专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP4442602A1 MANSCHETTENARTIGES BEFESTIGUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：EP4442602A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP24159761.6
申请日：2024-02-26
申请人： InnoDo AG
发明人： BÄCHLE , Dieter
IPC分类号： B65D63/10
CPC分类号： B65D63/1063 , B65D2563/10720130101 , B65D2563/10820130101
摘要： Die Erfindung betrifft ein manschettenartiges Befestigungselement (1), zum umfangsseitigen Umspannen von, bevorzugt länglichen, Objekten, insbesondere Kabeln, Rohren und/oder Pflanzenteilen, umfassend ein in einem Grundzustand entlang einer Erstreckungsachse (E) ausgebildetes bandförmiges Grundelement (2), mit einer Oberseite (21) und einer der Oberseite (21) gegenüberliegenden Unterseite (22), welches in einem Verschluss- oder Spannzustand wenigstens abschnittsweise, umfangsseitig an einer Oberfläche eines zu umspannenden Objekts anliegt, und Verschlussmittel (4), welche eine Arretiereinheit (5) die an einem ersten Ende (6) des Grundelements (2) angeordnet ist umfassen und Arretiermittel (7), die auf oder an dem Grundelement (2) ausgebildet sind und ein Verrasten mit der Arretiereinheit (5) ermöglichen, wobei die Arretiereinheit (5) so ausgebildet ist, dass die Verrastung mit den Arretiermitteln (7) reversibel, insbesondere lösbar, bevorzugt werkzeuglos lösbar, ausgebildet ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass dem Befestigungselement (1) ein, bevorzugt beweglich gelagertes, Bundelement (33) mit einer Öffnung (34) zugeordnet ist, welches zur Ein- und/oder Durchführung eines, dem ersten Ende (6) gegenüberliegenden, freien Endes (13) des Befestigungselements (1) ausgebildet ist.

2. 发明公开

EP4442601A1 MANSCHETTENARTIGES BEFESTIGUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：EP4442601A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP23166873.2
申请日：2023-04-05
申请人： InnoDo AG
发明人： BÄCHLE, Dieter
IPC分类号： B65D63/10
CPC分类号： B65D63/1063 , B65D2563/10720130101 , B65D2563/10820130101
摘要： Die Erfindung betrifft ein manschettenartiges Befestigungselement (1) zum umfangsseitigen Umspannen von, bevorzugt länglichen, Objekten, insbesondere Kabeln, Rohren und/oder Pflanzenteilen, umfassend
- ein in einem Grundzustand entlang einer Erstreckungsachse (E) ausgebildetes bandförmiges Grundelement (2) zum wenigstens abschnittsweise umfangsseitigen Anliegen an einer Oberfläche eines zu umspannenden Objekts in einem Verschluss- oder Spannzustand - Verschlussmittel (4) mit einer Arretiereinheit (5), die an einem ersten Ende (6) des Grundelements (2) angeordnet ist und Arretiermitteln (7), die auf oder an dem Grundelement ausgebildet sind und ein Verrasten mit der Arretiereinheit (5) ermöglichen, wobei das Befestigungselement aus Polyvinylidenfluorid (PVDF) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Arretiereinheit (5) so ausgebildet ist, dass die Verrastung mit den Arretiermitteln (7) einen entlang einer Dehnungsstrecke der Erstreckungsachse (E) elastisch verformbaren Federabschnitt (10) umfasst reversibel, insbesondere lösbar ausgebildet ist.

3. 发明授权

EP3569882B1 DOUBLE-ROW SELF-ALIGNING ROLLER BEARING 有权
公开(公告)号：EP3569882B1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP18738555.4
申请日：2018-01-10
IPC分类号： F16C23/08 , F16C19/38 , F16C33/58 , F16C35/06 , F16C41/04 , F16C33/36 , F16C19/22
CPC分类号： F16C19/38 , F16C23/086 , F16C23/088 , F16C33/36 , F16C2360/3120130101 , F16C33/586 , F16C19/225 , F16C2300/1420130101 , F16C41/04 , F16C35/06 , F16C2206/0420130101 , F16C2206/8220130101

4. 发明公开

EP4434414A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER GETRÄNKEZUBEREITUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE EINES KAFFEEVOLLAUTOMATEN MIT EINEM MEMBRAN-SCHAUMMODUL 审中-公开
公开(公告)号：EP4434414A1
公开(公告)日：2024-09-25
申请号：EP24162060.8
申请日：2024-03-07
申请人： Eugster/Frismag AG
发明人： Wäger, Simon , Frei, Nicolas , Sonderegger, Remo , Schenk, Philipp
IPC分类号： A47J31/44
CPC分类号： A47J31/4485
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Getränkezubereitungsvorrichtung (01), insbesondere eines Kaffeevollautomaten, mit einem Schaummodul (20) umfassend einen Schaumbetrieb, wobei der Schaumbetrieb durch die folgenden Verfahrensschritte
gekennzeichnet ist:
- Durchströmen einer, bevorzugt porösen, Membran (10), des Schaumoduls (20) mit einem Treibfluid von einer ersten Membranoberfläche zu einer zweiten Membranoberfläche der Membran (10);
- Durchströmen von einer Fluidkammer in der die zweite Membranoberfläche der Membran (10) angeordnet ist mit einem aufzuschäumenden, bevorzugt proteinhaltigen, Fluid, wobei das aufzuschäumende Fluid von einer Förderpumpe (15), insbesondere einer Rollenpumpe, gefördert wird, die an einer Zuleitung (07) angreift, die einen Behälter (08), bevorzugt Milchbehälter, mit der Fluidkammer verbindet.

5. 发明公开

EP4434413A1 GETRÄNKEZUBEREITUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE KAFFEEVOLLAUTOMAT, MIT EINEM MEMBRAN-SCHAUMMODUL 审中-公开
公开(公告)号：EP4434413A1
公开(公告)日：2024-09-25
申请号：EP24162021.0
申请日：2024-03-07
申请人： Eugster/Frismag AG
发明人： Wäger, Simon , Frei, Nicolas , Sonderegger, Remo , Stutz, Dieter
IPC分类号： A47J31/44
CPC分类号： A47J31/4485
摘要： Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung (01), insbesondere ein Kaffeevollautomaten, mit einem Schaummodul (13). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schaumodul (13) eine, bevorzugt poröse, Membran (10) aufweist, wobei der Membran (10) ein Fluidanschluss (11), der eine Verbindung zu einer Luftpumpe (12) herstellt, so wirkverbunden zugeordnet ist, dass ein Fluid, insbesondere Druckluft, die Membran (10) von einer ersten Membranoberfläche (03) zu einer zweiten Membranoberfläche (04) passieren kann, wobei die Membran (10) in einer Fluidkammer (15) des Schaummoduls (13) angeordnet ist, die einen Fluideinlass (25) uns einen Fluidauslass (33)aufweist, wobei der Fluideinlass (25) und der Fluidauslass (33) so zu der Membran (10) angeordnet sind, dass ein durch die Fluidkammer (15) strömendes Fluid eine zweite Oberfläche (04) der Membran (10) passiert, wobei der Fluideinlass (25) mit einer Fluidkoppelstelle (21) der Getränkezubereitungsvorrichtung (01) verbindbar ist und wobei die Fluidkoppelstelle (21) mit wenigstens einer Fluidzuleitung (07), bevorzugt zwei unabhängigen Fluidzuleitungen (07), verbunden ist.

7. 发明授权

EP4196097B1 NANO-IN-MICRO ENCAPSULATED SIRNA DRY POWDER, METHOD FOR PRODUCING THE SAME AND USE OF A POWDER FORMULATION AS PHARMACEUTICAL DOSAGE FORM, IN PARTICULAR FOR PULMONARY ADMINISTRATION 有权
公开(公告)号：EP4196097B1
公开(公告)日：2024-08-28
申请号：EP21794765.4
申请日：2021-10-13
IPC分类号： A61K9/16 , A61K47/69 , A61K9/51
CPC分类号： A61K47/6935 , A61K9/1623 , A61K9/1694 , A61K9/5123 , A61K47/644 , A61K47/59

8. 发明公开

EP4416399A1 RASTMUTTER MIT SICHERUNGSELEMENT 审中-实审
公开(公告)号：EP4416399A1
公开(公告)日：2024-08-21
申请号：EP22790313.5
申请日：2022-09-22
申请人： SF Handels- und Besitzgesellschaft mbH
发明人： FLAIG, Hartmut , MÜLLER, Jürgen
IPC分类号： F16B39/24 , F16B39/32 , F16B39/34 , F16B21/18 , F16B31/02 , F16B43/00
CPC分类号： F16B39/32 , F16B21/183 , F16B39/34 , F16B39/24 , F16B31/021 , F16B43/002

9. 发明公开

EP4389618A1 AUFNAHMEVORRICHTUNG UND VERPACKUNGSVORRICHTUNG UM GRUPPIEREN, ÜBERFÜHREN UND VERPACKEN VON DOSEN, TUBEN ODER KARTUSCHEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4389618A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP22216288.5
申请日：2022-12-23
申请人： PackSys Global AG
发明人： Esser, Ulrich , Läubli, Julius , Alig, Ulrich , Buner, Andreas , Riedl, Philipp , Rutishauser, Remo
IPC分类号： B65B5/06 , B65B35/38 , B65B35/56 , B65B35/50
CPC分类号： B65B5/068 , B65B35/38 , B65B35/56 , B65B35/50
摘要： Aufnahmevorrichtung (40) zur Gruppierung und Überführung von als einseitig verschlossenen Dosen, Tuben, oder Kartuschen ausgebildeten länglichen Produkten (3) mit einer Gruppiereinheit (20) zur Aufnahme mehrerer Reihen (33) von Produkten (3), insbesondere von einer die Produkte (3) anliefernden Fördereinrichtung (101), und mit einer Mehrachsantriebseinrichtung (39) zur Verstel-lung und/oder Rotation der Gruppiereinheit (20) in mehreren Raumrichtungen, wobei die Gruppiereinheit (20) ein Grundelement (200) mit einer Anlageoberfläche (201) aufweist, an der die Produkte (3), bevorzugt mit einem offenen Ende (34), während der Gruppierung und Überführung zur Anlage kommen insbesondere, dass auf einer von der Anlageoberfläche (201) abgewandten Seite des Grundelements (200) eine Druckkammer (203) angeordnet und ausgebildet ist, die über einen Fluidanschluss (227) mit einem Differenzdruck zum Umgebungsluftdruck beaufschlagbar ist, wobei das Grundelement (200) eine Vielzahl von, insbesondere an die zu überführenden Produkte (3) angepassten, Durchbrüchen (211) aufweist, die sich bis zur Anlageoberfläche (201) erstrecken und über die ein Differenzdruck zum Umgebungsluftdruck auf ein Innenvolumen der an der Anlageoberfläche (201) anliegenden Produkten (3) ausübbar ist.

10. 发明公开

EP4359736A1 MESSBAND FÜR AUFZUGSANLAGEN 审中-实审
公开(公告)号：EP4359736A1
公开(公告)日：2024-05-01
申请号：EP21742310.2
申请日：2021-06-23
申请人： Grimm, Felix
发明人： ROHR, Stephan
IPC分类号： G01D5/347 , B66B1/34
CPC分类号： B66B1/3492 , G01D5/34792 , G01D5/34746

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式