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21. 发明公开

EP1228954A3 Spielfahrzeug 有权
标题翻译：玩具车
公开(公告)号：EP1228954A3
公开(公告)日：2002-08-14
申请号：EP02001306.6
申请日：2002-01-18
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： B62K9/00 , B62M29/00 , B62D51/00
CPC分类号： A63H17/12 , A63H17/14
摘要： Bisher werden Spielfahrzeuge, die von Kindern mit Körperkraft angetrieben werden, entweder dadurch vorwärts bewegt, daß sich die Kinder dabei am Boden abstoßen, oder die Spielfahrzeuge sind mit einem Tretkurbelantrieb versehen. Diese Fahrzeuge sind mit einem Lenkmechanismus versehen. Das erfindungsgemäße Spielfahrzeug enthält zwei Raupenbänder (4), die über Rollen geführt sind, und der Sitz (5) des Spielfahrzeugs ist derart oberhalb der Raupenbänder (4) angeordnet, daß die Raupenbänder (4) von der sitzenden Spielperson mit den Füßen antreibbar sind. Dies fördert die körperliche Geschicklichkeit der Spielperson, die das Spielfahrzeug durch entsprechende Kraftausübung auf die Raupenbänder (4) ohne Lenkmechanismus lenkt.

22. 发明授权

EP2647562B1 Antrieb für ein Tretfahrzeug insbesondere für Kinder 有权
标题翻译：驱动器的踏板车辆，特别是对儿童
公开(公告)号：EP2647562B1
公开(公告)日：2015-06-17
申请号：EP13001471.5
申请日：2013-03-22
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Frank
IPC分类号： B62K9/02 , B62M6/60 , B62K9/00
CPC分类号： B62M6/60 , B62K9/00 , B62K9/02

23. 发明公开

EP2647562A1 Antrieb für ein Tretfahrzeug insbesondere für Kinder 有权
标题翻译： Antriebfürein Tretfahrzeug insbesonderefürKinder
公开(公告)号：EP2647562A1
公开(公告)日：2013-10-09
申请号：EP13001471.5
申请日：2013-03-22
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Frank
IPC分类号： B62M6/60 , B62K9/02
CPC分类号： B62M6/60 , B62K9/00 , B62K9/02
摘要： Der Antrieb für ein Tretfahrzeug insbesondere für Kinder, mit einer Antriebsachse mit zwei Antriebsrädern, ferner mit einer Pedalkurbel, deren Ritzel über eine Kette mit einem fest auf der Antriebsachse sitzenden weiteren Ritzel verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das eine Antriebsrad über einen beidseitigen Freilauf mit der Antriebsachse verbunden ist und dass das andere Antriebsrad frei drehbar auf der Antriebsachse sitzt und von einem Elektromotor antreibbar ist.
摘要翻译：驱动器具有带有两个驱动轮的驱动桥（7）和一个踏板曲柄（1），其中小齿轮（4）通过链条（5）与另一小齿轮（6）连接。后一个小齿轮安装在驱动轴上。驱动轮通过双面自由轮（8）与驱动轴连接。另一个驱动轮以自由旋转的方式放置在驱动轴上，由电动马达（10）驱动。电动机通过另一个两侧的自由轮（12）与电动机小齿轮（13）连接。

24. 发明授权

EP2088067B1 Kinderfahrzeug, insbesondere Tretfahrzeug 有权
标题翻译：儿童的车辆，特别是蹬车
公开(公告)号：EP2088067B1
公开(公告)日：2013-01-09
申请号：EP09001273.3
申请日：2009-01-30
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： B62K9/00 , B62K27/00 , B62K13/00 , E04H1/02 , E01H1/02
CPC分类号： B62K9/00 , B62K13/00 , B62K27/003 , E01H1/045 , E01H1/056

25. 发明授权

EP1582447B1 Kinderfahrzeug-Gabelkopf 有权
标题翻译：一个儿童U形夹
公开(公告)号：EP1582447B1
公开(公告)日：2009-02-04
申请号：EP05006975.6
申请日：2005-03-31
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Gernold
IPC分类号： B62K9/00 , B62K21/00
CPC分类号： B62K9/00 , B62K21/00

26. 发明公开

EP1582447A3 Kinderfahrzeug-Gabelkopf 有权
公开(公告)号：EP1582447A3
公开(公告)日：2006-11-08
申请号：EP05006975.6
申请日：2005-03-31
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Gernold
IPC分类号： B62K9/00 , B62K21/00
CPC分类号： B62K9/00 , B62K21/00
摘要： Der Kinderfahrzeug-Gabelkopf hat ein an dem Fahrzeugrahmen angesetztes Gabelrohr, in dem drehbar eine Lenkstange gelagert ist, an der ein Lenker und eine Radgabel angebracht sind, wobei das Gabelrohr eine obere und eine untere Lagerbuchse aufweist, die drehfest mit dem Gabelrohr verbunden sind. Das Gabelrohr hat eine erste Aussparung und in dessen Bereich ein Halte- und Führungselement mit einer zweiten Aussparung, die sich mit der ersten Aussparung überdeckt, während die Lenkstange mit einer dritten Aussparung versehen ist, die sich ihrerseits in einer Drehlage der Lenkstange mit den anderen Aussparungen überdeckt. Auf dem Halte- und Führungselement sitzt ein Betätigungsknopf mit einem Arretierungselement, der zwischen einer in Richtung des Gabelrohrs vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Position bewegbar ist, wobei das Arretierungselement in der vorgeschobenen Verriegelungsposition in die dritte Aussparung eingreift.

27. 发明公开

EP1419960A2 Kindertretfahrzeug 有权
公开(公告)号：EP1419960A2
公开(公告)日：2004-05-19
申请号：EP03024685.4
申请日：2003-10-28
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Frank
IPC分类号： B62K9/00
CPC分类号： B62K5/08 , B62K9/00
摘要： Bei dem lenkbaren Kindertretfahrzeug ist unter dem Fahrzeugkörper (1) eine Lagerfläche (9) für einen Drehteller (6) ausgebildet, der an der Lagerfläche (9) gehalten ist und Lager (16) für die Vorderachse des Tretfahrzeugs enthält. Der Drehteller (6) enthält ferner eine kreisbogenförmige Aussparung (19), die sich in Längsrichtung der Vorderachse erstreckt und von der Lenkstange (7) durchgriffen wird, und eine mittig zu der kreisbogenförmigen Aussparung (19) an der von der Vorderachse abgewandten Seite ausgebildete weitere Aussparung (20), in die ein bogenförmig zurückgeführtes Ende der Lenkstange (7) eingreift. Durch diese Ausbildung ist die Montage des Kindertretfahrzeugs erleichtert und eine sichere Lenkbegrenzung gewährleistet.
摘要翻译：儿童踏板车包括固定到通过车身（1）引导的转向杆的方向盘。用于转盘（6）的支承表面形成在车体的下侧上。转盘固定在轴承表面，并包含滑板车前轴的轴承。转盘还具有弯曲的切口，其在前轴的纵向方向上延伸远离前轴并且被转向杆穿透，并且还包括一个另外的切口，其中心地布置在面向侧面的弯曲切口远离前轴并且接收转向杆的弯曲的后端（29）。优点特点：转盘是塑料注塑件。

28. 发明授权

EP0783906B1 Kinderspielzeug 失效
标题翻译：儿童玩具
公开(公告)号：EP0783906B1
公开(公告)日：2001-10-31
申请号：EP96119416.4
申请日：1996-12-04
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12
CPC分类号： A63H17/12

29. 发明授权

EP0723793B1 Kinderspielfahrzeug in Gestalt eines Kippers, z.B. als Anhängerkipper für ein Tretkurbelfahrzeug 失效
标题翻译：孩子的玩具车辆在倾卸装置的形式，例如作为拖车Tretkurbelfahrzeug
公开(公告)号：EP0723793B1
公开(公告)日：2001-07-04
申请号：EP96100649.1
申请日：1996-01-17
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider Gernot , Ewringmann Ulrich
IPC分类号： A63H17/06
CPC分类号： A63H17/06

30. 发明授权

EP0669149B1 Kinderfahrzeug mit integrierter Audio-Wiedergabeeinrichtung 失效
标题翻译：儿童车用集成的音频播放设备
公开(公告)号：EP0669149B1
公开(公告)日：1998-04-01
申请号：EP95101132.9
申请日：1995-01-27
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Frank , Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/32
CPC分类号： A63H33/00 , Y10T74/20834

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