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11. 发明公开

EP3385595A1 VORRICHTUNG ZUM AUFFANGEN VON FLÜSSIGKEITEN 有权
公开(公告)号：EP3385595A1
公开(公告)日：2018-10-10
申请号：EP18000296.6
申请日：2018-03-26
申请人： Unsöld, Manfred
发明人： Unsöld, Manfred
IPC分类号： F16N31/00 , B65D3/22 , B65D90/24 , B65D81/26
CPC分类号： F01M11/04 , B65D3/22 , B65D81/264 , B65D90/24 , F16N31/006
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorrichtung (10) zum Auffangen von Flüssigkeiten, insbesondere zum Auffangen von Chemikalien wie beispielsweise Motoröl. Die Vorrichtung (10) besitzt ein wannenartiges Behältnis (14), in dem ein Bindemittel vorhanden ist. Das Behältnis (14) ist dabei innerhalb einer verschließbaren Faltschachtel (12) vorhanden. Die verschließbare Faltschachtel (12) besitzt ein Bodenteil (20) mit einem rechteckigen Bodenelement, einer Rückwand, einer Vorderwand (30) und zwei Seitenwänden (32, 34). Die beiden Seitenwände (32, 34) des Bodenteils (20) sind jeweils doppelwandig ausgebildet, so dass sich zwischen den beiden Wandteilen (36) einer Seitenwand (32, 34) jeweils ein Schlitz ergibt. An der Rückwand des Bodenteils (20) hängt ein Deckelteil (22) einteilig an. Das Deckelteil (22) besitzt ein rechteckiges Deckelelement (50), eine Vorderwand (52) und zwei Seitenwände (56, 58). Die Vorderwand (52) des Deckelteils (22) weist beidseitig jeweils eine Staublasche (64, 66) auf, die beim Verschließen der Faltschachtel (12) in den Schlitz zwischen den beiden Wandteilen (36) der Seitenwände (32, 34) des Bodenteils (20) eingeschoben werden kann.

12. 发明公开

EP3280618A1 FIXIERHILFE ZUM EINFACHEN FIXIEREN VON NÄHKLEIDERN AUF TRÄGERTEILEN 有权
标题翻译：易于将缝纫装置固定到结构上的固定装置
公开(公告)号：EP3280618A1
公开(公告)日：2018-02-14
申请号：EP16711962.7
申请日：2016-03-01
申请人： Leather Components Vertriebs-Ug (Haftungsbeschränkt)
发明人： SCHALLER, Wolfgang
IPC分类号： B60R13/02
摘要： The invention relates to a sewn covering (30) for covering support parts (36), said covering comprising at least one first and at least one second trim cover element (40, 42) which are connected to one another via a functional seam (32). A soft insert (14) runs along at least some sections of the functional seam (32). The seam stump (46) formed by the functional seam (32) can be surrounded by a seam band (12) which can be fixed by means of the functional seam (32). To produce such a sewn covering (30), a band (10) can in particular be used which has an at least partially elastic seam band (12) that is perforated in the longitudinal direction. At least one soft insert (14) is provided in the longitudinal direction of the partially elastic seam band (12), which insert is fixed to the seam band (12).

13. 发明公开

EP3275820A1 VORRICHTUNG ZUM SCHNEIDEN EINER MATERIALBAHN IN TEILABSCHNITTE 有权
标题翻译：用于在子部分中切割材料轨的设备
公开(公告)号：EP3275820A1
公开(公告)日：2018-01-31
申请号：EP16001663.0
申请日：2016-07-28
申请人： Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH
发明人： Signore, Andreas
IPC分类号： B65H35/08 , B26D1/40 , B26D7/20 , B26D7/01
CPC分类号： B65H35/08 , B26D1/405 , B26D7/018 , B65H2406/33
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Schneiden einer Materialbahn (12) in Teilabschnitte (14,14'). Die Vorrichtung (10) besitzt eine Schneideinheit (24), die insbesondere als Messerwalze (24) ausgebildet sein kann. Darüber hinaus besitzt die Vorrichtung eine Vakuumtransferwalze (20), die mittels eines ersten motorischen Antriebs rotierbar antreibbar ist und zumindest eine Vorzugeinheit (22), die mittels eines zweiten motorischen Antriebs antreibbar ist und durch die die Materialbahn (12) auf die Schneideinheit (24) zu bewegt werden kann. Die beiden motorischen Antriebe sind unabhängig voneinander antreibbar, so dass bei einem entsprechenden Schneidverfahren die Rotationsgeschwindigkeit der Vakuumtransferwalze (20) zumindest zeitweise größer sein kann als die Bahngeschwindigkeit der noch nicht in Teilabschnitte (14, 14') zerteilten Materialbahn (12). Dadurch entsteht ein Abstand (60) zwischen einem jeweiligen Teilabschnitt (14) und der noch unzerteilten Materialbahn (12). Darüber hinaus kann die Rotationsgeschwindigkeit der Vakuumtransferwalze (20) nach der Übergabe eines jeweiligen Teilabschnitts (14) an eine weitere Materialbahn (62) kleiner sein als unmittelbar vor der Übergabe des entsprechenden Teilabschnitts (14), so dass ein Abstand zwischen dem bereits übergebenen Teilabschnitt (14) und dem nachfolgenden Teilabschnitt (14') entsteht.
摘要翻译：本发明涉及一种用于将材料幅（12）切割成部分区段（14,14'）的装置（10）。装置（10）具有切割单元（24），该切割单元尤其可以设计为刀辊（24）。此外，该装置具有可转动地由第一电机驱动，并且可以由第二电动机驱动，并通过该切割器上的材料带（12）（24）来驱动的至少一个偏好单元（22）驱动的真空传送辊（20）被移动。两个马达驱动器独立驱动，使得当一个相应的切割过程中，真空传送辊（20）的转速可以大于至少临时地比条材速度尚未处于部分段（14，14“）分割材料带（12）。这导致相应的部分（14）和仍未分开的材料幅（12）之间的距离（60）。此外，真空传送辊（20）的旋转速度可以在相应的局部部分（14）的切换时，各个局部部分（14）进一步的材料带（62）后的转印之前是不是立即小，使得已转印的部分之间的距离（ 14）和后续部分（14'）。

14. 发明公开

EP3260624A1 SCHEIBEN-GELÄNDER 有权
标题翻译： DISK RAIL
公开(公告)号：EP3260624A1
公开(公告)日：2017-12-27
申请号：EP17000939.3
申请日：2017-06-06
申请人： Bangratz, René
发明人： Bangratz, René
IPC分类号： E04F11/18
CPC分类号： E04F11/1853 , E04F2011/1823
摘要： Das erfindungsgemäße Scheiben-Geländer (10.3) besitzt ein formstabiles U-Profil (22.3), zwischen dessen beiden Schenkeln (24.3, 26) der Fußbereich (20) einer Scheibe (18) eingespannt gehalten ist. Im Bodenbereich des U-Profils (22.3) wird die Scheibe (18) von einem U-förmigen Profilkörper (40) umfasst. Im Mündungsbereich des U-Profils (22.3) ist zwischen der Scheibe (18) und einem der beiden Schenkel (26) des U-Profils (22.3) ein erster Distanzkörper (52) vorhanden. Zwischen der Scheibe (18) und dem anderen der beiden Schenkel (24.3) ist im Mündungsbereich des U-Profils (22.3) ein als Rundstab (68) ausgebildeter zweiter Distanzkörper vorhanden. Erfindungsgemäß ist ein Abstandshalter (70) vorhanden, der auf einem der Schenkel (44) des U-förmigen Profilkörpers (40) oben aufliegt- An diesem Abstandshalter (70) liegt der Rundstab (68) in seinem maximal weit in dem U-Profil (22.3) einsitzenden Zustand an. Dabei ist es möglich, dass der Rundstab an dem Abstandshalter oben aufliegt. Alternativ dazu ist es ebenfalls möglich, dass der Rundstab (68) zwischen dem Abstandshalter (70) und dem Schenkel (24.3) des U-Profils (22.3) oder zwischen dem Abstandshalter (70) und der Scheibe (18) eingepresst vorhanden ist.
摘要翻译：根据本发明的（10.3）栏杆盘具有尺寸稳定的U形型材（22.3），盘的脚部（20）的两个腿（24.3，26）（18）之间被保持夹紧。在U形轮廓（22.3）的底部区域中，由U形轮廓体（40）构成的轮盘（18）包括。在U形轮廓（22.3）的嘴部区域是盘（18）和所述U形型材（22.3）（52）存在的两个腿（26）中的一个的主体之间的第一距离。盘（18）和所述两个腿（24.3）之间的存在于U形截面（22.3），其形成的圆杆（68），第二间隔物主体的口。根据本发明，间隔物（70）存在时，其上的U形型材的两腿的上述aufliegt-体（44）（40）中的一个在该间隔件（70），所述杆（68）在其最大程度（在U形轮廓 22.3）入座状态。圆杆可能位于上方的垫片上。可替代地，也可能的是，圆杆（68）是间隔件（70）和所述U形型材（22.3）的腿（24.3）之间或间隔（70）和盘（18）之间存在压。

15. 发明授权

EP3020887B1 Anschlageinrichtung an vertikalen, horizontalen oder geneigten Flächen von Bauwerken 有权
标题翻译：止动装置上的建筑物的垂直，水平或倾斜表面
公开(公告)号：EP3020887B1
公开(公告)日：2017-04-05
申请号：EP14003860.5
申请日：2014-11-17
申请人： DL Fischer GmbH
发明人： Fischer, Klaus
IPC分类号： E04G21/32 , A62B35/04
CPC分类号： E04G21/3276 , A62B35/0068 , A62B35/04 , E04G21/328 , E04G21/329

16. 发明公开

EP2860122A3 Faltschachtel 有权
标题翻译：折页
公开(公告)号：EP2860122A3
公开(公告)日：2015-08-05
申请号：EP14003042.0
申请日：2014-09-03
申请人： IPE Schropp GbR
发明人： Schropp, Sven
IPC分类号： B65D5/42 , B65D5/66 , B65D5/02
CPC分类号： B65D5/6605 , B65D5/0236 , B65D5/103 , B65D5/4245 , B65D5/4262 , B65D2313/08
摘要： Eine Faltschachtel (10) besitzt vier Wandelemente (20, 22, 24, 26), die mit ihren seitlichen Kanten jeweils über einander gegenüber liegende Schwächungslinien (30, 32, 34) reihenförmig miteinander verbunden sind. Die beiden äußeren Wandelemente (20, 26) sind aneinander befestigt. Zusammen mit einem Deckelelement und mit einem Bodenelement bilden die Wandelemente (20, 22, 24, 26) einen geschlossenen Körper. Das Deckelelement weist dabei zwei Deckellaschen (70, 72) auf. An der Faltschachtel sind zumindest zwei Materialbänder (104, 106) vorhanden, die jeweils an einander gegenüber liegenden Wandelementen (22, 26) befestigt sind. Die zumindest zwei Materialbänder (104, 106) können zumindest im Bereich des Deckelelements aneinander befestigt werden.
摘要翻译：折叠盒（10）具有四个壁元件（20,22,24,26），所述四个壁元件以其横向边缘在相对的弱化线（30,32,34）上成一排地相互连接。两个外壁元件（20,26）彼此固定。与覆盖元件和底部元件一起，壁元件（20,22,24,26）形成封闭主体。盖元件具有两个盖片（70,72）。在折叠箱处存在至少两条材料条（104,106），每条材料条连接到彼此相对的壁元件（22,26）。所述至少两个材料带（104,106）可以至少在覆盖元件的区域中彼此紧固。

17. 发明公开

EP2886269A1 Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel 有权转让
标题翻译：切割机绳状食品
公开(公告)号：EP2886269A1
公开(公告)日：2015-06-24
申请号：EP14004107.0
申请日：2014-12-04
申请人： SILLER, Rudi
发明人： SILLER, Rudi
IPC分类号： B26D7/32 , B65B25/18
CPC分类号： B26D7/27 , B26D7/32 , B26D2007/0018 , B26D2007/327 , B26D2210/06 , B65B25/068 , B65B25/18 , B65B67/04
摘要： Eine Schneidmaschine (10) für strangförmige Lebensmittel besitzt zumindest ein Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel und ein Gehäuse (48) mit einem Einlegebereich für das strangförmige Lebensmittel und mit einem Entnahmebereich für das geschnittenen strangförmige Lebensmittel. Im Entnahmebereich und/oder im Einlegebereich des Gehäuses (48) ist eine Verpackungsvorrichtung (40) vorhanden, auf die das geschnittene strangförmige Lebensmittel so aufgelegt werden kann, dass ein Verpackungsbeutel über die Verpackungsvorrichtung (40) und das geschnittene Lebensmittel gestülpt werden kann. Die Verpackungsvorrichtung (40) ist dabei innerhalb des Gehäuses (48) vorhanden.
摘要翻译：一种切割机（10），用于绳状食品具有至少一个切割刀为绳状食品，并具有用于绳状食品装载区的壳体（48），以及用于切割索状食物去除区域。在萃取区和/或在所述壳体（48）的装载区域是一个包装装置（40）被提供，其上可以放置在切割绳状食品，使得在包装装置（40）和切割的食物的包装袋可以滑动。包装装置（40）是在外壳（48）是本内。

18. 发明公开

EP2860122A2 Faltschachtel 有权
标题翻译：折页
公开(公告)号：EP2860122A2
公开(公告)日：2015-04-15
申请号：EP14003042.0
申请日：2014-09-03
申请人： IPE Schropp GbR
发明人： Schropp, Sven
IPC分类号： B65D5/42 , B65D5/66
CPC分类号： B65D5/6605 , B65D5/0236 , B65D5/103 , B65D5/4245 , B65D5/4262 , B65D2313/08
摘要： Eine Faltschachtel (10) besitzt vier Wandelemente (20, 22, 24, 26), die mit ihren seitlichen Kanten jeweils über einander gegenüber liegende Schwächungslinien (30, 32, 34) reihenförmig miteinander verbunden sind. Die beiden äußeren Wandelemente (20, 26) sind aneinander befestigt. Zusammen mit einem Deckelelement und mit einem Bodenelement bilden die Wandelemente (20, 22, 24, 26) einen geschlossenen Körper. Das Deckelelement weist dabei zwei Deckellaschen (70, 72) auf. An der Faltschachtel sind zumindest zwei Materialbänder (104, 106) vorhanden, die jeweils an einander gegenüber liegenden Wandelementen (22, 26) befestigt sind. Die zumindest zwei Materialbänder (104, 106) können zumindest im Bereich des Deckelelements aneinander befestigt werden.
摘要翻译：的折叠箱（10）具有四个壁元件（20，22，24，26），它们是与在连接成行彼此弱点（30，32，34）的相对线每种情况下它们的横向边缘。两个外壁元件（20，26）固定在一起。具有盖构件和底部构件，所述壁元件（20，22，24，26）一起形成闭合的主体。该盖元件具有在这种情况下两个覆盖片（70，72）。两个材料条附接到所述折叠箱的至少（104,106）存在，其分别连接到相对的壁元件（22，26）。所述至少两个材料带（104，106）可在盖构件彼此的面积是固定的至少。

19. 发明公开

EP2796252A3 Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel 有权转让
标题翻译：切割机绳状食品
公开(公告)号：EP2796252A3
公开(公告)日：2015-03-04
申请号：EP14000380.7
申请日：2014-02-03
申请人： SILLER, Rudi
发明人： SILLER, Rudi
IPC分类号： B26D7/00 , A47B77/12
CPC分类号： B26D7/00 , A47F2003/066 , B26D2007/0012 , B26D2210/02
摘要： Eine Schneidmaschine ür strangförmige Lebensmittel (18) besitzt zumindest ein Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel (18) und zumindest einen motorischen Antrieb für das zumindest eine Schneidmesser. Es ist ein Grundgestell vorhanden, an dem die Schneidmaschine insbesondere lösbar befestigt ist. Die Schneidmaschine kann als Ganzes zumindest ein Stück weit aus dem Grundgestell herausbewegt werden. Alternativ oder zusätzlich dazu können zumindest Teile (40) der Schneidmaschine zumindest ein Stück weit aus dem Grundgestell herausbewegt werden.

20. 发明公开

EP2829502A1 Lastaufnahmevorrichtung für ein Regalbediengerät 有权
标题翻译：用于存储和检索单元提升装置
公开(公告)号：EP2829502A1
公开(公告)日：2015-01-28
申请号：EP13003747.6
申请日：2013-07-26
申请人： MLOG Logistics GmbH
发明人： Furmans, Kai Prof. , Schaffroth, Hartmut , Linsel, Peter , Nobbe, Christoph , Leichtle, Georg , Waldbüsser, Thomas
IPC分类号： B66F9/14 , B65G1/04
CPC分类号： B66F9/141 , B65G1/0407
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lastaufnahmevorrichtung (10) für ein Regalbediengerät, mit zumindest einem teleskopierbar ausgebildeten Lastaufnahmemittel (20), das zumindest zwei Teleskopelemente (22, 24, 26) aufweist. Das oberste Teleskopelement (26) ist mit zumindest einem Aufnahmezinken ausgebildet. Das unterste Teleskopelement (22) ist an einem Basiselement (12) verschieblich gelagert, wobei das Basiselement (12) an dem Regalbediengerät befestigt werden kann. Erfindungsgemäß ist eine Stützvorrichtung (30) an der Lastaufnahmevorrichtung (10) vorhanden, mittels der zumindest eines der Teleskopelemente (22) in seinem ausgefahrenen Zustand abgestützt werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种用于存储和检索单元的负载接收装置（10），具有至少一个包括至少两个伸缩元件（22，24，26）可伸缩地形成的承载装置（20）。最上面的伸缩元件（26）与至少一个拾取尖齿形成。最下面的伸缩元件（22）可移动地安装在基座部件（12），其中，所述基体部件（12）可附接至货架操作装置上。根据本发明的支撑装置（30）到所述负载接收装置（10）存在时，通过伸缩元件中的至少一个（22）的装置可以在其延伸状态下被支撑。

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