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1. 发明授权

EP2666397B1 Küchenmaschine mit einem Rührgefäß sowie Verfahren zur Montage einer Küchenmaschine 有权
标题翻译：与用于组装食物处理器的混合容器和方法食品处理器
公开(公告)号：EP2666397B1
公开(公告)日：2016-06-22
申请号：EP13167279.2
申请日：2013-05-10
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Starflinger, Frank , Arnold, Hans-Peter
IPC分类号： A47J43/04 , A47J43/046 , A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0716 , A47J27/004

2. 发明公开

EP2997866A2 KÜCHENMASCHINE MIT VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG 有权
标题翻译：带锁定装置食物处理器
公开(公告)号：EP2997866A2
公开(公告)日：2016-03-23
申请号：EP15180848.2
申请日：2015-08-13
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Starflinger, Frank
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0761 , A47J43/07
摘要： Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine, insbesondere Mixgerät, mit einem Gehäuse (2), an welchem ein Gefäß anordenbar ist, wobei das Gehäuse (2) eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Gefäßes mit einem Deckel aufweist, wobei die Verriegelungseinrichtung mindestens ein Verriegelungselement (3), einen mit dem Verriegelungselement (3) drehfest verbindbaren Verriegelungshebel (4) sowie einen Aktuator (5) aufweist, wobei der Verriegelungshebel (4) und der Aktuator (5) so in Wirkverbindung stehen, dass der Verriegelungshebel (4) infolge einer Betätigung des Aktuators (5) von einer Öffnungsstellung in eine Verriegelungsstellung, und umgekehrt, bewegbar ist, insbesondere infolge einer Betätigung des Aktuators (5) verschwenkbar ist. Zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Montage der Verriegelungseinrichtung wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement (3) und der Verriegelungshebel (4) durch Verdrehung zueinander in eine Formschlussstellung versetzbar sind und dass die Formschlussstellung durch ein gesondert einzusetzendes Sicherungselement (7), das im Kraftfluss der von dem Aktuator (5) aufgebrachten Verriegelungskraft liegt, festsetzbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种厨房机器，特别是混合器，包括：壳体（2），其上可以布置在容器中，其中所述壳体（2）具有用于将容器与盖锁定，其中所述锁定装置的锁定装置包括至少一个锁定元件（3），一个与所述锁定部件（3）可旋转地连接的锁定杆（4）和致动器（5），其中，所述锁定杆（4）和所述致动器（5），以便可操作地连接所述锁定杠杆（4）作为致动器的致动的结果（ 5）从打开位置到锁定位置，反之亦然，是可移动的，特别是作为所述致动器（5）可枢转的致动的结果。为了确保锁定的适当的安装装置，所述锁定元件（3）和锁定杆（4）提出了彼此在由旋转的强制锁定位置移动，并且在从所述力流由单独被分配固定元件（7）的形状配合位置时，所述致动器（5）施加的锁定力，可固定。

3. 发明公开

EP2813164A1 Elektrisch betriebene Küchenmaschine 有权
标题翻译：电动食品加工处理器
公开(公告)号：EP2813164A1
公开(公告)日：2014-12-17
申请号：EP14177631.0
申请日：2012-08-16
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Brech, Oliver , Starflinger, Frank
IPC分类号： A47J36/10 , A47J43/046 , A47J43/07
CPC分类号： A47J36/10 , A47J43/046 , A47J43/0727
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Gargefäß (6) und einem Deckel (10) für das Gargefäß (6), wobei der Deckel (10) in der Verschlussstellung gegen das Gargefäß (6) verriegelbar ist, wobei weiter das Gargefäß (6) einen Gargefäßboden und eine sich von dem Gargefäßboden nach oben erstreckende Gefäßwandung (12) aufweist, die Gefäßwandung (12) in einen radial auskragenden Gefäßrand (13) übergeht, der Deckel (10) einen Deckelrand (16) aufweist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gefäßrand (16) liegt, die Verriegelung aus einem zum Übergreifen des Deckels (10) bestehenden Verriegelungsteil (17) gebildet ist, das durch Drehen um eine Achse (y) aus einer Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, und das Verriegelungsteil (17) in Erstreckungsrichtung der Achse (y) langgestreckt ausgebildet ist und in der Verriegelungsstellung den Gefäßrand (13) untergreift sowie den Deckelrand (16) übergreift. Um eine vorteilhafte Verriegelung des Deckels an dem Gargefäß anzugeben, wird vorgeschlagen, dass der Deckel (10) eine im Querschnitt nach unten überstehende Randkante aufweist, die im Verriegelungszustand den auskragenden Gefäßrand (13) radial außen übergreift, dass die Achse (y) radial innen zu einer äußersten Randkante (27) des Gefäßrandes (13) liegt und dass bei aufliegendem, aber noch nicht in der Verschlussstellung befindlichem Deckel (10) eine konvexe Krümmung (30) des Deckelrandes (16) auf eine im Querschnitt abweichend von einer Kreisform gebildete innere Randkante des Verriegelungsteils (17) trifft und der Deckel (10) mittels elastisch nachgiebiger Wandungs- und/oder Dichtungsbereiche aus der noch nicht erreichten Verschlussstellung in die Verschlussstellung durch das Verriegelungsteil (17) ziehbar ist.
摘要翻译：本发明涉及电操作的厨房机器（1），包括烹饪容器（6）和一个盖（10），用于烹调锅（6），其中，在对所述烹调容器的闭合位置的盖（10）（6）被锁定时，进一步地，其中所述烹饪器皿（6）具有Gargefäßboden并从Gargefäßboden向上延伸的容器壁（12），在容器的径向突出边缘在容器壁（12）（13）穿过，所述盖（10）具有一个盖子边缘（16）在所述闭合位置位于重叠与容器边缘（16），一个用于接合在盖锁定（10）的现有锁定构件（17）形成，即通过绕从释放位置的轴（y）到锁定位置，反之亦然移位并且在轴（y）的延伸方向上的锁定部分（17）形成细长的，并且在锁定位置（13）在容器边缘和Deckelran下接合 D（16）接合。要指定烹调容器的盖的一个有利的锁定，所以建议在盖（10）具有横截面向下伸出的外周边缘，其在锁定状态下的容器（13）的突出边缘部接合的径向上的外侧，所述轴（y）沿径向向内到容器边缘（13）的最外边缘（27），并且在不提升，但仍处于所述关闭位置的盖（10）具有盖体边缘（16）的内部，以从圆形形状的横截面形成的偏离的凸曲率（30）通过从尚未弹性弯曲Wandungs-和/或密封区域的装置满足了锁定构件（17）和所述盖（10）的边缘到达关闭位置到由锁定构件处于闭合位置（17）被拉动。

4. 发明公开

EP2630900A1 Elektrisch betriebene Küchenmaschine 有权
标题翻译： Elektrisch betriebeneKüchenmaschine
公开(公告)号：EP2630900A1
公开(公告)日：2013-08-28
申请号：EP13169073.7
申请日：2012-05-04
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Starflinger, Frank , Arnold, Hans-Peter
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/046 , A47J36/10 , A47J43/0727
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Gefäß (6) und einem Deckel (10) für das Gefäß (6), wobei der Deckel (10) in der Verschlussstellung gegen das Gefäß (6) verriegelbar ist, wobei weiter das Gefäß (6) einen Gefäßboden und eine sich vom Boden nach oben erstreckende Gefäßwandung (12) aufweist, wobei die Gefäßwandung (12) in einen radial auskragenden Rand (13) übergeht, wobei weiter der Deckel (10) einen Deckelrand (16) aufweist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gefäßrand (13) liegt. Um eine Küchenmaschine anzugeben, die hinsichtlich ihres Verriegelungsteils günstig ausgebildet ist, schlägt die Erfindung vor, dass die Verriegelung aus einem zum Übergreifen des Deckels (10) bestehenden Verriegelungsteil (17) gebildet ist, das durch Drehen aus einer Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, und dass das Verriegelungsteil (17) einen sich in Achsrichtung erstreckenden, gehäuseseitigen Einsteckabschnitt (27) aufweist, der zumindest über einen Teil der axialen Erstreckung in Umfangsrichtung nur einen Teilabschnitt einer Kreisfläche bedeckt.
摘要翻译：食物处理器（1）具有容器（6），该容器（6）在盖子处被锁定在关闭位置。容器包括向上延伸的容器壁（12）和从容器壁径向突出的突出边缘。盖（10）具有覆盖突出边缘处于关闭位置的盖边缘和在释放位置和锁定位置之间移动的锁定元件（17）。锁定元件具有在轴向方向上延伸的壳体侧插入。

5. 发明公开

EP2522263A1 Elektrisch betriebene Küchenmaschine mit einem Gargefäß 有权
标题翻译： Elektrisch betriebeneKüchenmaschinemit einemGargefäß
公开(公告)号：EP2522263A1
公开(公告)日：2012-11-14
申请号：EP12166823.0
申请日：2012-05-04
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Starflinger, Frank , Arnold, Hans-Peter
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/046 , A47J36/10 , A47J43/0727
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Gargefäß (6) und einem Deckel (10) für das Gargefäß (6), wobei der Deckel (10) in der Verschlussstellung gegen das Gargefäß (6) verriegelbar ist, wobei weiter das Gargefäß (6) einen Gargefäßboden und eine sich vom Boden nach oben erstreckende Gargefäßwandung (12) aufweist, wobei die Gargefäßwandung (12) in einen radial auskragenden Rand (13) übergeht, wobei weiter der Deckel (10) einen Deckelrand (16) aufweist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gargefäßrand (13) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung aus einem zum Übergreifen des Deckels (10) bestehenden Verriegelungsteil (17) gebildet ist, das durch Drehen aus einer Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, und dass das Verriegelungsteil (17) einen sich in Achsrichtung erstreckenden, gehäuseseitigen Einsteckabschnitt (27) aufweist, der zumindest über einen Teil der axialen Erstreckung in Umfangsrichtung nur einen Teilabschnitt einer Kreisfläche bedeckt.
摘要翻译：食物处理器（1）具有容器（6），该容器（6）在盖子处被锁定在关闭位置。容器包括向上延伸的容器壁（12）和从容器壁径向突出的突出边缘。盖（10）具有覆盖突出边缘处于关闭位置的盖边缘和在释放位置和锁定位置之间移动的锁定元件（17）。锁定元件具有在轴向方向上延伸的壳体侧插入。

6. 发明授权

EP3175752B1 KÜCHENMASCHINE MIT VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3175752B1
公开(公告)日：2020-09-30
申请号：EP16206940.5
申请日：2015-08-13
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Starflinger, Frank
IPC分类号： A47J43/07

7. 发明公开

EP3517012A1 BASISSTATION FÜR EINEN STAUBSAUGER 有权
公开(公告)号：EP3517012A1
公开(公告)日：2019-07-31
申请号：EP19161904.8
申请日：2015-12-01
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Sernecki, Miron , Starflinger, Frank
IPC分类号： A47L9/14 , A47L9/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Basisstation (1) zum Reinigen und/oder Entleeren eines Saugerstaubraumes (5) eines ersten Staubsaugers (3), welche Basisstation (1) ein Gebläse, eine Basisstaubkammer (2), einen mit der Basisstaubkammer (2) in Strömungsverbindung stehenden ersten Lufteintritt (7) und einen mit der Basisstaubkammer (2) in Strömungsverbindung stehenden ersten Luftaustritt (8) aufweist, wobei der Lufteintritt (7) mit einem Luftkanal (9) des ersten Staubsaugers (3) verbindbar ist, so dass in dem Saugerstaubraum (5) des ersten Staubsaugers (3) enthaltenes Sauggut (15) mittels des Gebläses in die Basisstaubkammer (2) förderbar ist. Um eine Basisstation (1) zu schaffen, an welche mehrere Staubsauger (3, 4) gleichzeitig bzw. unterschiedliche Arten von Staubsaugern (3, 4) angeschlossen werden können, wird vorgeschlagen, dass die Basisstation (1) zusätzlich mindestens eine Schnittstelle (13) aufweist, welche Schnittstelle (13) einen absperrbaren, mit der Basisstaubkammer (2) in Strömungsverbindung stehenden zweiten Lufteintritt (12) aufweist, über welchen in einem Saugerstaubraum (6) eines zweiten Staubsaugers (4) enthaltenes Sauggut (15) in die Basisstaubkammer (2) förderbar ist.

8. 发明授权

EP2997866B1 KÜCHENMASCHINE MIT VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP2997866B1
公开(公告)日：2019-05-29
申请号：EP15180848.2
申请日：2015-08-13
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Starflinger, Frank
IPC分类号： A47J43/07

9. 发明授权

EP2522263B1 Elektrisch betriebene Küchenmaschine mit einem Gargefäß 有权
公开(公告)号：EP2522263B1
公开(公告)日：2018-07-11
申请号：EP12166823.0
申请日：2012-05-04
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Starflinger, Frank , Arnold, Hans-Peter
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/046 , A47J36/10 , A47J43/0727

10. 发明公开

EP2989947A1 ABDECKELEMENT FÜR EIN VERRIEGELUNGSELEMENT EINER KÜCHENMASCHINE 有权
标题翻译：涵盖了食品加工机的锁定元件
公开(公告)号：EP2989947A1
公开(公告)日：2016-03-02
申请号：EP15180699.9
申请日：2015-08-12
申请人： Vorwerk & Co. Interholding GmbH
发明人： Starflinger, Frank , Schonlau, Elmar , Gläser, Thorsten
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0761
摘要： Die Erfindung betrifft einen Garaufsatz (2) für ein aufheizbares Gefäß (3) einer Küchenmaschine, welcher Garaufsatz (2) eine oder mehrere Bodenöffnungen (4) aufweist, durch welche aus dem Gefäß (3) austretender Dampf in den Garaufsatz (2) eintreten und Kondensat aus dem Garaufsatz (2) in das Gefäß (3) fließen kann. Um eine im Garaufsatz (2) enthaltene Speise unabhängig von ihrer Position innerhalb des Garaufsatzes (2) schneller und gleichmäßiger zu garen und/oder nach der Zubereitung warmzuhalten, wird vorgeschlagen, dass der Garaufsatz (2) eine unabhängig von dem aus dem Gefäß (3) austretenden Dampf heizende Heizeinrichtung (5) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种Garaufsatz（2）的可加热容器（3）食品加工机的一个或多个底部开口（4），其Garaufsatz（2），输入通过从所述容器（3）在Garaufsatz漏出的蒸汽（2）和从Garaufsatz（2）冷凝水可以流入容器（3）。约Garaufsatz（2）进料而不管Garaufsatzes内的位置的包含（2）做饭更快和更均匀地和/或在制备之后保持温暖，它提出，Garaufsatz（2）独立于（来自容器3的有）漏出的蒸汽加热加热器（5）。

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