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21. 发明公开

EP2452904A3 Vorrichtung zum Transport von Stapeln von Lagen, insbesondere von sicherheitsrelevanten Dokumenten, zu Bindestationen 有权
标题翻译：装置用于输送片材的叠层，特别是安全文件的到捆扎站
公开(公告)号：EP2452904A3
公开(公告)日：2012-12-26
申请号：EP11188527.3
申请日：2011-11-10
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Spengler, Sebastian , Klaus, Walter , Litsche, Mario
IPC分类号： B65H5/34 , B65H29/60 , B42B9/00
CPC分类号： B65H5/34 , B42B2/02 , B65H29/60 , B65H31/3045 , B65H31/3081 , B65H37/04 , B65H2301/422 , B65H2301/4382 , B65H2404/268 , B65H2405/52 , B65H2513/106 , B65H2513/50 , B65H2557/242 , B65H2701/1311 , B65H2701/1313 , B65H2701/1932 , B65H2801/48 , B65H2220/02
摘要： Vorrichtung zum Transport von Stapeln von Lagen, vorzugsweise Dokumenten- oder Buchblöcken, insbesondere sicherheitsrelevanten Dokumenten, entlang eines Transportweges (9) zu einer Mehrzahl von zum Binden der Stapel vorgesehenen, vorzugsweise in Reihe neben dem Transportweg (9) angeordneten, Bindestationen (1.1, 1.2, 1.3), von denen gegebenenfalls nur eine Unterzahl aktiv ist, mit einer im Taktverfahren arbeitenden Fördereinrichtung (8), die ausgebildet ist, die Stapel entlang des Transportweges (9) zu fördern, und mit einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Fördereinrichtung (8), wobei die Fördereinrichtung (8) eine Verteilereinheit (2) aufweist, die ausgebildet ist, die Stapel entlang des Transportweges (9.2) zu fördern und ferner die Stapel aus dem Transportweg (9.2) heraus jeweils an eine ausgewählte Bindestation zu übergeben und nach Binden in der Bindestation zum fortgesetzten Transport entlang des Transportweges (9.2) wieder zu übernehmen, wobei die Fördereinrichtung (8) ferner eine stromaufwärts vor der Verteilereinheit (2) angeordnete steuerbare Übergabeeinheit (3) aufweist, die ausgebildet ist, die Stapel von einer die Stapel herantransportierenden Zuführeinheit (6) an die Verteilereinheit (2) zu übergeben, und die Steuerungseinrichtung die Übergabeeinheit (3) auf einen Betriebsmodus einstellt, der ein von der Anzahl und der Position der aktiven Bindestationen abhängiges und an einen fest vorgegebenen konstanten Betrieb der Verteilereinheit (2) angepasstes Geschwindigkeitsprofil aufweist.

22. 发明公开

EP2177366A3 Binden von aufeinander gestapelten Flachteilen 审中-公开
标题翻译：堆叠扁平部件的结合
公开(公告)号：EP2177366A3
公开(公告)日：2011-12-14
申请号：EP09012800.0
申请日：2009-10-09
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Fuchs, Ferdinand
IPC分类号： B42B5/10
CPC分类号： B42B5/103
摘要： Die Erfindung betrifft einen Drahtkamm (10) zum Binden von aufeinander gestapelten Flachteilen, insbesondere Papierbögen, wobei der Drahtkamm (10) schleifenförmige oder haarnadelförmige Abschnitte (12), die in Perforationen (25) der Flachteile, vorzugsweise in Randbereichen der Flachteile vorgesehene Perforationen (25), einbringbar oder eingebracht sind, und in Längsrichtung des Drahtkamms (10) verlaufende nebeneinander angeordnete Drahtabschnitte, die die schleifenförmigen oder haarnadelförmigen Abschnitte (12), vorzugsweise an deren abgewandten Seite, miteinander verbinden, aufweisen.
Der Drahtkamm (10) wird dadurch weitergebildet, dass der Drahtkamm (10) im geöffneten Zustand oder vor Einbringen der schleifenförmigen oder haarnadelförmigen Abschnitte (12) in die Perforationen (25) im Querschnitt derart geformt ist, dass die schleifenförmigen oder haarnadelförmigen Abschnitte an ihrer Einsteckseite geradlinig ausgebildet sind und der Drahtkamm (10) an der den geradlinigen schleifenförmigen oder haarnadelförmigen Abschnitten (12) abgewandten Seite, vorzugsweise bauchig oder teilkreisförmig, gekrümmt oder vorgerundet ist.
Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines Drahtkamms (10) zum Binden von aufeinander gestapelten Flachteilen, insbesondere Papierbögen oder dergleichen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Binden von aufeinander gestapelten Flachteilen, insbesondere Papierbögen.

23. 发明授权

EP2127776B1 Vorrichtung zum schleifenförmigen Biegen eines fortlaufenden Drahtes 有权转让
标题翻译：一种用于连续线材的圈状弯曲设备
公开(公告)号：EP2127776B1
公开(公告)日：2011-01-19
申请号：EP09006671.3
申请日：2009-05-18
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Heinz, Wilhelm
IPC分类号： B21F1/04 , B21F45/16
CPC分类号： B21F45/16 , B21F1/04

24. 发明公开

EP2253569A2 Überführung von Papierstapeln 审中-公开
标题翻译： Überführungvon Papierstapeln
公开(公告)号：EP2253569A2
公开(公告)日：2010-11-24
申请号：EP10162820.4
申请日：2010-05-14
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Fuchs, Ferdinand
IPC分类号： B65H29/06 , B65H5/00 , B65H5/12 , B65H15/02
CPC分类号： B65H31/3045 , B65H5/12 , B65H15/02 , B65H29/669 , B65H31/24 , B65H33/00 , B65H39/105 , B65H2301/333 , B65H2301/4213 , B65H2301/42172 , B65H2301/423 , B65H2301/44714 , B65H2301/44718 , B65H2403/5321 , B65H2405/54 , B65H2701/176 , B65H2220/01 , B65H2220/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (25, 30) zum Überführen von Papierstapeln (50a, 50b) von einer Abgabestation (A) zur Abgabe von wenigstens einem Papierstapel (50a, 50b) zu einer Empfangsstation (E) zum Empfang von wenigstens einem Papierstapel (50a, 50b).
Gemäß der Erfindung ist die Vorrichtung (25, 30) als Rotationsförderer (30) zur Aufnahme von wenigstens einem Papierstapel (50a, 50b) derart ausgebildet, dass nach Aufnahme von wenigstens einem Papierstapel (50a, 50b) der Rotationsförderer (30) an der Aufnahmestation (A) translatorisch, insbesondere linear, bewegbar ist oder bewegt wird und nach einer Drehung des Rotationsförderers (30) um einen vorbestimmten Winkel, vorzugsweise um 180°, der Rotationsförderer (30) translatorisch, insbesondere linear, zu der Empfangsstation (E) bewegbar ist oder bewegt wird, so dass nach der translatorischen Bewegung des Rotationsförderers (30) der vom Rotationsförderer (30) geförderte Papierstapel (50a, 50b) der Empfangsstation (E) zugestellt ist oder wird.
Ferner betrifft die Erfindung eine Einrichtung zum Überführen von Papierstapeln (50a, 50b) mit einer Abgabestation (A) zur Abgabe von wenigstens einem Papierstapel (50a, 50b) und mit einer Empfangsstation (E) zum Empfang von wenigstens einem Papierstapel (50a, 50b), wobei eine Vorrichtung (25, 30) zum Überführen von Papierstapeln (50a, 50b) von der Abgabestation (A) zu der Empfangsstation (E) vorgesehen ist.
Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Überführen von Papierstapeln (50a, 50b) von einer Abgabestation (A) zur Abgabe von wenigstens einem Papierstapel (50a, 50b) zu einer Empfangsstation (E) zum Empfang für wenigstens einen Papierstapel (50a, 50b).
摘要翻译：输送机（30）具有夹紧装置（15a，15b），它们以成对的方式直接排列在一起。传送带在收纳纸叠（50a，50b）之后沿直线移动。在输送机旋转约180度的预定角度之后，输送机通过线性驱动即联动驱动器（25）移动到接收站（E），使得由输送机输送的纸堆被提供给接收站在输送机的平移运动之后。为纸叠提供弯曲引导装置（20）。还包括用于传送纸叠的方法的独立权利要求。

25. 发明公开

EP1517266A1 Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen einer elektronischen Schaltkreisanordnung in ein buchförmiges Dokument sowie hiernach hergestelltes buchförmiges Dokument 有权
标题翻译：用于插入的电子电路装置成一本书形文件的方法和装置，此后产生书形文件
公开(公告)号：EP1517266A1
公开(公告)日：2005-03-23
申请号：EP03020922.5
申请日：2003-09-16
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Kneule, Mario , Lüdicke, Peter
IPC分类号： G06K19/077 , B42D15/00
CPC分类号： G06K19/07745 , B42D25/24 , B42D2033/46 , G06K19/025 , H01L2924/0002 , H01L2924/00
摘要： Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einbringen einer elektronischen Schaltkreisanordnung (14) in ein buchförmiges Dokument (2), insbesondere Ausweisdokument, das mindestens eine vordere und eine hintere Außenseite (4, 6) aufweist, wobei die elektronische Schaltkreisanordnung (14) zwischen den beiden Außenseiten (4, 6) im Inneren des buchförmigen Dokumentes (2) an diesem befestigt wird. Ferner beschrieben wird ein solches buchförmiges Dokument (2), insbesondere Ausweisdokument, mit einer vorderen und einer hinteren Außenseite (4, 6) sowie mit einer elektronischen Schaltkreisanordnung (14), die zwischen den beiden Außenseiten (4, 6) im Inneren des buchförmigen Dokumentes (2) an diesem befestigt ist.
摘要翻译：描述了一种方法和一种用于在类似书的文献（2）插入的电子电路装置（14），尤其是身份证明文件的装置，包括至少之间的前部和后部外侧（4,6），其特征在于，所述电子电路（14）两个外侧面（4,6）在书型文件（2）的内部被连接到其上。进一步描述这样的类似书的文献（2），尤其是身份证明文件，其包括前部和后部外侧（4，6）和与设置在两个外侧之间的电子电路装置（14）（4,6）在书型文件的内部（2）附接于此。

26. 发明公开

EP1348574A1 Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten eines Stapels 有权
标题翻译： Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten eines Stapel
公开(公告)号：EP1348574A1
公开(公告)日：2003-10-01
申请号：EP03005777.2
申请日：2003-03-14
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Fuchs, Ferdinand
IPC分类号： B42C5/02
CPC分类号： B42C5/02
摘要： Beschrieben wird ein Verfahren zum Ausrichten eines Stapels (50) aus mit jeweils einer Perforation (52) versehenen, übereinanderliegenden Flachteilen, insbesondere Papierbögen, für das nachfolgende Einbringen eines die Flachteile zusammenhaltenden gekrümmten Verbindungsmittels (54), insbesondere einer Drahtwendel, mit einer dem Verlauf und der Anordnung der Perforation (52) angepassten Form, mit den Schritten mindestens ein, vorzugsweise dorn- oder stiftförmiges, Ausrichtelement (16a, 16b), insbesondere mindestens eine Reihe von nebeneinanderliegenden Ausrichtelementen, in die Perforation (52) einzufahren, einer Schwenkbewegung zu unterwerfen und wieder aus der Perforation (52) herauszuziehen, um die Flachteile derart zueinander zu verschieben, dass die übereinanderliegenden Perforationen (52) zum Einbringen des Verbindungsmittels (54) ausgerichtet werden, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens. Das Besondere der beschriebenen Erfindung besteht darin, dass das mindestens eine Ausrichtelement (16a, 16b) oder die mindestens eine Reihe von Ausrichtelementen während der Schwenkbewegung gleichzeitig wieder aus der Perforation (52) herausgezogen wird und dabei eine Bahn beschreibt, die im Wesentlichen dem Verlauf der Krümmung des Verbindungsmittels (54) entspricht.
摘要翻译：以组合书或文件夹的纸张（50）的边缘呈现对齐，并且其穿孔（52）在一个边缘附近通过堆叠形成直孔。对准系统将直孔改变成准备插入环形活页夹的弯曲孔。销（16a，b）在孔中以直线相互推压，直至其尖端重叠。销钉安装在杠杆臂（14a，b）上的支撑块（56a，b）上，铰链（12a，b）枢转在一起。当通过围绕其铰链枢转臂来撤销销时，它们使堆叠重新对准，使得穿孔形成适合环形活页夹的弯曲孔。

27. 发明公开

EP1348571A1 Vorrichtung zum Binden von aufeinander gestapelten Flachteilen 有权
公开(公告)号：EP1348571A1
公开(公告)日：2003-10-01
申请号：EP03005778.0
申请日：2003-03-14
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Lehmann, Hartmut
IPC分类号： B42B5/10
CPC分类号： B42B5/103
摘要： Beschrieben ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Binden von aufeinander gestapelten Flachteilen, insbesondere Papierbögen, mit Hilfe eines länglichen Verbindungsmittels (42), das im Querschnitt zwei gekrümmte Seitenabschnitte (42a, 42b) aufweist, die vor Einbringen in in Randabschnitten der Flachteile (29) ausgebildete Perforationen (29a) geöffnet und nach Einbringen geschlossen sind, insbesondere eines Drahtkammes, wobei mit Hilfe einer Einbringeinrichtung (36) das offene Verbindungsmittel (42) in die Perforationen (29a) eingebracht und mit Hilfe einer Schließeinrichtung das in die Perforationen eingebrachte Verbindungsmittel (42) geschlossen wird. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die Einbringeinrichtung (36) Schwenkmittel (50) aufweist, die das offene Verbindungsmittel (42) quer zu seiner Längserstreckung einer Schwenkbewegung unterwirft und dabei entlang einer Bahn führt, die im Wesentlichen dem Verlauf der Krümmung des einzuziehenden Seitenabschnittes (42a) des Verbindungsmittels (42) und/oder der Ausrichtung und Anordnung der Perforationen (29a) entspricht.
摘要翻译：装订装置使用具有两个弯曲侧部分的细长边缘装订器（42），其最初间隔开，以在边缘装订器关闭之前经由插入装置（36）装配在堆叠的纸张（29）中的对准的边缘穿孔中。所述插入装置具有枢转机构（50），所述枢转机构（50）用于在插入所述边缘穿孔期间沿着与所述侧部的曲率相对应的路径围绕其纵向轴线枢转所述开口边缘装订装置，所述边缘装订块经由运输装置（40）具有2个垂直的支撑表面。还包括用于装订纸张堆叠的方法的独立权利要求。

28. 发明授权

EP0825033B1 Vorrichtung zum Herstellen und Einwinden einer Drahtspirale in einen Blätterpack 失效
标题翻译：用于制造金属丝螺旋并且在包叶绞合的装置中
公开(公告)号：EP0825033B1
公开(公告)日：2001-11-07
申请号：EP97113537.1
申请日：1997-08-06
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Fuchs, Ferdinand
IPC分类号： B42B5/10 , B42B5/12
CPC分类号： B42B5/123

29. 发明公开

EP3159064A1 VORRICHTUNG ZUM AUFTRAGEN VON IM ERWÄRMTEN ZUSTAND VISKOSEM ODER FLÜSSIGEM KLEBSTOFF 审中-公开
标题翻译： DEVICE为了施加加热条件下或粘稠液体胶
公开(公告)号：EP3159064A1
公开(公告)日：2017-04-26
申请号：EP16195274.2
申请日：2016-10-24
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： STITZ, Albert
IPC分类号： B05C5/00 , B05C5/02
CPC分类号： B05C5/001 , B05C5/02
摘要： Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Auftragen von im erwärmten Zustand viskosem oder flüssigem Klebstoff, insbesondere Heißleim, auf Gegenständen, insbesondere einer rotierenden, vorzugsweise gekühlten, Trommel oder Flachteilen wie Papierbögen oder Papierbahnen oder Metall- oder Kunststofffolien, mit einer Klebstoffabgabeeinrichtung (10) und einer Heizeinrichtung (20a). Das Besondere der Erfindung besteht in der Ausbildung eines gegenüber der Umgebung gasdicht geschlossenen Hohlraumes (22, 24), der einen ersten Abschnitt (22), in dem zumindest abschnittsweise die Heizeinrichtung (20a) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (24), der sich in Richtung auf die Klebstoffabgabeeinrichtung (10) erstreckt, aufweist und mit einem Wärmeträgermedium befüllt ist, das derart beschaffen ist, dass es zumindest teilweise aufgrund von Erwärmung durch die Heizeinrichtung (20a) im ersten Abschnitt (22) des Hohlraumes (22, 24) von einem flüssigen Zustand in einen gasförmigen Zustand gebracht wird und im zu beheizenden zweiten Abschnitt (24) des Hohlraumes (22, 24) kondensiert.

30. 发明授权

EP2505536B1 Stapelbildungsvorrichtung 有权转让
标题翻译：堆垛装置
公开(公告)号：EP2505536B1
公开(公告)日：2014-08-27
申请号：EP12161717.9
申请日：2012-03-28
申请人： Kugler-Womako GmbH
发明人： Heinz, Wilhelm
IPC分类号： B65H31/10 , B65H31/30 , B65H31/20 , B65H31/32
CPC分类号： B65H31/10 , B65H31/20 , B65H31/3045 , B65H31/32 , B65H2405/1116 , B65H2511/10 , B65H2220/01 , B65H2220/04

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