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11. 发明公开

EP2096241A3 selbstverriegelnde Zusatzverriegelung 有权转让
标题翻译：自锁附加锁
公开(公告)号：EP2096241A3
公开(公告)日：2013-03-06
申请号：EP08022154.2
申请日：2008-12-19
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Asbeck, Dirk
IPC分类号： E05B63/20 , E05C9/18 , E05B47/00
CPC分类号： E05C9/1841 , E05B47/0038 , E05B63/20
摘要： Es handelt sich um eine Verriegelungseinheit (1, 2) für eine Schließanlage einer Tür, insbesondere ein Treibstangenschloss mit Mehrfachverriegelung, mit zumindest
- einem an einem Türflügel, zum Beispiel an einem Schlossstulp montierbaren Schlossgehäuse,
- einer in dem Schlossgehäuse verschiebbaren Schlosskette und
- zumindest einem Verriegelungselement (3), welches mittels der Schlosskette (4) aus einer (ausgeschlossenen) Verriegelungsstellung in eine (eingeschlossene) Entriegelungsstellung überführbar ist und umgekehrt,

wobei das Verriegelungselement bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig in die "Verriegelungsstellung" überführt wird.
Diese Verriegelungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schlosskette (4) von einem Sperrelement (9) in der "Entriegelungsstellung" gehalten wird und dass in oder an einer der Verriegelungseinheit (1, 2) zugeordneten türrahmenseitigen Schließleiste (7) ein Auslösemagnet (10) angeordnet ist, welcher zum selbsttätigen Verriegeln derart auf das Sperrelement (9) arbeitet, dass dieses die Schlosskette freigibt, sodass das Verriegelungselement (3) selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt wird.

12. 发明授权

EP1452674B1 Schliessanlage 有权转让
标题翻译：锁定系统
公开(公告)号：EP1452674B1
公开(公告)日：2013-02-27
申请号：EP03026985.6
申请日：2003-11-26
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Roppelt, Hans Peter
IPC分类号： E05B47/00
CPC分类号： E05C9/023 , E05B47/0012 , E05B2047/0016 , E05B2047/002 , E05B2047/0026 , E05C9/1875

13. 发明授权

EP1837462B1 Elektrischer Türöffner 有权
标题翻译：电锁
公开(公告)号：EP1837462B1
公开(公告)日：2012-05-16
申请号：EP06026394.4
申请日：2006-12-20
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Roppelt, Hans-Peter Technischer Leiter
IPC分类号： E05B15/02 , E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0047

14. 发明公开

EP1997986A3 Schloss, insbesondere Panikschloss mit Nussbetätigungsstellungssensor 有权
标题翻译：锁，在与螺母致动位置传感器特定恐慌锁
公开(公告)号：EP1997986A3
公开(公告)日：2009-12-09
申请号：EP08152303.7
申请日：2008-03-05
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner
IPC分类号： E05C9/02 , E05B65/10 , E05B9/00 , E05B45/06 , E05B47/00
CPC分类号： E05B9/00 , E05B17/22 , E05B65/1086 , E05C9/041 , E05C9/047
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer in einem Schlossgehäuse (1) gelagerten und durch Drehen einer Drückernuss (2) von einer Vortrittsstellung vor einem die Brustschmalseite des Schlossgehäuses (1) bildenden Stulp (3) in eine Rückzugsstellung zurückziehbaren Falle (4) und einem elektrischen Sensorelement (5), welches bei einem derartigen Fallenrückzug seinen elektrischen Zustand ändert, wobei das Schlossgehäuse (1) an seiner im eingebauten Zustand nach oben weisenden oberen Schmalseite (6, 6') zwischen Stulp (3) und einer diesem gegenüberliegenden rückwärtigen Schmalseite (7) eine Ausbuchtung (8) aufweist. Zur herstellungstechnischen Vereinfachung wird vorgeschlagen, dass das Sensorelement (5) rückwärtig der Aussparung (8) und oberhalb der Drückernuss (2) angeordnet ist.

15. 发明公开

EP2060714A2 Treibstangenschloss 审中-公开
公开(公告)号：EP2060714A2
公开(公告)日：2009-05-20
申请号：EP08000078.9
申请日：2008-01-04
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Töpfer, Stefan
IPC分类号： E05C9/02 , E05B59/00
CPC分类号： E05B59/00 , E05B13/002 , E05B2001/0076 , E05C9/026 , E05C9/1875
摘要： Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss mir Mehrpunktverriegelung, mit einem drücker- und schlüsselbetätigbarem Zentralschloss (1) mit Schlossfalle (6), Zentralriegel (7), Schlossnuss (8) und Schließzylinder (9) sowie einer oder mehreren Zusatzverriegelungen (3), welche über eine oder mehrere Treibstangen (4) betätigt werden, wobei die Schlossnuss (8) einerseits auf die Schlossfalle (6) und andererseits über eine Schlosskette (10) auf den Zentralriegel (7) sowie die Treibstangen (4) arbeitet, wobei eine Riegelsperre (16) mittels z. B. der Schließnase (17) eines Schließzylinders (9) aus einer die Schlosskette (10) blockierenden "Verriegelungsstellung" in eine die Schlosskette (10) freigebende "Vorverriegelungsstellung" verstellbar ist, wobei die Schlossnuss (8) in der "Vorverriegelungsstellung" der Riegelsperre (16) bei Betätigung in einer Öffnungsrichtung (18) einerseits die Schlossfalle (6) in eine Öffnungsposition und andererseits über die Schlosskette (10) den Zentralriegel (7) sowie die Zusatzverriegelungen (3) in eine "Entriegelungsstellung" überführt und wobei die Schlossnuss (8) in der "Entriegelungsstellung" bei Betätigung in einer der Öffnungsrichtung (18) entgegengesetzten Schließrichtung (19) über die Schlosskette sowohl den Zentralriegel (7) und die Zusatzverriegelungen (3) als auch die Riegelsperre (16) in die "Verriegelungsstellung" überführt wird. Die Riegelsperre (16) ist als drehbar gelagerter und mittels einer Sperrfeder (20) belasteter Sperrhebel mit einer Sperrfläche, z. B. bzw. einem Sperrnocken (21), ausgebildet, welche in der Verriegelungsstellung gegen eine korrespondierende Sperrfläche (22) der Schlosskette (10) anliegt.
摘要翻译：该锁具有锁定螺母（8），其在安全锁扣（6），中心杆（7）和锁定链上的连杆（4）上工作。锁定螺母在与链条上的关闭方向相反的打开方向的致动期间将中心杆，辅助锁定装置（3）和锁定杆在锁定位置传递到解锁位置。锁定杆通过卡止弹簧形成为具有锁定表面和/或锁定凸轮的可旋转地支撑的锁定杆，其中锁定凸轮位于对应于链条的锁定表面的锁定位置。

16. 发明公开

EP1582674A3 Falzband mit Dichtstreifen 审中-公开
标题翻译：结合与密封条
公开(公告)号：EP1582674A3
公开(公告)日：2009-03-18
申请号：EP05101850.5
申请日：2005-03-10
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Roppelt, Hans Peter , Nagy, Siegfried
IPC分类号： E05D5/06 , E05D11/00
CPC分类号： E05D5/06 , E05D11/00 , E05Y2800/12 , E05Y2800/27 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Die Erfindung betrifft ein Falzband, aufweisend einen am Rand einer Tür oder eines Fensters befestigbaren Scharnierabschnitt (1) und einen sich daran anschließenden, im Bereich der Falz am Tür- oder Fensterflügel (2) befestigbaren Bandlappen (3). Wesentlich ist ein dem Bandlappen zugeordneter Dichtstreifen (4), wobei der Dichtstreifen (4) einen Längsschlitz (5) aufweist, durch welchen der Bandlappen (3) hindurchgesteckt ist.

17. 发明公开

EP1837463A2 Elektrischer Türöffner 有权
标题翻译： ElektrischerTüröffner
公开(公告)号：EP1837463A2
公开(公告)日：2007-09-26
申请号：EP07000570.7
申请日：2007-01-19
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Hans-Peter Roppelt, Technischer Leiter
IPC分类号： E05B15/02 , E05B47/00 , E05B17/22
CPC分类号： E05B47/0047 , E05B45/083
摘要： Es handelt sich um einen elektrischen Türöffner für ein Türschloss mit zurückdrückbarer Schlossfalle mit
- einem Öffnergehäuse,
- einer schwenkbar gelagerten Öffnerfalle mit einer Sperrnase, welche von der Schlossfalle in vorgedrückter Schließstellung hintergriffen wird,
- einem schwenkbar gelagerten Blockierhebel und einer auf den Blockierhebel wirkenden Sperrklinke, welche durch Betätigung eines Entriegelungsantriebes aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei der Blockierhebel die Öffnerfalle in Sperrstellung der Sperrklinke blockiert und in Freigabestellung der Sperrklinke freigibt und
- mit einem die Öffnerfalle durchgreifenden und auf den Blockierhebel arbeitenden Haltefederelement, welches in Schließstellung der Schlossfalle den Blockierhebel und/oder die Sperrklinke in einer Halteposition hält, in welcher die Öffnerfalle auch nach Betätigung des Entriegelungsantriebes freigegeben bleibt.
Dieser Türöffner ist dadurch gekennzeichnet, dass das Haltefederelement von einem von der Schlossfalle betätigbaren und um eine Schwenkachse schwenkbaren Schalthebel beaufschlagt wird.
摘要翻译：开启器具有在锁定杆（7）上操作并夹紧开启器闩锁的保持弹簧单元（11）。弹簧单元将杠杆保持在锁定闩锁的锁定位置和处于释放位置的卡扣（8）。启动释放驱动器在释放位置后释放开启器闩锁。弹簧单元由围绕旋转轴线（S）枢转并由锁定闩锁致动的致动杆（14）加载。

18. 发明公开

EP1464781A3 Schliessanlage, insbesondere Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen 有权转让
标题翻译：锁定系统，特别是门锁，窗锁或类似物
公开(公告)号：EP1464781A3
公开(公告)日：2007-05-30
申请号：EP03028797.3
申请日：2003-12-13
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner
IPC分类号： E05C9/12 , E05B47/00 , E05C9/04
CPC分类号： E05C9/041 , E05B15/004 , E05B47/0012 , E05B2047/0016 , E05B2047/002 , E05C9/047
摘要： Es handelt sich um eine Schließanlage mit einem Zentralschloss, einem Motorschloss, einer Trabantenverriegelung und mit einer Treibstange, die zur Betätigung der Trabantenverriegelung von dem Zentralschloss und dem Motorschloss antreibbar ist. Das Zentralschloss arbeitet unter Zwischenschaltung eines Zentralgetriebes auf eine Treibstange auf die auch der Motorantrieb arbeitet. Das Letztrad des Zentralgetriebes besteht aus einem Freigangrand und einem Abtriebsrad, wobei das unter Zwischenschaltung eines Treibstangenanschlussschiebers auf die Treibstange arbeitende Abtriebsrad mit einem Mitnehmernocken in einen Freigang des Freigangrades eingreift. Dieser Freigang ist so ausgelegt, dass das Abtriebsrad eine für die Ver- und Entriegelung durch das Motorschloss erzeugte Teilumdrehung bei stillstehendem Zentralgetriebe durchführt.
摘要翻译：这是一个锁定系统，带有中央锁，电机锁，Trabantenverriegelung和一个驱动杆，用于操作中央门锁和发动机锁的Trabantenverriegelung。中央锁与中央齿轮插入驱动杆上，电机驱动器工作。中央传动装置的末端齿轮由间隙边缘和从动轮构成，其中在驱动杆输出齿轮上插入传动杆连接滑块的工作与在自由轮的间隙中的驱动凸轮接合。该间隙被设计成使得输出齿轮执行由固定中央齿轮的发动机锁的锁定和解锁产生的部分旋转。

19. 发明授权

EP0987391B1 Treibstangenschloss mit umstellbarer Fallenbetätigbarkeit 有权
标题翻译：驱动杆锁可转换Fallenbetätigbarkeit
公开(公告)号：EP0987391B1
公开(公告)日：2005-12-28
申请号：EP99112632.7
申请日：1999-07-02
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner
IPC分类号： E05C9/02 , E05B63/16
CPC分类号： E05B63/16 , E05B59/00 , E05B63/0065 , E05B63/185 , E05C9/026 , E05C9/1875

20. 发明公开

EP1582674A2 Falzband mit Dichtstreifen 审中-公开
公开(公告)号：EP1582674A2
公开(公告)日：2005-10-05
申请号：EP05101850.5
申请日：2005-03-10
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Roppelt, Hans Peter , Nagy, Siegfried
IPC分类号： E05D5/06 , E05D11/00
CPC分类号： E05D5/06 , E05D11/00 , E05Y2800/12 , E05Y2800/27 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Die Erfindung betrifft ein Falzband, aufweisend einen am Rand einer Tür oder eines Fensters befestigbaren Scharnierabschnitt (1) und einen sich daran anschließenden, im Bereich der Falz am Tür- oder Fensterflügel (2) befestigbaren Bandlappen (3). Wesentlich ist ein dem Bandlappen zugeordneter Dichtstreifen (4), wobei der Dichtstreifen (4) einen Längsschlitz (5) aufweist, durch welchen der Bandlappen (3) hindurchgesteckt ist.
摘要翻译：铰链包括附接到门或窗的边缘的铰链部分（1）和附接到门或窗的回扣的铰链翼片（3）。铰链翼片设有密封条（4）。密封条具有纵向狭缝，翼片通过该狭缝。

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