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21. 发明公开

EP1445500A3 Längenausgleich einer Kreuzgelenkwelle 有权
标题翻译：万向节轴的长度补偿
公开(公告)号：EP1445500A3
公开(公告)日：2006-06-21
申请号：EP03028460.8
申请日：2003-12-12
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： Müller, Erhard , Schultze, Hans-Jürgen , Meineke, Manfred
IPC分类号： F16C3/03 , F16C33/74
CPC分类号： F16D3/06 , F16C3/03 , F16D3/848
摘要： Die Erfindung betrifft einen Längenausgleich einer Kreuzgelenkwelle mit einem rohrförmigen ersten Wellenelement 8 mit einer Innenverzahnung 10 und einer Außenfläche 11. Nahe einem ersten Ende 12 ist um die Außenfläche 11 umlaufend eine erste Ringnut 13 angeordnet, welche eine kegelige erste Ringfläche 14 mit einem ersten Kegelwinkel 15, der sich von dem ersten Ende 12 weg öffnet und eine kegelige zweite Ringfläche 16 aufweist, mit einem zweiten Kegelwinkel 17, welcher sich zu dem ersten Ende 12 hin öffnet und größer bemessen ist als der erste Kegelwinkel 15. In der Innenverzahnung 10 ist ein zweites Wellenelement 19 mit einer Außenverzahnung 21 verschiebbar. Ferner ist eine rohrförmige Dichthülse 24 vorgesehen, die zumindest einen Teil der Längserstreckung der Außenfläche 11 des ersten Wellenelements 8 überdeckt und eine zylindrische Innenfläche 25 aufweist. Ein erster Dichtring 26 ist in der ersten Ringnut 13 des ersten Wellenelementes 8 angeordnet. Dieser besteht aus einem Kunststoff und ist im Ausgangszustand außen und innen kreiszylindrisch. Der erste Dichtring 26 ist im montierten Zustand zumindest zu einem Ende hin aufgeweitet und sitzt mit seiner Ringinnenfläche 29 an der kegeligen ersten Ringfläche 14. Hierdurch entsteht eine Ringkante 32, die über die Außenfläche 11 des ersten Wellenelementes 8 vorsteht und sich gegen die Innenfläche 25 der Dichthülse 24 zur Abdichtung anlegt.

22. 发明公开

EP1445500A2 Längenausgleich einer Kreuzgelenkwelle 有权
标题翻译： Längenausgleicheiner Kreuzgelenkwelle
公开(公告)号：EP1445500A2
公开(公告)日：2004-08-11
申请号：EP03028460.8
申请日：2003-12-12
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Erhard , Schultze, Hans-Jürgen , Meineke, Manfred
IPC分类号： F16C3/03 , F16C33/74
CPC分类号： F16D3/06 , F16C3/03 , F16D3/848
摘要： Die Erfindung betrifft einen Längenausgleich einer Kreuzgelenkwelle mit einem rohrförmigen ersten Wellenelement 8 mit einer Innenverzahnung 10 und einer Außenfläche 11. Nahe einem ersten Ende 12 ist um die Außenfläche 11 umlaufend eine erste Ringnut 13 angeordnet, welche eine kegelige erste Ringfläche 14 mit einem ersten Kegelwinkel 15, der sich von dem ersten Ende 12 weg öffnet und eine kegelige zweite Ringfläche 16 aufweist, mit einem zweiten Kegelwinkel 17, welcher sich zu dem ersten Ende 12 hin öffnet und größer bemessen ist als der erste Kegelwinkel 15. In der Innenverzahnung 10 ist ein zweites Wellenelement 19 mit einer Außenverzahnung 21 verschiebbar. Ferner ist eine rohrförmige Dichthülse 24 vorgesehen, die zumindest einen Teil der Längserstreckung der Außenfläche 11 des ersten Wellenelements 8 überdeckt und eine zylindrische Innenfläche 25 aufweist. Ein erster Dichtring 26 ist in der ersten Ringnut 13 des ersten Wellenelementes 8 angeordnet. Dieser besteht aus einem Kunststoff und ist im Ausgangszustand außen und innen kreiszylindrisch. Der erste Dichtring 26 ist im montierten Zustand zumindest zu einem Ende hin aufgeweitet und sitzt mit seiner Ringinnenfläche 29 an der kegeligen ersten Ringfläche 14. Hierdurch entsteht eine Ringkante 32, die über die Außenfläche 11 des ersten Wellenelementes 8 vorsteht und sich gegen die Innenfläche 25 der Dichthülse 24 zur Abdichtung anlegt.
摘要翻译：万向接头轴的长度调节机构包括具有内齿（10）的第一管状轴元件（8），能够与外齿同轴地滑动在第二轴元件（19）上，并且设置有两个密封环在密封套（24）内的外圆锥形表面上。

23. 发明授权

EP3190302B1 ABDICHTANORDNUNG FÜR EINEN LÄNGENAUSGLEICH EINER GELENKWELLE UND GELENKWELLE 有权
公开(公告)号：EP3190302B1
公开(公告)日：2019-12-25
申请号：EP16150692.8
申请日：2016-01-08
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： KRISCHAK, Mirana
IPC分类号： F16D3/84

24. 发明授权

EP3130814B1 SCHUTZRING, DICHTUNGSANORDNUNG UND ZAPFENKREUZGARNITUR 有权
公开(公告)号：EP3130814B1
公开(公告)日：2019-06-12
申请号：EP15180633.8
申请日：2015-08-11
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： STEIN, Thomas
IPC分类号： F16D3/38 , F16C33/78 , F16D3/41

25. 发明授权

EP2921734B1 Seal and cross member unit for universal joints 失效
标题翻译：万向节的密封和横梁元件
公开(公告)号：EP2921734B1
公开(公告)日：2018-05-09
申请号：EP14160182.3
申请日：2014-03-17
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： Bürvenich, Stefan , Hess, Tobias , Stein, Thomas
IPC分类号： F16D3/38 , F16C33/78
CPC分类号： F16D3/385 , F16C21/005 , F16C33/7809 , F16C33/783 , F16C33/7876 , F16C2326/06 , F16C2361/41 , F16D3/41 , F16D2300/08 , F16J15/3268 , F16J15/3276 , Y10S464/905
摘要： A seal for a cross member unit 5 for universal joints 1, 1', comprises a carrier ring 34 to be inserted into a bearing cup 9 of the cross member unit 5, said carrier ring 34 having an L-shaped cross section with a cylindrical portion 35 coaxial to a longitudinal axis 7 and a flange portion 37 extending form the cylindrical portion 35 inwardly, and an elastomeric sealing lip element 30 connected to the carrier ring 34. Said sealing lip element 30 has first engagement elements 47 form fittingly engaging into first engagement apertures 54, said first engagement apertures 54 extending through said flange portion 37 of the carrier ring 34. The sealing lip element 30 further has second engagement elements 48 form fittingly engaging into second engagement apertures 58, said second engagement apertures 58 extending through said cylindrical portion 35 of the carrier ring 34.

26. 发明公开

EP3121471A1 GELENKGABEL FÜR EIN KREUZGELENK UND KREUZGELENK 审中-公开
标题翻译： GELENKGABELFÜREIN KREUZGELENK UND KREUZGELENK
公开(公告)号：EP3121471A1
公开(公告)日：2017-01-25
申请号：EP16174481.8
申请日：2016-06-14
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： ERLMANN, Nikolaus Martin
IPC分类号： F16D3/38
CPC分类号： F16D3/387 , F16D3/26 , F16D3/38 , F16D3/385 , F16D3/41
摘要： Gelenkgabel (7, 107) für ein Kreuzgelenk (2), wobei die Gelenkgabel (7, 107) um eine Drehachse (X) drehend antreibbar ist und folgendes aufweist:
einen ersten Gabelarm (11, 111) mit einer ersten Lagerbohrung (13, 113) und
einen zweiten Gabelarm (12, 112) mit einer zweiten Lagerbohrung (14, 114),
wobei die erste Lagerbohrung (13, 113) und die zweite Lagerbohrung (14, 114) auf einer Lagerachse (Y) zentriert angeordnet sind, welche die Drehachse (X) im rechten Winkel in einem Gelenkmittelpunkt (M) schneidet,
wobei die Wanddicke (d1) der Gabelarme (11, 12, 111, 112) in radialer Richtung zur Lagerachse (Y) in einer Ebene rechtwinklig zur Drehachse (X) und durch den Gelenkmittelpunkt (M) in einem radial zur Drehachse (X) äußeren Bereich der Lagerbohrungen (13, 14, 113, 114) gegenüber einem radial zur Drehachse (X) sich an den äußeren Bereich (A) anschließenden inneren Bereich (B) der Lagerbohrungen (13, 14, 113, 114) reduziert ist, wobei jeder Gabelarm (11, 12) zumindest zwei Ausnehmungen (33, 33', 34, 34') aufweist, die beidseitig der jeweiligen Lagerbohrung (13, 14) angeordnet sind und die Ausnehmungen (33, 33', 34, 34') zumindest bereichsweise parallel zur Drehachse (X) angeordnet sind.
摘要翻译：用于万向接头（2）的接合轭（7,107）具有第一轭臂（11,111）和第二轭臂（12,112）。第一和第二轭臂（11,12）具有至少两个凹槽（33,33'，34,34'）。轭臂（11,12,111,112）径向地具有旋转轴线（X），外侧部分（A）和与外部部分（A）相邻的内部部分（B）。轭臂（11,12,111,112）在与旋转轴线（X）正交的平面中并且通过接头中心（M）的轴向轴线（Y）的径向方向上的壁厚（d1））在外部相对于内部部分（B）减小。

27. 发明公开

EP2719473A1 Kreuzgelenkanordnung 有权
公开(公告)号：EP2719473A1
公开(公告)日：2014-04-16
申请号：EP12189903.3
申请日：2012-10-25
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： Erlmann, Nikolaus Martin , Hajrula, Dashmir , Schürenberg, Martin
IPC分类号： B21B35/14
CPC分类号： B21B35/145 , F16D3/385 , F16D3/41
摘要： Kreuzgelenkanordnung mit zwei Gelenkgabeln 11 und vier Zapfenlageranordnungen 12, wobei die Zapfenlageranordnungen 12 jeweils folgendes umfassen:
einen von einer Zapfenkreuzmitte S vorstehenden Zapfen 13,
einen Gabelarm 11 einer der Gelenkgabeln 5, 6 mit einer Lagerbohrung 15, in der der Zapfen 13 gelagert ist,
eine Außenhülse 16, die innerhalb der Lagerbohrung 15 angeordnet ist und die an einer der Zapfenkreuzmitte S zugewandten Seite eine Stirnfläche aufweist,
eine Innenhülse 17, die innerhalb der Lagerbohrung 15 angeordnet ist und die an einer der Zapfenkreuzmitte S zugewandten Seite einen Ringabschnitt 25 aufweist, und
ein Axiallager 28, das zwischen der Stirnfläche der Außenhülse 16 und dem Ringabschnitt 25 der Innenhülse 17 angeordnet ist,
wobei die Zapfenlageranordnungen 12 jeweils die Außenhülse 16 an einer der Zapfenmitte S zugewandten Seite der Lagerbohrung 15 axial gegen den Gabelarm 11 abstützt.
摘要翻译：布置（1）具有沿着销突出的十字元件。轭（5,6）的叉臂安装在轴承孔内。轴承孔内设有一个外套筒。内套筒设置在轴承孔内。推力轴承设置在外套筒的端面与环部之间。当位于销的中心的外套筒与轴承孔的侧面相对于叉臂被轴向地设置时，承载座轴承组件。

28. 发明授权

EP1788268B1 Fixierungsanordnung für Lagerbuchsen an einer Kreuzgelenkgabel 失效
标题翻译：用于在万向节叉轴承套固定布置
公开(公告)号：EP1788268B1
公开(公告)日：2011-05-04
申请号：EP06019214.3
申请日：2006-09-14
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： Erlmann, Nikolaus Martin , Stein, Thomas
IPC分类号： F16D3/38
CPC分类号： F16D3/385

29. 发明授权

EP1956252B1 Längsverschiebeeinheit für Gelenkwellen 有权
标题翻译：万向轴的纵向位移单位
公开(公告)号：EP1956252B1
公开(公告)日：2010-01-20
申请号：EP07021360.8
申请日：2007-11-02
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： Erlmann, Nikolaus Martin
IPC分类号： F16C3/035 , F16D3/06
CPC分类号： F16D3/065 , F16C3/035 , F16C33/306

30. 发明公开

EP1788268A3 Fixierungsanordnung für Lagerbuchsen an einer Kreuzgelenkgabel 失效
标题翻译：用于在万向节叉轴承套固定布置
公开(公告)号：EP1788268A3
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：EP06019214.3
申请日：2006-09-14
申请人： Spicer Gelenkwellenbau GmbH
发明人： Erlmann, Nikolaus Martin , Stein, Thomas
IPC分类号： F16D3/38
CPC分类号： F16D3/385
摘要： Fixierungsanordnung für Lagerbuchsen 9 an einer Kreuzgelenkgabel umfassend eine Kreuzgelenkgabel mit einer Gabelbasis 3, die eine Längsachse 2 bildet, zwei Gabelarmen 4 die diametral von der Längsachse 2 versetzt gleichgerichtet von der Gabelbasis 3 vorstehen, jeweils eine durchgehende Lagerbohrung aufweisen, wobei die Lagerbohrungen beider Gabelarme 4 auf einer gemeinsamen Bohrungsachse 8 zentriert sind, welche die Längsachse 2 rechtwinklig schneidet, jeweils an einer der Längsachse 2 abgewandten Außenseite zur Gabelbasis 3 hin versetzt, in einem Längsschnitt gesehen, der die Bohrungsachse 8 enthält, und der Lagerbohrung zugewandt eine Kreisbogennut aufweisen, ein separates Sicherungselement 16 je Gabelarm 4, das einen Eingriffsabschnitt mit einem Außenumfang aufweist, der der Kreisbogennut angepasst ist und in diese eingreift, wobei das Zentrum 13 der Kreisbogennut auf der Bohrungsachse 8 liegt oder von dieser zur Gabelbasis 3 versetzt ist, die Gabelarme 4 jeweils mindestens eine Sicherungsausnehmung 14 an der Außenseite aufweisen, das Sicherungselement 16 mindestens einen Sicherungsabschnitt 20 aufweist, der von dem Sicherungselement 16 in Richtung von dem Zentrum 13 weg vorsteht, in die mindestens eine Sicherungsausnehmung 14 eingreift und das Sicherungselement 16 gegen Drehung um das Zentrum 13 sichert und dass Sicherungsmittel 20 vorgesehen sind, die das Sicherungselement 16 an der Kreuzgelenkgabel festsetzen.

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