专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

51. 发明公开

EP1452301A3 Kniehebelpresse 有权
公开(公告)号：EP1452301A3
公开(公告)日：2009-09-09
申请号：EP04004209.5
申请日：2004-02-25
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： B30B1/10 , B30B1/26 , B30B1/14 , F16H21/44
CPC分类号： B30B1/14 , B30B1/10 , B30B1/26 , B30B1/268 , Y10T74/18952
摘要： Eine Kniehebelpresse ist versehen mit zwei durch ein Gelenk (18) schwenkbar verbundenen Hebeln (14,16), deren erster (14) an seinem freien Ende mit einem Presswerkzeug (22) verbunden ist und deren zweiter (16) am freien Ende drehfest auf einer durch einen Antrieb drehbaren Welle (28) sitzt. Die drehfeste Verbindung zwischen dem zweiten Hebel (16) und der Welle (28) ist lösbar, wenn der Kniehebel in die gestreckte Stellung gelangt. Der zweite Hebel (16) ist auf einem als Exzenter (44) ausgebildeten Abschnitt der Welle (28) angeordnet.

52. 发明公开

EP1316742A3 Ketten- oder Riemenspanner 有权
标题翻译：链条或带张紧
公开(公告)号：EP1316742A3
公开(公告)日：2007-04-11
申请号：EP02024069.3
申请日：2002-10-29
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1236 , F16H2007/0812 , F16H2007/0893
摘要： Ein Ketten- oder Riemenspanner weist einen elastischen Spannmechanismus auf, der eine Spannrolle gegen ein Trum einer Kette oder eines Riemens vorspannt. Parallel zu dem Spannmechanismus (26,54) ist ein Bremsmechanismus (24,42) vorgesehen, der die Bewegung der Spannrolle (10) auf eine vorgegebene Höchstgeschwindigkeit begrenzt.

53. 发明公开

EP4397182A1 AGRARFLUID-AUSBRINGSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：EP4397182A1
公开(公告)日：2024-07-10
申请号：EP23150541.3
申请日：2023-01-06
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： A01M7/00 , A01M21/04
CPC分类号： A01M21/043 , A01M7/0089 , A01M7/0042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Agrarfluid-Ausbringsystem (1) mit einem Agrarfluidbehälter (2). Der Agrarfluidbehälter (2) ist über eine Fördereinrichtung (8) und mindestens einen Filter (13, 14) mit einer Feldspritzeinrichtung (5a, 5b, ...), die das agrare Fluid auf eine Agrarfläche ausbringt, verbunden. Eine elektronische Steuereinrichtung (27) steuert oder regelt den Betrieb der Fördereinrichtung (8) und /oder Feldspritzeinrichtung (5a, 5b, ...). Zwischen dem Filter (13, 14) und der Feldspritzeinrichtung (5a, 5b, ...) ist eine Polizeifiltereinrichtung (15) angeordnet, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Filter (13, 14) überwacht.

54. 发明公开

EP3730321A1 AGRARFAHRZEUG-REIFENDRUCKSTEUERANLAGE 有权
公开(公告)号：EP3730321A1
公开(公告)日：2020-10-28
申请号：EP19170638.1
申请日：2019-04-23
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： B60C23/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Agrarfahrzeug (1), bei dem es sich um ein Agrar-Zugfahrzeug (2) oder einen Agrar-Anhänger oder einen Agrarfahrzeugzug handeln kann, und eine hierfür bestimmte Agrarfahrzeug-Reifendrucksteueranlage (5).
Erfindungsgemäß verfügt die Agrarfahrzeug-Reifendrucksteueranlage (5) über eine Druckerhöhungseinrichtung (10), mittels welcher in einem Hochdruckpfad (11) ein gegenüber dem Druckniveau in einem Niederdruckpfad (7) erhöhtes Druckniveau bereitgestellt werden kann. Über Drehdurchführungen werden dann an Fahrzeugrädern (3) gehaltene Reifendrucksteuereinrichtungen mit Druckluft auf dem Hochdruckniveau des Hochdruckpfads (11) versorgt. Eine Steuerung der Be- und Entlüftung der Reifen (4) erfolgt an dem Fahrzeugrad (3) durch die Reifendrucksteuereinrichtung, womit kurze Be- und Entlüftungswege mit geringer Drosselwirkung genutzt werden können. Vorzugsweise erfolgt die Steuerung der Reifendrucksteuereinrichtung (29) pneumatisch mittels eines über die Drehdurchführung übertragenen pneumatischen Steuersignals.

57. 发明公开

EP3610711A1 DOPPELOSZILLATIONSANTRIEB, GREIFEINRICHTUNG UND LANDWIRTSCHAFTLICHE QUERHACKEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3610711A1
公开(公告)日：2020-02-19
申请号：EP18189447.8
申请日：2018-08-17
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： A01B39/18 , A01B41/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Doppeloszillationsantrieb (1) bei dem ein Antriebsmotor (5) über eine Antriebsverbindung (9) Abtriebswellen (7, 8) so antreibt, dass die Abtriebswellen (7, 8) hin- und hergehende Drehbewegungen, die entgegengesetzt zueinander orientiert sind, ausführen. Erfindungsgemäß finden in der Antriebsverbindung (9) Kniehebeltriebe (11, 12) Einsatz. Möglich ist, dass den Kniehebeltrieben (11, 12) ein Spindeltrieb (10) vorgeordnet ist. Einsatz finden kann ein derartiger Doppeloszillationsantrieb (1) beispielsweise für eine Querhackeinrichtung oder eine Greifeinrichtung.

58. 发明授权

EP3406837B1 HYDRAULISCHE ANTRIEBSBAUGRUPPE FÜR EINE FAHRZEUGTÜR ODER FAHRZEUGKLAPPE 有权
公开(公告)号：EP3406837B1
公开(公告)日：2020-02-19
申请号：EP17173056.7
申请日：2017-05-26
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05F15/53

59. 发明公开

EP3401129A1 REIFEN-DRUCKBEAUFSCHLAGUNGSEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3401129A1
公开(公告)日：2018-11-14
申请号：EP17170746.6
申请日：2017-05-12
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： B60C23/00
CPC分类号： B60C23/003
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reifen-Druckbeaufschlagungseinrichtung (1). Die Reifen-Druckbeaufschlagungseinrichtung (1) verfügt über eine Achskörper-Drehdurchführung (6) sowie ein Felgen-Anschlusselement (7), die über einen Schlauch (8) miteinander pneumatisch verbunden sind. Um bei einem Abriss oder einem Defekt des Schlauches (8) einen unerwünschten Austritt von Druckluft zu vermeiden, verfügt die Achskörper-Drehdurchführung (6) über ein integriertes Drucksicherungsventil, vorzugsweise mit vorgeordnetem Filterelement. Allerdings schließt in einer Schließstellung das Drucksicherungsventil lediglich einen Übertrittsquerschnitt, während ein anderer, u. U. stark gedrosselter Übertrittsquerschnitt permanent wirksam ist. Andererseits kann ein Entweichen von Druckluft aus dem Reifen im Fall eines Defektes des Schlauches (8) vermieden werden, indem in dem Felgen-Anschlusselement (7) in fluidischer Reihenschaltung ein mechanisch betätigtes Sperrventil sowie ein Rückschlagventil angeordnet sind.
Die Erfindung findet vorzugsweise Anwendung für ein Fahrzeug wie ein Nutzfahrzeug, ein Agrarfahrzeug oder ein Arbeitsfahrzeug.

60. 发明授权

EP2752546B1 Aufhängung für eine Flügeltür eines Fahrzeugs 有权
标题翻译：车辆的鸥翼门悬挂
公开(公告)号：EP2752546B1
公开(公告)日：2018-01-31
申请号：EP13199409.7
申请日：2013-12-23
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05D15/10 , E05F15/56 , E05F15/53
CPC分类号： E05D15/1002 , E05D15/1065 , E05D15/1068 , E05F15/53 , E05F15/56 , E05F15/565 , E05Y2600/46 , E05Y2900/506 , E05Y2900/51

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB