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1. 发明公开

EP4328988A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER KATHODENPASTE ENTHALTEND EIN LFP-AKTIVMATERIAL-REZYKLAT 审中-公开
公开(公告)号：EP4328988A1
公开(公告)日：2024-02-28
申请号：EP22192398.0
申请日：2022-08-26
申请人： Blackstone Technology GmbH , Blackstone Technology Holding AG , IBU-tec advanced materials AG
发明人： Flaschenträger, David , Fiedler, Andy
IPC分类号： H01M4/04 , H01M4/58 , H01M4/62 , H01M4/136 , H01M4/1397
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung einer Kathodenpaste (8) enthält ein LFP-Aktivmaterial-Rezyklat (2) während des Produktionsprozesses für eine Lithiumionenbatterie zur Wiederverwendung des LFP-Aktivmaterial-Rezyklats in der Lithiumionenbatterie. Das LFP-Aktivmaterial-Rezyklat 2) wird durch Mahlen in einer Zerkleinerungsvorrichtung (3) auf eine mittlere Korngrösse von 5 µm reduziert, bevor es mit der Kathodenpaste (8) vermischt wird.

2. 发明公开

EP4280329A2 BATTERIEMODULGEHÄUSE UND VERFAHREN ZUM EINBAU EINER MEHRZAHL VON BATTERIEZELLEN EINES ENERGIESPEICHERS IN EIN BATTERIEMODULGEHÄUSE 审中-公开
公开(公告)号：EP4280329A2
公开(公告)日：2023-11-22
申请号：EP23173767.7
申请日：2023-05-16
申请人： Blackstone Technology Holding AG
发明人： Gritzka, Holger , Flaschenträger, David
IPC分类号： H01M10/04 , H01M50/209 , H01M50/211
摘要： Ein Batteriemodulgehäuse (10) für eine Mehrzahl von Batteriezellen (15) eines Energiespeichers enthält eine Batteriezellenhalterung (5), welche zur Aufnahme der einen Zellstapel bildenden Batteriezellen (15) ausgebildet ist. Die Batteriezellenhalterung (5) umfasst ein Halterungselement (1), wobei das Halterungselement (1) ausgebildet ist, den Zellstapel ringförmig zu umgeben, wobei das Halterungselement (1) ein erstes längsseitiges Halteelement (3), ein zweites längsseitiges Halteelement (4), ein erstes Verbindungselement (6) und ein zweites Verbindungselement (7) umfasst, wobei durch die ersten und zweiten Verbindungselemente (6, 7) eine erste und zweite Querverbindung zu den ersten und zweiten längsseitigen Halteelementen (3, 4) ausgebildet ist, wobei zumindest eines der ersten oder zweiten Verbindungselemente (6, 7) ein Spannelement (8, 18) enthält.

3. 发明公开

EP4269889A1 LÜFTUNGSSYSTEM FÜR EIN GEBÄUDE 审中-实审
公开(公告)号：EP4269889A1
公开(公告)日：2023-11-01
申请号：EP23169920.8
申请日：2023-04-25
申请人： ERNE AG Holzbau
发明人： Roschmann, Klaus Volker
IPC分类号： F24F5/00 , F24F7/007 , F24F3/14 , F24F7/06 , F24F3/147 , F24F12/00 , F24F7/00
摘要： Ein dezentrales Lüftungssystem (1) zur Belüftung eines Gebäudes (10) umfasst ein Speicherelement (11), einen Lüftungsraum (2), ein im Lüftungsraum (2) angeordnetes Luftförderungselement (3), einen Lufttransportkanal (4), einen Austauschkanal (5), ein Verbindungselement (6) und ein Anschlusselement (7) zur Versorgung mit Umgebungsluft oder zum Ausstoss von Umgebungsluft. Das Luftförderungselement (3) steht mit dem Anschlusselement (7) und dem Lufttransportkanal (4) in fluidleitender Verbindung, sodass entweder Luft vom Anschlusselement (7) in den Lufttransportkanal (4) förderbar oder Luft vom Lufttransportkanal (4) in das Anschlusselement (7) förderbar ist. Der Lüftungsraum (2) steht mit dem Verbindungselement (6) in fluidleitender Verbindung. Das Verbindungselement (6) steht mit dem Lufttransportkanal (4) über den Austauschkanal (5) in fluidleitender Verbindung. Der Lüftungsraum (2) enthält eine gemeinsame Oberfläche mit dem Speicherelement (11), sodass Wärmeenergie vom Speicherelement (11) an die im Lüftungsraum (2) befindliche Luft übertragbar ist oder Wärmeenergie von der im Lüftungsraum (2) befindlichen Luft auf das Speicherelement (11) übertragbar ist.

4. 发明授权

EP3888161B1 VERFAHREN UND SYSTEM ZUR HERSTELLUNG EINES ENERGIESPEICHERS 有权转让
公开(公告)号：EP3888161B1
公开(公告)日：2023-06-07
申请号：EP19831990.7
申请日：2019-11-27
发明人： Ernst, Ulrich
IPC分类号： H01M4/04 , H01M4/72

5. 发明公开

EP4089357A1 WÄRMETAUSCHER 审中-实审
公开(公告)号：EP4089357A1
公开(公告)日：2022-11-16
申请号：EP21172934.8
申请日：2021-05-10
申请人： Promix Solutions AG
发明人： Heusser, Rolf
IPC分类号： F28D7/00 , B01F1/00
摘要： Ein Wärmetauscher (100) umfasst ein Mantelelement (102) und ein Einsatzelement (103), wobei das Mantelelement (102) einen Fluidkanal für ein zu temperierendes Fluid ausbildet. Das Einsatzelement (103) ist im Fluidkanal angeordnet. Das Einsatzelement (103) enthält eine Mehrzahl von Stegelementen (109, 110), die mit dem Mantelelement (102) an unterschiedlichen Stellen verbunden sind. Zumindest ein Teil der Stegelemente (109, 110) enthält Stegelementkanäle (111, 112), die mit dem Mantelelement (102) in fluidleitender Verbindung stehen, sodass im Betriebszustand ein Wärmeträgerfluid, welches dem Mantelelement (102) zugeführt wird, die Stegelemente (109, 110) durchströmen kann, wobei das Mantelelement (102) eine Mehrzahl von Kammern für ein Wärmeträgerfluid enthält, wobei die Kammern mindestens eine Eintrittsöffnung und eine Austrittsöffnung für das Wärmeträgerfluid enthält, wobei die Eintrittsöffnung und die Austrittsöffnung der Kammer mit den Stegelementkanälen von je zwei Stegelementen verbunden ist, die derselben Stegelementreihe angehören.

6. 发明授权

EP3099160B1 DATE-DERIVED ATTRACTANT AND BAIT STATION 有权转让
公开(公告)号：EP3099160B1
公开(公告)日：2022-07-27
申请号：EP15742813.7
申请日：2015-01-19
发明人： SCHLEIN, Yosef , BARAK-SIMCHONI, Miri
IPC分类号： A01M1/20 , A01N25/02 , A01N65/00 , A01N25/00 , A01M1/14 , A01M1/10 , A01M1/02

7. 发明公开

EP4023408A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES GESCHÄUMTEN EXTRUDATS 有权
公开(公告)号：EP4023408A1
公开(公告)日：2022-07-06
申请号：EP21150349.5
申请日：2021-01-05
申请人： Promix Solutions AG
发明人： Schlummer, Christian , Willa, Christoph , Heusser, Rolf
IPC分类号： B29C44/34 , B29C44/50 , B29C48/385 , B29B7/48 , B29B7/74 , B29B7/88
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung eines geschäumten Extrudats umfasst eine Vorrichtung (10), die eine Hauptschmelzvorrichtung (1) und eine Nebenschmelzvorrichtung (2) enthält. In der Hauptschmelzvorrichtung (1) wird eine erste Schmelze (11) erzeugt, in der Nebenschmelzvorrichtung (2) wird eine zweite Schmelze (12) aus einem schmelzbaren Ausgangsstoff (3) erzeugt. Der zweiten Schmelze (12) wird in Nebenschmelzvorrichtung (2) zumindest ein reaktives Additiv (4) aus der Gruppe bestehend aus einem chemischen Treibmittel und einem aktiven Nukleierungsmittel zugegeben, welches in der Nebenschmelzvorrichtung (2) mit der zweiten Schmelze (12) vermischt wird, sodass in der Nebenschmelzvorrichtung (2) eine additivhaltige zweite Schmelze (14) erhalten wird, welche der ersten Schmelze (11) zugemischt wird.

8. 发明公开

EP4001721A1 VENTIL 审中-公开
公开(公告)号：EP4001721A1
公开(公告)日：2022-05-25
申请号：EP20209101.3
申请日：2020-11-20
申请人： Gysi Management AG
发明人： Gysi, Franz
IPC分类号： F16K41/02 , F16K41/10
摘要： Ein Ventil (1) enthält ein Ventilgehäuse (10), wobei das Ventilgehäuse (10) einen Einlassstutzen (11), einen Auslassstutzen (12) sowie einen Anschlussstutzen (13) für eine Betätigungsvorrichtung (6) enthält. Eine Fluideintrittsöffnung (15) ist im Einlassstutzen (11) angeordnet, eine Fluidaustrittsöffnung (16) ist im Auslassstutzen (12) angeordnet. Im Inneren des Ventilgehäuses (10) erstreckt sich ein Fluidkanal (14) von der Fluideintrittsöffnung (15) zur Fluidaustrittsöffnung (16), wobei im Fluidkanal (14) ein Ventilsitz (17) angeordnet ist, sodass der Fluidkanal (14) mittels eines durch den Anschlussstutzen (13) geführten Schliesselements (5) verschliessbar ist, wenn das Schliesselement (5) auf dem Ventilsitz (17) aufliegt. Der Ventilsitz (17) enthält ein erstes und zweites Fluiddichtungselement (4,8). Die Betätigungsvorrichtung (6) enthält ein erstes und ein zweites Umgebungsdichtungselement (9, 66). Das erste Umgebungsdichtungselement (9) erstreckt sich vom Schliesselement (5) zum Anschlussstutzen (13), um einen Kontakt der Betätigungsvorrichtung (6) mit dem im Betriebszustand durch den Fluidkanal (14) strömenden Fluid zu verhindern.

9. 发明公开

EP4001717A1 VENTIL 审中-公开
公开(公告)号：EP4001717A1
公开(公告)日：2022-05-25
申请号：EP20209100.5
申请日：2020-11-20
申请人： Gysi Management AG
发明人： Gysi, Franz
IPC分类号： F16K27/02 , F16K41/02 , F16K41/10 , F16L23/032
摘要： Ein Ventil (1) enthält ein Ventilgehäuse (10), wobei das Ventilgehäuse (10) einen Einlassstutzen (11), einen Auslassstutzen (12), einen Anschlussstutzen (13) für eine Betätigungsvorrichtung (6) enthält. Eine Fluideintrittsöffnung (15) ist im Einlassstutzen (11) angeordnet, eine Fluidaustrittsöffnung (16) ist im Auslassstutzen (12) angeordnet. Im Inneren des Ventilgehäuses (10) erstreckt sich ein Fluidkanal (14) von der Fluideintrittsöffnung (15) zur Fluidaustrittsöffnung (16), wobei im Fluidkanal (14) ein Ventilsitz (17) angeordnet ist, sodass der Fluidkanal (14) mittels eines durch den Anschlussstutzen (13) geführten Schliesselements (5) verschliessbar ist, wenn das Schliesselement (5) auf dem Ventilsitz (17) aufliegt. Zumindest einer der Einlass- oder Auslassstutzen (11, 12) enthält ein Adapterflanschelement (2, 3), welches vom Ein- oder Auslassstutzen (11, 12) abnehmbar ist.

10. 发明公开

EP3935982A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BEFESTIGUNG EINES HAARELEMENTS 有权转让
公开(公告)号：EP3935982A1
公开(公告)日：2022-01-12
申请号：EP20185354.6
申请日：2020-07-10
申请人： Schöllnast, Andrea
发明人： Schöllnast, Andrea
IPC分类号： A41G5/00
摘要： Eine Vorrichtung (1) zur Haarverdichtung auf einem Kopf einer Person umfasst ein Haarelement (2) sowie eine Mehrzahl von Befestigungselementen (3). Das Haarelement (2) enthält Zusatzhaar (4). Das Befestigungselement (3) ist zur Aufnahme je eines mit dem Haarelement (2) verbundenen ersten Haarbündels (5) und eines zweiten Haarbündels (6) ausgebildet. Das erste Haarbündel (5) und das zweite Haarbündel (6) sind bei Verwendung des Haarelements (2) in einer gemeinsamen Öffnung (33) des Befestigungselements (3) zur Befestigung des Haarelements (2) am Kopf angeordnet.

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