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31. 发明公开

EP2381057A3 Türschließer 审中-公开
标题翻译：闭门器
公开(公告)号：EP2381057A3
公开(公告)日：2013-05-01
申请号：EP11002280.3
申请日：2011-03-21
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan
IPC分类号： E05F3/10
CPC分类号： E05F3/104 , E05F15/63
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türschließer (1), umfassend eine mit einem Türflügel verbindbare Antriebswelle, eine auf der Antriebswelle angeordnete Hubkurvenscheibe, einen Laschenwagen (4) mit zumindest zwei Kraftübertragungsrollen (7, 20, 21 ), die zu beiden Seiten der Hubkurvenscheibe angeordnet sind und auf Kurvenbahnen der Hubkurvenscheibe abrollen, eine mit dem Laschenwagen (4) verbundene Kolbenstange (8), und eine Schließerfeder (9) und/oder einen Antrieb, wobei die Schließerfeder und/oder der Antrieb zur Kraftübertragung auf die Kolbenstange (8) ausgebildet sind, wobei die Verbindung zwischen dem Laschenwagen (4) und der Kolbenstange (8) eine horizontal, entlang einer Längsachse (24) der Kolbenstange (8) in die Kolbenstange (8) eingeschraubte, und mit dem Laschenwagen (4) verbundene Verbindungsschraube (10) umfasst,
摘要翻译：本发明涉及一种包括一个可连接到一个门扇驱动轴设置在所述驱动轴的凸轮盘上装置一个闭门（1），一个凸轮板（4）具有被布置在所述凸轮盘的两侧和至少两个动力辊（7，20，21）在凸轮盘的凸轮轨道，一个与凸轮板卷（4），其连接到所述活塞杆（8）和（9）和/或驱动器，其中，所述闭合弹簧和/或驱动器，用于将力传递给活塞杆（8）形成一个闭合弹簧，包括其中所述凸轮板（4）和所述活塞杆之间的连接（8）具有一个水平的，沿着在所述活塞杆（8）的活塞杆（8）的纵向轴线（24）被拧紧，并且与凸轮板（4）连接到所述连接螺栓（10）。

32. 发明公开

EP2381057A2 Türschließer 审中-公开
公开(公告)号：EP2381057A2
公开(公告)日：2011-10-26
申请号：EP11002280.3
申请日：2011-03-21
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan
IPC分类号： E05F3/10
CPC分类号： E05F3/104 , E05F15/63
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türschließer (1), umfassend eine mit einem Türflügel verbindbare Antriebswelle, eine auf der Antriebswelle angeordnete Hubkurvenscheibe, einen Laschenwagen (4) mit zumindest zwei Kraftübertragungsrollen (7, 20, 21 ), die zu beiden Seiten der Hubkurvenscheibe angeordnet sind und auf Kurvenbahnen der Hubkurvenscheibe abrollen, eine mit dem Laschenwagen (4) verbundene Kolbenstange (8), und eine Schließerfeder (9) und/oder einen Antrieb, wobei die Schließerfeder und/oder der Antrieb zur Kraftübertragung auf die Kolbenstange (8) ausgebildet sind, wobei die Verbindung zwischen dem Laschenwagen (4) und der Kolbenstange (8) eine horizontal, entlang einer Längsachse (24) der Kolbenstange (8) in die Kolbenstange (8) eingeschraubte, und mit dem Laschenwagen (4) verbundene Verbindungsschraube (10) umfasst,
摘要翻译：门关闭器（1）具有与门扇连接的驱动轴和布置在轴上的提升弧盘。板架（4）具有布置在盘的一侧的力传递辊（7）。活塞杆（8）通过水平连接螺钉（10）与板支架连接，并且设置有较近的弹簧（9）和/或驱动器用于将力传递到活塞杆。活塞杆上设有一个活塞。连接螺钉与板滑架连接，并沿着活塞杆的纵向轴线（24）拧入活塞杆。

33. 发明公开

EP1806468A3 Elektromechanisches Türschloss 有权
标题翻译：机电门锁
公开(公告)号：EP1806468A3
公开(公告)日：2009-12-09
申请号：EP06025991.8
申请日：2006-12-15
申请人： DORMA GMBH & CO. KG
发明人： Gosch, Stephan , Speckamp, Hans-Rainer
IPC分类号： E05B59/00 , E05B63/20 , E05B65/10
CPC分类号： E05B65/1086 , E05B59/00 , E05B63/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Türschloss (1); mit einem Türschlossgehäuse (2); mit einem sperrenden Riegel (3), der im Türschlossgehäuse (2) in vorspringender Stellung verriegelbar ist und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung (4) in das Türschlossgehäuse (2) zurückziehbar ist; mit einer federbelasteten Falle (5) zur Zentrierung des Riegels (3) in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte (6), mit einer ersten Zuhalteeinrichtung (10) zur Sperrung der Falle (5) in ihrer vorspringenden Stellung, während sich der Riegel (3) in der Riegelstellung befindet; und mit einem zumindestens im Wesentlichen in Längsrichtung des Türschlossgehäuses (2) bewegbaren Betätigungsglied (20) als Teil der ersten Übertragungsglieder (7,7a) der eine zweite Zuhalteeinrichtung (11) für den Riegel (3) in seiner Riegelstellung aufweist und der bei Bewegung in einer Richtung entlang der Längsachse des Türschlossgehäuses (2) die Sperrung des Riegels (3) aufhebt, wobei die ersten Übertragungsglieder (7,7a) ferner ein Abtriebsrad (7a) aufweisen, das mit einem im Türschlossgehäuse (2) translatorisch bewegbar geführten Übertragungshebel (9) in Eingriff bringbar ist, der mit dem Nussmittenteil (8a) gekoppelt ist, und das Nussmittenteil (8a) bei Drehung durch den Übertragungshebel (9) mit dem bewegbaren Betätigungsglied (20) in Eingriff bringbar ist.

34. 发明公开

EP1233133A3 Schliessfolgeregler 审中-公开
公开(公告)号：EP1233133A3
公开(公告)日：2005-01-19
申请号：EP02003533.3
申请日：2002-02-15
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan
IPC分类号： E05F5/12
CPC分类号： E05F5/12 , E05Y2201/686 , E05Y2900/132
摘要： Zur Bildung eines einfach aufgebauten und funktionssicheren Schließfolgereglers (1) für eine Tür mit einem Standflügel (3) und einem Gangflügei (4) ist ein erstes Gieitstück (9) vorgesehen, das mit dem türrahmenseitigen Ende eines Schwenkarmes (6) des Gangflügels (4) verbunden ist und das in eine im Türrahmen angebrachten Gleitführung (10) eingreift. Des weiteren ist ein zweites Gleitstück (11) vorgesehen, das mit dem türrahmenseitigen Ende des Schwenkarmes des Standflügels (3) verbunden ist, das in der Gleitführung (10) verschiebbar ist und das ein mit einem Sperrglied (8) in und außer Eingriff bringbares Schubglied (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Sperrglied (8) stets in Richtung auf seine Sperrstellung vorgespannt.

35. 发明公开

EP1233131A3 Schliessfolgeregler 有权
公开(公告)号：EP1233131A3
公开(公告)日：2005-01-19
申请号：EP02003436.9
申请日：2002-02-14
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan
IPC分类号： E05F5/12
CPC分类号： E05F5/12 , E05Y2201/686 , E05Y2900/132
摘要： Zur Bildung eines einfach aufgebauten und funktionssicheren Schließfolgereglers für eine Tür mit einem Standflügel und einem Gangflügel ist ein erstes Gleitstück (9) vorgesehen, das mit dem türrahmenseitigen Ende eines Schwenkarmes (6) des Gangflügels (4) verbunden ist und das in eine im Türrahmen (7) angebrachten Gleitführung (10) eingreift. Des weiteren ist ein zweites Gleitstück (11) vorgesehen, das mit dem türrahmenseitigen Ende des Schwenkarmes (5) des Standflügels (3) verbunden ist, das in der Gleitführung (10) verschiebbar ist und das ein mit einem Sperrglied (8) in und außer Eingriff bringbares Schubglied (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Sperrglied (8) stets in Richtung auf seine Sperrstellung vorgespannt.
摘要翻译：以形成具有非活动叶和活性叶提供的第一滑动件（9），其被连接到枢转臂的门框侧端用于门的简单的结构和功能可靠的闭合顺序控制器（6）的活动树叶的（4）和在（在门框 7）安装的滑动导轨（10）接合。此外，第二滑动件（11）设置，其连接到所述枢转臂的门框侧端（5）的滑动导轨（10）处于非活动叶（3）的可移位和一用一锁定部件（8）进入和离开的可接合接合的推动器构件（12）。根据本发明，锁定构件（8）总是朝其锁定位置的方向偏置。

36. 发明授权

EP2037062B1 Schnappschloss 有权转让
标题翻译：闩
公开(公告)号：EP2037062B1
公开(公告)日：2013-05-01
申请号：EP08014033.8
申请日：2008-08-06
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer , Gosch, Stephan , Gockel, Carla
IPC分类号： E05B63/06 , E05C1/08 , E05B17/22
CPC分类号： E05B63/06 , E05B63/0056 , E05B2047/0069 , E05C1/08 , E05C19/028

37. 发明公开

EP1970507A3 Panikschloss 有权转让
标题翻译：应急锁
公开(公告)号：EP1970507A3
公开(公告)日：2011-04-06
申请号：EP08003339.2
申请日：2008-02-25
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer , Gosch, Stephan
IPC分类号： E05B65/10 , E05B59/00 , E05B63/18
CPC分类号： E05B65/1086 , E05B55/12 , E05B59/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Panikschloss mit einem Schließzylinder (13), einem Schlossgehäuse (1), in dem ein Riegel (2) angeordnet ist, der in einer ersten, aus dem Schlossgehäuse (1) vorspringenden Stellung verriegelt und in eine zweite, entriegelte Stellung in das Schlossgehäuse (1) zurückziehbar ist, einer Falle (3), die aus dem Schlossgehäuse (1) vorsteht und über ein erstes Sperrelement (4) in eine Sperrstellung und in eine entsperrte Stellung bringbar ist, einem Schieber (10), der innerhalb des Schlossgehäuses (1) translatorisch in eine erste und in eine zweite Position bewegbar ist und ein Schieberende (11) aufweist, das in der zweiten Position des Schiebers (10) das erste Sperrelement (4) kontaktiert und die Sperrstellung der Falle (3) aufhebt, wobei der Schieber (10) derart in Wirkverbindung mit dem Riegel (2) steht, dass in verriegelter erster Stellung des Riegels (2) während der Bewegung von der ersten Position in die zweite Position der Schieber (10) den Riegel (2) in die zweite Stellung bringt.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Halteeinheit (12), die beabstandet zum Schieber (10) angeordnet ist, dem Riegel (2) zugeordnet ist, die den Riegel (2) in seiner zweiten Stellung hält, der Schieber (10) federbelastet ist und selbstständig von der zweiten Position zurück in die erste Position sich bewegt, und in zweiter Stellung des Riegels (2) der Schließzylinder (13) in einer Drehlage die Halteeinheit (12) löst, wodurch der Riegel (2) in seine erste Stellung fährt, wobei der Schieber (10) in seiner ersten Position gehalten ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有锁芯（13），一个锁壳（1），其中，螺栓（2）布置，其锁定在第一，从锁壳体（1）突出位置和解锁的第二位置的应急锁锁壳体（1）是可伸缩的，（3），其从锁壳体（1）和一个第一锁定元件突出（4）可被带入一个阻挡位置和在内的解锁位置，滑动器（10）的情况下在第一和第二位置锁壳体（1）是在翻译和滑块端（11）可移动，其在滑动件的第二位置（10）接触所述第一锁定元件（4）和释放闩锁（3）的锁定位置，其中以这样的方式在滑块（10）与所述螺栓（2），在所述螺栓（2）的移动期间的滑动件的第二位置的锁定的第一位置从所述第一位置（10）的螺栓有效连接（2）进入第二个位置。根据本发明，提供的是其从所述滑动件（10）间隔开的保持单元（12）被布置成被分配到锁存器（2），其保持所述螺栓（2）在其第二位置，所述滑动件（10）是弹簧加载的，并自动从第二位置回到第一位置移动，并且在所述螺栓的所述第二位置（2）在一个旋转位置的关闭气缸（13）的释放的保持单元（12），由此，螺栓（2）移动到其第一位置时，所述滑块（10）保持在其第一位置。

38. 发明授权

EP1617019B1 Elektromechanisches Türschloss 失效转让
标题翻译：机电门锁
公开(公告)号：EP1617019B1
公开(公告)日：2010-10-06
申请号：EP05014583.8
申请日：2005-07-06
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan , Speckamp, Hans-Rainer
IPC分类号： E05B47/02 , E05B59/00 , E05B63/20
CPC分类号： E05B63/20 , E05B47/0012 , E05B59/00 , E05B65/1086 , E05B2015/105 , E05B2047/0017 , E05B2047/0024

39. 发明公开

EP2108768A2 Türschloss mit einer von der Schlossmechanik trennbaren Handhabe 审中-公开
标题翻译： Türschlossmit einer von der Schlossmechanik trennbaren Handhabe
公开(公告)号：EP2108768A2
公开(公告)日：2009-10-14
申请号：EP09004939.6
申请日：2009-04-03
申请人： Dorma GmbH + CO. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer , Gosch, Stephan
IPC分类号： E05B47/06 , E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0688 , E05B9/02 , E05B15/0073 , E05B47/0004 , E05B47/0038
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türschloss (1) für eine Türe mit einer in einem Schlosskasten (2) aufgenommenen Schlossmechanik, die mit wenigstens einer Handhabe zum Betätigen eines Riegels und/oder einer Schlossfalle zusammenwirkt, mit einer Zuschaltnuss (3) zur Übertragung einer durch die Handhabe einleitbaren Drehbewegung zur Öffnung des Türschlosses (1), wobei die Übertragung der Drehbewegung von der Zuschaltnuss (3) auf die Schlossmechanik mittels eines Übertragungselementes (4) zuschaltbar und trennbar ist, welches zwischen einer Einrastposition und einer Auskoppelposition beweglich ist.
Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im oder in der Nähe des Übertragungselementes (4) wenigstens ein Magnetkörper (5) angeordnet ist, um durch magnetische Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement (4) und wenigstens einem der Umbauteile eine Krafteinwirkung auf das Übertragungselement (4) zu schaffen, die dieses in der Einrastposition und/oder in der Auskoppelposition sichert.
摘要翻译：锁（1）具有锁定机构，该锁定机构保持在锁定壳体（2）中，并且与手柄共同作用以致动螺栓。连接螺母（3）设置成用于通过传动元件（4）从连接螺母传递到锁定机构的旋转运动，其中运动被引导通过手柄以打开门锁。磁体（5）通过传动元件和修改部件之一之间的磁性相互作用对传动元件产生力作用，以将传动元件固定在接合位置和解耦位置。

40. 发明公开

EP1889990A3 Beschlag für eine Tür oder Fenster 审中-公开
标题翻译：拟合一门或窗
公开(公告)号：EP1889990A3
公开(公告)日：2009-09-30
申请号：EP07010999.6
申请日：2007-06-05
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer , Gosch, Stephan
IPC分类号： E05B1/00 , E05B53/00
CPC分类号： E05B1/0053 , E05B53/00 , E05B53/001
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beschlag (10) für eine Tür oder Fenster mit einer ersten (20) und einer zweiten Drehachse (21), wobei die erste Drehachse (20) mit einem Schließsystem verbindbar ist und zumindest auf der zweiten Drehachse (21) ein Betätigungselement lagert, und mit einem Kraftübertragungsmittel (50), das die erste und die zweite Drehachse verbindet, wobei der Beschlag (10) das Kraftübertragungsmittel (50) abdeckt, und mit einem Positionierungselement (60), welches den Beschlag (10) am Flügel fixiert, und der Beschlag (10) um die erste Drehachse (20) verschwenkbar ist, wobei das Betätigungselement seine horizontale Stellung relativ zur Tür beibehält.

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