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51. 发明授权

EP0160933B1 Melkvorrichtung mit einem Sammelstück 有权转让
标题翻译：具有奶牛的奶昔机
公开(公告)号：EP0160933B1
公开(公告)日：1990-12-27
申请号：EP85105343.9
申请日：1985-05-02
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co. , Westfalia Separator AG
发明人： Wilmering, Hans
IPC分类号： A01J5/04
CPC分类号： A01J5/041

52. 发明公开

EP0396915A2 Verfahren und Anordnung für die Programmeingabe und Programmsteuerung von Haushaltsgeräten 失效转让
标题翻译： Verfahren und Anordnungfürdie Programmeingabe und Programmsteuerung vonHaushaltsgeräten。
公开(公告)号：EP0396915A2
公开(公告)日：1990-11-14
申请号：EP90106677.9
申请日：1990-04-06
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Zinkann, Peter, Dr.
IPC分类号： D06F39/00 , A47L15/46
CPC分类号： A47L15/4293 , D06F39/005
摘要： Bei Haushaltsgeräten, wie Wäschebehandlungs- und Geschirrspülmaschinen, mit einer Programmeingabevorrichtung, bei der ein anwählbares Hauptprogramm mittels Drehwahlschalter (3) und weitere Zusatzfunktionen mittels Drucktastenschalter (4) einstellbar sind, und mit einer Mikrocomputersteuerung (7), durch die der Programmablauf der Maschine gesteuert wird, soll dem Benutzer ein einfaches Verfahren und eine Anordnung für die Programmeingabe und Programmsteuerung angeboten werden.
Dazu sind die Drucktastenschalter (4) als nichtrastende Schalter ausgebildet, deren Eingabebefehle in einem nichtflüchtigen Speicher (8) gespeichert werden, so daß bei einem Neustart automatisch das bereits individuell ausgewählte Programm abläuft.
摘要翻译：在具有编程输入装置的家用电器（例如洗衣和洗碗机）中，其中可以通过旋转选择开关设置可选择的主程序，并且通过按钮开关进一步附加功能，并且具有微机控制，通过其控制机器的程序执行，用户将被提供用于程序输入和程序控制的简单方法和布置。为此，按钮开关（4）被设计为非锁定开关，其输入命令存储在非易失性存储器中，使得在重新启动的情况下，已经单独选择的程序被自动执行。

53. 发明授权

EP0202639B1 Halteplatte aus Kunststoff oder dergl. für Staubsaugerfilterbeutel 失效
标题翻译：塑料或类似物的塑料袋支架板
公开(公告)号：EP0202639B1
公开(公告)日：1990-09-05
申请号：EP86106772.6
申请日：1986-05-17
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Hüttemann, Wilfried , Hettenhausen, Ulrich
IPC分类号： A47L9/14
CPC分类号： A47L9/1436 , A47L9/1427

54. 发明公开

EP0349798A3 Verfahren zur Steuerung des Schleudervorgangs einer Trommelwaschmaschine 失效
标题翻译：控制洗衣机中纺丝相的方法
公开(公告)号：EP0349798A3
公开(公告)日：1990-08-29
申请号：EP89110659.3
申请日：1989-06-13
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Meierfrankenfeld, Wenzel , Finke, Michael , Sebeikat, Wilhelm , Fey, Hans
IPC分类号： D06F37/20
CPC分类号： D06F37/203
摘要： Das Innenaggregat (1) mit Laugenbehälter (4), Wäschetrommel (5) und Antriebseinheit (6) einer Trommelwaschmaschine stellt ein gedämpft schwingungsfähiges System dar und zeigt bei einer Unwuchtbildung in der Trommel in bestimmten Drehzahlen Resonanzerscheinungen. In heute gebräuchlichen Waschmaschinen wird die träge Masse des schwingenden Aggregats (1) vergrößert, um so die Amplitude des schwingfähigen Aggregats zu verringern. Das erfindungsgemäße Verfahren soll ohne eine Erhöhung der trägen Masse ein Beschleunigen der Wäschetrommel auf eine Schleuderdrehzahl auch dann ermöglichen, wenn die Einrichtung zur Messung der Unwucht das Vorhandensein einer unzulässig hohen Unwucht signalisiert. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird die Größe und die Position der Unwucht in der Trommel sensiert und von der Mikrocomputer-Steuerung (2) als Steuergröße für die Einrichtung zur Motorstromregelung ausgewertet. Größe und Position der Unwucht sind maßgebend für eine drehzahlerhöhende Ansteuerung des Elektromotors. Das Verfahren ist für Waschmaschinen mit MikrocomputerSteuerung geeignet.

55. 发明授权

EP0172576B1 Optische Schaltstufenanzeige für Drehwahlschalter von Haushaltsgeräten, insbesondere von Herden 有权
标题翻译：用于家用电器的可旋转选择开关的光学位置指示器，特别是STOVES
公开(公告)号：EP0172576B1
公开(公告)日：1990-07-18
申请号：EP85110542.9
申请日：1985-08-22
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Lienke, Wilhelm , Stroop, Hubert
IPC分类号： H01H9/16 , H01H19/02
CPC分类号： H01H19/025 , H01H2219/0622

56. 发明公开

EP0350429A2 Waschmaschine oder Wäschetrockner mit einem die Wäschetrommel direkt antreibenden Antriebsmotor 失效
标题翻译：洗衣机或干燥机用洗衣滚筒直接驱动驱动马达。
公开(公告)号：EP0350429A2
公开(公告)日：1990-01-10
申请号：EP89710053.3
申请日：1989-06-09
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Avenwedde, Josef , Peters, Hans Eckart , Rode, Peter Dr.
IPC分类号： D06F37/30
CPC分类号： D06F37/304
摘要： Bei Waschmaschinen oder Wäschetrocknern kann eine erhebliche Vereinfachung des Antriebssystems erfolgen, wenn man die drehbar gelagerte Wäschetrommel durch einen direkt auf der Trommelwelle angeordneten Antriebsmotor antreibt.
Bei der hier vorliegenden Lösung eines Direktantriebs soll der direkt auf der Trommelwelle (6) angeordnete Antriebsmotor (7, 8) als Asynchronmotor mit einem Käfigläufer ausgebildet sein. Das Ständerblechpaket des Antriebsmotors (7, 8) ist dabei segmentförmig oder kreisförmig ausgebildet und trägt eine Wicklung (10), die bei Einschaltung des Betriebsstromes ein Wander- oder ein Drehfeld erzeugt.
In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, den Läufer (7) als Rotor nach dem Reluktanzprinzip oder als Kurzschlußscheibenrotor auszubilden.
摘要翻译：在洗衣机或烘干机，所述驱动系统的一个相当大的简化可以，如果可转动地安装滚筒通过在滚筒轴直接设置一个驱动马达驱动而获得。在用于这里提供直接驱动的方案中，驱动马达（7，8）直接布置在鼓轴（6）被设计为要异步电动机与笼电枢。驱动马达的定子片材堆（7，8）是节段性或圆形设计的并带有一个绕组（10），该基因速率行进波或旋转场。当工作电流被接通。在另一实施例中，电枢（7）被设计为对磁阻原理的转子或作为短路转子盘。

57. 发明公开

EP0323496A1 BESTECKKORB FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 有权
标题翻译：餐具篮用于洗碗机。
公开(公告)号：EP0323496A1
公开(公告)日：1989-07-12
申请号：EP88905656.0
申请日：1988-06-25
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： HÜTTEMANN, Wilfried , HETTENHAUSEN, Ulrich , MÖLLER, Horst
IPC分类号： A47L15
CPC分类号： A47L15/502
摘要： Bei einem Besteckkorb (5) für eine Geschirrspülmaschine (1), bei dem die zu spülenden und zu trocknenden Besteckteile (6) einzelner Bestecke auf der Seite liegend in separaten Besteckhaltern (9a) und Besteckauflagen (9b) hintereinander ablegbar sind, werden die Bestekkauflage (9b) mit unterschiedlich profilierten Auflageflächen (11) und/oder verschiedenen Auflagehöhen versehen. Durch diese Maßnahme wird es möglich, beliebige Besteckteile (6) verschiedener Bestecke gleichermaßen optimal zu reinigen und zu trocknen. Abstract In a cutlery basket (5) for a dish-washing machine (1), in which the parts (6) of the individual items of cutlery to be washed and dried lying on their side in separate cutlery holders (9a) and cutlery supports (9b) can be laid one behind the other, the cutlery supports (9b) have supporting surfaces (11) with different profiles and/or are of various heights. This measure makes possible equal and optimal cleaning and drying of any desired parts (6) of various items of cutlery.
摘要翻译：用于洗碗机（1），其中，所述要被洗涤和进行干燥的餐具件（6）单独餐具在单独的餐具保持器（9a）和餐具支撑侧躺着的（9B）是在一个餐具篮（5）一个在另一个之后能够被存储，所述Bestekkauflage是（图9b）与设置不同的异形支承表面（11）和/或不同的运行长度。通过这种措施，能够以清洁餐具的任何片不同餐具的（6）同样最优地和干燥。摘要一个餐具篮（5）用于机器洗碗（1），其中，所述部件（6）餐具的个别项目的被洗涤和干燥躺在它们在单独的餐具保持器（9a）和餐具支撑侧（9B）可铺设一个在另一个后面，餐具支撑件（9b）的具有不同轮廓的支撑面（11）和/或有不同高度的。该措施的（6）餐具的各种物品任何期望的部分的可能的相等且最佳清洗和干燥。

58. 发明公开

EP0316670A1 Mantelbeschickbare Trommelwaschmaschine 失效
标题翻译：可装载的滚筒洗衣机。
公开(公告)号：EP0316670A1
公开(公告)日：1989-05-24
申请号：EP88118341.2
申请日：1988-11-04
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Hüttemann, Wilfried
IPC分类号： D06F37/28 , D06F37/30 , D06F37/42
CPC分类号： D06F37/302 , D06F37/28
摘要： Bei mantelbeschickbaren Trommelwaschmaschinen müssen zunäschst drei Deckel geöffnet werden, bevor der Trommelinnenraum zugänglich ist. Die neue Anordnung von Deckel und Verriegelungseinrichtung soll die Öffnungsprozedur beim öffnen der Deckel verkürzen und den Zugriff auf den Trommelinnenraum erleichtern.
Wird der Gehäusedeckel (5) der Trommelwaschmaschine geöffnet, positioniert eine Positioniereinrichtung (7) die Wäschetrommel (1) in ihrer Beschickungslage. Der Laugenbehälterdeckel (4) wird durch eine Entriegelungseinrichtung entriegelt und öffnet sich selbsttätig. Danach ist der Trommeldeckel (2) zugänglich und kann geöffnet werden.
Die neue Deckelanordnung ist für mantelbeschickbare Trommelwaschmaschinen geeignet und erleichtert den Zugriff auf den Trommelinnenraum, da nur noch maximal zwei Deckel geöffnet werden müssen.
摘要翻译：在mantelbeschickbaren滚筒洗衣机zunäschst前鼓室内被访问3个盖子必须打开。盖和锁定的新布置意味着打开盖时，以缩短打开过程，并便利获取到滚筒内部。如果滚筒洗衣机的壳体盖（5）打开时，定位装置（7）位置（1）在其装载位置洗衣滚筒。清洗容器的盖子（4）由解锁装置解锁并且自动打开。此后，鼓盖（2）是可访问的，并且可以被打开。新的盖组件适合于可装载的滚筒洗衣机和便于进入滚筒的内部，因为只有一个最大两个覆盖的必须打开。

59. 发明授权

EP0186157B1 Geschirrspülmaschine für den Haushalt 有权
标题翻译：家用洗碗机
公开(公告)号：EP0186157B1
公开(公告)日：1989-05-24
申请号：EP85116349.3
申请日：1985-12-20
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Hüttemann, Wilfried , Hettenhausen, Ulrich , Drallé, Klaus
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/502 , A47L15/505

60. 发明公开

EP0304391A1 Trommelwaschmaschine 有权转让
标题翻译： Trommelwaschmaschine。
公开(公告)号：EP0304391A1
公开(公告)日：1989-02-22
申请号：EP88710020.4
申请日：1988-08-11
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Meynberg, Wolfgang , Beier, Christian , Hüttemann, Wilfried , Stork, Fried. Wilh.
IPC分类号： D06F23/02
CPC分类号： D06F37/065
摘要： An einer Waschmaschinentrommel sind unterhalb der Trommelrippen schaufelförmige Wassereinlaßöffnungen angeordnet, wodurch sich die Trommelrippen während des Waschvorgangs mit Waschflüssigkeit aus der freien Flotte füllen. In den Trommelrippen sind Wasserauslaßöffnungen, durch die die Flüssigkeit wieder bei weiterer Trommeldrehung auf die Wäsche rieseln kann. Die Wassereinlaßöffnungen der neuen Trommelwaschmaschine sollen in beiden Drehrichtungen der Trommel wirksam werden.
Um den Schöpfeffekt zu unterstützen, sind die Wassereinlaßöffnungen (4) als aus dem Trommelmantel herausgeformte Schaufelelemte (6) ausgebildet. Die Wassereinlaßöffnungen (4) sind wechselseitig ausgerichtet, um in beiden Drehrichtungen der Trommel wirksam zu werden.
Die mit Schöpfelementen ausgestattete Trommel kommt vorzugsweise in Haushaltwaschmaschinen zum Einsatz.
摘要翻译：在洗衣机滚筒上，勺式进水孔布置在鼓肋下方，结果是滚筒在洗涤操作期间从游离液中填充洗涤液。在鼓肋中是出水口，流体可以在进一步的滚筒旋转期间再次流入衣物。新型滚筒洗衣机的进水孔将在滚筒的两个旋转方向上有效。为了帮助舀取效果，进水口（4）被设计成从鼓壳形成的勺子元件（6）。进水口（4）交替对齐，以便在滚筒的两个旋转方向上起作用。装有勺子元件的滚筒优选用于家用洗衣机中。

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