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1. 发明授权

EP0116162B1 Einrichtung für die Steckmontage eines elektrischen Schaltungsträgers auf einem elektrischen Gerät oder dergleichen sowie Verfahren zur Herstellung der Einrichtung 有权转让
标题翻译：电气设备上可插拔安装电路载体的装置或类似的制造方法及其制造方法
公开(公告)号：EP0116162B1
公开(公告)日：1988-08-03
申请号：EP83112925.9
申请日：1983-12-21
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Tewes, Udo , Roeschlein, Rolf
IPC分类号： H05K7/12 , H05K7/10
CPC分类号： H05K7/103 , H05K7/12

2. 发明公开

EP0116162A2 Einrichtung für die Steckmontage eines elektrischen Schaltungsträgers auf einem elektrischen Gerät oder dergleichen sowie Verfahren zur Herstellung der Einrichtung 有权转让
标题翻译：装置，用于将插头安装的电气设备或制造设备的等和方法上的电路基板。
公开(公告)号：EP0116162A2
公开(公告)日：1984-08-22
申请号：EP83112925.9
申请日：1983-12-21
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Tewes, Udo , Roeschlein, Rolf
IPC分类号： H05K7/12 , H05K7/10
CPC分类号： H05K7/103 , H05K7/12
摘要： Einrichtung für die Steckmontage eines mit Kontaktfüßen versehenen Schaltungsträgers, insbesondere IC-Trägers auf einem mit Aufnahmen versehenen elektrischen Gerät oder dergleichen. Der Schaltungsträger (2) wird in eine Schutzhaube (24) eingesetzt und mit dieser zusammen auf einen vorher in die Aufnahmen des Gerätes montierten Sockel (50) aufgesetzt. Dabei kommen die Kontaktfüße (4) über am Sockel (50) angeordnete Kontaktelemente (58) mit der Schaltung des Gerätes in Verbindung. Um bestimmte Forderungen für einen einwandfreien, großflächigen oder mehrfachen Kontakt der Kontaktelemente (58) zu erfüllen, ist vorgesehen, den Schaltungsträger (2) auf einen Zwischenkontaktträger (6) aufzusetzen, welcher mehrere mit den Kontaktfüßen (4) des Schaltungsträgers (2) jeweils über Lötverbindungen verbundene Kontaktlamellen (12) trägt, die ihrerseits die geforderten Kontakteigenschaften aufweisen.
摘要翻译：装置，用于在一个设置有录音等电气装置或安装设置有接触脚电路载体的插头，特别是IC载体。电路载体（2）被插入到一个防护罩（24），并且安装有它一起在预先安装到电器基座（50）的容器中。接触脚（4），其设置的接触元件（58）的底座（50）与所述设备的连接中的电路上遇到。为了满足用于接触元件（58）的适当，或大或多个接触某些要求被提供，在电路载体（2）成立的中间接触载体（6），包括多个接触脚（4）在电路载体（2）的每一个具有焊点相关的接触片（12），这反过来又具有所需的接触性质。

3. 发明公开

EP0619258A1 Basisplatte und auf ihr verschwenkbare Klappe 失效
标题翻译： Basisplatte und auf ihr verschwenkbare Klappe。
公开(公告)号：EP0619258A1
公开(公告)日：1994-10-12
申请号：EP94101615.6
申请日：1994-02-02
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Roeschlein, Rolf
IPC分类号： B65H31/20 , B65H31/36
CPC分类号： B65H31/36 , B65H31/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Klappe (40), die auf eine ihr zugeordnete Basisplatte (10) aufsetzbar und zwischen einer aufrechten und einer liegenden Stellung verschwenkbar ist, insbesondere einen Beleganschlag in einem Belegablagefach eines Belegdruckers. Die Klappe (40) ist nur in einer außerhalb ihres betriebsmäßigen Schwenkbereichs liegenden Position von der Basisplatte (10) lösbar und kann auch dort, wo sie nur von einer Seite erreichbar ist, mit einer Hand auf die Basisplatte (10) aufgesetzt werden.
摘要翻译：本发明涉及一种可以放置在分配给它的基板（10）上并且可以在竖直位置和水平位置之间枢转的翼片（40），特别是在文件打印机的文档传送托盘中的文档停止点。翼片（40）只能在位于其操作枢转范围之外的位置从基板（10）释放，并且可以用一只手放置在底板（10）上，即使在一侧只能从一侧到达。

4. 发明授权

EP0301512B1 Thermotransferdruckeinrichtung 有权转让
标题翻译：热转印设备
公开(公告)号：EP0301512B1
公开(公告)日：1992-01-22
申请号：EP88112151.1
申请日：1988-07-27
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Roeschlein, Rolf , Bräutigam, Alfons , Schulte, Heinz
IPC分类号： B41J35/38 , B41J2/32
CPC分类号： B41J2/325 , B41J17/38

5. 发明授权

EP0145880B1 Vorrichtung für die Herstellung eines Tintendruckkopfes 有权
标题翻译：用于制造喷墨打印头的装置
公开(公告)号：EP0145880B1
公开(公告)日：1988-01-20
申请号：EP84112221.1
申请日：1984-10-11
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Roeschlein, Rolf , Schulte, Heinz
IPC分类号： B29C39/10 , B41J3/04
CPC分类号： B41J2/1637 , B29C33/0033 , B29C33/123 , B29C70/70 , B29L2031/767 , B41J2/1615

6. 发明公开

EP0301512A3 Thermotransferdruckeinrichtung 有权转让
标题翻译：热转印设备
公开(公告)号：EP0301512A3
公开(公告)日：1990-02-07
申请号：EP88112151.1
申请日：1988-07-27
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Roeschlein, Rolf , Bräutigam, Alfons , Schulte, Heinz
IPC分类号： B41J35/38 , B41J2/32
CPC分类号： B41J2/325 , B41J17/38
摘要： Bei einer Thermotransferdruckeinrichtung, umfassend ein Gehäuse (10), eine Transportvorrichtung (20, 24) für einen flächigen Aufzeichnungsträger (22), eine Transportvorrichtung (40, 42) für ein einen thermisch aktivierbaren Farbstoff tragendes, auf einem Teil seines Transportweges parallel zum Aufzeichnungsträger (22) geführtes und an diesen andrückbares Farbband (38) mit einer Halterung für eine Farbbandvorratsrolle (40) und mit einer antreibbaren Aufwickelrolle (42), der eine Heizvorrichtung derart zugeordnet ist, daß die Farbstoffschichten des Farbbandwickels schmelzen, sowie einen im Andruckbereich angeordneten, sich mindestens annähernd über die Breite des Farbbandes (38) erstreckenden Thermokopf (26), läuft das Farbband (38) derart auf die Aufwickelrolle (42) auf, daß die Farbstoffschichten innen liegen, wobei als Heizvorrichtung eine Heizleiste (46) vorgesehen ist, die sich parallel zur Aufwickelrolle (42) und annähernd über deren Länge erstreckt, senkrecht zur Rollenachse verstellbar gelagert und gegen die Umfangsfläche des Farbbandwickels vorgespannt ist.

7. 发明公开

EP0125402A1 Steckeranordnung mit einem mehrpoligen Stecker und einem damit kuppelbaren Gegenstecker 有权转让
标题翻译： Steckeranordnung mit einem mehrpoligen Stecker und einem damit kuppelbaren Gegenstecker。
公开(公告)号：EP0125402A1
公开(公告)日：1984-11-21
申请号：EP84101923.5
申请日：1984-02-23
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Roeschlein, Rolf , Podtschaske, Helmut , Schulte, Heinz, Dipl.-Ing. , Burchart, Joachim
IPC分类号： H01R21/22
CPC分类号： H01R24/58 , H01R2107/00
摘要： Steckeranordnung, insbesondere für die Durchführung von elektrischen Kontakten durch die Randblende von Leiterplatten o.dgl. Auf der Innenseite der Randblende ist ein Stecker angeordnet, an welchem in einer senkrecht zur Randblendenebene verlaufenden Richtung eine oder mehrere Reihen von hintereinanderliegenden Kontakten vorgesehen sind. In den Stecker wird ein Gegenstecker durch eine Öffnung in der Randblende eingeführt, an welchem ebenfalls eine oder mehrere Reihen von Kontakten in Steckrichtung hintereinander angeordnet sind. Nach vollständiger Einführung des Gegensteckers liegen dessen Kontakte den Steckerkontakten jeweils so gegenüber, daß diese durch eine Drehung des Gegensteckers um eine in Steckrichtung verlaufende Achse zur gegenseitigen Berührung kommen. Eine Kodiermöglichkeit ist gegeben, eine elektrische Abschirmung gewährleistet.
摘要翻译： 1.一种插头装置，包括插头插座（6），插头插座（6）具有沿插入方向一个接一个地布置的多个内部触头（24），并且适于连接到导体板（2）等上的电子部件，以及其中插头（52）在插入插座（6）中时可转动到接触位置，插头（52）沿插入方向一个接一个地沿着多个外部接触片（58 ，60），所述插头（52）的接触载体部分承载外部接触叶片（58,60），其横截面基本上为封闭的中空型材，并沿着插入方向延伸的分离表面分开，所述外接触片（58,60）在所述中空轮廓接触部分（108）的外侧具有接触舌片（112），所述接触舌片适于连接到位于所述中空型材内部的导体芯（122），其特征在于，所述插头）包括两个基本上L形的杆形轮廓（94,96），其相互补充以形成中空轮廓，每个杆型材（94,96）的第一腿部（98,100）在其外部上，其构造成容纳所述杆状部件的接触部分（108）外部接触片（58,60），每个杆型材（94,96）的第二腿部（102,104）设有容纳槽（118）以容纳接触舌片（112）和开口（120）横向于壳体槽（118）延伸的导体芯（122）。

8. 发明公开

EP0121895A2 Schreibkopf für eine Tintenschreibeinrichtung 失效
标题翻译： Schreibkopffüreine Tintenschreibeinrichtung。
公开(公告)号：EP0121895A2
公开(公告)日：1984-10-17
申请号：EP84103656.9
申请日：1984-04-03
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Roeschlein, Rolf , Schulte, Heinz
IPC分类号： B41J3/04 , B41J27/00 , G01D15/18
CPC分类号： B41J2/175
摘要： Ein Schreibkopf für eine Tintenschreibeinrichtung ist mit einem Tintenbehälter versehen, der in der Nähe einer die Schreibdüsenöffnung quer durchsetzenden Ebene angeordnet ist. Hierdurch ist es möglich, den Schreibkopf ohne Störung des Tintenzuflusses in unterschiedliche Neigungsstellungen zu bringen.
摘要翻译：用于墨水打印机的打印头设置有墨水储存器，该墨水储存器布置在与打印喷射开口横向相交的平面附近。由此，可以使打印头进入各种倾斜位置而不干扰墨水供给。

9. 发明公开

EP0121894A2 Piezoelektrisch betriebener Schreibkopf für Tintenmosaikschreibeinrichtungen 有权
标题翻译：压电驱动的油墨镶嵌记录方向手写笔。
公开(公告)号：EP0121894A2
公开(公告)日：1984-10-17
申请号：EP84103655.1
申请日：1984-04-03
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Roeschlein, Rolf , Schulte, Heinz
IPC分类号： B41J3/04
CPC分类号： B41J2/17563
摘要： Bei einem piezoelektrisch betriebenen Schreibkopf (10) für Tintenmosaikschreibeinrichtungen sind die Tintenkanäle (11) über jeweils eine trichterförmige Erweiterung (19) mit einer Filterschicht (18) verbunden, an die sich unmittelbar ein allen Tintenkanälen (11) gemeinsamer Tintenraum (16) anschließt. Die Erweiterungen (19) erhöhen den Strömungsquerschnitt in der Filterschicht (18) und damit die Strömungsgeschwindigkeit der Tinte.
摘要翻译：在压电电操作的记录头（10），用于墨镶嵌写入装置被连接到墨通道（11）每个都具有漏斗形延伸部（19）具有过滤器层（18），向全墨通道直接（11）共用墨水室（16）连接，其。延伸部（19）增加所述过滤器层（18），因此墨的流速的流动横截面。

10. 发明授权

EP0240756B1 Nadeldruckkopf 有权转让
标题翻译：针头打印头
公开(公告)号：EP0240756B1
公开(公告)日：1991-05-29
申请号：EP87103435.1
申请日：1987-03-10
申请人： Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
发明人： Hilkenmeier, Jürgen , Volke, Hans Werner , Roeschlein, Rolf
IPC分类号： B41J2/275
CPC分类号： B41J2/275

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