elektrode (10) und/oder die positive Elektrode (20) wenigstens einen Bereich (11) auf, in dem der Anodenstromkollektor (12) und/oder der Kathodenstromkollektor (22) zumindest teilweise frei von der elektrochemisch aktiven Komponente ist und wobei dieser Bereich (11) als Lithium-Reserve ausgebildet ist.

5. 发明公开

EP3895809A1 VERFAHREN ZUR AUSWERTUNG EINER PUMPBETÄTIGUNG SOWIE FLÜSSIGKEITSSPENDER UND AUSWERTUNGSEINHEIT, DIE DIESES VERFAHREN NUTZEN 有权
公开(公告)号：EP3895809A1
公开(公告)日：2021-10-20
申请号：EP20169402.3
申请日：2020-04-14
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： KARGE, Marius , SCHMID, Kevin
IPC分类号： B05B11/00 , G16H40/00 , B05B12/00
摘要： Bekannt sind Pumpspender, insbesondere für den Austrag pharmazeutischer Flüssigkeiten. Ja nach Anwendungsfeld kann es von großer Bedeutung sein, dass die Ordnungsmäßigkeit einer Betätigung sicher erkannt wird, um dem Benutzer oder Dritten Rückmeldung hierzu zu geben.
Hierzu wird ein Verfahren zur Auswertung der Pumpbetätigung vorgeschlagen, welches Anwendung an einem Pumpspender (10) findet, der über zwei gegeneinander manuell bewegbare Teileinheiten (12, 14) verfügt und der über eine Pumpe (20) mit einer durch die Bewegung der Teileinheiten (12, 14) von einer unbetätigten ersten Endlage in eine betätigte zweite Endlage verkleinerbare Pumpkammer verfügt. Zur zuverlässigen Erfassung der betätigten zweiten Endlage wird während der Bewegung derTeileinheiten (12, 14) zueinander mittels eines Kraftsensors (64, 84) die Kraft erfasst, mit der die Teileinheiten (12, 14) manuell aufeinanderzu bewegt werden. Der Verlauf der erfassten Kraft über die Zeit wird dahingehend ausgewertet, dass ein für das Erreichen der betätigten zweiten Endlage charakteristischer Kraftanstieg erkannt wird. In Abhängigkeit davon, ob der für das Erreichen der betätigten zweiten Endlage charakteristischer Kraftanstiegerfasst wurde, wird ein für das Ergebnis charakteristisches Signal durch eine Ausgabeeinrichtung haptisch, akustisch und/oder visuell ausgegeben und/oder über eine drahtlose Schnittstelle an ein externes Darstellungsgerät gesendet.

6. 发明公开

EP3881943A1 TRANSFERLACKFOLIE ZUR LACKIERUNG EINES WERKSTÜCKS 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3881943A1
公开(公告)日：2021-09-22
申请号：EP20164575.1
申请日：2020-03-20
申请人： Karl Wörwag Lack- und Farbenfabrik GmbH & Co. KG
发明人： WARTA, Helge
IPC分类号： B05D1/28 , B05D3/06 , B32B37/00 , B05D5/12 , B29C37/00 , C08J5/12 , B44C1/17 , B29C63/00 , B05D7/14 , B05D3/12
摘要： Eine Transferlackfolie (10) zur Lackierung eines Werkstücks (100) ist als Schichtverbund mit einer Trägerschicht (11) und mindestens einer Lackschicht (12) aufgebaut. Die Lackschicht (12) weist mindestens einen Bereich (13) auf, dessen Durchlässigkeit für elektromagnetische Strahlung gegenüber dem umgebenden Bereich erhöht ist. Die Transferlackfolie dient zur Lackierung eines Werkstücks (100), das mindestens einen Sensorbereich (102) aufweist.

7. 发明授权

EP3323455B1 INHALATIONSEINRICHTUNG ZUM ZWECKE DES INHALIERENS EINES TRÖPFCHENNEBELS 有权
公开(公告)号：EP3323455B1
公开(公告)日：2021-08-11
申请号：EP16199873.7
申请日：2016-11-21
发明人： Greiner-Perth, Jürgen
IPC分类号： A61M11/00 , A61M15/00 , B05B12/18 , B65D83/20 , B65D83/30 , A61M16/06

8. 发明授权

EP3447821B1 TRANSPORTBEHÄLTER FÜR KFZ-TRAKTIONSBATTERIEN 有权转让
公开(公告)号：EP3447821B1
公开(公告)日：2021-06-09
申请号：EP18190277.6
申请日：2018-08-22
发明人： Doll, Fredy , Fritz, Wolfram , Nohe, Andreas , Sanna, Gerardo
IPC分类号： B65D51/28

9. 发明授权

EP3113275B1 SEKUNDÄRE MAGNESIUMBATTERIE UND ELEKTROLYTSYSTEM SOWIE ELEKTRODE FÜR EINE SEKUNDÄRE MAGNESIUMBATTERIE 有权转让
公开(公告)号：EP3113275B1
公开(公告)日：2021-06-09
申请号：EP15174388.7
申请日：2015-06-29
发明人： God, Dr. Colin , Handel, Patricia , Zoidl, Manuel , Wrodnigg, Tanja
IPC分类号： H01M10/0568 , H01M10/0569 , H01M10/054 , H01M4/133 , H01M4/587

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