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1. 发明授权

EP1308551B1 Muldenmangel und Verfahren zum Ableiten von Wäschestücken von einer Mangelwalze der Muldenmangel 有权
标题翻译：槽轧布机和方法，用于从槽轧液机中的一个轧液辊导出衣物的物品
公开(公告)号：EP1308551B1
公开(公告)日：2005-07-20
申请号：EP02024621.1
申请日：2002-11-04
申请人： Herbert Kannegiesser GmbH
发明人： Bitterlich, Andreas , Heinz, Engelbert
IPC分类号： D06F67/06 , D06F65/00
CPC分类号： D06F65/00 , D06F67/06

2. 发明公开

EP1422801A3 Kabelmuffe 审中-公开
标题翻译：电缆套管
公开(公告)号：EP1422801A3
公开(公告)日：2005-07-13
申请号：EP03026412.1
申请日：2003-11-19
申请人： TECE Thews & Clüver GmbH
发明人： Schaefer, Ulrich
IPC分类号： H02G15/184 , H02G15/103 , H02G15/10
CPC分类号： H02G15/10 , H02G15/103 , H02G15/192
摘要： Kabelmuffen im Mittelspannungsbereich weisen bislang Muffengehäuse (14) aus zusammengeschraubten gusseisernen Halbschalen auf. Dabei kann es zu Feldbündelungen kommen, wenn die zu verbindenden oder abzuzweigenden Kabel zu dicht an die gusseisernen Wandungen des Muffengehäuses (14) gelangen. Daraus resultieren mechanische Zerstörungen der Isolierung der Kabel. Außerdem sind die schwereren gusseisernen Kabelgehäuse (14) bei der Montage schwer handhabbar. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, die Kabelmuffe mit einem mehrwandigen Muffengehäuse (14) zu versehen, das vorzugsweise aus zwei konzentrischen Muffenrohren (15, 16) unterschiedlichen Durchmessers gebildet ist. Dadurch haben die Kabel stets einen Mindestabstand von mindestens dem äußeren Mantelrohr (16). Die Mantelrohre (15, 16) sind weiterhin aus Kunststoff gebildet und lassen sich dadurch leicht handhaben.

3. 发明授权

EP1149779B1 Förderer, insbesondere Staurollenförderer 有权
标题翻译：输送机，特别是存积辊输送机
公开(公告)号：EP1149779B1
公开(公告)日：2005-06-01
申请号：EP01106975.4
申请日：2001-03-21
申请人： Johann A. Krause Maschinenfabrik GmbH
发明人： Mann, Walter , Schmidt, Michael
IPC分类号： B65G15/62 , B65G21/16
CPC分类号： B65G21/16 , B65G15/62 , B65G2201/02

4. 发明公开

EP1533179A2 Hubladebühne 失效转让
公开(公告)号：EP1533179A2
公开(公告)日：2005-05-25
申请号：EP04025268.6
申请日：2004-10-23
申请人： MBB Liftsystems AG
发明人： Bley, Hubert
IPC分类号： B60P1/44
CPC分类号： B60P1/4471 , H02G11/00
摘要： Hubladebühnen sind an einem quer zur Fahrtrichtung eines Lastkraftwagens angeordneten Tragrohr (16) befestigt. Vom Tragrohr (16) verlaufen Leitungen (36) zu einer Steuereinheit (37) der Hubladebühne. Diese Leitungen (36) verlaufen vielfach ungeschützt außerhalb des Tragrohrs (16). Außerdem ist die Verlegung der Leitungen (36) aufwendig.
Die Erfindung sieht eine Hubladebühne vor, bei der offene Enden des Tragrohrs (16) durch Dichtkappen (22) verschlossen sind, die aus scharnierartig miteinander verbundenen Teilen bestehen. Ein Teil bildet eine Art Deckel (24), der eine Durchführung von im Inneren des Tragrohrs (16) verlegten Leitungen (36) zulässt. Des Weiteren ist vorgesehen, die Steuereinheit (37) der Hubladebühne ebenfalls im Inneren des Tragrohrs (16) anzuordnen. Durch die Erfindung sind sowohl die Leitungen (36) als auch die Steuereinheit (37) geschützt im Inneren des Tragrohrs (16) unterbringbar, wobei die Bildung mindestens einer Dichtkappe (22) aus scharnierartig miteinander verbundenen Teilen, die Montage der Steuereinheit (37) im Tragrohr (16) sowie den Anschluss und die Durchführung der Leitungen (36) zulässt und vor allem vereinfacht.
摘要翻译：用于货车（10）的提升斜坡具有安装在车辆上的支撑管（16），用于定位斜坡平台（15）和端盖以封闭管的端部。至少一个端盖可以制成两个铰链部分，其中一个端部固定到管端并具有用于电缆的开口。第二盖具有用于封闭管的该端部的剩余开口区域的盖子。

5. 发明公开

EP1380681A3 Einrichtung zur Nassbehandlung von Wäsche und Waschmaschine dafür 审中-公开
标题翻译：装置：用于湿处理洗衣和洗衣机
公开(公告)号：EP1380681A3
公开(公告)日：2005-05-04
申请号：EP03015080.9
申请日：2003-07-03
申请人： Herbert Kannegiesser GmbH
发明人： Bringewatt, Wilhelm , Heinz, Engelbert
IPC分类号： D06F31/00 , D06F37/20 , D06F37/30 , D06F95/00
CPC分类号： D06F31/00 , D06F37/20 , D06F37/304 , D06F95/00
摘要： In gewerblichen Wäschereien werden Einrichtungen zum Waschen und gegebenenfalls Schleudern der Wäsche eingesetzt, die mehrere Waschmaschinen (10) aufweisen. Die Waschmaschinen (10) sind üblicherweise frei stehend in der Wäscherei angeordnet. Das ist platzraubend und erschwert die Bedienung sowie Versorgung der Waschmaschinen (10) mit elektrischer Energie und Wasser. Außerdem erschweren die einzelnen Waschmaschinen (10) die Behandlung steriler Wäsche. Die erfindungsgemäße Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass mehrere Waschmaschinen (10) in Reihe nebeneinander stehend angeordnet sind. Eine solche Anordnung ist platzsparend und vereinfacht die Versorgung der Waschmaschinen (10) mit elektrischer Energie und Wasser sowie Waschhilfsmittel. Zur sterilen Behandlung der Wäsche kann die Reihe mehrerer nebeneinander stehender Waschmaschinen (10) einfach durch eine Trennwand (17) von einem Sterilbereich (16) abgetrennt werden.

6. 发明授权

EP0932560B2 TRAY FOR CONTAINING FOODSTUFFS AND LUXURY FOODS WHICH GIVE OFF LIQUIDS 失效
标题翻译：包装托盘分泌液体食品和高档食品
公开(公告)号：EP0932560B2
公开(公告)日：2005-01-19
申请号：EP97942006.4
申请日：1997-09-09
申请人： LINPAC PLASTICS LIMITED
发明人： GRÖNE, Horst-Ditmar
IPC分类号： B65D81/26
CPC分类号： B65D81/264
摘要： Trays are known with two waterproof plastic plies, between which an absorbent paper insert is located, the upper ply (12) having openings (14) for passage of liquid. Re-use of these trays requires separation of the insert from the other plies. According to the invention, the insert (13) also consists of a plastic, i.e. of an open-cell foam plastic. All three plies (11, 12, 13) are compressed together in the area of a surrounding rim (21) so that the insert (13) is no longer open-celled or absorbent in this area.

7. 发明公开

EP1462730A1 Vorrichtung zur Erzeugung eines Luftschleiers 失效转让
公开(公告)号：EP1462730A1
公开(公告)日：2004-09-29
申请号：EP04004916.5
申请日：2004-03-03
申请人： Kampmann GmbH
发明人： Ensink, Hermann
IPC分类号： F24F9/00
CPC分类号： F24F9/00 , F24F2009/007
摘要： Vorrichtungen zur Erzeugung von Luftschleiern werden eingesetzt, um vor allem in äußeren Bauwerksöffnungen, die längere Zeit offen gehalten werden müssen, den Eintritt kalter Außenluft zu verhindern. Bekannte Vorrichtungen dieser Art verhindern nur teilweise einen ungewollten Eintritt kälterer Außenluft in ein Gebäude, weil sie nicht in der Lage sind, die gesamte Türöffnungen (10) gegenüber der Außenluft abzutrennen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung sieht vor, dass bei einem aus Teilluftschleiern gebildeten Türluftschleier ein Teilluftschleier eine größere Strömungsgeschwindigkeit aufweist. Vorzugsweise verfügt ein außenseitiger Teilluftschleier, nämlich ein Vorschleier (29), über eine größere Strömungsgeschwindigkeit gegenüber einem innen liegenden Teilluftschleier, nämlich Warmluftschleier (28). Dadurch erlangt der Vorschleier (29) eine größere Eindringtiefe, wodurch mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein nahezu vollständiger Wärmeverlust im Bereich der Türöffnung (10) vermieden werden kann.
摘要翻译：用于在建筑物中的门或门开口（10）的区域中形成热风幕（28）的装置具有至少一个气流发生器，至少一个空气加热器（25）或冷却器，以及空气引导部件用于从至少两个相邻的部分气帘形成气帘。一个部分气帘相对于另一个产生较高的流速。每个部分气帘由单独的空气引导部件形成，从而优选地，用于产生部分气帘的空气引导部件以不同的流速形成。

8. 发明授权

EP1181223B1 KUPPELSTÜCK ZUM VERBINDEN VON CONTAINERN 有权
标题翻译： DOME PIECE于连接集装箱
公开(公告)号：EP1181223B1
公开(公告)日：2004-07-21
申请号：EP00941977.1
申请日：2000-05-23
申请人： MacGregor-Conver GmbH
发明人： GLOYSTEIN, Jürgen
IPC分类号： B65D90/00
CPC分类号： B65D90/0013 , B65D2590/0016
摘要： When the same coupling pieces (10) having actuation means are used for sealing 20' containers (11) in the parking space of a 40' container, one should ensure that the narrow gap (13) between the front faces (12) that are oriented towards each other of the 20' containers (11) that are placed in front of each other are sufficiently spaced so that the ends (47) of the actuation means projecting from the housing (16) of the coupling piece (10) can be located in the narrow gap (13). In order to meet the above-mentioned requirements, the coupling piece (10) according to the invention has a stop (19) which projects relative to the front faces (12) that are oriented towards each other of the consecutive 20' containers (11) approximately half the width of the gap (13) between the front faces (12). The projecting segments of the stop (19) adjacent to the coupling pieces (10) are located next to one another in the area of the gap (13) between the consecutive 20' containers (11) and ensure a sufficiently wide gap (13) for receiving the ends (47) and the knobs (48) of the actuation means of the coupling piece (10).

9. 发明公开

EP1420103A2 Trockner, insbesondere Wäschetrockner 有权
标题翻译： Trockner，insbesondereWäschetrockner
公开(公告)号：EP1420103A2
公开(公告)日：2004-05-19
申请号：EP03025842.0
申请日：2003-11-11
申请人： Herbert Kannegiesser GmbH
发明人： Heinz, Engelbert , Dreischmeier, Wilfried
IPC分类号： D06F58/06 , D06F58/04
CPC分类号： D06F58/06 , D06F58/04
摘要： Industrielle Wäschetrockner verfügen über eine verhältnismäßig komplex aufgebaute Trommel (11). Die Trommel (11) wird mit verschleißanfälligen und den Antrieb der Trommel (11) bremsenden Schleifringdichtung gegenüber einem Gehäuse (10) abgedichtet. Die bekannten Trommeln (11) verfügen außerdem über eine verhältnismäßig geringe Rundlaufgenauigkeit, die die Dichtungen zusätzlich belastet.
Der erfindungsgemäße Wäschetrockner verfügt über eine selbsttragende, in sich stabile Trommel (11). Dazu ist ein Trommelkäfig (22) der Trommel (11) selbsttragend ausgebildet. Hierdurch erhält die Trommel (11) eine größere Laufgenauigkeit und es lassen sich Mantelblechteile (24) einfacher am Trommelkäfig (22) befestigen, und zwar mindestens teilweise klemmend, wodurch sich die Mantelblechteile (24) zwängungsfrei in der Länge verändern können. Des Weiteren ist vorgesehen, Dichtungen (40) zwischen der Trommel (11) und dem stillstehenden Gehäuse (10) berührungslos auszubilden. Solche Dichtungen (40) unterliegen keinem nennenswerten Verschleiß. Möglich sind die berührungslosen Dichtungen (40) auch dadurch, dass der Trommelkäfig (22) in sich stabil und selbsttragend ist, wodurch die Trommel (11) eine bessere Laufgenauigkeit aufweist als das bei bekannten Wäschetrocknern der Fall ist.
摘要翻译：干燥装置具有带有圆筒形薄片壳体（23）的旋转从动滚筒（11）和圆周运行环（13），该滚动环支撑滚筒，并由至少一个运行轮驱动。运行轮由支柱（25）连接，使得环和支柱形成稳定的鼓笼（22）。支柱优选地固定到环上，或者在剖面上成型。

10. 发明授权

EP1010382B1 Unterfederung für Matratzen oder dergleichen 有权
标题翻译：床垫或类似弹簧系统
公开(公告)号：EP1010382B1
公开(公告)日：2003-09-24
申请号：EP99124902.0
申请日：1999-12-14
申请人： Thomas Beteiligungs- und Vermögens GmbH & Co. KG
发明人： Jansen, KlausDr.
IPC分类号： A47C23/06
CPC分类号： A47C23/06 , A47C23/061 , A47C23/062

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