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1. 发明授权

EP1091064B1 Drückerbetätigbares Mehrriegelschloss 有权
标题翻译：闭锁枪机开锁更多
公开(公告)号：EP1091064B1
公开(公告)日：2004-07-28
申请号：EP00890297.5
申请日：2000-10-04
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred , Bombardella, Andreas , Katschinka, Werner, Dipl.-Ing.
IPC分类号： E05C9/02 , E05C9/10
CPC分类号： E05C9/021 , E05B59/00 , E05B63/0021 , E05C9/026
摘要： The lock has a nut, which operates at least one connecting rod (14,15) through at least one carrier (6) and a transmission or gear mechanism. The carrier engages a linear slide (7), which has a slot (10) in the sliding direction to carry a gear (9). The gear engages a toothed rack (11) parallel to the slider on one side and a toothing (12) parallel to the slider on the connecting rod or a connecting rod connection slider (13) on the other side.

2. 发明授权

EP1001122B1 Mehrriegeltreibstangenschloss mit Wechselbetätigung 有权
标题翻译：多螺栓连杆锁与变更操作
公开(公告)号：EP1001122B1
公开(公告)日：2004-03-31
申请号：EP99890356.1
申请日：1999-11-05
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hüble-Königsberger, Wolfang , Riznik, Peter
IPC分类号： E05C9/02 , E05C9/04
CPC分类号： E05C9/023 , E05B15/004 , E05B59/00 , E05B2015/0482 , E05C9/185

3. 发明公开

EP1243729A2 Schubstangenbetätigbarer Verschluss für Fenster, Türen oder dergleichen 有权
标题翻译： SchubstangenbetätigbarerVerschlussfürFenster，Türenoder dergleichen
公开(公告)号：EP1243729A2
公开(公告)日：2002-09-25
申请号：EP02450066.2
申请日：2002-03-20
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred , Hülble-Königsberger, Wolfgang
IPC分类号： E05C9/18 , E05C5/00 , E05B63/12
CPC分类号： E05B83/30 , E05B63/12 , E05C5/00 , E05C9/1875
摘要： Ein schubstangenbetätigbarer Verschluss für Fenster, Türen oder dergleichen verfügt über ein Winkelgetriebe in einem Riegelgehäuse (1). Dazu ist eine Kulisse (4) an der Schubstange (3) mit einem schrägliegenden Schlitz (5) und ein in diesen eingreifender Zapfen (6) vorgesehen. Auf dem Zapfen (6) sind zwei Spreizzungen (7, 8; 7', 8') schwenkbar gelagert, die bei Betätigung des Zapfen (6)-Schlitz (5)-Getriebes riegelartig aus dem Riegelgehäuse (1) ausschiebbar sind. An beiden Spreizzungen (7, 8; 7', 8') greifen Führungen für eine Spreizbewegung am Ende des Ausschiebens an. Die gespreizten Spreizzungen (7, 8; 7', 8') hintergreifen Hinterschneidungen an einem Schließstück (9). Zur Spreizführung können Mitnehmer (20, 21) an den Spreizzungen (7, 8; 7', 8') in Führungsschlitze (18, 19) in der Schlossplatte oder Schlossdecke greifen. Die Seitenkanten der Spreizzungen (7, 8; 7', 8') können auch in schräge Einschnitte (14, 15) übergehen, in die Einlaufflächen (16, 17) hineinführen. Die Einlaufflächen (16, 17) laufen gegen gehäusefeste Bolzen (12, 13) an und bewirken bei weiterem Vorschub eine Spreizung der Spreizzungen (7, 8; 7', 8'). (Fig. 2)
摘要翻译：螺栓壳体（1）包括连杆（4），其通过推杆（3）纵向移动并且相对于其运动方向具有倾斜槽（5）。插入槽中的销钉（6）滑出，或将卡扣拉回或关闭。卡扣由两个与销钉相连的扩展舌片（7,8）组成，并滑入和滑出螺栓外壳。两个扩展器舌片用于扩张器运动的导轨，并具有钩端。

4. 发明公开

EP1191175A2 Befestigungsanordnung für einen Beschlagsteil 审中-公开
标题翻译： Befestigungsanordnungfüreinen Beschlagsteil
公开(公告)号：EP1191175A2
公开(公告)日：2002-03-27
申请号：EP01890267.6
申请日：2001-09-18
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05D5/02
CPC分类号： E05D5/023
摘要： Eine Befestigungsanordnung für einen Beschlagsteil (1) auf einem Hohlprofilrahmen (7, 20) umfasst mindestens einen verformbaren Befestigungszapfen (9, 10, 11, 13, 14, 19, 22, 23) mit einem Innengewinde (12) an seinem stirnseitigen Ende. Der oder die Befestigungszapfen (9, 10, 11, 13, 14, 19, 22, 23) sind mit einer Unterlagsplatte (8) des Beschlagsteils (1) drehfest verbunden und bilden mit den Schrauben (5, 6, 18) eine vormontierbare kompakte Baueinheit mit dem Beschlagsteil (1). Die Befestigungszapfen (9, 10, 11, 13, 14, 19, 22, 23) werden bei der Montage durch Bohrungen in das Innere des Hohlprofilrahmens (7, 20) durchgesteckt und die Schrauben (5, 6, 18) sodann angezogen. Ein röhrchenförmiger Bereich der Befestigungszapfen (9, 10, 11, 13, 14, 19, 22, 23) nimmt dabei infolge Stauchung oder Spreizung im Durchmesser zu und stützt sich im Inneren des Hohlprofilrahmens (7, 20) ab. Der oder die Befestigungszapfen (9, 10, 11, 13, 14, 19, 22, 23) sitzen somit im Hohlprofilrahmen (7, 20) fest und halten mittels der Schrauben (5, 6, 18) den Beschlagsteil (1) sicher, jedoch gegebenenfalls abschraubbar am Hohlprofilrahmen (7, 20).
摘要翻译：至少一个管状的，可变形的紧固销（9,10）穿过薄壁中空型材框架（7）中的孔。紧固销的端侧具有与盲铆螺母匹配的内螺纹（12）。至少一个螺钉（5,6）穿过配件部件并拧入内螺纹。并紧固以扩大与轴承板（8）成一体的紧固销的管状部分的直径。装配件，支承板和紧固销被拧紧以形成预组装的部件。

5. 发明授权

EP1030018B1 Türfängerverschluss 有权
公开(公告)号：EP1030018B1
公开(公告)日：2002-01-02
申请号：EP00890020.1
申请日：2000-01-24
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bombardella, Andreas , Zirkl, Josef , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05C17/16 , E05C9/18
CPC分类号： E05C17/166 , E05C9/1841

6. 发明公开

EP1098056A1 Mehrriegelverschluss 审中-公开
公开(公告)号：EP1098056A1
公开(公告)日：2001-05-09
申请号：EP00890298.3
申请日：2000-10-04
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05C9/02 , E05B47/00
CPC分类号： E05C9/023 , E05B47/0012 , E05B2047/002 , E05B2047/0026 , E05B2047/0084 , E05C9/1841
摘要： Ein Mehrriegelverschluss mit elektromotorischer Betätigung umfasst einen Schlüsselschalter mit Schließzylinder (19) für einen Elektromotor (18, 25) und einen weiteren Schließzylinder, insbesondere Doppelschließzylinder (20, 26) mit einseitigem Knauf (21, 27) zur Betätigung eines Getriebes (22). Mit Hilfe des Elektromotors (18, 25), der in das Getriebe (22) oder unmittelbar in eine Verzahnung (23) einer Schubstange (1) eingreift, wird der Mehrriegelverschluss im Normalfall betätigt. Der Doppelschließzylinder (20, 26), der mit dem Getriebe (22) zusammenwirkt, dient der Notöffnung, z.B. bei Stromausfall. Der Schlüsselschalter mit dem zugeordneten Schließzylinder (19) befindet sich zusammen mit Drückernuss (6), Falle (10) und Riegel (15) im Hauptschlossgehäuse (14). Doppelschließzylinder (20, 26) mit Getriebe (22) und Elektromotor (18, 25) bilden eine getrennte Baugruppe und sind vorzugsweise in einem Zusatzgehäuse (24) untergebracht. Im Hauptschlossgehäuse (14) sind ferner ein Wechsel, insbesondere ein Winkelhebel (11) für den Fallenrückzug durch einen Zapfen (12) an der Schubstange (1) und eine Kulisse mit Steuerschlitz (17) bzw. ein Getriebe für die Riegelbetätigung (15) vorgesehen.
摘要翻译：锁具有具有锁定杆的主锁壳，锁扣和触发按钮具有用于锁芯的至少一个开口。锁定开关和开口安装在主锁壳体中，并且气缸致动的齿轮箱优选地在辅助壳体中。电动机接合齿轮箱或双锁缸，特别是旋钮，钥匙或气缸芯。该锁具有通过锁定开关的电动机致动和控制，以及通过与锁定气缸齿轮边缘接合的齿轮箱和推力杆上的齿的附加致动。具有锁定杆，卡扣和触发按钮的主锁壳体（14）具有用于锁芯（19）的至少一个开口。锁定开关和开口安装在主锁壳体中，气缸致动的齿轮箱（22）优选地在辅助壳体（24）中。电动机（18）接合齿轮箱或双锁缸（20），特别是旋钮（21），钥匙或气缸芯。

7. 发明公开

EP1091064A2 Drückerbetätigbares Mehrriegelschloss 有权
标题翻译： DrückerbetätigbaresMehrriegelschloss
公开(公告)号：EP1091064A2
公开(公告)日：2001-04-11
申请号：EP00890297.5
申请日：2000-10-04
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred , Bombardella, Andreas , Katschinka, Werner, Dipl.-Ing.
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021 , E05B59/00 , E05B63/0021 , E05C9/026
摘要： Ein drückerbetätigbares Mehrriegelschloss mit einer Nuss (2) greift mittels eines Mitnehmers (6) der Nuss (2) in einen linear geführten Schieber (7), der ein in einem Langloch (10) gelagertes Zahnrad (9) trägt. Der Schieber (7) fährt je nach Drückerbetätigung auf und ab und kann das Zahnrad (9) dabei im Langloch (10) mitnehmen. Das Langloch (10) bewirkt eine Freistellung, die eine Rückkehr des Drückers in die neutrale Grundstellung bzw. Mittellage ohne Rückstellung der Riegel gestattet. Das Zahnrad (9) könnt einerseits mit einer vorzugsweise feststehenden Zahnstange (11) und anderseits mit einer Verzahnung (12) an einem Schubstangenanschluss-Schieber (13), der vom Zahnrad (9) mit entsprechender Übersetzung verschiebbar ist.
摘要翻译：该锁具有螺母，该螺母通过至少一个托架（6）和变速器或齿轮机构操作至少一个连杆（14,15）。载体与滑动方向上具有槽（10）的线性滑动件（7）接合以承载齿轮（9）。齿轮啮合在一侧平行于滑动件的齿条（11）和平行于连接杆上的滑块的齿（12）或另一侧的连杆滑动件（13）。

8. 发明公开

EP1030018A1 Türfängerverschluss 有权
公开(公告)号：EP1030018A1
公开(公告)日：2000-08-23
申请号：EP00890020.1
申请日：2000-01-24
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bombardella, Andreas , Zirkl, Josef , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05C17/16 , E05C9/18
CPC分类号： E05C17/166 , E05C9/1841
摘要： Ein Türfängerverschluss wird mittels eines Handgriffs und über eine Schubstange (1) eines Mehrriegelschlosses betätigt. Ein durch den Handgriff gegen Federkraft (9) ausgeschobener Türfänger-Riegel (6) greift stockseitig in einen schwenkbaren Türfängerbügel ein, sodass die Tür nur auf Spaltbreite geöffnet werden kann. Der Türfänger-Riegel (6) wird gegen Federkraft (9) von einer Rastklinke (10) über ein Sperrhaken (7) in der Ausschubstellung festgehalten. Die Rastklinke (10) ist durch eine Steuerfläche auf der Schubstange (1) und eine zugeordnete Wippe (13) anhebbar bzw. absenkbar, sodass von der Sperrstellung das Mehrriegelschloss ausgehend der in weiterer Folge aktivierte Türfänger beim Öffnen des Mehrriegelschlosses aktiviert bleibt und erst beim nachfolgenden Sperren des Mehrriegelschlosses zum vollständigen Öffnen der Tür zurückgestellt ist. In einer Weiterbildung sind zwei Rastklinken (11, 12) in Serie geschaltet, sodass bei einem ersten Auf- und Zusperren bzw. Zu- und Aufsperren des Mehrriegelschlosses die Verrastung des Türfänger-Riegels von der zweiten Rastklinke (12) auf die erste Rastklinke (11) springt und der Türfänger-Riegel (6) beim nachfolgenden Sperrzyklus freigegeben ist.
摘要翻译：该锁包含一个可以使用单个卡扣式卡扣（11,12）或几个串联布置的锁定位置的卡扣（6），弹簧加载在推出位置。推杆（1）包括在一侧上的控制表面，用于一个接一个地分离卡扣配合卡扣。该锁用作附加锁，并使用多锁定锁定机构和推杆进行手动操作。使用手柄螺母（3）将门锁滑入和滑出容纳在摆动支架中，使得门能够稍微打开，以使得文字或其他文件能够通过，而不需要解锁的人，完全打开门。

9. 发明公开

EP0974721A2 Mehrriegelschloss 有权
公开(公告)号：EP0974721A2
公开(公告)日：2000-01-26
申请号：EP99890205.0
申请日：1999-06-24
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hülble-Königsberger, Wolfgang , Riznik, Peter , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05C9/00 , E05B59/00
CPC分类号： E05C9/023 , E05B59/00
摘要： Bei einem Mehrriegelschloss mit Schlüsselbetätigung ist ein Wechselhebel (8) an einem Winkelhebel (9) drehbar angelenkt und über diesen mit einem Fallenschaft (13) kinematisch verbunden. Eine Steuerfläche auf der Schubstange oder auf einer Steuerkulisse (15) der Schubstange nimmt einen Zapfen (17) des Wechselhebels (8) auf. Dieser sitzt auf einem Mitnehmer (7) eines Getriebezahnrades (6) auf, solange das Schloss offen ist. Beim Sperren verschiebt sich auch die Steuerfläche, welche dabei den Zapfen (17) und damit den Wechselhebel (8) vom Mitnehmer (7) abhebt und auskuppelt (freistellt), sodass eine Wechselfunktion nur in der Offenstellung erfolgt (Fig. 2).
摘要翻译：齿轮（4）位于关闭气缸（1）之间，并且至少啮合操作锁定件的滑动杆或滑杆上的连接件。特别是驱动齿轮具有用于操作用于将止动螺栓拉回的变换杆（8）的托架（7）。杠杆的远离紧固螺栓的端部靠近行星架。滑动杆上的控制表面或与滑动杆运动连接的控制连杆（15）将换档杆引导到载体的旋转圆圈中。控制链路是与滑动杆联接在锁壳体（2）中的滑块的形式。滑动件具有控制槽（16），其配合变速杆的销（17）。控制槽与杠杆相交，并借助于来自承载架的销升起杠杆。

10. 发明公开

EP0974720A1 Umstellbare Falle an einem Schloss 有权
标题翻译： Umstellbare Falle一个einem Schloss
公开(公告)号：EP0974720A1
公开(公告)日：2000-01-26
申请号：EP99890208.4
申请日：1999-06-28
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Katschinka, Werner, Dipl. Ing. , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05B63/04 , E05B15/10
CPC分类号： E05B63/044
摘要： Eine umstellbare Falle (1) umfasst einen Fallenschaft (2), der von einem Winkelhebel (6) gabelförmig umgriffen wird. Ein Stift (10) verbindet die Schenkel (7, 8) und durchgreift ein Langloch (9) im Fallenschaft (2). Der Stift (10) trägt nahe seiner Enden Ringnuten bzw. Eindrehungen (12, 13) mit Sägezahnquerschnitt (außen Kreisringnut, innen Kegelstumpfmantelfläche). In eine Eindrehung (12) greift ein Schenkel (11) einer Torsionsfeder (5) ein und hält so den Stift (10) in Position. Durch Bohrungen (15, 16) im Schlossgehäuse kann der Stift (10) seitlich ausgeschoben und außer Eingriff mit dem Fallenschaft (2) gebracht werden. Der Querschnitt der Eindrehungen (12, 13) lässt nur ein begrenztes Verschieben des Stiftes (10) jedoch keine vollständige Entnahme des Stiftes (10) zu.
摘要翻译：叉形螺母（例如角度的，杠杆）（6）夹在止动螺栓轴（2）上。成角度的杠杆中的孔中的销（10）形成止动螺栓轴与其用于销的细长孔（9）和成角度的杠杆之间的连杆。销的每个端部具有环形槽（12），其在销的端部旁边的侧面上由径向圆形表面限定，并且从凹槽的基部开始朝向销的中心限定圆形槽，圆锥形表面通向销的圆柱形表面。锁定壳体中的止动螺栓弹簧呈扭转弹簧（5）的形式，其中一个臂支撑在壳体的一部分上，并且与另一个臂（11）一起支撑在一个槽中。壳体具有用于从成角度的杆中的孔部分地推出销的孔（15,16），从而分离与止动螺栓轴的连接。

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