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1. 发明申请

WO2007093510A1 VORRICHTUNG ZUM ANTRIEB EINES VORDERACHSDIFFERENZIALS IN EINEM ANTRIEBSSTRANG EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR驱动前轴在机动车辆中的传动系
公开(公告)号：WO2007093510A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2007/051033
申请日：2007-02-02
申请人： ZF Friedrichshafen AG , KAUFFELDT, Rudolf , MARTIN, Hans-Joachim , GUMPOLTSBERGER, Gerhard , EBENHOCH, Michael , RIEGER, Wolfgang , DRABEK, Michael , CSAJAGI, Stefan
发明人： KAUFFELDT, Rudolf , MARTIN, Hans-Joachim , GUMPOLTSBERGER, Gerhard , EBENHOCH, Michael , RIEGER, Wolfgang , DRABEK, Michael , CSAJAGI, Stefan
IPC分类号： B60K17/344
CPC分类号： B60K17/16 , B60K17/34
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antrieb eines Vorderachsdifferenzials in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, bei der das Vorderachsdifferenzial über eine von einem Fahrzeuggetriebe ausgehende Antriebsmittel-Anordnung mit einem Antriebsmoment beaufschlagbar ist. Damit diese Vorrichtung kostengünstig herstellbar und flexibel an verschiedene Einbaulagen des Differenzials anpassbar ist und gleichzeitig einen geringen Bauraum benötigt, ist vorgesehen, dass die Antriebsmittel-Anordnung eine Räderkette (1) aus wenigstens drei in Eingriff stehenden Zahnrädern (2, 4, 6) aufweist, bei der ein erstes auf einer Getriebeabtriebswelle (3) angeordnetes zylindrisches Zahnrad (2) mit einem nachgelagerten zweiten zylindrischen Zahnrad (4) kämmt, und bei der das zweite Zahnrad (4) mit einem kegelförmigen dritten Zahnrad (6) im Zahneingriff ist, wobei das letzte Zahnrad (6) auf einem Abtriebselement (7) sitzt, über welches das Vorderachsdifferenzial antreibbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于驱动机动车辆的传动系中的前轴差速器一种装置，其中通过从一个车辆驱动始发传输前轴装置组件由驱动扭矩作用时。因此，该装置可以被廉价地制造并且灵活地适应于差速器的各种安装位置，并在同一时间需要小的安装空间，提供的是：所述驱动装置，一齿轮组（1）的至少三个啮合齿轮（2，4,6），其中，第一上的变速器输出轴（3）位于圆柱齿轮（2）与下游的第二圆柱齿轮（4）啮合，并且其中所述第二齿轮（4）设置有在啮合的锥形第三齿轮（6），所述最后齿轮（6）的输出部件（7）被安置，通过该前车轴可以驱动上。

2. 发明申请

WO2007093509A1 SCHALTEINRICHTUNG ZUR SCHALTUNG EINES KRAFTFAHRZEUG-GETRIEBES 审中-公开
标题翻译：切换装置，用于切换车辆变速箱
公开(公告)号：WO2007093509A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2007/051032
申请日：2007-02-02
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , KAUFFELDT, Rudolf , MARTIN, Hans-Joachim , GUMPOLTSBERGER, Gerhard , EBENHOCH, Michael , RIEGER, Wolfgang , DRABEK, Michael , CSAJAGI, Stefan
发明人： KAUFFELDT, Rudolf , MARTIN, Hans-Joachim , GUMPOLTSBERGER, Gerhard , EBENHOCH, Michael , RIEGER, Wolfgang , DRABEK, Michael , CSAJAGI, Stefan
IPC分类号： F16H61/30
CPC分类号： F16H63/3023 , F16H61/30 , F16H2063/325
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (1) zur Schaltung eines Kraftfahrzeug-Getriebes mit einer Schaltweite, auf der eine Vielzahl von Schaltetementen (2) wie Schaltgabeln oder Schaltschwingen (3) zur Durchführung eines Schaltvorganges beweglich angeordnet sind, wobei die Schalteinrichtung (1) wenigstens einen doppelseitig ansteuerbaren hydraulischen Schaltzylinder (5, 11, 18, 25) mit einem von einem Fluid in einem Zylindergehäuse (6) bewegbaren Kolben (9, 15, 16, 19, 26) umfasst, welcher in Wirkverbindung mit einem zu betätigenden Schaltelement (2) steht. Zur Vereinfachung einer solchen Schalteinrichtung ist vorgesehen, dass der Kolben (9, 15, 16, 19, 26) eine der Bewegung des Kolbens (9, 15, 16, 19, 26) folgende Kolbenstange (10,17, 23, 29) aufweist, welche lösbar direkt mit dem Schaltelement (2) verbindbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的开关装置（1），用于与在该多个交换元件（2），如换档拨叉或控制杆（3）的可移动地设置用于进行开关操作的偏移宽度的机动车辆变速器的连接，其中所述开关装置（1）至少一种双面可致动的液压换档缸（5，11，18，25）上移动，在圆筒壳体（6）的活塞（9，15，16，19，26），其与可致动开关元件可操作地连接（2）中的流体的一个站立。为了简化这种设置装置的开关，即以下活塞杆（10,17，23，29）中的活塞（9，15，16，19，26）中的活塞的运动（9，15，16，19，26）可拆卸地直接连接到所述开关元件（2）可连接。

3. 发明申请

WO2002042663A3 ALLRADVERTEILERGETRIEBE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2002042663A3
公开(公告)日：2002-05-30
申请号：PCT/EP2001/013504
申请日：2001-11-21
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GAZYAKAN, Ünal , BAASCH, Detlef , GUMPOLTSBERGER, Gerhard , EBENHOCH, Michael , SCHMOHL, Barbara
发明人： GAZYAKAN, Ünal , BAASCH, Detlef , GUMPOLTSBERGER, Gerhard , EBENHOCH, Michael , SCHMOHL, Barbara
IPC分类号： F16H3/44
摘要： Es wird ein Allradverteilergetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Planetensatz als Übersetzungsstufe (2) für einen zuschaltbaren Geländegang und mit einem Planetensatz (3) mit variabler Teilung für eine Verteilung eines Antriebsmoments auf eine Vorderachse und eine Hinterachse beschrieben. Weiter weist das Allradverteilergetriebe (1) eine regelbare Sperre (4) zur Sperrung zwischen der Vorderachse und der Hinterachse auf, wobei die Sperre (4) und die Übersetzungsstufe (2) über eine ansteuerbase Antriebseinrichtung (5) betätigbar sind. Die Antriebseinrichtung (5) weist eine Antriebswelle (6) und zwei Abtriebswellen (7, 8) auf, wobei die erste Abtriebswelle (7) mit der Übersetzungsstufe (2) und die zweite Abtriebswelle (8) mit der Sperre (4) in Wirkverbindung steht. Ein über die Antriebswelle (6) zugeführtes Moment ist in Abhängigkeit einer Ansteuerung einer Umschalteinrichtung (10) zum Betätigen der Sperre (4) oder der Übersetzungsstufe (2) auf die erste oder die zweite Abtriebswelle (7 oder 8) aufbringbar.

4. 发明申请

WO2008095741A3 VORRICHTUNG ZUR NOTENTRIEGELUNG VON DOPPELKUPPLUNGSGETRIEBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2008095741A3
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2008/050104
申请日：2008-01-08
申请人： ZF Friedrichshafen AG , EBENHOCH, Michael , DRABEK, Michael
发明人： EBENHOCH, Michael , DRABEK, Michael
IPC分类号： F16H63/30
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Notentriegelung von Doppelkupplungsgetrieben vorgeschlagen, welche eine Notentriegelungsstange (1) aufweist, auf der Schaltelemente (2) drehfest angeordnet sind, wobei die Schaltelemente (2) eine Öffnung aufweisen, welche an einer ausgewählten Stelle den gesamten Schaltweg (3) jeweils einer Schaltschwinge oder Schubgabel (5) des Getriebes überdeckt und wobei durch Betätigung der Notentriegelungsstange (1) die den Schaltelementen (2) zugeordneten und geschalteten Schaltschwingen bzw. Schubgabeln (5) des Getriebes über den halben Schaltweg nach Neutral gedrückt werden.

5. 发明申请

WO2003098074A1 AUTOMATGETRIEBE MIT WENIGSTENS ZWEI KEGELSCHEIBENSÄTZEN 审中-公开
标题翻译：至少有两个锥轮组自动变速箱
公开(公告)号：WO2003098074A1
公开(公告)日：2003-11-27
申请号：PCT/EP2003/005147
申请日：2003-05-16
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , REISCH, Matthias , WEINMANN, Olrik , SICH, Bernhard , EBENHOCH, Michael
发明人： REISCH, Matthias , WEINMANN, Olrik , SICH, Bernhard , EBENHOCH, Michael
IPC分类号： F16H55/38
CPC分类号： F16H9/125 , F16H55/56
摘要： Es wird ein Automatgetriebe (1) beschrieben, mit einem wenigstens zwei Kegelscheibensätze (2, 3) aufweisenden Variator (5), wobei über die Kegelscheibensätze (2, 3) ein Umschlingungselement (4) zur Drehmomentübertragung mit stufenloser Übersetzungsänderung geführt ist. Dabei ist eine Anordnung der Drehachsen zweier Kegelscheiben mindestens eines Kegelscheibensatzes zueinander variierbar.
摘要翻译：将描述的自动变速器（1），具有至少两组锥盘（2,3）（5），其中在所述锥形盘组（2，3）是用于与无限可变比的变化的扭矩传递的包装（4），进行变换器具有。在这种情况下，两个锥形圆盘的旋转轴线的布置是可变的至少一个锥形盘设置彼此。

6. 发明申请

WO2010010042A1 GETRIEBEÖLRAUM 审中-公开
标题翻译：齿轮油植物
公开(公告)号：WO2010010042A1
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/EP2009/059175
申请日：2009-07-16
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , EBENHOCH, Michael , MICHEL, Christian
发明人： EBENHOCH, Michael , MICHEL, Christian
IPC分类号： F01M11/06
CPC分类号： F01M11/064 , F01M2011/0041 , F16H57/0443
摘要： Es wird ein Getriebeölraum vorgeschlagen, umfassend einen Hauptölraum (1), in dem die Ansaugleitung der Ölpumpe angeordnet ist und zumindest einen Nebenölraum (2), wobei der zumindest eine Nebenölraum (2) mit dem Hauptölraum (1) über jeweils zumindest eine Öffnung (6) fluidtechnisch verbunden ist, wobei Mittel (3, 7) vorgesehen sind, durch die die zumindest eine Öffnung (6) in Situationen hoher Beschleunigung, extremer Kurvenfahrt und/oder hoher Verzögerung des Fahrzeugs verschlossen wird, um ein Fließen des Öls vom Hauptölraum (1) in den Nebenölraum (2) zu verhindern, so dass der für die Ölpumpe relevante Ölstand im Hauptölraum (1) ausreichend ist, so dass eine Luftansaugung vermieden werden kann, wobei in Situationen ohne eine hohe Beschleunigung, extreme Kurvenfahrt und/oder hohe Verzögerung des Fahrzeugs die zumindest eine Öffnung (6) des zumindest einen Nebenölraums (2) geöffnet ist, um einen Ölaustausch und ein Zurückfließen von Leckageöl vom zumindest einen Nebenölraum (2) in den Hauptölraum (1) zu gewährleisten, wobei die Nebenölräume (2) derart angeordnet sind, dass sie Leckageöl von Getriebebauteilen aufnehmen.
摘要翻译：它提出了一种变速器油的空间，包括主燃料腔室（1），其中所述油泵的吸入被设置和至少一个次级油室（2），其中，所述至少一个次级油室（2）向所述主油室（1）通过至少一个开口（6 ）流体连接的装置（3，提供7），通过该至少一个开口（6）在高加速度，极端转弯和/或车辆的油的流动高减速度（从主油室1的情况下被关闭）防止二次油室（2），从而使相关的油泵中的油位在主油室（1）足够了，所以能够避免空气吸入，而在没有较高的加速度的情况下，极端转弯和/或高减速车辆，至少一个侧油室的至少一个开口（6）（2）打开，油交换，并从所述至少Ë泄漏油的回流 INEN侧油室（2），以确保在主油室（1），其中，所述次级油室（2）被布置成使得它们接收传输部件的泄漏油。

7. 发明申请

WO2004008005A1 SCHALTVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：控制装置
公开(公告)号：WO2004008005A1
公开(公告)日：2004-01-22
申请号：PCT/EP2003/007434
申请日：2003-07-09
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , EBENHOCH, Michael , FLÜCKIGER, Martin
发明人： EBENHOCH, Michael , FLÜCKIGER, Martin
IPC分类号： F16H63/08
CPC分类号： F16H63/3069 , B60Y2400/428 , F16H3/006 , F16H63/3013 , F16H2063/025 , Y10T74/19228 , Y10T74/20018 , Y10T74/20177 , Y10T74/20183
摘要： Schaltvorrichtung für ein mehrstufiges Getriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei in dem Getriebe mindestens einem Schaltpaket zwei nicht aufeinanderfolgende Übersetzungsstufen zugeordnet sind, wobei ein Schalthebel (4) zur Betätigung der Schaltpakete vorgesehen ist und dass dem Schalthebel (4) ein Schaltbild (6) zugeordnet ist, bei dem sich im wesentlichen die Schaltstellungen je zwei aufeinanderfolgender Gänge in Schaltgassen (5) gegenüberliegen, und dass die innerhalb einer Schaltgasse (5) auswählbaren Gänge unterschiedlichen Schaltpaketen zugeordneten sind.
摘要翻译：用于多级传动切换装置，特别是用于机动车辆，其中，两个非连续的比级被分配给至少一个换档分组的发送和变速杆（4）提供了一种用于换档包的致动，并且所述变速杆（4）用的图相关联的（6）是，在基本上相反的开关位置在各种情况下在移位门两个连续的通道（5），以及一个移位门（5）内可选择转变不同的移位分组被分配。

8. 发明授权

EP1521928B1 SCHALTVORRICHTUNG 有权
标题翻译：控制装置
公开(公告)号：EP1521928B1
公开(公告)日：2008-01-02
申请号：EP03763775.8
申请日：2003-07-09
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： EBENHOCH, Michael , FLÜCKIGER, Martin
IPC分类号： F16H63/08
CPC分类号： F16H63/3069 , B60Y2400/428 , F16H3/006 , F16H63/3013 , F16H2063/025 , Y10T74/19228 , Y10T74/20018 , Y10T74/20177 , Y10T74/20183
摘要： Disclosed is a shifting device for a multi-step transmission, particularly for a motor vehicle. Two non-successive gear ratios are assigned to at least one shift pack in the transmission, a shift lever (4) being provided for actuating the shift packs. A shift pattern (6) in which the shift positions of two successive gears essentially face each other in shift gates (5) is assigned to the shift lever (4). The gears that are selectable within one shift gate (5) are associated with different shift packs.

9. 发明公开

EP1506358A1 AUTOMATGETRIEBE MIT WENIGSTENS ZWEI KEGELSCHEIBENSÄTZEN 有权
标题翻译：至少有两个锥轮组自动变速箱
公开(公告)号：EP1506358A1
公开(公告)日：2005-02-16
申请号：EP03735401.6
申请日：2003-05-16
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： REISCH, Matthias , WEINMANN, Olrik , SICH, Bernhard , EBENHOCH, Michael
IPC分类号： F16H55/38 , F16H55/56
CPC分类号： F16H9/125 , F16H55/56
摘要： The invention relates to an automatic transmission (1) comprising a variator (5) comprising at least two conical disk sets (2, 3), whereby a wrap-around element (4) is guided via the conical disk sets (2, 3) for torque transmission with a continuous modification of transmission. According to the invention, the arrangement of the rotational axes of two conical disks of at least one conical disk set can be modified in relation to each other.

10. 发明公开

EP2118531A2 VORRICHTUNG ZUR NOTENTRIEGELUNG VON DOPPELKUPPLUNGSGETRIEBEN 有权
标题翻译：设备技术双离合器的紧急释放驱动的
公开(公告)号：EP2118531A2
公开(公告)日：2009-11-18
申请号：EP08701280.3
申请日：2008-01-08
申请人： ZF Friedrichshafen AG
发明人： EBENHOCH, Michael , DRABEK, Michael
IPC分类号： F16H63/30
CPC分类号： F16H63/30 , F16H61/688 , F16H63/36 , F16H2063/325
摘要： A device for emergency disengagement of double-clutch gearboxes is disclosed, comprising an emergency disengagement shaft (1) on which selector elements (2) are rotationally fixed, wherein the selector elements (2) have an opening which, in a given position covers the entire selector travel (3) of a selector fork or slider fork (5) in the gearbox and wherein, on operation of the emergency disengagement shaft (1), the selector forks or sliding forks (5) in the gearbox provided for and operated by the selector elements (2) are pressed through half the selector travel into neutral.

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