专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP0362487A2 Explosionssicherung für einen Brenner 失效
标题翻译： Exprensicherungfüreinen Brenner。
公开(公告)号：EP0362487A2
公开(公告)日：1990-04-11
申请号：EP89112335.8
申请日：1989-07-06
申请人： PROGRESS-WERK OBERKIRCH AG
发明人： Strittmatter, Bernhard E.
IPC分类号： F23K5/16
CPC分类号： F23K5/16 , F23K5/147
摘要： Explosionssicherung für den Hauptbrenner eines Verdampfungsölbrenners mit einem als Injektionszerstäuber ausgebildeten Hilfsbrenner, dem ein die Brennstoffzufuhr bzw. Druckluftzufuhr steuerndes Steuerventil (10) zugeordnet ist, mit einem Thermoschalter mit einem normalerweise in seine Schließlage gedrängten Ventilkörper (18, 38), der durch ein von einem Thermofühler (22, 40) abgegebenes elektrisches Signal in seiner Offenstellung haltbar ist. Es ist eine mit dem Steuerventil in Wirkungsverbindung stehende Vorrichtung (13, 16, 33, 34) als Betätigungselement für den Ventilkörper vorgesehen.
摘要翻译：一种用于具有辅助燃烧器的蒸发油燃烧器的主燃烧器的防爆器，其构造为喷射雾化器，并且分配控制燃料供应或压缩空气供应的控制阀，并具有恒温开关具有阀体，其通常被强制进入其关闭位置并且可以通过由温度传感器传递的电信号保持在其打开位置。设置在操作上连接到控制阀的装置被设置为用于阀体的致动元件。

2. 发明公开

EP0362487A3 Explosionssicherung für einen Brenner 失效
标题翻译：燃烧器防爆装置
公开(公告)号：EP0362487A3
公开(公告)日：1991-07-17
申请号：EP89112335.8
申请日：1989-07-06
申请人： PROGRESS-WERK OBERKIRCH AG
发明人： Strittmatter, Bernhard E.
IPC分类号： F23K5/16
CPC分类号： F23K5/16 , F23K5/147
摘要： Explosionssicherung für den Hauptbrenner eines Verdampfungsölbrenners mit einem als Injektionszerstäuber ausgebildeten Hilfsbrenner, dem ein die Brennstoffzufuhr bzw. Druckluftzufuhr steuerndes Steuerventil (10) zugeordnet ist, mit einem Thermoschalter mit einem normalerweise in seine Schließlage gedrängten Ventilkörper (18, 38), der durch ein von einem Thermofühler (22, 40) abgegebenes elektrisches Signal in seiner Offenstellung haltbar ist. Es ist eine mit dem Steuerventil in Wirkungsverbindung stehende Vorrichtung (13, 16, 33, 34) als Betätigungselement für den Ventilkörper vorgesehen.
摘要翻译：一种用于具有辅助燃烧器的蒸发油燃烧器的主燃烧器的防爆器，其构造为喷射雾化器，并且分配控制燃料供应或压缩空气供应的控制阀，并具有恒温开关具有阀体，其通常被强制进入其关闭位置并且可以通过由温度传感器传递的电信号保持在其打开位置。设置在操作上连接到控制阀的装置被设置为用于阀体的致动元件。

3. 发明公开

EP0097315A3 Oil burner arrangement for field ranges 失效
标题翻译：油田燃烧器布置场地范围
公开(公告)号：EP0097315A3
公开(公告)日：1984-05-16
申请号：EP83105830
申请日：1983-06-14
申请人： PROGRESS-WERK OBERKIRCH AG
发明人： Abel, Werner, Ing. grad. , Schweiger, Franz, Dipl.-Ing.
IPC分类号： F24C03/12
CPC分类号： F23K5/147 , F23D11/42 , F23D11/443 , F24C5/20

4. 发明授权

EP2420433B1 Verfahren und Befestigungsanordnung zum lagerichtigen Befestigen eines Geräts an einem Stukturteil eines Kraftfahrzeugs 失效转让
标题翻译：用于将设备正确固定到机动车辆的结构部件的方法和紧固装置
公开(公告)号：EP2420433B1
公开(公告)日：2017-10-11
申请号：EP11176620.0
申请日：2011-08-04
申请人： PROGRESS-WERK Oberkirch AG
发明人： Graf, Hubert , Kraus, Tobias , Griebenow, Frank , Müller, Michael , Schmieder, Hansjörg , Seiler, Thorsten , Thumbach, Hans-Peter , Willmann, Jakob
IPC分类号： B62D25/14 , G02B27/01 , G02B27/00
CPC分类号： G02B27/0149 , B60K2350/2052 , B60K2350/941 , G02B2027/011 , Y10T403/477

5. 发明公开

EP2420433A1 Verfahren und Befestigungsanordnung zum lagerichtigen Befestigen eines Geräts an einem Stukturteil eines Kraftfahrzeugs 失效转让
标题翻译：一种用于向Stukturteil的位置正确安装的装置的机动车辆的方法和安装装置
公开(公告)号：EP2420433A1
公开(公告)日：2012-02-22
申请号：EP11176620.0
申请日：2011-08-04
申请人： Progress-werk Oberkirch Ag
发明人： Graf, Hubert , Kraus, Tobias , Griebenow, Frank , Müller, Michael , Schmieder, Hansjörg , Seiler, Thorsten , Thumbach, Hans-Peter , Willmann, Jakob
IPC分类号： B62D25/14 , G02B27/01 , G02B27/00
CPC分类号： G02B27/0149 , B60K2350/2052 , B60K2350/941 , G02B2027/011 , Y10T403/477
摘要： Bei einer Befestigungsanordnung (10) zum lagerichtigen Befestigen eines Gerätes (12) an einem Strukturteil (14) eines Kraftfahrzeugs über zumindest ein Schraubmittel (16) ist das zumindest eine Schraubmittel (16) an einem Toleranzausgleichsteil (22) angeordnet, wobei das Toleranzausgleichsteil (22) an dem Strukturteil (14) mittels eines Fügematerials (36) festgelegt ist, das ausgewählt ist aus einem Klebstoff oder einem durch Ultraschallschweißen verflüssigten Kunststoff, und wobei das Toleranzausgleichsteil (22) relativ zu dem Strukturteil (14) lagejustiert ist. Ferner wird ein Verfahren zum lagerichtigen Befestigen eines Gerätes (12) an dem Strukturteil (14) eines Kraftfahrzeugs über zumindest ein Schraubmittel (16) beschrieben.
摘要翻译：该方法包括提供具有螺钉单元（16），并使用接合材料（36）的结构元件（14），同时调节补偿元件的位置接合所述补偿元件的公差补偿元件（22）。粘接或超声波焊接过程中执行用于接合补偿元件。的安装对象（12）被紧固到在螺钉部的补偿元件。一个独立的claimsoft包括用于紧固布置。

6. 发明公开

EP0805065A3 Längsverstellvorrichtung für Kraftfahrzeugsitze 失效
标题翻译：用于机动车辆座椅纵向调整装置
公开(公告)号：EP0805065A3
公开(公告)日：1998-12-30
申请号：EP97104376
申请日：1997-03-14
申请人： FAURE BERTRAND SITZTECH GMBH , PROGRESS WERK OBERKIRCH AG
发明人： BLEUL THOMAS , WITTIG MANFRED , SCHWEER-SCHROEDER BERND , OBRECHT JOHANNES , SCHREINER OTMAR , FRIEDRICHSEN JUERGEN
IPC分类号： B60N2/07 , B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0868 , B60N2/0705 , B60N2/0715 , B60N2/0818 , B60N2/0825
摘要： Eine Längsverstellvorrichtung für Kraftfahrzeugsitze weist eine sitzfeste Oberschiene (2) auf, die in einer chassisfesten Unterschiene (1) geführt ist. Die Oberschiene (2) besitzt ein U-förmiges Grundprofil mit zwei vertikalen Seitenschenkeln (2d, 2e). In beiden vertikalen Seitenschenkeln (2d, 2e) sind miteinander fluchtende Durchgangsöffnungen (2a, 2b) vorgesehen. Ein quer zur Längsrichtung verschieblich geführter Verriegelungsbolzen (6a) kann zur Verriegelung in eine Durchgangsöffnung eines Seitenschenkels eingreifen. Dieser Verriegelungsbolzen (6a) verschiebt beim Einfallen in seine vorbestimmte Durchgangsöffnung einen zweiten, mit dem ersten Verriegelungsbolzen fluchtenden Verriegelungsbolzen (6b), der in einer Hülse (8) zwischen den beiden Seitenschenkeln (2d, 2e) chassisfest, jedoch querverschieblich geführt ist. Dieser zweite Verriegelungsbolzen (6b) wird von dem ersten Verriegelungsbolzen (6a) bzw. von dessen Betätigungsfeder (5) in die fluchtende Durchgangsöffnung des zweiten Seitenschenkels (2d) eingeschoben. Die Verriegelung der Oberschiene (2) erfolgt deshalb nicht einseitig, sondern gleichmäßig über beide Seitenschenkel (2d, 2e) der Oberschiene (2).

7. 发明公开

EP0362489A3 Brennerdüse 失效
标题翻译：燃烧器喷嘴
公开(公告)号：EP0362489A3
公开(公告)日：1991-07-24
申请号：EP89112337.4
申请日：1989-07-06
申请人： PROGRESS-WERK OBERKIRCH AG
发明人： Strittmatter, Bernhard E.
IPC分类号： F23D14/48
CPC分类号： F23D14/48
摘要： Gasbrenner, bestehend aus einem mit einer Brennstoffzuführung (13) versehenen, eine Innenbohrung (11) mit einem Innengewinde aufweisenden Sockel (10), mit einem eine Düsenöffnung (17) enthaltenden zylindrischen Düsenkörper (14) und einem in den Sockel einschraubbaren Außengewinde (18) und mit einem dem Düsenkörper zugeordneten Sieb. Der Düsenkörper ist mit einem verlängerten Schaft (16) versehen, der in seiner ganzen Länge von einer der Düsenöffnung vorgeschalteten Längsbohrung (20) durchsetzt, und es ist der Schaft innerhalb eines vorbestimmten Bereiches mit einer Mehrzahl von in die Längsbohrung mündenden radialen Bohrungen (19) versehen, deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Düsenöffnung. Die Summe der Querschnitte aller radialer Bohrungen ist größer als der Querschnitt der Düsenöffnung. In dem die radialen Bohrungen enthaltenden Bereich ist ein mit der Brennstoffzuführung in Verbindung stehender Ringkanal (21) vorgesehen.
摘要翻译：一种气体燃烧器，优选是由插座组成的蒸发油燃烧器，其设置有燃料供应并具有内螺纹的内孔，其具有包含喷嘴开口的圆柱形喷嘴主体和可以拧入到所述内螺纹中的外螺纹并且具有分配给喷嘴体的过滤器。喷嘴体设置有延伸的轴，其沿着其整个长度通过喷嘴开口的上游的纵向孔，并且在规定区域内，轴设置有多个径向孔，其在纵向孔中终止，并且其直径小于喷嘴开口的直径。所有径向孔的横截面的总和大于喷嘴开口的横截面。在包含径向孔的区域中设置连接到燃料供应的环形管道。

8. 发明公开

EP0362488A2 Vorrichtung zum Einstellen der Leistung eines Brenners 失效
标题翻译： Vorrichtung zum Einstellen der Leistung eines Brenners。
公开(公告)号：EP0362488A2
公开(公告)日：1990-04-11
申请号：EP89112336.6
申请日：1989-07-06
申请人： PROGRESS-WERK OBERKIRCH AG
发明人： Strittmatter, Bernhard E.
IPC分类号： F23K5/02
CPC分类号： F23K5/02
摘要： Vorrichtung zum Einstellen der Brennerleistung eines Brenners (13), vorzugsweise eines Verdampfungs-Ölbrenners mit einem Steuerventil (10). Zur Dosierung der Brennstoffzufuhr zum Brenner sind Kapillarrohre (15, 16, 17) vorgesehen, die eine dem Brennstoffdruck und dem gewünschten Volumenstrom des Brennstoffs angepaßte Länge aufweisen und die mit Hilfe des Steuerventils in die Zuleitung zum Brenner eingeschaltet werden. Die Kapillarrohre weisen einen Innendurchmesser von ≦ 1mm auf.
摘要翻译：一种用于调节气体燃烧器的输出功率的装置，优选地具有控制阀的蒸发油燃烧器。为了向燃烧器供给燃料的目的，提供了毛细管，其具有与燃料压力和燃料的期望体积流量相匹配的长度，并且通过辅助将燃料连接到燃烧器的控制阀。毛细管的内径

9. 发明公开

EP3267067A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES DRUCKBEHÄLTERS SOWIE DERARTIGER DRUCKBEHÄLTER 审中-实审转让
标题翻译：制造压力水库和精密集装箱的方法
公开(公告)号：EP3267067A1
公开(公告)日：2018-01-10
申请号：EP17179299.7
申请日：2017-07-03
申请人： PROGRESS-WERK Oberkirch AG
发明人： Siefermann, Horst , Sucher, Nico , Mayer, Gerhard , Obert, Daniel
IPC分类号： F16F9/04
CPC分类号： B60G11/30 , B60G2202/152 , B60G2206/82 , B60Y2304/05 , F16F9/049 , F16F2230/32
摘要： Ein Verfahren zum Herstellen eines Druckbehälters (10 für ein Kraftfahrzeug weist die Schritte auf: Bereitstellen eines hohlen Grundkörpers (12) als Vorstufe des Druckbehälters (10), wobei der Grundkörper (12) ein Anfangsinnenvolumen aufweist, und wobei der Grundkörper (12) eine Wandung (24) aufweist, die sich vollumfänglich um eine Längsachse (16) des Grundkörpers (12) erstreckt, wobei die Wandung (24) eine Öffnung (30) aufweist, die einen Öffnungsrand (32) aufweist; Bereitstellen eines hohlen Zusatzkörpers (14), der eine Basiswand (26) und eine Umfangswand (28) aufweist, wobei die Umfangswand (28) an einer der Basiswand (26) gegenüber liegenden Seite (34) offen ist; Fügen des Zusatzkörpers (14) mit dem Grundkörper (12) an der Öffnung (30) der Wandung (24) des Grundkörpers (12) derart, dass der Druckbehälter (10) mit einem gewünschten Endinnenvolumen erhalten wird, das größer oder kleiner ist als das Anfangsinnenvolumen des Grundkörpers (12). Des Weiteren wird ein solcher Druckbehälter als Luftfedertopf einer Federung beschrieben.
摘要翻译：一种用于制造压力容器（10用于机动车辆的方法包括以下步骤：提供一中空体（12），其具有壁的压力容器（10）的前体，其中所述基体（12）具有初始内部容积，并且其中，所述基体（12）（24）围绕所述基体（12）的纵向轴线（16）完全延伸，所述壁（24）具有开口边缘（32）的开口（30），提供中空的辅助主体（14）基壁（26）和外周壁（28），其中，所述外周壁（28）是打开的，在所述底壁中的一个（26）相反的一侧（34）;与所述基体（12）上接合所述附加体（14）所述基体的所述壁（24）的开口（30）（12），使得所述压力容器（10）与所希望的Endinnenvolumen比所述基体（12）的初始内部体积更大或更小而获得。进一步，电子在这样的压力容器中被描述为空气弹簧罐悬架。

10. 发明授权

EP0097315B1 Ölbrenneranordnung für Feldkochherde 失效
标题翻译：油田燃烧器布置场地范围
公开(公告)号：EP0097315B1
公开(公告)日：1987-03-18
申请号：EP83105830.0
申请日：1983-06-14
申请人： PROGRESS-WERK OBERKIRCH AG
发明人： Abel, Werner, Ing. grad. , Schweiger, Franz, Dipl.-Ing.
IPC分类号： F23D11/44 , F24C5/02 , F24C5/20 , F24C3/12
CPC分类号： F23K5/147 , F23D11/42 , F23D11/443 , F24C5/20

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式