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51. 发明公开

EP3607865A1 SCHNITTSTELLE FÜR EIN BODENBEARBEITUNGSGERÄT MIT EINEM BASISGERÄT UND EINEM VORSATZGERÄT 有权
公开(公告)号：EP3607865A1
公开(公告)日：2020-02-12
申请号：EP19185477.7
申请日：2019-07-10
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Arnold, Hans-Peter , Ehring, Ingo , Ceylan, Birol , Erner, Thomas
IPC分类号： A47L9/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schnittstelle (1) für ein Bodenbearbeitungsgerät (2) mit einem Basisgerät (3) und einem mit dem Basisgerät (3) verbindbaren Vorsatzgerät (4), wobei die Schnittstelle (1) ein Schnittstellenaußenteil (5) und ein formkorrespondierend zu dem Schnittstellenaußenteil (5) ausgebildetes Schnittstelleninnenteil (6) aufweist, wobei das Schnittstelleninnenteil (6) einen Saugkanal (7) und einen außerhalb des Saugkanals (7) angeordneten Kontaktträger (8) mit einer Mehrzahl von Elektrokontakten (9, 10, 11, 12, 13) aufweist und wobei das Schnittstellenaußenteil (5) eine Mehrzahl von korrespondierenden Elektrokontakten aufweist. Um nur bestimmte Kombinationen von Basisgerät (3) und Vorsatzgerät (4) zuzulassen, wird vorgeschlagen, dass das Schnittstellenaußenteil (5) und das Schnittstelleninnenteil (6) des Weiteren jeweils mindestens zwei Formkodierungselementepaare (16, 17, 18, 19) aufweisen, wobei ein erstes Formkodierungselementepaar (16) des Schnittstellenaußenteils (5) positions- und formkorrespondierend zu einem ersten Formkodierungselementepaar (17) des Schnittstelleninnenteils (6) ausgebildet ist, und wobei ein zweites Formkodierungselementepaar (18) des Schnittstellenaußenteils (5) positions- und formkorrespondierend zu einem zweiten Formkodierungselementepaar (19) des Schnittstelleninnenteils (6) ausgebildet ist, wobei jedes Formkodierungselementepaar (16, 17, 18, 19) jeweils zwei formgleiche und separat zueinander ausgebildete Formkodierungselemente (14, 15) aufweist.

52. 发明公开

EP3578089A1 REINIGUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN RÜHRGEFÄSS EINER ELEKTROMOTORISCH BETRIEBENEN KÜCHENMASCHINE 有权
公开(公告)号：EP3578089A1
公开(公告)日：2019-12-11
申请号：EP18176292.3
申请日：2018-06-06
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Charopoulos, Philipp , Frielinghaus, Robert
IPC分类号： A47J43/046 , A47J43/07
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1) für ein Rührgefäß (2) einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine (3), wobei die Reinigungseinrichtung (1) mittels eines Befestigungsmittels (4) drehfest mit einem in dem Rührgefäß (2) der Küchenmaschine (3) positionierten Rotationselement (6) verbindbar ist und ausgebildet ist, bei Rotation des Rotationselements (6) um eine Rotationsachse (7) über zumindest einen Teilbereich einer Innenwandung (8) des Rührgefäßes (2) zu streichen und dort befindliche Ablagerungen mechanisch zu lösen. Um eine vollumfänglich Reinigung der Innenwandungen (8) des Rührgefäßes (2) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungseinrichtung (1) zur Reinigungseinwirkung sowohl in axialer Richtung, als auch in radialer Richtung ausgebildet ist, wobei die Reinigungseinrichtung (1) in radialer Richtung betrachtet eine C-förmige Gestalt aufweist, welche ausgehend von der Rotationsachse (7) konvex nach außen geformt ist und zumindest zwei sich gegenüberstehende Schenkel (9, 10) und einen die beiden Schenkel (9, 10) miteinander verbindenden Mittelteil (11) aufweist.

53. 发明公开

EP3559770A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES SICH SELBSTTÄTIG FORTBEWEGENDEN REINIGUNGSGERÄTES SOWIE EIN SOLCHES REINIGUNGSGERÄT 有权
公开(公告)号：EP3559770A1
公开(公告)日：2019-10-30
申请号：EP17825442.1
申请日：2017-12-14
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： LISS, Raphael
IPC分类号： G05D1/00

54. 发明授权

EP3292806B1 RÜHRGEFÄSS FÜR EINE ELEKTROMOTORISCH BETRIEBENE KÜCHENMASCHINE 有权
公开(公告)号：EP3292806B1
公开(公告)日：2019-10-30
申请号：EP17189150.0
申请日：2017-09-04
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Esslinder, Michael , Zuber, Daniel , Scholder, Patrick
IPC分类号： A47J43/07

55. 发明公开

EP3530161A1 SPEISENZUBEREITUNGSGERÄT MIT WERKZEUG ZUM ZERKLEINERN 有权
公开(公告)号：EP3530161A1
公开(公告)日：2019-08-28
申请号：EP18157755.2
申请日：2018-02-21
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Frielinghaus, Robert
IPC分类号： A47J43/07
摘要： Die Erfindung betrifft ein Speisenzubereitungsgerät 1 sowie ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt. Das Speisenzubereitungsgerät 1 umfasst eine Speisenzubereitungsgefäß 2, ein drehbares Werkzeug 5 zum Zerkleinern einer Speise 4 in dem Speisenzubereitungsgefäß 2 und einen Sensor 3a, 3b, 3c, 13 insbesondere zur Gewichtsermittlung einer Speise 4 in dem Speisenzubereitungsgefäß 2. Eine Steuerungseinheit 7 ist vorgesehen und so eingerichtet, dass beim Zerkleinern einer Speise 4 durch das Werkzeug 5 die Steuerungseinheit 7 auf Basis eines Sensorsignals S des Sensors 3a, 3b, 3c, 13 ermitteln kann, ob ein vorgegebener Zerkleinerungszustand der Speise 4 erreicht ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt. Ein besonders reproduzierbares Kochergebnis kann so erhalten werden.

56. 发明授权

EP3313231B1 REINIGUNGSGERÄT MIT EINER UM EINE DREHACHSE ROTIERBAREN REINIGUNGSWALZE 有权
公开(公告)号：EP3313231B1
公开(公告)日：2019-08-07
申请号：EP16729599.7
申请日：2016-06-17
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： PFEIFFER, Matthias
IPC分类号： A46B11/00 , A47L11/40

57. 发明公开

EP3517012A1 BASISSTATION FÜR EINEN STAUBSAUGER 有权
公开(公告)号：EP3517012A1
公开(公告)日：2019-07-31
申请号：EP19161904.8
申请日：2015-12-01
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Sernecki, Miron , Starflinger, Frank
IPC分类号： A47L9/14 , A47L9/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Basisstation (1) zum Reinigen und/oder Entleeren eines Saugerstaubraumes (5) eines ersten Staubsaugers (3), welche Basisstation (1) ein Gebläse, eine Basisstaubkammer (2), einen mit der Basisstaubkammer (2) in Strömungsverbindung stehenden ersten Lufteintritt (7) und einen mit der Basisstaubkammer (2) in Strömungsverbindung stehenden ersten Luftaustritt (8) aufweist, wobei der Lufteintritt (7) mit einem Luftkanal (9) des ersten Staubsaugers (3) verbindbar ist, so dass in dem Saugerstaubraum (5) des ersten Staubsaugers (3) enthaltenes Sauggut (15) mittels des Gebläses in die Basisstaubkammer (2) förderbar ist. Um eine Basisstation (1) zu schaffen, an welche mehrere Staubsauger (3, 4) gleichzeitig bzw. unterschiedliche Arten von Staubsaugern (3, 4) angeschlossen werden können, wird vorgeschlagen, dass die Basisstation (1) zusätzlich mindestens eine Schnittstelle (13) aufweist, welche Schnittstelle (13) einen absperrbaren, mit der Basisstaubkammer (2) in Strömungsverbindung stehenden zweiten Lufteintritt (12) aufweist, über welchen in einem Saugerstaubraum (6) eines zweiten Staubsaugers (4) enthaltenes Sauggut (15) in die Basisstaubkammer (2) förderbar ist.

58. 发明授权

EP3367866B1 BODENDÜSE FÜR EIN SAUGREINIGUNGSGERÄT 有权
公开(公告)号：EP3367866B1
公开(公告)日：2019-07-17
申请号：EP16775746.7
申请日：2016-10-05
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： SERNECKI, Miron
IPC分类号： A47L9/06

59. 发明授权

EP3295436B1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES SELBSTTÄTIG VERFAHRBAREN REINIGUNGSGERÄTES 有权
公开(公告)号：EP3295436B1
公开(公告)日：2019-07-03
申请号：EP16723982.1
申请日：2016-05-10
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： HAHN, Pia
IPC分类号： G08B3/10 , G08B5/36 , G08B13/196 , G08B17/10 , G08B21/22 , A47L11/33 , G05D1/02 , G08B25/00 , H04N7/18 , G08B7/06

60. 发明公开

EP3501365A1 ANTRIEBSSYSTEM ZUM EXZENTRISCHEN ANTRIEB EINES SCHWINGELEMENTES UND FEUCHTREINIGUNGSGERÄT MIT EINEM ANTRIEBSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：EP3501365A1
公开(公告)日：2019-06-26
申请号：EP18206417.0
申请日：2018-11-15
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Caldewey, Uwe
IPC分类号： A47L11/40 , A47L11/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) zum exzentrischen Antrieb eines Schwingelementes (2), insbesondere einer Schwingplatte eines Feuchtreinigungsgerätes (3), wobei das Antriebssystem (1) einen Motor mit einer Motorwelle (4), einen mit der Motorwelle (4) verbundenen Rotor (5) und einen mit der Motorwelle (4) verbundenen Exzenter (6) aufweist, wobei der Exzenter (6) eingerichtet ist, eine Rotationsbewegung der Motorwelle (4) in eine exzentrische Schwingbewegung des Schwingelementes (2) zu wandeln. Um auf optimale Art und Weise einen Unwuchtausgleich zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Rotor (5) in einer Querschnittsebene (7, 8) senkrecht zu der Motorwelle (4) zum Zwecke eines Unwuchtausgleichs asymmetrisch bezogen auf die Motorwelle (4) ausgebildet ist. Des Weiteren wird ein Feuchtreinigungsgerät (3) mit einer ein Reinigungselement (15) aufnehmenden Schwingplatte vorgeschlagen.

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