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41. 发明公开

EP0849748A3 Elektrischer Installationsschalter 失效
标题翻译：电气安装开关
公开(公告)号：EP0849748A3
公开(公告)日：1999-05-06
申请号：EP97121382.2
申请日：1997-12-05
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Goehle, Rolf, Dipl.-Ing. , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Schmitt, Volker
IPC分类号： H01H1/22 , H01H73/04
CPC分类号： H01H71/1009 , H01H1/225 , H01H73/04 , H01H2009/0094
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektrischer Installationsschalter mit wenigstens einem schwenkbaren Kontakthebel, an dem je ein bewegliches Kontaktstück angeordnet ist, das mit einem feststehenden Kontaktstück zusammenwirkt, wobei der Kontakthebel (11, 12, 13; 50) in einem die Kontaktträgerwalze (10) quer durchgreifenden Schlitz (14) drehbar gelagert ist, in dem der Kontakthebel (11, 12, 13; 50) ein Loch (16, 51) aufweist, das von einem axialen Zapfen (15) im Schlitz (14) durchdrungen und so an der Kontaktwalze (10) geführt ist, und daß jeder Kontakthebel (11, 12, 13; 50) mittels einer Federanordnung ( 19; 54) dauernd in Ausschaltrichtung beaufschlagt ist.

42. 发明公开

EP0899841A1 Vorrichtung zur Schnellbefestigung eines elektrischen Installationsgerätes auf einer Normprofiltragschiene 失效
标题翻译： Vorrichtung zur Schnellbefestigung eines elektrischenInstallationsgerätesauf einer Normprofiltragschiene
公开(公告)号：EP0899841A1
公开(公告)日：1999-03-03
申请号：EP98111404.4
申请日：1998-06-20
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Goehle, Rolf, Dipl.-Ing. , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Kalchschmidt, Peter, Dipl.-Ing. , Muders, Erwin, Ing.-grad , Wieland, Ralf, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H02B1/052
CPC分类号： H02B1/052 , H02B1/0523 , H02B1/0526
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schnellbefestigung eines elektrischen Leitungsschutzschalters (10) auf einer Hutprofiltragschiene (17). Der Leitungsschutzschalter besitzt eine feste Nase (14) und eine bewegliche Nase (24), die hinter parallel verlaufende Kanten (16, 18) der Hutprofiltragschiene greifen, wenn der Leitungsschutzschalter auf der Hutprofilschiene montiert ist. Die bewegliche Nase (24) ist an einem Haken (15) gebildet bzw. an diesem angeformt, der am Ende einer Stange (20) angeformt ist. Die Stange (20) greift von der Bodenseite des Leitungsschutzschalters bis hin zur Bedienseite durch den Leitungsschutzschalter (10) hindurch und kann demgemäß von vorn mittels eines Werkzeuges betätigt werden, so daß durch Verdrehen der Stange (20) die Nase (24) außer Eingriff mit der Hutprofiltragschiene bringbar ist, wobei durch Verdrehen der Stange der Haken in eine Vertiefung (25) an der Bodenseite des Leitungsschutzschalters einrasten kann. Durch Drücken der Stange (20) kann umgekehrt die Nase (24) wieder hinter die Kante (18) der Hutprofilschiene (17) geschnappt werden.
摘要翻译：该装置具有固定的鼻部和可移动的鼻部（24），其在承载轨道的平行行进边缘之后接合。可移动的鼻部形成在布置在杆（20）的端部的钩（15）上。该杆通过开关从开关的地板进入其操作侧，并且可以通过工具相应地操作，使得可动刀头通过杆的扭转与承载轨道分离。

43. 发明公开

EP0899761A2 Vorrichtung zur Verhinderung einer Betätigung eines Betätigungsdruckknopfes für ein elektrisches Installationsgerät 失效
标题翻译：一种用于防止操作按钮的操作的电气安装设备的设备
公开(公告)号：EP0899761A2
公开(公告)日：1999-03-03
申请号：EP98111590.0
申请日：1998-06-24
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Goehle, Rolf, Dipl.-Ing. , Schmitt, Volker
IPC分类号： H01H9/28
CPC分类号： H01H9/283 , H01H9/286
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Verhinderung einer Betätigung eines Betätigungsdruckknopfes (11) für ein elektrisches Installationsgerät (10), insbesondere für einen elektrischen Leitungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter beschrieben, bei dem die Vorrichtung einen U-förmigen Bügel (16) aus federndem Material aufweist, dessen Schenkelenden (19, 20) nach innen abgebogen und in sich diametral gegenüberliegende Löcher (13, 15; 13a, 15a) des Betätigungsdruckknopfes (11) einfügbar sind. Die Schenkel (17, 18) des U-förmigen Bügels (16) sind von einem auf diesem verschiebbaren Halter (21) umfaßt und in einer ersten Stellung, in der der Halter (21) sich im Bereich des Steges (22) des Schenkels befindet, aufbiegbar, so daß die Schenkelenden (19, 20) in die Löcher einsteckbar bzw. herausnehmbar sind. In einer zweiten Stellung, in der der Halter zu den Schenkelenden (19, 20) hin verschoben ist, sind sie festgehalten, wobei zwischen dem Halter (21) und dem Steg (22) des Bügels ein Zwischenraum (24) freigelassen ist, durch den der Schloßbügel eines Vorhängeschlosses hindurchsteckbar ist.
摘要翻译：激活开关内置于电气设备的一个项目，并具有按钮Ä11Ü的开和关位置之间在移动。按钮具有一对在相对侧上孔A15U确实收到的金属臂Ä17,18Ü的端部从一个衣架Ä21Ü做项目。沿手臂到锁定位置和布什按钮衣架幻灯片不能移动。

44. 发明公开

EP1914839A3 Installationsschaltgerät 有权转让
标题翻译：业务交换设备
公开(公告)号：EP1914839A3
公开(公告)日：2008-07-16
申请号：EP07019448.5
申请日：2007-10-04
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Thielen, Carola , Stieger, Albert, Dipl.-Ing. , Hack, Richard
IPC分类号： H01R4/48
CPC分类号： H01R4/4836
摘要： Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät (1) mit einem Gehäuse (3), mit einer vorderen (4) und hinteren (5) Frontseite, einer Befestigungsseite (6), vorderen (7) und hinteren (8) Schmalseiten und Breitseiten (9), und mit zwei schraubenlosen Klemmenanschlüssen (10, 10'). Jeder der Klemmenanschlüsse hat jeweils wenigstens eine Klemmfeder (12, 12') zum Anschließen von Anschlussleitern (14), die in einem Klemmenanschlussraum (18) des Gehäuses (3) lagefixiert sind. Der Klemmenanschlussraum (18) ist zu den Gehäusebreitseiten (9) und zur Frontseite hin offen. Jeder Klemmenanschluss (10, 10') ist durch ein ihm zugeordnetes, schwenkbar mit dem Gehäuse (3) verbundenes Klemmenabdeckteil (22, 22') bedeckt, welches eine Anschlußfläche (24, 24') mit einer der Anzahl anzuschließender Anschlussleiter (14) entsprechenden Anzahl von Anschlussöffnungen (26, 26') sowie an jeder Anschlussöffnung (26, 26') angeformte Führungsmittel (28, 28') für die Anschlussleiter (14) aufweist, und welches weiterhin zwei Seitenflächen (29, 29') aufweist, die den Klemmenanschluss (10, 10') seitlich in Richtung der Breitseiten (9) bedecken. An das Abdeckteil (22, 22') sind Federbetätigungsmittel (30, 30') angeformt und so ausgebildet, dass sie beim Verschwenken des Abdeckteils (22, 22') gegen die Klemmfeder (12, 12') diese öffnend beaufschlagen.

45. 发明授权

EP1593974B1 Stromzähleranordnung 有权
标题翻译：电表安排
公开(公告)号：EP1593974B1
公开(公告)日：2007-08-08
申请号：EP05007246.1
申请日：2005-04-02
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Wieland, Ralf, Dipl.-Ing. , Popa, Heinz-Erich, Dr.-Ing.
IPC分类号： G01R11/04 , G01R11/24
CPC分类号： G01R22/066 , G01R22/065

46. 发明授权

EP1569002B1 Stromzähleranordnung 有权
标题翻译：电表安排
公开(公告)号：EP1569002B1
公开(公告)日：2006-07-26
申请号：EP05002754.9
申请日：2005-02-10
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Wieland, Ralf, Dipl.Ing. (FH)
IPC分类号： G01R11/04
CPC分类号： G01R22/065

47. 发明公开

EP1659604A2 Installationsschaltgerät 有权
公开(公告)号：EP1659604A2
公开(公告)日：2006-05-24
申请号：EP05024241.1
申请日：2005-11-08
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Weber, Ralf, Dipl.-Ing. , Christmann, Jürgen , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Pfirmann, Peter, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01H71/52
CPC分类号： H01H71/526 , H01H2071/0292
摘要： Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät mit einem elektromagnetischen und/oder thermischen Auslöser, mit einem von elektromagnetische und thermischen Auslöser betätigbaren Schaltschloss, das eine Verklinkungsstelle aufweist, die im Falle eines Fehlerstromes (Kurzschluss- oder Überstromes) von dem elektromagnetischen und thermischen Auslöser über ein Auslöseteil entklinkt wird, und mit einem bewegbaren Kontaktträger, der mit dem Schaltschloss gekoppelt ist und bei Entklinken der Verklinkungsstelle bleibend in Öffnungsstellung verbracht wird, und mit einem Schaltknebel zur Betätigung des Schaltschlosses. Am Schaltknebel ist ein Schenkel unterschiedlicher Länge aufweisender U-förmige Bügel mit seinem kürzeren Schenkel gelenkig angeschlossen. Der längere Schenkel ist an einer Lasche festgelegt und mit seinem freien Endbereich auf einem ortsfesten Gehäuseabschnitt geführt und darauf gleitet. Die Lasche, der Auslösehebel, der längere Schenkel des U-förmigen Bügels ist mit dem ortsfesten Gehäuseabschnitt geführt und gleitet darauf. Die Lasche, der Auslösehebel, der längere Schenkel des U-förmigen Bügels bilden mit dem ortsfesten Gehäuseabschnitt die Verklinkungsstelle.
摘要翻译：开关设备具有电磁和/或热带，电磁和热条具有可操作的闩锁。在电磁和热带的短路或过电流的情况下，提供闩锁。可动接触保持器与设置在打开位置的闩锁联接，提供用于操纵闩锁的开关拨动开关。开关掣子连接到U形把手上，固定的外壳部分可以滑入。释放杆被引入具有固定壳体部分的U形手柄。释放杆设置有U形手柄，并且固定壳体部分形成闩锁。

48. 发明公开

EP1593975A1 Stromzählereinrichtung 审中-公开
公开(公告)号：EP1593975A1
公开(公告)日：2005-11-09
申请号：EP05007247.9
申请日：2005-04-02
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Wieland, Ralf, Dipl.-Ing.
IPC分类号： G01R11/04 , G01R11/24 , G01R1/04
CPC分类号： G01R22/066 , G01R1/04 , G01R22/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stromzählereinrichtung mit einer Zählerplattform oder mit einem Adapter (10) zum Aufsetzen eines Haushaltszählers (11), insbesondere eines elektronischen Haushaltszählers (11), mit einer Trägerplatte (13), auf die der Haushaltszähler (11) aufgesetzt ist und durch die hindurch Kontaktfahnen (21, 21a, 61, 61 a, 62, 62a) des Haushaltszählers (11) zu Kontaktstücken (22, 23, 29) sowie Haltekrallen (18, 19, 20) in die Zählerplattform einführbar sind, wobei bei der Montage in die Betriebsstellung und aus dieser heraus die zu jeder Phase gehörenden Kontaktstücke (22, 23, 29) mittels einer Brücke (28) verbunden und voneinander getrennt werden. Zwischen der Trägerplatte (13) und den Kontaktstücken (22, 23, 29) ist eine verschiebbare Platte (30) angebracht, an deren den Kontaktstücken (22, 23, 29) zugewandten Seite Zapfen angeformt sind, die in Aussparungen (32) der Brücke (28) eingreifen. Zwischen der Trägerplatte (13) und der Platte (30) ist ein an der Platte (30) geführter Schieber (40) angeordnet, der bei demontierten Zähler die Schlitze (16, 17; 33, 34, 35, 36, 37, 38) in der Trägerplatte (13) und der Platte (30) abdeckt und der vom Zähler in die Stellung verschiebbar ist, in der der Schieber (40) die Schlitze (16, 17; 33, 34, 35, 36, 37, 38) freigibt.
摘要翻译：仪表有一个安装在家用电表上的支撑板（13）。板（30）固定在支撑板和接触片（22,23,29）之间。在桥的凹槽中啮合网孔，并且滑入板中的推动器被放置在板之间。推动器覆盖板中的槽，使得当拆卸仪表时，推动器被推入推动器释放槽的位置。

49. 发明公开

EP1569002A1 Stromzähleranordnung 有权
公开(公告)号：EP1569002A1
公开(公告)日：2005-08-31
申请号：EP05002754.9
申请日：2005-02-10
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Wieland, Ralf, Dipl.Ing. (FH)
IPC分类号： G01R11/04
CPC分类号： G01R22/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stromzähleranordnung (10) mit einem in einem Zählerschrank befestigbaren Adapter (12) und einem Stromzähler (11), der auf den Adapter aufsetzbar ist, mit im Adapter untergebrachten, ein Paar pro Phase bildenden Kontaktstücken (15, 16), von denen je eines mit je einem Stromzuführungsleiter und das andere mit einem Stromabführungsleiter verbunden ist, mit aus der Befestigungsfläche des Stromzähler (11) herausragenden Anschlusssteckerstiften (24, 25; 26, 27; 28, 29), insbesondere Anschlussfahnen, mit einer Kontaktbrücke (20) für jede Phase, die die feststehenden Kontaktstücke (15, 16) jeweils einer Phase bei demontiertem Stromzähler (11) überbrückt, und mit an der Befestigungsfläche (40) des Stromzählers befindlichen L-förmigen Füßen (44, 45; 46, 47), die bei der Montage und Demontage des Stromzählers auf je einer Gleitfläche (65, 66) im Adapter (12) gleiten. Am freien Ende der freien Schenkel (48, 49) jeder L-Form ist je eine senkrecht zur Befestigungsfläche (40) verlaufende Ausformung (50, 51) angeformt, die beim Aufsetzen der L-Form auf die zugehörige Gleitfläche (65, 66) je einer Stütze angeordnet ist und die in Richtung einer Endmontierbewegung des Stromzählers (11) hinweisende und senkrecht zur Befestigungsfläche des Adapters (11) verlaufende Stimfläche (69, 70) jeder Stütze berührt und zumindest teilweise überdeckt, so dass ein Verschwenken des Stromzählers (11) um eine Achse, die quer zur Bewegungsrichtung des Stromzählers (11) verläuft, zumindest behindert ist.
摘要翻译：电表装置（10）具有用于每相的壳体（11），适配器（12）和接触片（15）。被证明用于安装和拆卸仪表的L形脚。 L形脚的自由腿的自由端在通过突出元件装配或移除期间被保护以防止接触，该突出元件防止围绕垂直于仪表的移动方向的轴线的不期望的枢转。

50. 发明公开

EP1519396A2 Elektrisches Installationsgerät 审中-公开
标题翻译： ElektrischesInstallationsgerät
公开(公告)号：EP1519396A2
公开(公告)日：2005-03-30
申请号：EP04020832.4
申请日：2004-09-02
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Wieland, Ralf, Dipl.-Ing. , Weber, Ralf, Dipl.-Ing. , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Pfirrmann, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01H71/08 , H01H9/02
CPC分类号： H01H71/08 , H01H9/0264
摘要： Es wird ein elektrisches Installationsgerät, insbesondere ein Leitungsschutzschalter (10), mit einem Gehäuse aus isolierendem Material beschrieben, das in Schalenbauweise hergestellt ist und eine vordere Frontwand (11), eine Befestigungswand (18) und Schmalseitenwände (14, 15; 16, 17) aufweist. Das Installationsgerät besitzt Anschlussklemmen (25) und Ausnehmungen (27, 28) in den Schmalseitenwänden (16, 17), durch die hindurch Stromzu- und Abführleiter zu den dahinter befindlichen Anschlussklemmen (25) einführbar sind. Auf wenigstens einer Schmalseitenwand (16) ist eine bezogen auf die Frontwand vordere (27) und hintere Ausnehmung (28) vorgesehen. Die zur Befestigungsseite hin gelegene hintere Ausnehmung (28) besitzt wenigstens an ihren beiden parallel zur Längserstreckung der Schmalseitenwand (16) verlaufenden Kanten (39, 40) Begrenzungsleisten (41, 42), die senkrecht zur Schmalseitenwand (16) vorspringen,
wobei die Höhe der Leisten (41, 42), gemessen von der Schmalseitenwand (16) in senkrecht dazu verlaufender Richtung, so bemessen ist, dass ein Berührung stromführender Teile durch die hintere Ausnehmung (28) hindurch vermieden ist.
摘要翻译：连接端子（CT）（25）和前部（27）和后部（28）凹槽配合在小面壁（SFW）（16,17）中，电流馈电导体和出口导体可以插入其后面的CT 。凹槽适合于前壁上的一个SFW（16）上。在平行于SFW（16）长边的两个边缘上，朝向紧固侧的后凹部具有限制条（41,42）。

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