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1. 发明授权

EP0985579B1 Elektrischer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：电动外后视镜
公开(公告)号：EP0985579B1
公开(公告)日：2004-05-26
申请号：EP99117857.5
申请日：1999-09-10
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06 , B60R1/07
CPC分类号： B60R1/07

2. 发明授权

EP0947386B1 Elektrisch verstellbarer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：可电动调节的外后视镜
公开(公告)号：EP0947386B1
公开(公告)日：2002-09-25
申请号：EP99105512.0
申请日：1999-03-17
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/074

3. 发明授权

EP0888928B1 Motorisch verstellbarer Fahrzeugrückspiegel 失效
标题翻译：的电动调节的后后视镜
公开(公告)号：EP0888928B1
公开(公告)日：2002-08-28
申请号：EP98111514.0
申请日：1998-06-23
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Kaspar, Rudolf
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/072

4. 发明公开

EP0985579A3 Elektrischer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：电动外后视镜
公开(公告)号：EP0985579A3
公开(公告)日：2001-09-12
申请号：EP99117857.5
申请日：1999-09-10
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06 , B60R1/07
CPC分类号： B60R1/07
摘要： Die Erfindung betrifft einen Außenrückspiegel eines Kraftfahrzeugs mit einer Glasbaugruppe, zumindest einem elektrischen Funktionselement, insbesondere einem Verstellantrieb und/oder einem elektro-optischen Element und /oder einer Beleuchtungseinrichtung und/oder einem Beiklappantrieb und/oder einem Heizelement, und einem Trägerelement, an dem das elektrische Funktionselement befestigbar ist. Zur Verbesserung der Montierbarkeit und der Funktionssicherheit weist das Trägerelement (1) zumindest eine elektrische Leiterbahn (6) auf, an deren erstes Ende (7, 13, 14, 15, 17) ein elektrisches Funktionselement (3, 4, 5) und an deren zweites Ende (19) ein Leiter anschließbar ist, der eine elektrische Verbindung mit zumindest einer elektrischen Funktionseinrichtung des übrigen Kraftfahrzeugs herstellt.

5. 发明授权

EP0759496B1 Elektrischer Fensterheber 失效
标题翻译：电动车窗
公开(公告)号：EP0759496B1
公开(公告)日：2000-09-20
申请号：EP96112179.5
申请日：1996-07-27
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Fürst, Peter
IPC分类号： E05F15/16
CPC分类号： E05F11/505 , E05F1/02 , E05F11/488 , E05F15/692 , E05Y2201/216 , E05Y2201/244 , E05Y2201/422 , E05Y2201/50 , E05Y2800/25 , E05Y2800/252 , E05Y2900/55

6. 发明公开

EP0947386A2 Elektrisch verstellbarer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：可电动调节的外后视镜
公开(公告)号：EP0947386A2
公开(公告)日：1999-10-06
申请号：EP99105512.0
申请日：1999-03-17
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/074
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektrisch verstellbarer Außenrückspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Spiegelelement (4), einem Gehäuse (3), und einem Spiegelfuß (2), der am Kraftfahrzeug befestigbar ist. Das Spiegelelement (4) und das Gehäuse (3) sind starr miteinander verbunden und zwischen Gehäuse (3) und Spiegelfuß (2) ist ein Verstellgetriebe (5) angeordnet, das durch zumindest einen Elektromotor (10, 11) angetrieben werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种电动调节外后视镜（1）一种用于机动车辆，包括一个反射镜元件（4），壳体（3），和一个反射镜底座（2），其可以在机动车辆被紧固。反射镜元件（4）和所述壳体（3）刚性地连接在一起，并且（2）在壳体（3）和镜底座之间设置的调整机构（5），其可通过至少一个电动机（10，11）被驱动。

7. 发明公开

EP0846595A2 Kunststoffbaugruppe,insbesondere für Fahrzeuge 失效
标题翻译： Kunststoffbaugruppe，insbesonderefürFahrzeuge
公开(公告)号：EP0846595A2
公开(公告)日：1998-06-10
申请号：EP97120875.6
申请日：1997-11-27
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Wagenblast, Joachim, Dr.
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kunststoffbaugruppe insbesondere für Fahrzeugspiegel, bestehend aus einer im wesentlichen ebenen Platte (1), an welcher wenigstens ein Formteil (2, 3) durch in die Formteilwand integrierte Rastelemente befestigt ist, bei dem die Rastelemente am Rand des Formteils (2, 3) mit gleicher Wandstärke wie das restliche Formteil ausgebildet sind.
摘要翻译：塑料组件，特别是用于车辆反射镜的塑料组件具有在模制部分（2,3）的边缘处具有与模制部分的其余部分相同的壁厚的带有锁（22）的平板（1）。

8. 发明公开

EP1170175A3 Schwenkbarer Aussenspiegel für ein Kraftfahrzeug 有权
标题翻译：旋转外侧镜用于机动车辆
公开(公告)号：EP1170175A3
公开(公告)日：2003-08-13
申请号：EP01115050.5
申请日：2001-06-21
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Fuchs, Hans- Joachim , Weimer, Helmut
IPC分类号： B60R1/076
CPC分类号： B60R1/076
摘要： Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem am Fahrzeug befestigbaren Spiegelfuß (1) und einem am Spiegelfuß um eine Schwenkachse schwenkbar befestigbaren Spiegelträger (3), wobei der Spiegelträger (3) am Spiegelfuß (1) durch Einrasten zumindest eines ersten Rastelements (11) in einer ersten Rastkontur (12) befestigbar ist. Dabei ist die Lage des Spiegelträgers (3) relativ zum Spiegelfuß (1) in zumindest einem definierten Schwenkwinkel durch Einrasten zumindest eines zweiten Rastelements in einer zweiten Rastkontur (15, 16) sicherbar. Der Spiegelträger (3) ist bei eingerastetem ersten Rastelement (11) gegen den Druck eines Federelements (11) zumindest so weit in Richtung der Schwenkachse verschiebbar, dass das zweite Rastelement durch Verschwenken des Spiegelträgers (3) aus der zweiten Rastkontur (15, 16) ausrastbar ist.

9. 发明公开

EP1097845A3 Aussenrückspiegel mit Positionssensor 审中-公开
标题翻译：外侧位置传感器后视镜
公开(公告)号：EP1097845A3
公开(公告)日：2003-06-04
申请号：EP00123822.9
申请日：2000-11-02
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Fuchs, Hans-Joachim , Fürst, Peter , Schnellbach, Klaus
IPC分类号： B60R1/072 , B60R7/06
CPC分类号： B60R1/072 , B29C45/14639 , B29K2995/0005
摘要： Die Erfindung betrifft einen Außenrückspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einer verstellbar gelagerten Glasbaugruppe und einem elektrischen Verstellantrieb zur fernsteuerbaren Verstellung der Glasbaugruppe, wobei die Position der Glasbaugruppe, insbesondere die Winkelstellung, mit zumindest einem Sensor bestimmbar ist. Um eine berührunglose und verschleißfreie Erfassung der Position der Glasbaugruppe zu ermöglichen ist der Sensor in der Art eines Magnetsensors (15, 16) ausgebildet, der mit einem im Außenrückspiegel (1) vorgesehenen Magnetelement (11, 12) in der Art zusammenwirkt, daß der Magnetsensor (15, 16) oder das Magnetelement (11, 12) an der Verstellbewegung der Glasbaugruppe teilnimmt und der Magnetsensor (15, 16) in Abhängigkeit von der Position des Magnetelements (11, 12) ein veränderliches Ausgangssignal liefert, aus dem in einer Auswerteeinheit die Position der Glasbaugruppe ableitbar ist.

10. 发明公开

EP1170175A2 Schwenkbarer Aussenspiegel für ein Kraftfahrzeug 有权
标题翻译： Schwenkbarer Aussenspiegelfürein Kraftfahrzeug
公开(公告)号：EP1170175A2
公开(公告)日：2002-01-09
申请号：EP01115050.5
申请日：2001-06-21
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Fuchs, Hans- Joachim , Weimer, Helmut
IPC分类号： B60R1/076
CPC分类号： B60R1/076
摘要： Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem am Fahrzeug befestigbaren Spiegelfuß (1) und einem am Spiegelfuß um eine Schwenkachse schwenkbar befestigbaren Spiegelträger (3), wobei der Spiegelträger (3) am Spiegelfuß (1) durch Einrasten zumindest eines ersten Rastelements (11) in einer ersten Rastkontur (12) befestigbar ist. Dabei ist die Lage des Spiegelträgers (3) relativ zum Spiegelfuß (1) in zumindest einem definierten Schwenkwinkel durch Einrasten zumindest eines zweiten Rastelements in einer zweiten Rastkontur (15, 16) sicherbar. Der Spiegelträger (3) ist bei eingerastetem ersten Rastelement (11) gegen den Druck eines Federelements (11) zumindest so weit in Richtung der Schwenkachse verschiebbar, dass das zweite Rastelement durch Verschwenken des Spiegelträgers (3) aus der zweiten Rastkontur (15, 16) ausrastbar ist.
摘要翻译：设置在第二制动轮廓中的第二制动元件被锁定到第二制动轮廓，以相对于镜脚（3）以预定的旋转角度固定镜架（3）的位置。反射镜支架能够相应于弹簧的压力朝向第二制动元件的旋转轴线方向移动。当第一制动元件（11）被闩锁到第一制动轮廓（12）时，反射镜支架紧固到镜脚。

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