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1. 发明公开

EP4415482A1 LEUCHTMITTEL MIT MEHREREN LEDS ALS LICHTQUELLEN FÜR ZWEIERLEI LICHTFUNKTIONEN MIT ÜBERSCHNEIDUNG DER ZU DEREN VERWIRKLICHUNG VORGESEHENEN LEUCHTFLÄCHEN (BI-FUNKTION) SOWIE HIERMIT AUSGESTATTETE FAHRZEUGLEUCHTE 审中-实审
公开(公告)号：EP4415482A1
公开(公告)日：2024-08-14
申请号：EP23155340.5
申请日：2023-02-07
申请人： odelo GmbH
发明人： WILD, Julian
IPC分类号： H05B45/10
CPC分类号： H05B45/10
摘要： Es werden ein Leuchtmittel (01) mit mehreren LEDs (02) als Lichtquellen für zweierlei Lichtfunktionen mit Überschneidung der zu deren Verwirklichung vorgesehenen Leuchtflächen in einer gemeinsamen Leuchtfläche (Bi-Funktions-Leuchtfläche) und eine mit einem solchen Leuchtmittel ausgestattete Fahrzeugleuchte beschrieben. Das Leuchtmittel (01) umfasst wenigstens eine LED-Treiber-Anordnung (03) mit getrennten Eingängen (04) für Steuersignale zur Anforderung der beiden Lichtfunktionen und mehreren jeweils voreingestellte Konstantstromquellen darstellenden schaltbaren Ausgängen (05), an welche die LEDs (02) oder LED-Stränge aus mehreren in Reihe angeordneten LEDs (02) angeschlossen sind, wobei zumindest die LEDs (21) der gemeinsamen Leuchtfläche parallel an mehrere Ausgänge (51, 52, 53) angeschlossen sind.

2. 发明公开

EP4043282A1 FAHRZEUGPARTIE UND EINE SOLCHE AUFWEISENDES FAHRZEUG 无效
公开(公告)号：EP4043282A1
公开(公告)日：2022-08-17
申请号：EP21157301.9
申请日：2021-02-16
申请人： odelo GmbH
发明人： BRÄUNLING, Lisa , HORNUNG, Thorsten , KARLOVIC, Kristian , VOLLMER, Marco , WILD, Julian
IPC分类号： B60Q1/00 , B60Q1/26 , F21S43/16 , F21S43/30 , F21S43/33 , F21S45/10
摘要： Es wird eine Fahrzeugpartie (01) umfassend mindestens eine Fahrzeugleuchte (02) mit einem von einem Leuchtengehäuse (03) mit mindestens einer von wenigstens einer Lichtscheibe (04) abgedeckten Lichtöffnung umschlossenen Leuchteninnenraum (05) beschrieben. Der Leuchteninnenraum (05) beherbergt Projektionsmittel (06) zur Projektion zumindest einer zur Erfüllung wenigstens einer gesetzlich zur Teilnahme am Straßenverkehr vorgeschriebenen Lichtfunktion. Die Fahrzeugpartie (01) zeichnet sich aus durch eine außerhalb des Leuchteninnenraums (05) angeordnete Projektionsfläche (07). Die Projektionsfläche (07) wird mit Licht der Projektionsmittel (06) in einer vorgegebene Flächenanforderung für die jeweilige Lichtfunktion erfüllenden Ausdehnung angestrahlt. Die Projektionsfläche (07) lenkt das Licht der Projektionsmittel (06) gemäß einer für die jeweilige Lichtfunktion vorgegebenen Lichtverteilung um.

3. 发明公开

EP3309854A1 OLED UMFASSENDES LEUCHTMITTEL FÜR FAHRZEUGLEUCHTE 审中-公开
标题翻译：汽车灯OLED综合照明
公开(公告)号：EP3309854A1
公开(公告)日：2018-04-18
申请号：EP16194191.9
申请日：2016-10-17
申请人： odelo GmbH
发明人： VOLLMER, Marco
IPC分类号： H01L51/52
CPC分类号： H01L51/5237 , H01L51/5275
摘要： Es werden ein Leuchtmittel (01) und ein Verfahren zu dessen Herstellung beschrieben. Das Leuchtmittel (01) umfasst mindestens eine OLED (20) als Lichtquelle. Die OLED (20) besteht aus wenigstens einem Stapel umfassend organisch halbleitende Materialien mit mindestens einer zwischen elektrisch leitenden Schichten für Anode und Kathode eingeschlossen Emitterschicht. Die OLED (20) ist Teil eines OLED-Plättchens (02), bei dem der wenigstens eine Stapel zumindest vorder- und rückseitig verkapselt ist. Das OLED-Plättchen (02) weist eine Vorderseite (21), eine Rückseite (22) sowie einen dessen Vorder- und Rückseite (21, 22) verbindenden Rand (23) auf. Das OLED-Plättchen (02) ist zumindest an einem Teil seines Rands (23) von einer Kunststoffhalterung (03), welche wenigstens zum Teil aus einem zumindest im für das menschliche Auge sichtbaren Teil des elektromagnetischen Spektrums transparenten Material besteht, umspritzt und/oder umgossen. An der das OLED-Plättchen (02) zumindest an einem Teil seines Rands (23) umgebenden Kunststoffhalterung (03) ist mindestens eine Auskoppeloptik (25) angeordnet.
摘要翻译：描述发光装置（01）及其制造方法。光源（01）包括至少一个OLED（20）作为光源。 OLED（20）由至少一个包含有机半导体材料的叠层组成，其中至少一个发射极层被包围在用于阳极和阴极的导电层之间。 OLED（20）是OLED板（02）的一部分，其中至少一个堆叠至少被正面和背面封装。 OLED板（02）具有前侧（21），后侧（22）和连接其前侧和后侧（21,22）的边缘（23）。的OLED板（02）是至少在其一个塑料固定器（03），其至少部分地由透明的由至少在边缘（23）的一部分的可见电磁光谱的材料的人眼，模制和/或围绕投，至少一个耦合输出光学系统（25）至少在其边缘（23）的一部分上围绕OLED晶片（02）设置在塑料支架（03）上。

4. 发明公开

EP3291646A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES LEUCHTMITTELS MIT MINDESTENS EINER OLED, LEUCHTMITTEL UND HIERMIT AUSGESTATTETE FAHRZEUGLEUCHTE 审中-公开
标题翻译：用至少一个OLED来操作灯的方法，车辆用灯和车辆用灯
公开(公告)号：EP3291646A1
公开(公告)日：2018-03-07
申请号：EP16186264.4
申请日：2016-08-30
申请人： odelo GmbH
发明人： VOLLMER, Marco
IPC分类号： H05B33/08 , F21S8/10
CPC分类号： H05B33/0896 , B60Q1/50 , B60Q11/002 , F21S43/14 , F21S43/145 , F21S43/26 , F21S43/33 , Y02B20/36
摘要： Es werden ein Verfahren zum Betrieb eines zur Erfüllung mindestens einer Lichtfunktion einer Fahrzeugleuchte (100) vorgesehenen Leuchtmittels (01), ein entsprechendes Leuchtmittel (01) mit mindestens einer OLED (20; 120) als wenigstens eine erste Lichtquelle (02) und mit mindestens einer zweiten, von einer OLED verschiedenen Lichtquelle (07; 70), und eine mit einem solchen Leuchtmittel (01) ausgestattete Fahrzeugleuchte (100) beschrieben. Das Verfahren sieht eine Überwachung einer Temperatur mindestens einer als wenigstens eine erste Lichtquelle (02) des Leuchtmittels (01) vorgesehenen OLED (20), und einen Vergleich der bei der Überwachung festgestellten Temperatur mit einer ersten Schwellentemperatur vor. Oberhalb der Schwellentemperatur wird die mindestens eine als eine OLED (20; 120) ausgeführte erste Lichtquelle (02) zwangsweise von der Stromversorgung getrennt. Dann erfüllt ausschließlich die mindestens eine zweite, von einer OLED verschiedene Lichtquelle (07; 70) die Lichtfunktion. Die zumindest eine erste Lichtquelle (02; 20; 120) und die mindestens eine zweite Lichtquelle (07; 70) des Leuchtmittels (01) sind mit einer abhängig von einem momentan vorgegebenen Betriebszustand schaltbaren Stromversorgung (03) verbunden oder verbindbar. Unterhalb einer ersten Schwellentemperatur ist die zumindest eine erste Lichtquelle (02; 20; 120) und oberhalb der ersten Schwellentemperatur die mindestens eine zweite Lichtquelle (07; 70) mit der abhängig von einem momentan vorgegebenen Betriebszustand schaltbaren Stromversorgung (03) verbunden oder verbindbar. Die Fahrzeugleuchte (100) umfasst wenigstens ein solches Leuchtmittel (01) zur Erfüllung oder zum Beitrag zu einer ihrer Lichtfunktionen.
摘要翻译：有用于与至少一个OLED（20; 120）操作，以履行提供的车辆用灯具中的至少一个光函数（100）的照明装置（01），对应的灯（01）的方法，作为至少一个第一光源（02）和具有至少一个不同于OLED的第二光源（07; 70）以及配备有这种光源（01）的车辆灯（100）。该方法提供了一种用于监视至少一个的温度，如至少提供了一种用于OLED（20）的发光装置（01）的第一光源（02），和所识别的监视温度与第一阈值温度时的比较。在阈值温度以上，被设计为OLED（20; 120）的至少一个第一光源（02）被强制从电源断开。然后只有至少一个不同于OLED的第二光源（07,70）实现光功能。所述至少一个第一光源（02; 20; 120）和所述至少一个第二光源（07; 70）的发光装置（01）被从当前预定的运行状态电源（03）或可连接连接到一个根据切换。低于第一阈值温度，所述至少一个第一光源（02; 20; 120）和高于第一阈值温度，所述至少一个第二光源（07; 70）连接或可连接与来自当前预定的运行状态电源（03）的从属切换。车灯（100）包括至少一个这样的发光装置（01），用于实现或有助于其照明功能之一。

5. 发明授权

EP2999056B1 Steckverbindung zur elektrischen Kontaktierung von Leiterbahnträgern in Fahrzeugleuchten, insbesondere von Metallkernplatinen 有权
标题翻译：用于车辆灯具中的导体载体，特别是金属芯板的电接触的插接连接
公开(公告)号：EP2999056B1
公开(公告)日：2017-08-02
申请号：EP14185539.5
申请日：2014-09-19
申请人： odelo GmbH
发明人： Covasala, Viktor , Zipf, Volker
IPC分类号： H01R13/11 , H01R12/72
CPC分类号： H01R13/112 , H01R12/721

6. 发明授权

EP2405716B1 Leuchtmittel und Verfahren zu dessen Stromversorgung 有权转让
标题翻译：灯和电源的方法
公开(公告)号：EP2405716B1
公开(公告)日：2017-04-19
申请号：EP10007123.2
申请日：2010-07-09
申请人： odelo GmbH
发明人： Müller, Otto
IPC分类号： H05B33/08
CPC分类号： H05B33/0851

7. 发明公开

EP3147554A1 OLED UMFASSENDE LICHTQUELLE FÜR FAHRZEUGLEUCHTEN SOWIE VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译： OLED综合光源用于生产车用灯和方法
公开(公告)号：EP3147554A1
公开(公告)日：2017-03-29
申请号：EP15186481.6
申请日：2015-09-23
申请人： odelo GmbH
发明人： VOLLMER, Marco , RICKING, Thorsten , MELZER, Horst
IPC分类号： F21S8/10 , F21Y105/00
CPC分类号： F21S43/145 , F21S43/195
摘要： Es werden ein Leuchtmittel (01) und ein Verfahren zu dessen Herstellung beschrieben. Das Leuchtmittel (01) umfasst mindestens eine OLED (20) als Lichtquelle. Die OLED (20) besteht aus wenigstens einem Stapel umfassend organisch halbleitende Materialien mit mindestens einer zwischen elektrisch leitenden Schichten für Anode und Kathode eingeschlossen Emitterschicht. Die OLED (20) ist Teil eines OLED-Plättchens (02), bei dem der wenigstens eine Stapel zumindest vorder- und rückseitig verkapselt ist. Das OLED-Plättchen (02) weist eine Vorderseite (21), eine Rückseite (22) sowie einen dessen Vorder- und Rückseite (21, 22) verbindenden Rand (23) auf. Das OLED-Plättchen (02) ist zumindest an einem Teil seines Rands (23) von einer Kunststoffhalterung (03) umspritzt und/oder umgossen. Das Verfahren sieht vor, dass:
- zunächst mindestens ein OLED-Plättchen (02) in eine Ausnehmung einer Form (04) eingelegt wird, welche Form (04) mindestens eine in der Ausnehmung ausgebildete Auflage (40) für jedes OLED-Plättchen (02) aufweist, und welche Ausnehmung in mindestens einer sich parallel zur Vorder- und Rückseite (21, 22) des OLED-Plättchens (02) erstreckenden Richtung ein Maß aufweist, das größer ist, als die Erstreckung des OLED-Plättchens (02) in dieser Richtung,
- anschließend das OLED-Plättchen (02) mit zunächst flüssigem Kunststoff umspritzt und/oder umgossen wird, wobei die Ausnehmung mit dem darin eingelegten OLED-Plättchen (02) mit dem zunächst flüssigen Kunststoff verfüllt wird,
- daraufhin abgewartet wird, bis der anfänglich flüssige Kunststoff verfestigt, und
- schließlich das mindestens ein zumindest an einem Teil seines Rands (23) von einer Kunststoffhalterung (03) umspritztes und/oder umgossenes OLED-Plättchen (02) umfassende Leuchtmittel (01) der Form (04) entnommen wird.
摘要翻译：将有其制造，发光装置（01）和方法进行说明。所述照明装置（01）包括至少一个OLED（20）作为光源。的OLED（20）包括至少一个叠层，包括具有至少一个夹在阳极和阴极的发射极层的导电层之间的有机半导体材料的。的OLED（20）是OLED板（02），其中，所述至少一个堆正面和背面的至少封装的一部分。的OLED板（02）具有前（21），背面（22）和一个前侧和后侧（21，22）连接的轮缘（23）。的OLED板（02）是至少在其一个塑料保持件的边缘（23）的一部分（03）注射成型的和/或铸造周围。该方法提供了： - 首先，至少一个OLED板（02）被插入在至少形成在凹槽支承件（40），用于每个OLED血小板的开口的模具（04），该模具（04）的凹部（02 ），并且其在至少一个平行于OLED板（02的前侧和后侧（21，22）的凹部）朝向的量度比所述OLED板（02）的在此延伸较大的延伸方向 - 则OLED板（02）与第一液体塑料注塑周围和/或包覆模制，其中，所述凹部填充有插入其中的OLED板（02）与第一液体塑料， - 此后等待，直到初始凝固液体塑料，以及 - 最后，所述至少一个至少在（03）包覆成型和/或包覆成型OLED血小板全面其的塑料保持件的边缘（23）的一部分（02）照明所述模具（04）的L（01）被去除。

8. 发明公开

EP3118935A1 ELEKTRISCHE KONTAKTIERUNG VON FLEXPLATINEN IN FAHRZEUGLEUCHTEN 审中-公开
标题翻译：电接触柔性电路板在车用灯
公开(公告)号：EP3118935A1
公开(公告)日：2017-01-18
申请号：EP15176622.7
申请日：2015-07-14
申请人： odelo GmbH
发明人： Vollmer, Marco
IPC分类号： H01R12/77 , H01R12/78 , H05K1/14 , H01R31/02
CPC分类号： H01R12/78 , H01R12/778 , H01R31/02 , H01R2201/26 , H05K1/118 , H05K1/144 , H05K2201/10189 , H05K2201/2009
摘要： Es wird eine elektrische Kontaktierung (01) von Flexplatinen (02) und eine hiermit ausgestattete Fahrzeugleuchte beschrieben. Die elektrische Kontaktierung (01) umfasst:
- mindestens zwei Flexplatinen (02), und
- einen Randkontaktstecker (03) mit Kontaktmitteln (30),
wobei:
- jede Flexplatine (02) jeweils einen Kontaktierungsabschnitt (21) mit mit ihren Leiterbahnen (20) elektrisch leitend verbundenen, von einem Rand (22) der jeweiligen Flexplatine (02) her zugänglichen Kontaktflächen aufweist,
- die Kontaktierungsabschnitte (21) mindestens zweier Flexplatinen (02) zu einem Stapel (04) angeordnet sind,
- die Ränder (22) der Kontaktierungsabschnitte (21), von denen aus die Kontaktflächen der Flexplatinen (02) zugänglich sind, in dem Stapel (04) übereinanderliegend angeordnet sind, so dass die Ränder (22) der übereinander gestapelten Kontaktierungsabschnitte (21) der mehreren Flexplatinen (02) gemeinsam zumindest einen Teil einer Seite (40) des Stapels (04) ausbilden, von welcher Seite her die Kontaktflächen aller mit ihren Kontaktierungsabschnitten (21) zu dem Stapel (04) angeordneten Flexplatinen (02) zugänglich sind, und
- der Randkontaktstecker (03) mit seinen Kontaktmitteln (30) von der eine Anlegeseite (40) bildenden, durch die in dem Stapel parallel zueinander und übereinander angeordneten Ränder (22), von denen aus die Kontaktflächen der Flexplatinen (02) zugänglich sind, der Kontaktierungsabschnitte (21) gebildeten Seite des Stapels (04) her auf den Stapel (04) aufgesteckt ist, wobei jedes Kontaktmittel (30) des Randkontaktsteckers (03) mindestens mit je einer Kontaktfläche der die Ober- und Unterseite des Stapels (04) bildenden Kontaktierungsabschnitte (21) der Flexplatinen (02) in elektrisch leitender Verbindung steht.
摘要翻译：将描述柔性印刷电路板（02）和装有这种灯的车辆的电接触（01）。所述电接触件（01）包括： - 至少两个柔性印刷电路板（02），以及 - 一个边缘接触插塞（03）与接触装置（30），其中： - 每个柔性PCB（02）各自具有接触部分（21）与它们的导体（20）导电地由相应的柔性印刷电路板（02）的边缘（22），其连接有所述访问接触表面， - 所述接触部分（21）的至少两个柔性印刷电路板（02）以形成堆叠（04）被布置， - 所述接触部分的边缘（22）（21）从所述柔性板（02）的接触面是可访问的，在堆（04）被布置成一个在另一个之上，从而使多个挠性印刷电路板的（02）的堆叠接触部分（21）的边缘（22）在一起的至少一个栈（04）形式的侧面（40）的一部分，使所有与它们的接触部分（21）的接触表面，以堆叠（04）的一侧设置柔性印刷电路板（02 ）是可访问的，以及 - 所述边缘接触插塞（03）与它的接触装置（30）从应用程序侧（40）形成，（通过在相互平行并重叠边缘22），所述堆叠从该柔性电路板的接触垫（02 ）是可访问的，接触部分（21）的堆叠（04形成侧）来回于堆（04）被装配，其特征在于，接触插塞（03）至少与所述顶部的一个接触表面和底部的叠层的边缘的每个接触装置（30）（04）形成接触部分的柔性印刷电路板（02）的（21）是在导电连接。

9. 发明公开

EP3026760A1 Direktsteckverbindung zur elektrischen Kontaktierung flexibler Leiterbahnträger in Fahrzeugleuchten 审中-公开
标题翻译：直接插入在车灯电接触柔性导体载体连接
公开(公告)号：EP3026760A1
公开(公告)日：2016-06-01
申请号：EP14195074.1
申请日：2014-11-27
申请人： odelo GmbH
发明人： Vollmer, Marco , Vlastnik, Andreas , Gönczi, Attila
IPC分类号： H01R12/71 , H01R12/72 , H01R12/79 , H01R12/77 , H01R12/81
CPC分类号： H01R12/72 , H01R12/778 , H01R12/79 , H01R12/81 , H01R2201/26
摘要： Es wird eine Direktsteckverbindung (01) zur elektrischen Kontaktierung von Flexplatinen (21) umfassenden Leiterbahnträgern (02) in Fahrzeugleuchten beschrieben. Die Direktsteckverbindung (01) umfasst:
- eine mit einer oder mehreren Leiterbahnen versehene Flexplatine (21) als Leiterbahnträger (02),
- einen Randkontaktstecker (03) mit einer Anzahl von Kontaktmitteln (30), welche einer Zahl von elektrischen Anschlüssen der Flexplatine (21) entspricht,

wobei:
- die elektrischen Anschlüsse der Flexplatine (21) durch eine Anzahl von in zumindest einem Randbereich (20) der Flexplatine (21) vorgesehenen elektrischen Kontaktflächen gebildet, oder mit diesen elektrisch leitend verbunden sind,
- jedes der Kontaktmittel (30) eine Klammer (31) mit zwei um einen vorgegebenen Abstand einander gegenüberliegend angeordneten, federelastisch und elektrisch leitfähig miteinander verbundenen Kontaktschwingen (32) umfasst,
- die freien Enden (34) der Kontaktschwingen (32) einer Klammer (31) in einem Ausgangszustand um einen geringen als den vorgegebenen Abstand einander gegenüberliegend voneinander beabstandet sind, und unter Überwindung der Federbelastung voneinander weg ausgelenkt werden können,
- die Flexplatine (21) mindestens in wenigstens einem zumindest eine Kontaktfläche aufweisenden Randbereich (21) mittels eines Verstärkungselements (04) verstärkt ist, so dass in dem Randbereich (20) ein Stapel aus Flexplatine (21) und Verstärkungselement (04) erhalten wird, der insgesamt eine Dicke aufweist, die mit dem vorgegebenen Abstand zwischen den Kontaktschwingen (32) korrespondiert.
摘要翻译：公开的是直接插入式挠性用于印刷电路板的导体，其包括轨道支撑在车用灯的电接触（21），（02）连接（01）。直接插入式连接（01）包括： - 一个具有一个或多个导体轨迹设置柔性电路板（21）的导体轨载体（02）， - 一个边缘接触插塞（03）与多个接触装置（30），该许多的柔性印刷电路板的电端子（21 ），其中： - 所述柔性电路板（21）的由多个（柔性印刷电路板的电连接中的至少一个边缘区域20）（21）提供了一种用于形成电接触表面或导电地连接到这一点， - 每个所述接触装置（30）一个托架（31）在彼此的，弹性的和导电的互连接触摇臂（32）以预定距离相对设置的两个， - 由一个小的处于初始状态的夹子（31）的接触摇杆（32）的自由端（34）相对间隔比相互彼此预定的距离，并且同时克服了弹簧加载可远离彼此偏转， - 所述柔性印刷电路板（21）至少在增强的至少一个的至少一个由加强构件（04）的装置具有边缘区域（21）的接触面积，使得在所述边缘区域（20）的柔性印刷电路板（21）的堆叠和加强元件（04）获得，其具有对应于接触摇臂（32）之间的预定距离的总厚度。

10. 发明授权

EP2743565B1 Leuchtvorrichtung mit fingerförmigem Lichtleiterelement und dazugehörigen Reflektor mit zwei Reflektorpartien 有权转让
标题翻译：与fingerförmigem导光元件和相关联的反射器具有两个反射器部的照明装置
公开(公告)号：EP2743565B1
公开(公告)日：2016-06-01
申请号：EP12197421.6
申请日：2012-12-17
申请人： odelo GmbH
发明人： Heller, Andreas
IPC分类号： F21S8/10
CPC分类号： F21S43/40 , F21S43/14 , F21S43/237 , F21S43/243

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