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21. 发明授权

EP0452804B1 Kindersicherheitssitz für Kraftfahrzeuge 失效
标题翻译：儿童安全座椅的汽车。
公开(公告)号：EP0452804B1
公开(公告)日：1995-08-30
申请号：EP91105741.2
申请日：1991-04-11
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder, Margarete
IPC分类号： B60N2/26
CPC分类号： B60N2/286 , B60N2/2806

22. 发明公开

EP0576847A2 Anpassung der Sitzhöhe eines Kindes an ein in einem Fahrzeug installiertes Sicherheitsgurtsystem 失效
标题翻译： Anpassung derSitzhöheeines在einem Fahrzeug installiertes Sicherheitsgurtsystem中找到一个ein。
公开(公告)号：EP0576847A2
公开(公告)日：1994-01-05
申请号：EP93108825.6
申请日：1993-06-02
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder, Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2821 , B60N2/28 , B60N2/286 , B60N2002/684
摘要： Ein auf der Sitzfläche eines Kraftfahrzeugsitzes aufstellbares, für Kinder bestimmtes Sitzelement dient zur Anpassung der Sitzhöhe des Kindes an ein im Fahrzeug serienmäßig installiertes Sicherheitsgurtsystem. Zur Sicherung einer im wesentlichen aufrechten Sitzstellung des Kindes auf dem Sitzelement (1) weist dieses in seinem rückwärtigen Bereich (12) Mittel zum An- oder Aufsetzen einer Seitenteile (18,19) enthaltenden Rückenlehne (17) auf.
摘要翻译：可以安装在机动车辆座椅的座椅表面上并且用于儿童的座椅元件用于将儿童的座椅高度改为安装在车辆中的安全带系统。为了确保儿童在座椅元件（1）上的基本上直立的坐姿，在其后部区域（12）中，所述座椅元件具有用于装配或放置在包含侧面部分（18,19）的靠背（17）上的装置，。

23. 发明公开

EP0574847A2 Kindersitz, insbesondere Kinderfahrzeugsitz mit einem Untergestell 失效
标题翻译： Kindersitz，insbesondere Kinderfahrzeugsitz mit einem Untergestell。
公开(公告)号：EP0574847A2
公开(公告)日：1993-12-22
申请号：EP93109426.2
申请日：1993-06-12
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder, Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/286 , B60N2/2821 , B60N2/2875
摘要： Kindersitz (1, 34) mit einem Untergestell (23), wobei der Sitz (1, 34) durch Absenken und Aufsetzen auf das Untergestell (23) mit diesem in einer Sollpositionslage fixiert verbunden ist. Um die Sollpositionslage selbsttätig zu erreichen, sind am Sitz (1, 34) und am Untergestell (23) Führungsschrägen (11, 111, 19, 26, 126) angeordnet. Während des Aufsetzvorganges des Sitzes (1, 34) auf das Untergestell (23) wirken die Führungsschrägen (11, 111, 19, 26, 126) durch Aneinanderlage zusammen.
摘要翻译：具有基座框架（23）的儿童座椅（1,34），座椅（1）34通过下降固定地连接到基座框架（23），并将其装配到所述基座框架（23）上，。为了能够自动地到达设定位置，引导斜面（11,111,19,26,126）布置在座椅（1,34）和基架（23）上。在座椅（1,34）安装到基座框架（23）上的过程中，引导斜面（11,111,19,26,126）通过彼此相对地相互作用。

24. 发明公开

EP0153690A2 Sicherheitssitz für Kinder in Kraftfahrzeugen 有权
标题翻译：在Kraftfahrzeugen的SicherheitssitzfürKinder。
公开(公告)号：EP0153690A2
公开(公告)日：1985-09-04
申请号：EP85101823.4
申请日：1985-02-20
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder, Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/286 , B60N2/2866
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sicherheitssitz für Kinder in Kraftfahrzeugen, der in Verbindung mit einem serienmäßig im Fahrzeug installierten Sicherheitsgurtsystem verwendet werden kann. Der Sicherheitssitz besteht im wesentlichen aus einem Sitzelement mit der Sitzfläche für das Kind und einem das Sitzelement tragenden Unterbau. Die Sitzhöhe ist mit einem zwischen dem Sitzelement und der Standfläche des Sicherheitssitzes befindlichen, in seiner Höhe veränderbaren Adapters einstellbar, um die jeweils optimale Position des zu sichernden Kindes im Verhältnis zu den über den Körper verlaufenden Gurtbändern zu erreichen und die Gefahr von Verletzungen auzuschließen. Jeder Adapter besteht aus wenigstens einem Satz stapelbarer Distanzelemente, die unterschiedlich hoch sind, um eine große Anzahl von möglichen Verstellungen der Sitzhöhe zu erreichen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆儿童的安全座椅，其可与在车辆中串联生产安装的安全带系统一起使用。安全座椅主要由具有儿童座椅表面的座椅元件和支承座椅元件的底座构成。座椅高度可以通过位于座椅元件和安全座椅的支撑表面之间并且高度可调节的适配器来调节，以便实现与儿童的相应的保护的儿童的相应最佳位置皮带跑过身体并排除受伤的危险。每个适配器由至少一组可堆叠的间隔元件组成，它们具有不同的高度，以便实现座椅高度的大量可能的调整。

25. 发明公开

EP1083084A3 Kinderrückhaltesystem für Kraftfahrzeuge 有权
标题翻译：机动车儿童约束系统
公开(公告)号：EP1083084A3
公开(公告)日：2003-05-02
申请号：EP00117979.5
申请日：2000-08-22
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder, Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/289 , B60N2/28 , B60N2/286
摘要： Der Tragrahmen (2) eines Kinderrückhaltesystems für Kraftfahrzeuge umfasst formschlüssig mit dem jeweiligen Schnapper (5) zweier nebeneinander wirksamer Schnappverbindungen durch eine zentrale Griffbetätigung lösbar zwei in einer Sitzposition des Fahrzeuges fahrzeugfeste Ankerbügel (1). Beide Schnappverbindungen betätigen zur Kenntlichmachung einer Fixierstellung jeweils eine gesonderte, von dem Schnapper (5) als Gegenfläche mechanisch gesteuerte Anzeigescheibe (13).

26. 发明授权

EP0751033B1 Autokindersitz 失效转让
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：EP0751033B1
公开(公告)日：2001-02-07
申请号：EP96110347.0
申请日：1996-06-27
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder, Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2866 , B60N2/2803 , B60N2/2821 , B60N2/2839 , B60N2/2851 , B60N2/286 , B60N2/818 , B60N2/885

27. 发明授权

EP0751034B1 Autokindersitz 失效
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：EP0751034B1
公开(公告)日：1999-09-15
申请号：EP96110348.8
申请日：1996-06-27
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder , Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2821 , B60N2/2803 , B60N2/2851 , B60N2/286 , B60N2/2866

28. 发明公开

EP0818346A3 Kindersitz, insbesondere Autokindersitz 失效
标题翻译：儿童座椅，尤其是汽车座椅
公开(公告)号：EP0818346A3
公开(公告)日：1998-11-18
申请号：EP97111416.0
申请日：1997-07-05
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder, Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60R22/30 , B60N2/2803 , B60N2/286
摘要： Ein Autokindersitz (3) enthält im Auflagebereich (6) des Gurtes (2) eines fahrzeugeigenen Sicherheitsgurtsystems einen quer zur Gurtlängsrichtung (5) verlaufenden schwenkbaren Fixierriegel (13), der in seiner Schließ- bzw. Fixierstellung den Gurt (2) gegen seine Auflage klemmt. Im Auflagebereich des Gurtes (2) ist als Positionierhilfe zusätzlich ein Klammerschenkel (11) wirksam, der den Gurt gegen seine Auflage beaufschlagt und in Schließstellung des Fixierriegels (13) von diesem überdeckt ist.

29. 发明公开

EP0751034A3 Autokindersitz 失效
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：EP0751034A3
公开(公告)日：1997-07-09
申请号：EP96110348.8
申请日：1996-06-27
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder , Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2821 , B60N2/2803 , B60N2/2851 , B60N2/286 , B60N2/2866
摘要： Bei einem Autokindersitz ist die Rücklehne (2) mit an ihrem unteren Ende befindlichen Stecklaschen (7,8) in entsprechende Stecköffnungen (5,6) am hinteren Ende des Sitzteiles (1) einsetzbar und unter Vergrößerung des von Sitzteil 1 und Rücklehne (2) eingeschlossenen Fügewinkels in ihre Sitz- oder Liegestellung in Schwenkrichtung (18) schwenkbar.
摘要翻译：在儿童汽车座椅中，靠背（2）在其下端处可以使用在座椅部件（1）的后端处的相应插入开口（5,6）中的突片（7,8）并且在座椅部件1和靠背（2）的放大下使用。封闭的Fügewinkel在枢转方向（18）上以枢转方式处于其坐姿或卧姿。

30. 发明公开

EP0751033A3 Autokindersitz 失效转让
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：EP0751033A3
公开(公告)日：1997-07-09
申请号：EP96110347.0
申请日：1996-06-27
申请人： Schräder, Margarete
发明人： Schräder, Margarete
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2866 , B60N2/2803 , B60N2/2821 , B60N2/2839 , B60N2/2851 , B60N2/286 , B60N2/818 , B60N2/885
摘要： Ein Autokindersitz zur Fixierung auf einem Kraftfahrzeugsitz durch ein fahrzeugeigenes Rückhaltesystem besteht im wesentlichen aus einem Sitzteil (1), einem Rückenteil (2) und aus diese beiden Teile flankierenden Armlehnen (26,28). Es ist mindestens eine Führung vorhanden, die einseitig den Diagonalgurt (20) des Rückhaltesystems niederhält.
摘要翻译：汽车座椅用于通过车载约束系统在机动车辆座椅固定基本上由座部（1），后部分（2）和这两部分的侧翼臂（26,28）。至少有一个导向件单方向地压住约束系统的对角带（20）。

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