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1. 发明公开

EP4412824A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM PRESSEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4412824A1
公开(公告)日：2024-08-14
申请号：EP22757828.3
申请日：2022-08-09
申请人： Harburg-Freudenberger Maschinenbau GmbH
发明人： VÖLTZER, Moritz
IPC分类号： B30B9/12 , B30B9/14 , B30B9/16 , B30B15/34 , C11B1/00 , C11B1/10
CPC分类号： B30B9/12 , B30B9/14 , C11B1/10 , C11B1/102 , B30B15/34 , B30B9/121 , C11B1/06 , C11B1/08 , C11B13/00 , B30B9/26 , B30B9/125

2. 发明公开

EP4411105A2 BOHRKOPF UND VERFAHREN FÜR DAS ERSTELLEN EINER VERTIKALEN BOHRUNG IM BODEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4411105A2
公开(公告)日：2024-08-07
申请号：EP24165434.2
申请日：2020-07-21
申请人： Herrenknecht AG
发明人： Rennkamp, Patrick
IPC分类号： E21B21/12
CPC分类号： E21B21/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bohrkopf und ein Verfahren einer im Wesentlichen vertikalen Bohrung im Boden, insbesondere zum Erstellen eines Schachts, mit einem Körper (11), der mit einem Rotationsantrieb einer Bohrvorrichtung verbindbar ist, mit an dem Körper (11) angeordneten Bohrwerkzeugen (12) zum Lösen des Bodens an einer Ortsbrust (100) der Bohrung, mit einer Abfördervorrichtung zum Abtransport des gelösten Bodens an der Ortsbrust (100), die mit einer Ansaugeinheit zum Ansaugen eines Fördermediums (90) über eine Förderleitung (31) verbindbar ist, wobei die Abfördervorrichtung einen am Körper (11) angeordneten Öffnungsbereich (22) mit wenigstens einer Öffnung (23) im Bereich der Bohrwerkzeuge (12) an der Ortsbrust aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Öffnung (23) des Öffnungsbereichs (22) mit einem Saugkasten (20) als Bestandteil der Abfördervorrichtung verbunden ist, der an einem der Öffnung (23) gegenüberliegenden Ende eine Anschlussöffnung (29) für eine Verbindung mit der Förderleitung (31) aufweist, dass wenigstens ein Element vorgesehen ist, das auf den gelösten Boden im Bereich Saugkastens eine Beschleunigung ausübt, durch die der von den Bohrwerkzeugen (12) gelöste Boden in den Öffnungsbereich (22) und/oder durch die Öffnung (23) in den Saugkasten (25) bewegbar ist, wobei der gelöste Boden (110) in der Öffnung (23) und/oder im Saugkasten (25) von dem Fördermedium (90) erfasst und durch die Ansaugeinheit über die Förderleitung (31) abförderbar ist.

3. 发明授权

EP3953121B1 SCHALUNG ZUR HERSTELLUNG EINES BETONTÜBBINGS EINES TUNNELAUSBAUSYSTEMS 有权
公开(公告)号：EP3953121B1
公开(公告)日：2024-07-24
申请号：EP20721158.2
申请日：2020-04-07
IPC分类号： B28B5/04 , B28B15/00 , B28B17/00 , B25J5/04 , B28B7/00 , E21D11/08 , B25J11/00
CPC分类号： B28B5/04 , B28B15/00 , B28B17/0081 , B28B7/0044 , B25J5/04 , E21D11/086 , B25J11/00 , B28B7/0014 , B28B11/245 , B28B15/002

4. 发明授权

EP3838577B1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM PRESSEN 有权
公开(公告)号：EP3838577B1
公开(公告)日：2024-05-08
申请号：EP20194239.8
申请日：2020-09-03
IPC分类号： B30B9/26 , B30B9/12
CPC分类号： B30B9/267 , B30B9/121 , B30B9/122

5. 发明授权

EP3782518B1 VORRICHTUNG ZUR HALTERUNG VON FEUERZEUGEN 有权
公开(公告)号：EP3782518B1
公开(公告)日：2024-02-28
申请号：EP20187397.3
申请日：2020-07-23
发明人：
IPC分类号： A47F5/11 , B65D5/52

6. 发明授权

EP3800049B1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FOLIENVERBUNDS, FOLIENVERBUND ZUR VERPACKUNG VON PRODUKTEN SOWIE VERPACKUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3800049B1
公开(公告)日：2023-11-29
申请号：EP20199532.1
申请日：2020-10-01
发明人： Seevers, Sven , Seevers, Katja , Füting, Hannes
IPC分类号： B32B29/00 , B32B1/08 , B32B7/12 , B32B9/02 , B32B27/10 , B32B27/36 , B32B37/12 , B65D65/40

7. 发明公开

EP4249997A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ANZEIGE VON INFORMATIONEN AUF EINEM MEDIZINTECHNISCHEN GERÄT SOWIE MEDIZINTECHNISCHES GERÄT 审中-实审
公开(公告)号：EP4249997A1
公开(公告)日：2023-09-27
申请号：EP23151382.1
申请日：2023-01-12
申请人： WEINMANN Emergency Medical Technology GmbH + Co. KG
发明人： Lehmann, Matthias , El Diwany, Samir
IPC分类号： G02F1/1335
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Anzeige von Informationen auf einem medizintechnischen Gerät sowie ein medizintechnisches Gerät. Die Erfindung ermöglicht durch eine entsprechende Konfiguration der Anzeige ein Ablesen der Anzeige mit einem Nachtsichtgerät, sodass erfindungsgemäße Verfahren und Vorrichtungen besonders für Einsätze mit entsprechenden Anforderungen geeignet sind.

8. 发明公开

EP4248038A1 FUNDAMENT FÜR EINEN TURM FÜR EINE WINDKRAFTANLAGE 审中-实审
公开(公告)号：EP4248038A1
公开(公告)日：2023-09-27
申请号：EP21819728.3
申请日：2021-11-15
申请人： Smart & Green Mukran Concrete GmbH
发明人： SCHRIEFER, Christoph , PRASS, Gregor
IPC分类号： E04H12/22 , E02D27/42

9. 发明公开

EP4248017A1 FUNDAMENT FÜR EINEN TURM FÜR EINE SENDEANLAGE ODER FÜR DEN FREILEITUNGSBAU 审中-实审
公开(公告)号：EP4248017A1
公开(公告)日：2023-09-27
申请号：EP21819730.9
申请日：2021-11-15
申请人： Anker 5G UG (Haftungsbeschränkt) I.G.
发明人： SCHRIEFER, Christoph , PRASS, Gregor
IPC分类号： E02D27/42

10. 发明公开

EP4148186A1 FUNDAMENT FÜR EINE WINDKRAFTANLAGE 审中-实审
公开(公告)号：EP4148186A1
公开(公告)日：2023-03-15
申请号：EP22205900.8
申请日：2018-12-12
申请人： Smart & Green Mukran Concrete GmbH
发明人： Prass, Gregor , Schriefer, Christoph
IPC分类号： E02D27/42 , F03D13/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fundament für eine Windkraftanlage, wobei das Fundament (10) im Wesentlichen vorgefertigte Elemente , bevorzugt aus bewehrtem Beton, aufweist, mit einem ersten, sich vertikal erstreckenden sockelartig ausgeführten Abschnitt (11), auf dem ein Turm der Windkraftanlage anordbar ist, und einem zweiten sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden Abschnitt (12) als Fundamentkörper, der sich in Kontakt mit dem Boden (100) befindet, wobei der erste Abschnitt (11) oberhalb des zweiten Abschnitts (12) angeordnet ist und wenigstens ein geschlossenes Sockelelement (14) aufweist, das ringförmig oder polygonal ausgeführt ist, und wobei der zweite Abschnitt (12) aus wenigstens zwei Horizontalelementen (22) gebildet ist, die jeweils wenigstens einen Sockelabschnitt (25) aufweisen, wobei das wenigstens eine Sockelelement (14) des ersten Abschnitts (11) und der Sockelabschnitt (25) des Horizontalelements (22) des zweiten Abschnitts (12) im Wesentlichen vertikale Durchbrüche (18) aufweisen, die montiert miteinander fluchten, in denen im Wesentlichen vertikale Verspannelemente (19) bevorzugt Gewindestangen, angeordnet sind. Dabei ist vorgesehen, dass ein weiterer sich vertikal erstreckender sockelartig ausgeführten Abschnitt (13) vorgesehen ist, der unterhalb des zweiten Abschnitts (12) angeordnet ist und wenigstens ein geschlossenes Sockelelement (14) aufweist, und dass der weitere Abschnitt (13) für den Abtrag der Lasten der Windkraftanlage erforderlich ist.

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