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11. 发明公开

EP3521542A1 DECKELSTELLER FÜR EIN MÖBEL 有权
公开(公告)号：EP3521542A1
公开(公告)日：2019-08-07
申请号：EP18154405.7
申请日：2018-01-31
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05F1/10
摘要： Deckelsteller 1 für ein Möbel 2 umfassend
einen Stellarm 12, der um eine erste Stellachse S1 zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung an einem Basiselement 13 schwenkbar befestigt ist, und einen Kraftspeicher 14, der derart mit dem Stellarm 12 gekoppelt ist, dass der Stellarm 12 über zumindest einen Teil des Schwenkweges des Stellarms 12 in Richtung zur Offenstellung und/oder Schließstellung mit Kraft beaufschlagt ist,
wobei der Kraftspeicher 14 eine Flachfeder umfasst, die aus einem Flachmaterial hergestellt ist, und wobei die Flachfeder zwischen dem Basiselement 13 und dem Stellarm 12 in einer Ebene des Flachmaterials federnd belastet ist.

12. 发明公开

EP4446539A1 DECKELBESCHLAG UND MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN DECKELBESCHLAG 审中-公开
公开(公告)号：EP4446539A1
公开(公告)日：2024-10-16
申请号：EP24167040.5
申请日：2024-03-27
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D3/16 , E05D15/40 , E05F1/12
CPC分类号： E05D3/16 , E05D2003/16320130101 , E05D7/0415 , E05Y2900/2020130101 , E05Y2600/62620130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/4120130101 , E05Y2800/3120240501 , E05Y2800/69620130101 , E05Y2800/69220130101 , E05Y2600/5620130101 , E05Y2600/5320130101 , E05F1/1246 , E05D7/125 , E05D2007/12820130101 , E05Y2800/3520130101 , E05Y2800/34420130101
摘要： Die Erfindung betrifft einen Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus, umfassend: eine Befestigungsanordnung (2), die mit dem Korpus (3) eines Möbels (1) verbindbar ist; einen Gelenkarmmechanismus (3), über den der Deckel mit der Befestigungsanordnung (2) schwenkbar verbindbar ist, wobei der Gelenkarmmechanismus (3) einen eine Längsachse (L_8) aufweisenden Traghebel (8) umfasst, der zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar und mit dem Deckel verbindbar ist, und ein Betätigungselement (25), über das durch Aufbringen einer Zugkraft auf das Betätigungselement (25) der Traghebel (8) von der Schließstellung in die Offenstellung verstellbar ist, wobei das Betätigungselement (25) drehfest an dem Traghebel (8) gelagert ist.

13. 发明公开

EP3719242A1 KLAPPENBESCHLAG 有权
公开(公告)号：EP3719242A1
公开(公告)日：2020-10-07
申请号：EP19166867.2
申请日：2019-04-02
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D15/40 , E05F1/10 , E05D15/26
摘要： Klappenbeschlag umfassend
einen Stellarm (13), der um eine Stellachse (S1) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung an einem Basiselement (15) schwenkbar befestigt ist,
einen Kniehebelmechanismus (31) mit einem ersten Hebel (32) und mit einem zweiten Hebel (34), die um eine Schwenkachse (S2) schwenkbar miteinander verbunden sind, und
einen Kraftspeicher (21),
wobei der Kraftspeicher (21) an einem von der Schwenkachse (S2) beabstandeten ersten Anlenkpunkt (33) am ersten Hebel (32) und an einem von der Schwenkachse (S2) beabstandeten zweiten Anlenkpunkt (35) am zweiten Hebel (34) angreift, wobei der erste Anlenkpunkt (33) und der zweite Anlenkpunkt (35) von dem Kraftspeicher (21) aufeinander zu mit Kraft beaufschlagt sind,
wobei zwischen dem ersten Hebel (32) und dem Stellarm (13) eine Stellkonturanordnung (36) mit einer Stellkontur (37) und einem Führungselement (38) angeordnet ist, wobei das Führungselement (38) entlang der Stellkontur (37) bewegbar ist und
wobei der Stellarm (13) zumindest in einem Teilbereich entlang der Stellkontur (37) von dem ersten Hebel (32) über die Stellkonturanordnung (36) im Drehsinn um die Stellachse (S1) mit Kraft beaufschlagt ist.

14. 发明公开

EP3633126A1 DECKELBESCHLAG ZUM SCHWENKBAREN BEFESTIGEN EINES DECKELS AN EINEN MÖBELKORPUS UND MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN DECKELBESCHLAG 审中-实审
公开(公告)号：EP3633126A1
公开(公告)日：2020-04-08
申请号：EP18197897.4
申请日：2018-10-01
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D5/02 , E05F1/10
摘要： Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels (11) an einen Möbelkorpus (6), wobei der Deckelbeschlag (1) Folgendes aufweist:
ein Basiselement (2) zur Montage des Deckelbeschlags (1) an eine Seitenwand (5) des Möbelkorpus (6), wobei das Basiselement (2) eine Anlagefläche (31) zur Anlage an eine Seitenfläche (32) der Seitenwand (5) aufweist,
ein Frontanbindungselement (8) zur Montage eines Deckelelements (11) an den Deckelbeschlag (1), und
einen Schwenkarm (7), der um eine erste Korpusachse (K1) an dem Basiselement (2) und um eine erste Deckelachse (D1) an dem Frontanbindungselement (8) schwenkbar befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Basiselement (2) genau zwei Befestigungszapfen (27, 28) aufweist, die von der Anlagefläche (31) vorstehen und
dass das Basiselement (2) genau eine Befestigungsbohrung (29) aufweist, die mittig zwischen den beiden Befestigungszapfen (27, 28) angeordnet ist, wobei in der Befestigungsbohrung (29) eine Befestigungsschraube (3) sitzt, die aus der Befestigungsbohrung (29) von der Anlagefläche (31) vorstehend herausragt.

15. 发明公开

EP3623557A1 DECKELBESCHLAG ZUM SCHWENKBAREN BEFESTIGEN EINES DECKELS AN EINEN MÖBELKORPUS UND MÖBEL 有权
公开(公告)号：EP3623557A1
公开(公告)日：2020-03-18
申请号：EP18194656.7
申请日：2018-09-14
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D15/40 , E05F1/10 , E05D15/46
摘要： Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels (11) an einen Möbelkorpus (6), wobei der Deckelbeschlag (1) Folgendes aufweist:
ein Basiselement (2) zur Montage des Deckelbeschlags (1) an eine Seitenwand (5) des Möbelkorpus (6),
einen Schwenkarm (7), der an dem Basiselement (2) um eine erste Korpusachse (K1) schwenkbar befestigt ist, und
eine Verbindungsanordnung (9) zum schwenkbaren Verbinden des Schwenkarms (7) mit dem Deckel (11),
wobei der Deckelbeschlag (1) ferner ein Einstellelement (21) aufweist, das zwischen dem Schwenkarm (7) und dem Basiselement (2) abgestützt und verstellbar angeordnet ist.

16. 发明公开

EP3623555A1 DECKELBESCHLAG ZUM SCHWENKBAREN BEFESTIGEN EINES DECKELS AN EINEM MÖBELKORPUS 有权
公开(公告)号：EP3623555A1
公开(公告)日：2020-03-18
申请号：EP18194657.5
申请日：2018-09-14
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D11/10 , E05D15/40 , E05D15/46 , E05D11/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckelbeschlag (1) zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels (2) an einem Möbelkorpus (3), wobei der Deckelbeschlag (1) Folgendes aufweist: ein erstes Beschlagteil (9) und ein zweites Beschlagteil (13), die relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, und einen Öffnungswinkelbegrenzer (15) zur Einstellung eines maximalen Öffnungswinkels (α) des Deckelbeschlages (1), wobei der Öffnungswinkelbegrenzer (15) am ersten Beschlagteil (9) um eine erste Drehachse (D1) drehbar gehalten ist, und wobei der Öffnungswinkelbegrenzer (15) entlang seines Außenumfanges mindestens eine erste Anschlagfläche (18) aufweist, an der das zweite Beschlagteil (13) in einer den maximalen Öffnungswinkel (α) aufweisenden ersten Offenstellung des Deckelbeschlages (1) anliegt, wobei der Öffnungswinkelbegrenzer (15) entlang seines Außenumfanges mindestens eine in Umfangsrichtung von der ersten Anschlagfläche (18) beabstandete erste Stützfläche (21) aufweist, wobei der Öffnungswinkelbegrenzer (15) in der ersten Offenstellung des Deckelbeschlages (1) sich mit der ersten Stützfläche (21) an einer relativ zum ersten Beschlagteil (9) ortsfest angeordneten Gegenfläche (24) abstützt.

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