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21. 发明公开

EP3109141A1 HALTERUNG 有权
公开(公告)号：EP3109141A1
公开(公告)日：2016-12-28
申请号：EP16172743.3
申请日：2016-06-02
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： B62J11/00 , B62H5/00 , E05B67/38
CPC分类号： B62H5/00 , B62H2005/008 , B62J11/00 , E05B37/025 , E05B67/003 , E05B71/00 , E05B2067/386
摘要： Eine Halterung (11) zur Befestigung eines Zubehörteils (29) an einem Zweirad umfasst einen Sockelabschnitt (15) zur Befestigung der Halterung (11) an dem Zweirad und einen Aufnahmeabschnitt (17) zur Aufnahme eines zapfenförmigen Halteabschnitts des Zubehörteils. Dabei weist der Aufnahmeabschnitt )17) einen entlang einer Kanalachse (K) verlaufenden durchgehenden Kanal (19) auf, der an einem ersten Ende (21) einen Eingangsabschnitt (25) zum Einführen des Halteabschnitts (27) des Zubehörteils (29) in den durchgehenden Kanal (19) sowie an einem dem ersten Ende (21) entgegengesetzten zweiten Ende (23) einen Verengungsabschnitt (31) aufweist, dessen Querschnitt gegenüber dem Eingangsabschnitt (25) verengt ist, um das Einführen des Halteabschnitts (27) des Zubehörteils (29) in den durchgehenden Kanal (19) zu begrenzen.
摘要翻译：用于将附件部件紧固到两轮车的保持器包括用于将保持器紧固到两轮车的基座部分和用于接收附件部件的插口状保持部分的接收部分。在这方面，接收部分具有沿着通道轴线延伸的连续通道，并且在第一端具有入口部分，用于将辅助部件的保持部分引入连续通道以及在第二端部处的收缩部分其相对于其横截面相对于入口部分收缩的第一端相对，以限制将辅助部件的保持部分引入连续通道。

22. 发明授权

EP2400089B1 Schlaufenschloss 有权
标题翻译：环城堡
公开(公告)号：EP2400089B1
公开(公告)日：2016-12-14
申请号：EP11005220.6
申请日：2011-06-27
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B67/36 , E05B71/00
CPC分类号： E05B67/003 , B62H5/003 , E05B67/365

23. 发明公开

EP3064419A1 RAHMENSCHLOSS 有权
公开(公告)号：EP3064419A1
公开(公告)日：2016-09-07
申请号：EP16158329.9
申请日：2016-03-02
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人： Jung, Hans Peter
IPC分类号： B62H5/00 , B62H5/14 , E05B67/00
CPC分类号： B62H5/147 , B62H5/003
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rahmenschloss für ein Zweirad, mit einem Sperrriegel, welcher zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, einer Klobenaufnahme für einen Kloben eines Sicherungsseils, und einem quer zur Einführrichtung des Klobens zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verschiebbar gelagerten Sicherungselement, das in einer in die Klobenaufnahme mündenden Ausnehmung aufgenommen und in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist, wobei in der Verriegelungsstellung das Sicherungselement in die Klobenaufnahme hineinragt und in der Freigabestellung aus der Klobenaufnahme zumindest teilweise zurückgezogen ist, um den in der Klobenaufnahme aufgenommenen Kloben wahlweise gegen eine Entnahme zu sichern oder für eine Entnahme freizugeben. Das Sicherungselement ist in Einführrichtung spielbehaftet in der Ausnehmung aufgenommen, und es ist eine durch Formschluss wirkende Blockiereinrichtung vorgesehen, um in einer entgegen der Einführrichtung liegenden Anlageposition des Sicherungselements in der Ausnehmung ein den Kloben freigebendes Verschieben des Sicherungselements aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu blockieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于双轮的框架锁，其具有可在关闭位置和打开位置之间调节的锁定螺栓，用于固定电缆爪的杆接收器和可横向安装的固定元件在锁定位置和释放位置之间的插入方向。固定元件被接收在通向杆接收器的切口中，并且在锁定位置的方向上预加载。锁定元件突出在锁定位置并且至少部分地从杠杆座撤回，以便固定或释放容纳在杆接收器中的杆，以防止移除或移除。固定元件沿着插入方向容纳在切口中，并且设置通过成形锁定装置作用的形状匹配移动阻挡装置，以防止固定元件从锁定位置移出到释放位置在切口中抵抗插入方向的凹部。在固定元件的接触位置上，该接触位置设置成抵靠切口中的插入孔，杆通过位移被释放。

24. 发明公开

EP3054068A1 GELENKSCHLOSS 有权
公开(公告)号：EP3054068A1
公开(公告)日：2016-08-10
申请号：EP16160141.4
申请日：2014-06-03
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B67/00 , E05B71/00
CPC分类号： E05B67/003 , E05B71/00 , E05B73/00 , E05B73/0005 , Y10T70/409
摘要： Ein Gelenkschloss umfasst einen Schlosskörper und einen Gelenkstabbügel, wobei der Schlosskörper einen Schließzylinder und einen Riegel beherbergt, der durch den Schließzylinder wahlweise aus einer Schließstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, und wobei der Gelenkstabbügel mehrere aneinander angelenkte Gelenkstäbe umfasst, wobei ein erstes Ende des Gelenkstabbügels einen länglichen Schließstab aufweist, der in eine Einführöffnung des Schlosskörpers einführbar ist und in dem Schlosskörper mittels des Riegels verriegelbar ist. Der Schlosskörper beherbergt ferner eine Vorspanneinrichtung, die den Riegel in die Schließstellung vorspannt, wobei der Riegel durch Einführen des Schließstabs in den Schlosskörper temporär entgegen der Vorspannung aus der Schließstellung in die Freigabestellung bewegbar ist, wobei die Vorspanneinrichtung dazu angepasst ist, den Riegel wieder zurück in die Schließstellung zu bewegen, wenn der Schließstab vollständig in den Schlosskörper eingeführt ist. Das Gelenkschloss zeichnet sich dadurch aus, dass der Riegel als ein Drehriegel ausgebildet ist.
摘要翻译：接合锁包括锁体和接合杆箍，其中锁体容纳锁芯和闩锁，锁芯可由锁芯从锁定位置可选择地移动到释放位置，并且其中接合杆环包括多个铰接杆彼此枢转地连接，其中接合杆环的第一端具有细长的闭合杆，该闭合杆可以被引入到锁体的引入开口中，并且可以通过闩锁锁定在锁体中。接合锁的特征在于，锁体还容纳预加载装置，其将闩锁预加载到锁定位置，其中闩锁通过将锁定杆引入锁中而临时地可以防止从锁定位置进入释放位置当锁定杆完全被引入到锁体中时，预加载装置适于将闩锁再次移动回锁定位置。

25. 发明公开

EP3045620A1 SCHLIESSZYLINDER 有权
标题翻译： LOCKING
公开(公告)号：EP3045620A1
公开(公告)日：2016-07-20
申请号：EP15202566.4
申请日：2015-12-23
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B21/06
CPC分类号： E05B29/0013 , E05B21/066
摘要： Ein Schließzylinder mit einem Zylindergehäuse, einem im Zylindergehäuse um eine Zylinderachse drehbar gelagerten Scheibengehäuse und mehreren im Scheibengehäuse entlang der Zylinderachse angeordneten, drehbar gelagerten Einstellscheiben, wobei jede Einstellscheibe eine Aufnahmeöffnung für einen Schlüssel, am Außenumfang eine Sperrausnehmung zur wenigstens teilweisen Aufnahme eines parallel zur Zylinderachse ausgerichteten Sperrstifts und versetzt zu der Sperrausnehmung eine am Außenumfang vorgesehene Fixierausnehmung zur wenigstens teilweisen Aufnahme eines parallel zur Zylinderachse ausgerichteten Kernstifts aufweist, und wobei die Einstellscheiben von einer Ausgangsstellung bei abgezogenem Schlüssel durch Verdrehen des eingeführten Schlüssels in Entriegelungsrichtung in eine Sortierendstellung verdrehbar sind, in welcher die Sperrausnehmungen aller Einstellscheiben in Richtung der Zylinderachse gesehen fluchtend miteinander ausgerichtet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Sortierendstellung die Fixierausnehmungen aller Einstellscheiben in Richtung der Zylinderachse gesehen fluchtend miteinander ausgerichtet sind, wobei der Schließzylinder dazu angepasst ist, dass beim weiteren Verdrehen der Einstellscheiben aus der Sortierendstellung in Entriegelungsrichtung zunächst der Kernstift in die Fixierausnehmungen und erst danach der Sperrstift in die Sperrausnehmungen eindringt.
摘要翻译：具有缸壳体的锁缸，可旋转地安装在围绕圆筒轴的磁盘壳体和多个沿着在盘壳体，可旋转地安装垫片汽缸轴线间隔开的缸壳体，每个垫片具有一个密钥的接收开口，在所述外周上的卡止凹部，用于至少部分地容纳于气缸轴线对齐的平行锁销以及从锁定凹槽偏移用于至少部分地容纳一个定向成平行于所述芯销的圆筒轴，其特征在于，从在所述键的初始位置的垫片通过转动插入钥匙除去在解锁在Sortierendstellung旋转设置于外周固定凹部中的开口，其中所述锁定凹部所有垫片均沿圆柱轴线的方向对齐，其特征在于的是，在Sortierendstellung所有垫片的固定凹部是出现在与所述锁定凹部彼此，从而锁芯适于使得在从Sortierendstellung垫片的进一步旋转在解锁方向，首先，将芯销插入到固定凹部和仅在其后锁定销对准气缸轴线方向穿透。

26. 发明公开

EP2942458A2 KABELVERRIEGELUNGSSYSTEM 有权
公开(公告)号：EP2942458A2
公开(公告)日：2015-11-11
申请号：EP15166194.9
申请日：2015-05-04
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B67/36
CPC分类号： E05B73/0005 , E05B65/00 , E05B67/003 , E05B67/36 , E05B67/383 , F16G11/048 , F16G11/106 , F16P3/08 , Y10T70/402
摘要： Ein Kabelverriegelungssystem umfasst ein Gehäuse, ein Kabel, dessen eines Ende am Gehäuse befestigt oder befestigbar ist und dessen anderes Ende in einen in dem Gehäuse ausgebildeten Kabelkanal einführbar ist, eine Klemmeinrichtung zum Verklemmen des Kabels in dem Kabelkanal und ein Betätigungselement, das zwischen einer Schließstellung, in der das Betätigungselement mittels Verriegelungselementen, insbesondere Hangschlössern, an dem Gehäuse festsetzbar ist, und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, um wenigstens eine Klemmbacke der Klemmeinrichtung wahlweise zwischen einer das Kabel in dem Kabelkanal klemmenden Haltestellung und einer das Kabel freigebenden Freigabestellung zu verstellen. Die Verstellung der Klemmbacke zwischen der Haltestellung und der Freigabestellung umfasst eine Schwenkbewegung.
摘要翻译：包括一个壳体的电缆联锁系统，连接具有一个端部的电缆连接到壳体或可被固定，并且被插入的另一端插入一个形成于外壳的导管，一个夹紧装置，用于夹紧在电缆管道中的电缆和闭合位置之间的致动构件移动，其中由锁定元件的装置中的致动元件，特别挂锁，可被固定到所述壳体和可调节打开位置，以便移动所述夹紧装置在电缆管道中的电缆之间选择性地移动的至少一个夹爪夹紧保持位置和拉索释放释放位置。保持位置和释放位置之间的夹爪的调整包括枢转运动。

27. 发明授权

EP2088268B1 Verriegelungsanordnung 有权
标题翻译：锁组件
公开(公告)号：EP2088268B1
公开(公告)日：2015-07-08
申请号：EP08002279.1
申请日：2008-02-07
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B67/38
CPC分类号： E05B67/38 , Y10T70/489 , Y10T70/493 , Y10T70/496 , Y10T70/498 , Y10T70/7915 , Y10T70/7921 , Y10T70/8459

28. 发明公开

EP2871118A1 Bicycle lock 有权
标题翻译： Fahrradschloss
公开(公告)号：EP2871118A1
公开(公告)日：2015-05-13
申请号：EP14163397.4
申请日：2014-04-03
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人： Hu, Chao-Hao
IPC分类号： B62H5/14
CPC分类号： B62H5/147
摘要： A bicycle lock comprises a lock body and an annular hoop (24). The annular hoop (24) is supported in the lock body and is rotatable between a closed position for engaging into a spoked wheel of the bicycle and an open position for releasing the spoked wheel. A handle (25) is attached to the annular hoop (24) for displacing the annular hoop (24) from the open position into the closed position. The lock body comprises a housing (20, 21) which has a longitudinal groove (22), wherein the handle (25) projects from the annular hoop (24) through the groove. The lock body comprises a fixing device (26) which holds the handle (25) without play when the annular hoop (24) is in the open position.
摘要翻译：自行车锁包括锁体和环形箍（24）。环形箍（24）被支撑在锁体中，并且可在用于接合到自行车的轮胎的闭合位置和用于释放轮胎的打开位置之间旋转。手柄（25）附接到环形箍（24），用于将环形箍（24）从打开位置移动到关闭位置。锁体包括具有纵向槽（22）的壳体（20,21），其中手柄（25）从环形箍（24）穿过槽突出。锁体包括当环形箍（24）处于打开位置时不起作用地保持手柄（25）的固定装置（26）。

29. 发明公开

EP2868846A1 Hangschloss 有权
标题翻译：挂锁
公开(公告)号：EP2868846A1
公开(公告)日：2015-05-06
申请号：EP14190712.1
申请日：2014-10-28
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： E05B27/02 , E05B67/24 , E05B15/16 , E05B9/04
CPC分类号： E05B67/24 , E05B9/04 , E05B15/16 , E05B27/02 , E05B67/00 , E05B67/06 , Y10T70/437
摘要： Ein Hangschloss umfasst einen Schlosskörper, einen Bügel, der an dem Schlosskörper versetzbar gehalten ist, einen Zylinderkern, in den zumindest ein Kernstift eingesetzt ist und der unmittelbar in einer Aufnahmeöffnung des Schlosskörpers um eine Zylinderachse drehbar gelagert ist, um den Bügel wahlweise an dem Schlosskörper zu verriegeln oder freizugeben, sowie ein Zuhaltungsgehäuse, in das zumindest ein Gehäusestift eingesetzt ist und das in dem Schlosskörper positionsfest aufgenommen ist.
摘要翻译：包括一个锁体，支架，可移动地保持在锁体，锁芯，其中至少一个芯销插入和其中A挂锁被安装在锁体的一个接收开口于气缸轴线到托架直接可旋转选择性地在锁体到锁定或解锁，和一个Zuhaltungsgehäuse，其中至少一个壳体销被插入并容纳在一个位置固定在锁体。

30. 发明公开

EP2842846A1 Rahmenschloss 有权
标题翻译：帧锁定
公开(公告)号：EP2842846A1
公开(公告)日：2015-03-04
申请号：EP14182294.0
申请日：2014-08-26
申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG
发明人：
IPC分类号： B62H5/14
CPC分类号： B62H5/147 , B62H5/14
摘要： Ein Rahmenschloss für ein Zweirad weist eine elektrische Antriebseinrichtung, eine Übertragungseinrichtung und einen drehbar gelagerten Drehbügel auf, der von der Antriebseinrichtung über die Übertragungseinrich-tung zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verstellbar ist. Die Übertragungseinrichtung umfasst zumindest einen schwenk-baren Koppelhebel, der eine variable antriebswirksame Länge aufweist.
摘要翻译：用于两轮车的框架锁具有电驱动装置，传动装置以及用于经由在打开位置和关闭位置之间的传动装置可旋转地安装枢轴杆，它通过驱动可调节的。转移装置包括至少一个枢轴能够连接杆，其具有驱动装置的可变有效长度。

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