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41. 发明公开

EP1048513A3 Handhebelvorrichtung für eine Betätigungseinrichtung an einem Fahrzeugsitz 有权
标题翻译：用于车辆座椅上的致动装置的手柄装置
公开(公告)号：EP1048513A3
公开(公告)日：2003-05-21
申请号：EP99125070.5
申请日：1999-12-16
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Frohnhaus, Ernst-Reiner , Karthaus, Ulrich
IPC分类号： B60N2/44 , B60N2/08
CPC分类号： B60N2/919
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Handhebelvorrichtung für eine Betätigungseinrichtung an einem Fahrzeugsitz mit einem Lagerteil (24), das mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist und mit einem Handhebel (20), der a) um eine Schwenkachse (22) schwenkbar an einem Lagerteil (24) des Fahrzeugsitzes gelagert ist, der b) mit einem Betätigungsglied, z.B. einem Bowdenzug (28), bewegungsverbunden ist und der c) um die Schwenkachse (22) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Lagerteil (24) und Handhebel (20) eine Feder (42) angeordnet ist, die einerseits zwischen der Ruheposition und der Betätigungsstellung des Handhebels (20) einen Totpunkt aufweist, in dem sie sowohl maximale Federspannung hat als auch ein minimales Drehmoment auf den Handhebel (20) ausübt und die andererseits den Handhebel (20) zumindest in seine Ruheposition elastisch vorbelastet.
摘要翻译：本发明涉及一种手杆装置的用于车辆座椅的支承构件（24），其连接至车辆座椅并与手柄（20），其中（a）围绕枢转轴线22）可枢转地的致动装置（在轴承部24）车辆座椅被安装，b）带有致动器，例如，被连接到移动鲍登线（28）和（c）围绕枢转轴线22）可在静止位置和致动位置，其特征在于（轴承部24）和手柄（20）之间可枢转的具有弹簧（42）被布置成其对静止位置和手柄（20），其中它既有最大弹簧张力的致动位置之间的一方面的死点作为还发挥最小扭矩到所述手柄（20）和至少偏置另一方面，手柄（20）在其静止位置弹性。

42. 发明公开

EP1190894A2 Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Rückenlehnenrahmen als Blechpressteil 有权
标题翻译：机动车辆座椅靠背的与靠背框架作为片材金属部分按压
公开(公告)号：EP1190894A2
公开(公告)日：2002-03-27
申请号：EP01109315.0
申请日：2001-04-11
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Becker, Burckhard , Houston, Robert , Moog, Michael
IPC分类号： B60N2/64
CPC分类号： B60N2/68 , B60N2/4228 , B60N2/4256
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Rückenlehnenrahmen, der aus einem Blechzuschnitt zu einem Blechpressteil geformt ist und einen Hauptbereich (20) sowie einen quer zu diesem Hauptbereich (20) verlaufenden Rand aufweist, welcher Rand aus ineinander übergehenden Teilstücken zusammengesetzt ist, nämlich aus einem Toprand (22), einem linken und einem rechten gekrümmten Eckrand (24, 26) und einem linken und einem rechten Seitenrand (30), wobei eine linke und eine rechte, versteifende Sicke (38, 40) vorgesehen ist, die sich jeweils in einem oberen Endbereich (42) des Seitenrandes (28, 30) und im Hauptbereich (20) a) im unmittelbar an diesen oberen Endbereich (42) angrenzenden Teilstück des Hauptbereichs (20) und b) in der Nachbarschaft des zugehörigen Eckrandes (24, 26) befindet.
摘要翻译：本发明涉及一种具有靠背框架的机动车辆座椅，其由金属片坯件形成为压制片材金属部分的靠背，并且具有一个主体部分（20）和延伸的直角该主部（20）的边缘，所述边缘由合并部分的，即Toprand（22），左和右弯曲角边框（24,26），并且其中左，右，加强胎圈（38，40）设置的左和右侧边缘（30），其在侧边缘（28，30）的上端部（42）每一种情况下和在紧接在主区域（20）A）（在该上端部42）（主要部分的相邻的部分20）和b）在相关联的Eckrandes的附近（ 24，26）。

43. 发明公开

EP1075981A2 Betätigungsvorrichtung für eine Arretierung eines Fahrzeugsitzes 有权
标题翻译： Betatigungsvorrichtungfüreine Arretierung eines Fahrzeugsitzes
公开(公告)号：EP1075981A2
公开(公告)日：2001-02-14
申请号：EP00110168.2
申请日：2000-05-10
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Karthaus, Ulrich , Beneker, Wilfried, Dr. , Houston, Robert
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0732 , B60N2/0705 , B60N2/0715
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung für eine Arretierung (32) eines Fahrzeugsitzes, die aufweist: a) einen Handhebel (26), b) einen Seilzug, insbesondere Bowdenzug (28), der an seinem einen Ende am Handhebel (26) angreift und von diesem betätigbar ist, und c) ein Kurvengetriebe (30), das zwischen Bowdenzug (28) und Arretierung (32) angeordnet ist, das ein erstes Getriebeteil (40) und ein zweites Getriebeteil (46) aufweist, die miteinander über eine Kurvenführung verbunden sind, wobei das andere Ende des Seilzugs am ersten Getriebeteil (40) angreift und das andere Getriebeteil (46) mit der Arretierung (32) im Eingriff ist, so dass bei Betätigung des Seilzugs das erste Getriebeteil (40) bewegt wird und dadurch das andere Getriebeteil (46) über die Kurvenführung mitnimmt, das seinerseits die Arretierung (32) betätigt.
摘要翻译：该装置具有连接到手柄并由其操作的鲍登缆绳（28）。鲍登缆绳和锁定装置（32）之间的凸轮机构具有两个由凸轮引导件连接的驱动部件。一个驱动部分（40）接合电缆端，另一个驱动部分（46）接合锁定装置，使得操作电缆移动第一驱动部分并将第二驱动部分运送到凸轮引导件上方，以操作锁定装置。

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