专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明授权

EP3146868B1 MULTIFUNKTIONSMÖBEL 有权
公开(公告)号：EP3146868B1
公开(公告)日：2018-09-12
申请号：EP16189672.5
申请日：2016-09-20
申请人： himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Aigner, Johann
IPC分类号： A47C17/16 , A47C17/17
CPC分类号： A47C17/163 , A47C17/17

2. 发明公开

EP3192399A1 SITZ-/LIEGEMÖBELANORDNUNG 有权
标题翻译： SEAT / LIEGE家具安排
公开(公告)号：EP3192399A1
公开(公告)日：2017-07-19
申请号：EP17151284.1
申请日：2017-01-12
申请人： himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Holzner, Georg , Woller, Franz , Werner, Peter
IPC分类号： A47C21/00 , A47C7/72
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitz-/Liegemöbelanordnung umfassend zumindest eine Sitz-/Liegeeinheit und eine an der Sitz-/Liegeeinheit befestigtes Ergänzungsmodul (10,10'). Das Ergänzungsmodul weist eine Basis (12) und ein Deckelteil (14) auf. Das Deckelteil ist zwischen einer geschlossenen Position und einer Zugriffsposition verschiebbar, wobei ein an der Basis vorgesehener Funktionsbereich (22) in der Zugriffsposition des Deckelteils zugänglich ist.
摘要翻译：本发明涉及一种坐/躺式家具装置，其包括至少一个就位/放置单元和固定到就坐/放置单元的辅助模块（10,10'）。辅助模块具有基座（12）和盖部件（14）。盖部件可在闭合位置和进入位置之间移位，其中设置在基部上的功能区域（22）可在盖部件的进入位置进入。

3. 发明授权

EP1769704B1 Sitz-/Liegemöbel 有权
标题翻译：座位/躺椅家具
公开(公告)号：EP1769704B1
公开(公告)日：2015-11-04
申请号：EP06020306.4
申请日：2006-09-27
申请人： himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Brandhuber, Robert
IPC分类号： A47C7/38 , A47C7/40
CPC分类号： A47C7/38 , A47C7/402

4. 发明公开

EP2476345A1 Sitz-/Liegermöbel und Beschlaganordnung 失效
标题翻译： Sitz- /Liegermöbelund Beschlaganordnung
公开(公告)号：EP2476345A1
公开(公告)日：2012-07-18
申请号：EP12000241.5
申请日：2012-01-17
申请人： himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Glasl, Josef , Woller, Franz
IPC分类号： A47C17/12
CPC分类号： A47C17/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Schlafsofa, mit einer Sitz-/Liegefläche, und wenigstens einem Lehnenelement, das zwischen einer Sitzposition und einer Liegeposition verstellbar ist, wobei das Lehnenelement in der Sitzposition einen Teilabschnitt der Sitz-/Liegefläche überdeckt und in der Liegeposition den Teilabschnitt freigibt, und wobei das Lehnenelement sowohl in der Sitzposition als auch in der Liegeposition an einem Grundgestell gelagert ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Beschlaganordnung zum Verstellen eines an einem Sitz-/Liegemöbel angeordneten Lehnenelements, mit einer Parallellenkeranordnung, die ein Paar von in einer gemeinsamen Verstellebene liegenden, bevorzugt identisch ausgeführten Lenkern umfasst, wobei die Lenker jeweils mit ihrem einen Ende einen ersten Anlenkpunkt zur Anlenkung eines Grundgestells des Sitz-/Liegemöbels und mit ihrem anderen Ende einen zweiten Anlenkpunkt zur Anlenkung des Lehnenelements festlegen, wobei durch die Anlenkpunkte verlaufende Drehachsen parallel zueinander und senkrecht zur Verstellebene verlaufen, und wobei im an das Grundgestell und an das Lehnenelement angelenkten Zustand die Anlenkpunkte die Ecken eines Parallelogramms bilden.
摘要翻译：家具（10）具有座椅/沙发表面（22），扶手（24,26）和靠背（28），其在就座位置和沙发位置之间进行调节。扶手和靠背在就座位置上覆盖座椅沙发表面的部分部分，并将部分部分释放在沙发位置。扶手和靠背支撑在就座位置和沙发位置的基架（12）处。扶手和靠背限制了坐姿的矩形座椅表面和沙发位置上的矩形沙发表面。还包括用于调节安置在座椅/沙发家具上的靠背元件的配合装置的独立权利要求。

5. 发明公开

EP1516564A3 Verstellbares Sitz-/Liegemöbel 有权
标题翻译：可调座椅/躺椅家具
公开(公告)号：EP1516564A3
公开(公告)日：2005-03-30
申请号：EP04022360.4
申请日：2004-09-20
申请人： Himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Brandhuber, Robert
IPC分类号： A47C7/50
CPC分类号： A47C17/134 , A47C17/36
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel (10) mit zumindest einem wenigstens ein Sitzpolster aufweisenden Basisteil (12) und zumindest einem zwischen einer Grundstellung und einer Ausziehstellung entlang einer ersten Richtung bewegbaren Ausziehteil (20), an dem wenigstens ein Zusatzpolster (22) höhenverstellbar angeordnet ist. Das Ausziehteil ist zwischen der Ausziehstellung und einer weiteren Funktionsstellung entlang einer zweiten, von der ersten Richtung insbesondere um 90 Grad abweichenden Richtung verstellbar.

6. 发明公开

EP1327400A2 Sitz-/Liegemöbel 有权
标题翻译： Sitz- /Liegemöbel
公开(公告)号：EP1327400A2
公开(公告)日：2003-07-16
申请号：EP02027865.1
申请日：2002-12-12
申请人： Himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Schefthaler, Uwe
IPC分类号： A47C1/032
CPC分类号： A47C1/032 , A47C1/036
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Sitzteil, einem mit dem Sitzteil gelenkig verbundenen und bezüglich des Sitzteils neigungsverstellbaren Rückenteil und einer das Sitzteil und das Rückenteil tragenden Freischwingertragstruktur mit zumindest einem Tragbügel, der einen Basisabschnitt, einen zumindest näherungsweise horizontal verlaufenden Horizontalabschnitt sowie einen den Basisabschnitt und den Horizontalabschnitt miteinander verbindenden und ein Verschwenken des Horizontalabschnitts relativ zum Basisabschnitt ermöglichenden Gelenkabschnitt umfasst, wobei das Rückenteil um eine horizontale Achse verschwenkbar am Horizontalabschnitt abgestützt und das Sitzteil längs des Gelenkabschnitts beweglich zwangsgeführt ist.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einer Sitz-/Rücken-Einheit, die ein Sitzteil und ein mit dem Sitzteil gelenkig verbundenes und bezüglich des Sitzteils neigungsverstellbares Rückenteil umfasst, und einer die Sitz-/Rücken-Einheit tragenden Tragstruktur, wobei die Sitz-/Rücken-Einheit mit wenigstens einem Betätigungsorgan für zumindest eine Zusatzeinrichtung derart gekoppelt ist, dass eine Neigungsverstellbewegung des Rückenteils relativ zum Sitzteil automatisch mittels des Betätigungsorgans in eine Verstellbewegung der Zusatzeinrichtung umsetzbar ist.
摘要翻译：该装置具有座部（11），与座部接合并具有相对于座部可调倾斜的后部（13），以及支撑座椅和后部的至少一个承载轭的自由摆动结构 15）具有基部（17），大致水平部分（19）和接合部分（21），使得水平部分能够相对于基部部分枢转。

7. 发明公开

EP1088499A1 Sitz-/Liegemöbel 有权
标题翻译： Sitz- /Liegemöbel
公开(公告)号：EP1088499A1
公开(公告)日：2001-04-04
申请号：EP00121610.0
申请日：2000-10-02
申请人： Himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Schefthaler, Uwe
IPC分类号： A47C1/034
CPC分类号： A47C1/0342 , A47C1/023
摘要： Die Erfindung betrifft Sitz-/Liegemöbel mit zumindest einer Einrichtung (12), insbesondere einer Fußstütze, die durch wenigstens eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit (14,16) verstellbar ist und zumindest ein drucksensitives Element (18) aufweist, wobei die Antriebseinheit (14,16) und das drucksensitive Element (18) mit einer Steuereinheit (22) verbunden sind und die Antriebseinheit (14,16) bei Überschreiten eines auf das drucksensitive Element (18) von einem Hindernis (24) ausgeübten Mindestdrucks von der Steuereinheit (22) zur Unterbrechung der Bewegung der verstellbaren Einrichtung (12) ansteuerbar ist.
摘要翻译：附件（12）特别是脚踏板可由至少一个电动驱动单元（14,16）调节，并具有至少一个压敏元件（18）。驱动单元和压敏元件通过控制单元（22）连接。压敏元件连接到接触元件，通过该接触元件将施加在接触元件的接触侧上的压力传递到压敏元件。元件的至少一个压敏表面被接触元件完全覆盖。

8. 发明授权

EP3850987B1 SITZ-/LIEGEMÖBEL MIT MULTIPLER VERSTELLFUNKTION 有权
公开(公告)号：EP3850987B1
公开(公告)日：2023-09-06
申请号：EP20213428.4
申请日：2020-12-11
发明人： Härty, Tamara , Aigner, Johann
IPC分类号： A47C1/023 , A47C1/024

9. 发明公开

EP3626126A1 SITZ/LIEGEMÖBEL 有权
公开(公告)号：EP3626126A1
公开(公告)日：2020-03-25
申请号：EP19195486.6
申请日：2019-09-05
申请人： himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Brandhuber, Robert
IPC分类号： A47C1/023 , A47C7/50 , A47C17/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Gestell zur Abstützung am Boden und mit einem vom Gestell (11) mit Abstand zum Boden getragenen, eine Sitzfläche (13) aufweisenden Sitzteil (15), das ein Sitzpolster (17) und eine verstellbare Beinauflage (19) aufweist, wobei die Beinauflage (19) relativ zum Sitzpolster (17) zwischen einer Passivstellung und einer Aktivstellung mittels eines Beschlags (21) verstellbar ist, der mit einem Ende am Sitzteil (15) oder am Gestell (11) angebracht ist und dessen anderes Ende als ein Auflageabschnitt (23) ausgebildet ist, der die Beinauflage (19) trägt oder selbst zumindest einen Teil der Beinauflage (19) bildet, und wobei sich der Auflageabschnitt (23) in der Passivstellung unterhalb einer von der Sitzfläche (13) definierten Ebene im Bereich des vorderen Endes des Sitzpolsters (17) und in der Aktivstellung in einer angehobenen Position in einem Abstand zum vorderen Ende des Sitzpolsters (17) befindet.

10. 发明公开

EP2989931A1 SITZMÖBEL 有权
标题翻译：座位
公开(公告)号：EP2989931A1
公开(公告)日：2016-03-02
申请号：EP15181560.2
申请日：2015-08-19
申请人： himolla Polstermöbel GmbH
发明人： Mitschke, Helmut
IPC分类号： A47C1/024 , A47C1/03
CPC分类号： A47C1/03 , A47C1/024
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere ein Polstersessel, mit einem Sitzteil (18), einem Rückenteil (10), das aus einer zumindest im Wesentlichen aufrechten Sitzposition in eine geneigte Ruheposition verstellbar ist, und zumindest einem Armteil (12), wobei das Armteil (12) mit dem Rückenteil (10) über eine Kopplungsvorrichtung verbunden ist, so dass durch eine Verstellung des Rückenteils (10) aus der Sitzposition in die Ruheposition eine Bewegung des Armteils (12) relativ zum Sitzteil erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种座椅家具，特别是扶手椅，具有座部（18），它可以从至少基本上直立坐位倾斜的静止位置被调节后部分（10），和至少一个臂部（12），其中，所述臂部件（实现12）（到后部分10）经由耦合装置被连接，以便（通过从就座位置后面的部分10）的一个调整到静止位置所述臂的运动（12）相对于所述座部。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式