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1. 发明授权

EP3620296B1 BALLENPRESSE SOWIE STEUERVERFAHREN FÜR EINE SOLCHE 有权转让
公开(公告)号：EP3620296B1
公开(公告)日：2023-03-15
申请号：EP18193423.3
申请日：2018-09-10
发明人： SCHAUTZGY, Achim , SCHAUTZGY, Maximilian
IPC分类号： B30B1/36 , F15B15/14 , B30B9/30 , F15B15/18

2. 发明授权

EP2896281B1 Bodenbearbeitungs-Vorrichtung für einen Untergrund 有权
公开(公告)号：EP2896281B1
公开(公告)日：2021-03-10
申请号：EP14151206.1
申请日：2014-01-15
发明人： Gotterbarm, Roderich
IPC分类号： A01B33/02 , A01B41/04 , A01B49/02

3. 发明公开

EP0141974A2 Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine 失效
标题翻译：土地经营Bodenbearbeitungsmaschine。
公开(公告)号：EP0141974A2
公开(公告)日：1985-05-22
申请号：EP84111147.9
申请日：1984-09-19
申请人： Maschinenfabrik Bermatingen GmbH & Co.
发明人： Fleck, Alfons
IPC分类号： A01D34/66 , A01B39/08
CPC分类号： A01D34/685 , A01B39/166 , A01D34/66 , A01D34/866 , A01D2101/00
摘要： Bei einer landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine (51) mit rotierend angetriebenen Werkzeugträgern (55, 56) weisen diese in ihrem Arbeitsbereich in Förderrichtung jeweils grösser bemessene Durchmesser auf. Verstopfungen im Gehäuse (54, 54') sind somit, da das Aufnahmevolumen von Werkzeugträger zu Werkzeugträger vergrössert ist, zuverlässig vermieden.
摘要翻译：在具有旋转驱动工具托架（55,56）的用于土壤栽培的农业机械（51）中，它们在其工作区域中在输送方向上具有较大的直径。因此，由于容量从工具托架增加到工具托架，因此能够可靠地防止壳体（54,54'）中的堵塞。

4. 发明公开

EP0108262A2 Vorrichtung zur Bearbeitung von Abfällen 有权
标题翻译： Vorrichtung zur Bearbeitung vonAbfällen。
公开(公告)号：EP0108262A2
公开(公告)日：1984-05-16
申请号：EP83109999.9
申请日：1983-10-06
申请人： Maschinenfabrik Bermatingen GmbH & Co.
发明人： Gotterbarm, Ulrich
IPC分类号： B02C18/14 , B02C18/40
CPC分类号： B02C18/18 , B02C18/0084 , B02C18/14 , B02C18/16 , B02C2018/188
摘要： 57 Eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von Abfällen ist mit einem in einem Gehäuse (11) angeordneten, rotierend antreibbaren Messer (21, 21' ...) bestückt, das Förderzinken (23) sowie Preßzinken (24) aufweist. Außerdem ist das Gehäuse (11) in einem Teilbereich (14) an den Außendurchmesser (D 1 ) der Förderzinken angepaßt und hüllt diese ein. Und die Preßzinken sind in ihrem Außendurchmesser (D 2 ) gegenüber den Förderzinken (23) zurückgesetzt. Ferner schließt sich an die Auslaßöffnung (13) ein Förderschacht (41) zur Aufnahme des gepreßten Gutes an, der eine Beruhigungszone (42) und/oder eine Kühlzone (43) aufweist.
Mittels dieser Vorrichtung (1) ist es möglich, Abfälle unterschiedlicher Art zu zerkleinern und diese hoch zu verdichten, und zwar unter Wärmeeinwirkung, so daß das zerkleinerte Gut in Form eines Brikettstranges ausgestoßen wird. Durch die kürzeren Preßzinken (24) wird nämlich das zerkleinerte Gut an der Innenwand der Gehäuses (11) entlanggerieben, ein Teil der zugeführten Antriebsenergie wird somit in Wärme umgesetzt. Dadurch können Temperaturen von 100° - 170°C erreicht werden. Durch das nachfolgende Abkühlen verbackt das aus Holz ausgetretende Lignin bzw. geschmolzene Kunststoffteile mit den übrigen Bestandteilen zu einem festen Strang zusammen.
摘要翻译： 1.废物处理装置，特别是用于破碎含有纤维素的产品，例如来自葡萄树或树木的木材，由木材，秸秆等引起的废物由具有入口开口（12）和出口开口（13）的壳体（11）组成），并且还具有位于壳体中并与固定反刀（31）配合的旋转刀（21,21'，...），其特征在于，设置刀（21,21'，...）具有供给齿（23）和按所述旋转方向弯曲并且位于所述驱动轴（15）上的轮毂（22）延伸的按压齿（24），所述壳体（11）除了所述入口开口（12）之外，用于在部分区域（14）中被粉碎的废物适应于供应齿（23）的外径（D1），并且紧紧地包围挤压齿（24）在外径（D2）上行进的位置小于供应齿（23）中的一个和排出口（13）的一个，一个或多个供应通道（41）优选地连接并且为了接收压制材料，哪些通道具有稳定区域（42）和/或冷却区域（43）。

5. 发明公开

EP0063259A1 Schlegelmulchgerät 失效
标题翻译： Schlegelmulchgerät。
公开(公告)号：EP0063259A1
公开(公告)日：1982-10-27
申请号：EP82102549.1
申请日：1982-03-26
申请人： Maschinenfabrik Bermatingen GmbH & Co.
发明人： Fleck, Alfons
IPC分类号： A01D50/00
CPC分类号： A01D34/435
摘要： Bei einem Schlegelmulchgerät (1) mit einer um eine horizontale Achse antreibbaren, mit Schlegelmessern (6) bestückten Messerwalze (5) ist diese auf der Rückseite des Gerätes (1) mit einer angepaßten Abdeckung (11) versehen und über der Messerwalze (5) ist ein sich an die Abdeckung (11) anschließender Förderschacht (12) angeordnet, in dessen Einmündung am Geräterahmen (2) befestigte Schlagleisten (7) angebracht sind, die mit den Schlegelmessern (6) zusammenwirken.
Durch diese Ausgestaltung wird am Boden (A) liegendes Gut mittels der Schlegelmesser (6) aufgenommen, mit Hilfe der Schlagleisten (7) zerkleinert und unmittelbar danach in den Förderschacht (12) abgeschleudert. Das zerkleinerte Gut kann auf diese Weise leicht gesammelt und einer Verwertung zugeführt werden, so daß in einem Arbeitsgang der Boden nicht nur bearbeitet, sondern auch gesäubert wird.
摘要翻译：在具有可绕水平轴线驱动并装配有连枷刀（6）的刀辊（5）的连枷割草机（1）中，刀辊在装置（1）的后侧装有安装的盖（11），并且刀辊（5）上方布置有传送轴（12），其邻接盖（11）并且在其口中安装有紧固到器具框架（2）的冲击条（7）并且与枷锁相互作用刀（6）。作为这种设计的结果，躺在地面（A）上的材料通过连枷刀（6）拾取，被冲击条（7）粉碎并立即投入输送机轴（12）。粉碎的材料因此可以容易地收集并提供供使用，使得在一次操作中，地面不仅工作，而且被清洁。

6. 发明授权

EP3907065B1 BALLENPRESSE 有权转让
公开(公告)号：EP3907065B1
公开(公告)日：2022-09-28
申请号：EP20172860.7
申请日：2020-05-05
发明人： Schautzgy, Maximilian , Amann, Pascal , Gotterbarm, Roderich
IPC分类号： B30B9/30 , B65B27/12

7. 发明授权

EP2949198B1 VORRICHTUNG ZUM BEARBEITEN VON BODENFLÄCHEN 有权
公开(公告)号：EP2949198B1
公开(公告)日：2020-04-01
申请号：EP14169858.9
申请日：2014-05-26
申请人： Maschinenfabrik Bermatingen GmbH & Co. KG
发明人： Gotterbarm, Roderich
IPC分类号： A01D34/86

8. 发明公开

EP3199331A1 BALLENPRESSE 有权转让
标题翻译： BALER
公开(公告)号：EP3199331A1
公开(公告)日：2017-08-02
申请号：EP16152727.0
申请日：2016-01-26
申请人： Maschinenfabrik Bermatingen GmbH & Co. KG
发明人： Schautzgy, Achim
IPC分类号： B30B9/30 , B65B27/12
CPC分类号： B30B9/3021 , B30B9/3003 , B30B9/3007 , B65B27/12 , B65B63/02
摘要： Bei einer Ballenpresse (1) zur Verdichtung von Gut (2), insbesondere von Abfallmaterial aus Karton, Folien oder PET- Flaschen, zu einem mit mindestens einer Drahtschlinge (7) ummantelten Ballen (3), bestehend aus:
- einem Ballenpressengehäuse (8), in dem eine Öffnung (13) zur Einführung des zu verpressenden Gutes (2) eingearbeitet und in dessen Inneren ein Pressraum (9) vorgesehen ist,
- einem in dem Ballenpressengehäuse (8) axial verschiebbar gelagerten Pressstempel (9), der benachbart zu der Öffnung (13) verläuft und durch den gemeinsam mit dem Ballenpressengehäuse (8) und einer Tür (11) der Druckraum (10) verschlossen ist,
- einer oder mehreren Drahtrollen (5), auf denen ein Draht (6) aufgerollt und von diesen abwickelbar ist, der im Inneren des Ballenpressengehäuses (8) zur Bildung der Drahtschlinge (7) angeordnet ist,
- eine Verpackungseinrichtung (21), durch die die von den Drahtrollen (5) abgewickelten Drähte (6) in Richtung des Pressstempels (9) mitgenommen sind und durch die im Bereich des Pressstempels (9) die losen Enden der Drähte (6) miteinander verbunden sind,
soll zum einen eine maschinell betriebene Verpackung des fertig verpressten Gutes (2) in dem Pressraum (9) ermöglicht sein und zum anderen soll der fertig verpackte Ballen (3) durch eine verschwenkbar an der Ballenpresse (1) angelenkte Tür (11) entnommen oder durch einen Auswurfkolben durch diese ausgeschoben werden können.
Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Verpackungseinrichtung (21) an dem Ballenpressengehäuse (8) verschiebbar gelagert ist und dass die Position des Pressstempels (9) und die Position der Verpackungseinrichtung (21), während der Ballen (3) mit Hilfe der Drahtschlinge (7) ummantelt ist, fluchtend zueinander ausgerichtet sind.
摘要翻译：在一个打包机（1）的压缩好（2），特别是硬纸板，膜或PET瓶的废弃材料，涂覆到至少一个线环（7），捆包（3），其中包括： - 一打包机壳体（8）在其中纳入在其内部设置有压缩空间（9）（2）和用于待压制材料插入的开口（13）， - 在打捆机壳体中的一个（8）轴向地可移动地支承挤压活塞（9）相邻的开口（13）延伸，并通过与打包机壳体（8）和所述压力室的门（11）的合作（10）封闭， - 线的一个或多个辊子（5），其上卷绕的丝（6）和从该退绕位于打包机壳体（8）内形成的导线环（7）， - 一个包装装置（21），通过该退绕由所述金属丝辊（5）的电线（6）沿着在压力机压头的方向进行（9）和d 在按压压头（9）的区域中首先厄奇，彼此连接的导线（6）的松散端，应当在压力腔成为可能（9）是完成压制品的机械操作的包装（2），而在另一对预包装草捆（3）可以通过可枢转地安装在打捆机（1）铰链门（11）上或通过推顶活塞推出来移除。该目的的实现在于该包装装置（21）的压捆机壳体（8）上可滑动地安装，并且压头（9）和所述包装装置（21）的位置，同时的位置的捆包（3）（与导线环的帮助下 7）被包围，彼此对齐。

9. 发明公开

EP2848397A1 Ballenpresse 有权转让
标题翻译：打包机
公开(公告)号：EP2848397A1
公开(公告)日：2015-03-18
申请号：EP13184233.8
申请日：2013-09-13
申请人： Maschinenfabrik Bermatingen GmbH & Co. KG
发明人： Schautzgy, Achim , Olk, Marco
IPC分类号： B30B1/34 , B30B1/36 , B30B9/30 , F15B15/14
CPC分类号： B30B9/3057 , B30B1/34 , B30B1/36 , F15B11/20 , F15B15/1457 , F15B15/149
摘要： Bei einer Ballenpresse (1) durch die ein in einem Pressraum der Ballenpresse eingefülltes Stückgut, insbesondere Kartonagen, Gras oder dgl., mittels eines Pressstempels (2) zusammengedrückt ist, bestehend
- aus mindestens zwei hintereinander angeordneten Druckzylindern (3, 4, 5, 6), die jeweils zwei voneinander getrennte Druckräume (7, 8) und einen teleskopartig ausfahrbaren Kolben (9) aufweisen,
wobei der erste Druckzylinder (3, 4) zwischen einem Rahmengestell (10) der Ballenpresse (1) und einem in der Ballenpresse (1) verfahrbar gelagerten Wagen (11) und der zweite Druckzylinder (5, 6) zwischen dem Wagen (11) und dem Pressstempel (2) angeordnet sind, und
- aus einem Antriebsmittel (12, 13, 14), beispielsweise einer Pumpe (14), durch das ein Medium (15) über eine Vielzahl von Leitungen (16) wechselweise in die jeweiligen Druckräume (7 oder 8) der ersten und zweiten Druckzylinder (3, 4, 5, 6) zu deren Zustellung in Richtung des Pressrahmens und Rückholung in deren Ausgangslage eingefüllt ist,
soll zwischen den Druckzylindern (3, 4, 5, 6) und den zur Förderung des Mediums (15) erforderliche Leitungen (16) keine Relativbewegung stattfinden und die Leitungen (16) sollen einen beliebig groß bemessenen Querschnitt aufweisen können.
Dies ist dadurch erreicht, dass für die Zustellbewegung der beiden hintereinander angeordneten Druckzylinder (3, 4, 5, 6) ein erstes Leitungssystem (A) und für die Rückholung der Druckzylinder (3, 4 bzw. 5, 6) ein zweites Leitungssystem (B) vorgesehen ist, dass die Leitungssysteme (A, B) voneinander getrennt sind und jeweils mit dem Antriebsmittel (12, 13, 14) verbunden sind, dass das jeweilige Leitungssystem (A, B) in dem jeweiligen Druckzylinder (3, 4, 5, 6) integriert ist und dass die Verbindung zwischen den Druckräumen (7 oder 8) durch die Leitungen (16) erfolgt, die fest mit den jeweiligen Druckzylindern (3, 4, 5, 6) verbunden sind.
摘要翻译：在打包机（1），通过该填充在打包机片状物品的压缩室，特别是硬纸板，草或类似物，通过压柱塞（2）被压缩的装置，包括： - 至少两个相继布置的印刷滚筒（3，4，5，6 ），每一个具有两个分开的压力室（7，8）和可伸缩地延伸的活塞（9），其中，所述第一压力缸（3,4）（打捆机（1）的齿条10）和（在打捆机1之间）滑架可动轴承（11）和第二压力缸（5,6）（滑架11）和（2）被布置在模具之间，并且 - 驱动装置（12，13，14），（例如，泵14）通过经由多条线路（16）的介质（15）交替地在相应的压力腔室（7或8）与第一和第二压力缸（3，4，5，6），用于它们在压力机机架和检索中的方向输送他们的出发e位置是总填充到印刷滚筒（3，4，5，6）和用于输送所述介质（15）保持所需的线路（16），没有相对运动，并且所述线（16）之间应该能够有任意大的尺寸的横截面。这是在两个串联布置的压力缸（3，4，5，6）的第一导管系统（A）的进给运动来实现以及用于印刷滚筒（3,4或5,6）的第二管道系统的检索（B ）被提供，该控制系统（A，B）被彼此，并且每个连接到所述驱动装置（12，13，14）连接分离，使各线系统（A，B）在各自的压力缸（3，4，5， 6）被集成并且该压力腔室（7或通过（16）所发生的线8），其固定地连接到各自的压力缸（之间的连接3，4，5，6）。

10. 发明授权

EP0974255B1 Schneckenmäher 有权
标题翻译：钻割草机
公开(公告)号：EP0974255B1
公开(公告)日：2003-01-22
申请号：EP99113753.0
申请日：1999-07-14
申请人： Maschinenfabrik Bermatingen GmbH & Co.
发明人： Fleck, Alfons
IPC分类号： A01D34/53
CPC分类号： A01D34/53

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