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    • 42. 发明公开
    • Vorrichtung zum Verschliessen der Zugangsöffnung eines Innenraums eines Haushaltsgeräts
    • 设备关闭家用电器的内部的通道开口
    • EP1548367A3
    • 2008-12-24
    • EP04026991.2
    • 2004-11-12
    • Electrolux Home Products Corporation N.V.
    • Pörner, HaraldHildner, DietmarWalther, ChristophIvanovic, BrankoSchmidtell, RolandDänzer, StefanKoitzsch, ErhardHorn, Friedrich
    • F24C15/02
    • F24C15/023E05F1/1276E05Y2900/308
    • Die Vorrichtung zum Verschließen der Zugangsöffnung eines Innenraums eines Haushaltsgeräts umfasst
      a) eine Tür, die
      a1) eine von der Zugangsöffnung abgewandte Außenscheibe und
      a2) wenigstens zwei mit der Außenscheibe verbundene Trägerelemente aufweist, und

      b) eine Bewegungseinrichtung
      b1) zum Bewegen der Tür relativ zur Zugangsöffnung zwischen zwei Endstellungen, wobei die Tür in einer ersten der Endstellungen die Zugangsöffnung verschließt und in einer zweiten der Endstellungen die Zugangsöffnung, insbesondere zum Einbringen oder Herausnehmen von Gut in den Innenraum durch die Zugangsöffnung, freigibt,
      b2) wobei die Bewegungseinrichtung wenigstens zwei Türhalteteile zum Halten der Tür und wenigstens zwei in einem Gehäuse oder einem anderen zum Innenraum ortsfesten Teil des Haushaltsgerätes lagerbare sowie mit jeweils einem Türhalteteil verbundene Verbindungsteile umfasst,

      c) wobei jedes Trägerelement einen von einer Kanalwandung umschlossenen Aufnahmekanal mit einer Aufnahmeöffnung aufweist, durch die jeweils ein zugehöriges Türhalteteil der Bewegungseinrichtung in den Aufnahmekanal eingeführt oder einführbar ist und in dem Aufnahmekanal arretiert oder arretierbar ist,
      d) wobei jedes Türhalteteil und die Kanalwandung des zugehörigen Aufnahmekanals zusammenwirkende Anschlagsflächen aufweisen, die bei im Aufnahmekanal arretierten Türhalteteil aneinander anliegen, so dass im arretierten Zustand ein erster Teil des Türhalteteils innerhalb des Aufnahmekanals und ein die Anschlagfläche(n) aufweisender zweiter Teil des Türhalteteils außerhalb des Aufnahmekanals liegen,
      e) wobei der zweite Teil jedes Türhalteteils mit dem zugehörigen Verbindungsteil der Bewegungseinrichtung außerhalb des Aufnahmekanals verbunden ist.