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1. 发明申请

WO2006136149A1 HEIZGERÄT MIT THERMOELEKTRISCHER EINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与热电装置加热器
公开(公告)号：WO2006136149A1
公开(公告)日：2006-12-28
申请号：PCT/DE2006/001079
申请日：2006-06-23
申请人： WEBASTO AG , BUDDE, Jörn , BAADE, Jens , STELTER, Michael
发明人： BUDDE, Jörn , BAADE, Jens , STELTER, Michael
IPC分类号： B60H1/00 , H01L35/00
CPC分类号： H01L35/00 , B60H1/2203 , B60H2001/2275 , H01L35/30
摘要： Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (10) mit einer thermoelektrischen Einrichtung mit mehreren Thermoelement-Schenkeln (20) . Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Wandung (12) und ein Wärmetauscher (26) , die die Thermoelement-Schenkel kontaktieren, elektrisch isolierend ausgebildet sind und der thermische Kontakt über elektrisch leitfähige Schichten (22) erfolgt, die die Endbereiche der Thermoelement-Schenkel (20) in gewünschter Weise miteinander verbinden.
摘要翻译：本发明涉及一种具有具有多个热偶腿（20）的热电装置中的加热装置（10）。根据本发明，它提供了一个壁（12）和热交换器（26），其接触所述热偶腿被设计为电绝缘的，并进行了经由导电层（22）热接触，所述热偶腿的端部区域（20 连接）以期望的方式。

2. 发明申请

WO2007048392A1 ABGASWÄRMETAUSCHER FÜR EINEN THERMOELEKTRISCHEN GENERATOR UND THERMOELEKTRISCHER GENERATOR 审中-公开
标题翻译：余热换取热电发生器和热电发生器
公开(公告)号：WO2007048392A1
公开(公告)日：2007-05-03
申请号：PCT/DE2006/001876
申请日：2006-10-23
申请人： WEBASTO AG , STELTER, Michael , BUDDE, Jörn
发明人： STELTER, Michael , BUDDE, Jörn
IPC分类号： F28F3/12 , H01L35/30 , F28F3/04
CPC分类号： F28F3/12 , F28D21/0003 , F28F3/048 , F28F2210/02 , H01L35/00 , H01L35/30
摘要： Die Erfindung betrifft einen Abgaswärmetauscher für einen thermoelektrischen Generator, mit zumindest einem, in einer Ebene verlaufenden und von Abgas durchströmten Abgaskanal, wobei ein Abschnitt des Abgaskanals einen Kanalvorlauf bildet und ein in Abgasströmungsrichtung gesehen nachfolgender Abschnitt des Abgaskanals einen Kanalnachlauf bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kanalvorlauf mit einer ersten Krümmungsrichtung vom Randbereich des Abgas - Wärmetauschers zum Innenbereich des Abgaswärmetauschers verläuft, unter Wechsel der Krümmungsrichtung in den Kanalnachlauf übergeht und dieser Kanalnachlauf mit einer zweiten, von der ersten Krümmungsrichtung verschiedenen Krümmungsrichtung, vom Innenbereich zum Randbereich des Abgas - Wärmetauschers verläuft. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen thermoelektrischen Generator insbesondere für Heisgeräte der Verbrennungsbauart mit einem derartigen Abgaswärmetauscher.
摘要翻译：本发明涉及一种用于热电发电机的废气热交换器，具有至少一个，在一个平面内延伸，并通过流入废气排气管，其中，所述排气通道的一部分形成一个通道流动，并在排气通道的排气流动方向后续部分看到形成一个信道跟踪。根据本发明，它提供了从废气的边缘区域具有第一曲率方向上的信道流 - 经过热交换器的废气热交换器的内部区域进入到所述通道下的曲率的方向和该信道与第二跟踪，从弯曲方向的曲率第一方向不同从内部区域到的边缘区域的变化跟踪排气 - 运行换热器。此外，本发明涉及一种特别的热电发生器，用于Heisgeräte具有这种废气热交换器的燃烧式。

3. 发明申请

WO2005011040A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BRENNSTOFFZELLENSTAPELS 审中-公开
标题翻译：生产燃料电池堆的方法
公开(公告)号：WO2005011040A2
公开(公告)日：2005-02-03
申请号：PCT/DE2004/001639
申请日：2004-07-23
申请人： WEBASTO AG , STELTER, Michael
发明人： STELTER, Michael
IPC分类号： H01M8/24
CPC分类号： H01M8/0273 , H01M8/242 , Y10T29/4911
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle beziehungsweise eines Brennstoffzellenstapels, mit den folgenden Schritten: a) Vorsehen einer ersten Wiederholeinheit (10) mit einer ersten Dichtfläche (10a) und zumindest einer zweiten Wiederholeinheit (16) mit einer zweiten Dichtfläche (16a); und b) Ausbilden von zumindest einem Dichtungsabschnitt (42) zwischen der ersten Dichtfläche (10a) und der zweiten Dichtfläche (16a). Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Schritt b) umfasst: b1) Anordnen einer Schablone (22) zwischen der ersten Dichtfläche (10a) und der zweiten Dichtfläche (16a), wobei die Schablone (22) zumindest einen Randbereich (32) aufweist, der benachbart zu dem auszubildenden Dichtungsabschnitt (42) angeordnet wird; und b2) Einbringen einer Dichtungsmasse (40) in einen Bereich, der durch die erste Dichtfläche (10a), die zweite Dichtfläche (16a) und den Randbereich (32) der Schablone (22) begrenzt wird.
摘要翻译：
本发明涉及一种用于制造用于燃料电池或燃料电池堆，其包括以下步骤：a）提供具有第一Dichtfl BEAR表面（10A的第一重复单元（10））和至少一种第二重复单元（ 16）具有第二密封表面（16a）; 和b）在第一密封表面（10a）和第二密封表面（16a）之间形成至少一个密封部分（42）。 B）在第一密封表面（10a）和第二密封表面（16a）之间放置模板（22），其中模板（22）具有至少一个边缘区域（16）。 32），其与所述密封部（42）相邻地形成; 和b2）将在由第一Dichtfl BEAR表面（10A）限定的区域中的密封化合物（40），所述第二Dichtfl BEAR。模板（22）是有限的表面（16A）和所述边缘区域（32）

4. 发明申请

WO2005013390A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINES BRENNSTOFFZELLENSTAPELS 审中-公开
标题翻译：方法和制造装置中的燃料电池堆
公开(公告)号：WO2005013390A2
公开(公告)日：2005-02-10
申请号：PCT/DE2004/001641
申请日：2004-07-23
申请人： WEBASTO AG , STELTER, Michael
发明人： STELTER, Michael
IPC分类号： H01M
CPC分类号： H01M8/00 , H01M8/0271 , H01M8/2404 , H01M8/2425 , H01M8/247 , Y02P70/56 , Y10T29/4911 , Y10T29/49112 , Y10T29/53135
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels, mit den Schritten: a) Aufstapeln eines Brennstoffzellenstapels (1), und (b) Fügen des Brennstoffzellenstapels (1) unter Erhitzen und Komprimieren des aufgestapelten Brennstoffzellenstapels (1). Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Komprimieren des aufgestapelten Brennstoffzellenstapels das Anlegen von zumindest einer geregelten Kraftkomponenten (F) an den aufgestapelten Brennstoffzellenstapel (1) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制造燃料电池堆，其包括以下步骤：a）堆叠的燃料电池堆（1），和（b）在组装燃料电池堆（1）（通过加热和压缩所述堆叠的燃料电池单元组1）。根据本发明，压缩所述堆叠的燃料电池堆包括施加至少一个控制的力（F）成分，以堆叠的燃料电池堆（1）。

5. 发明申请

WO2004075324A2 BRENNSTOFFZELLENSTAPEL 审中-公开
标题翻译：燃料电池堆
公开(公告)号：WO2004075324A2
公开(公告)日：2004-09-02
申请号：PCT/DE2004/000306
申请日：2004-02-19
申请人： WEBASTO AG , STELTER, Michael
发明人： STELTER, Michael
IPC分类号： H01M8/02
CPC分类号： H01M8/0247 , H01M8/0258 , H01M8/04014 , H01M8/04089 , H01M8/241 , H01M8/2457 , H01M8/2483
摘要： Die Erfindung betrift einen Brennstoffzellenstapel mit einer Mehrzahl aufeinander geschichteter Brennstoffzellenelemente (2) mit heweils dazwischen angeordneten Trennplatten (3). Für die Zuführung des Brenngases und die Ableitung des Abgases sind innenliegende Kanäle (4,) gebildet. Der erfindungsgemäße Brennstoffzellenstapel ist dadurch gekennzeichnet, daß auf jeweils einer ersten Seite der Brennstoffelemente (2) mehrere parallel verlaufende Längskanële (6) zur Führung eines Brenngases gebildet sind und an den einen Enden eine Verteilerzone (7) gebildet ist, die einen Zuführkanal (4) mit den jeweils ersten Enden der Längskanäle (6) verbindet und eine Sammelzone (8) vorgesehen ist, die den Ableitkanal (5) mit dem jeweils zweiten Ende der Längskanäle (6) verbindet, und daß auf der zweiten Seite der Brennstoffzellenelemente (2) eine in Richtung der Längskanäle (6) verlaufende Oxidationsmittelführung (9) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明betrift具有与设置隔板（3）之间heweils多个堆叠的燃料电池元件（2）的燃料电池堆。内部通道（4），形成有用于供给燃料气体和废气的排出。本发明的燃料电池堆的特征在于，几个平行Längskanële（6），用于引导燃料气体在每个燃料元件的第一侧的形成（2）和所述一个形成进料通道中的分配区（7）的端部（4）设置有纵向通道（6）的各自的第一端和一个收集区（8），其连接所述排出通道（5）的纵向通道（6）的相应的第二端部连接，并且在所述燃料电池元件的所述第二侧（2）在延伸的导向氧化剂（9）的纵向通道（6）的方向上。

6. 发明申请

WO2005013404A2 BRENNSTOFFZELLENANORDNUNG UND VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINER BRENNSTOFFZELLENANORDNUNG AN EINEM GEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：燃料电池系统及装置固定燃料电池装置在外壳
公开(公告)号：WO2005013404A2
公开(公告)日：2005-02-10
申请号：PCT/DE2004/001640
申请日：2004-07-23
申请人： WEBASTO AG , STELTER, Michael
发明人： STELTER, Michael
IPC分类号： H01M8/24
CPC分类号： H01M8/2475 , H01M8/248
摘要： Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung mit einem mehrere Brennstoffzellen (10) umfassenden Brennstoffzellenstapel (12) und einer ersten (14) sowie einer zweiten Endplatte (16), die den Brennstoffzellenstapel (12) an seinen Stapelenden begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine Kraftübertragungseinrichtung (18) vorgesehen ist, die auf die erste Endplatte (14) eine erste Kraft in Richtung der zweiten Endplatte (16) und auf die zweite Endplatte (16) eine zweite Kraft in Richtung der ersten Endplatte (14) überträgt, wobei an der Kraftübertragung elastische Mittel (20) beteiligt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Befestigen einer Brennstoffzellenanordnung an einem Gehäuse (38).
摘要翻译：本发明涉及一种具有多个燃料电池（10），其包括燃料电池堆（12）和第一（14）和第二端板（16），其限定在其端部堆的燃料电池堆（12）的燃料电池组件。根据本发明，它提供了至少一个力传递装置（18）设置在所述第一端板（14）在所述第二端板（16）的方向上的第一力和在所述第二端板（16）（在第一端板的方向上的第二力 14）发送，在该弹性力传递装置（20）是参与。本发明还涉及一种装置，用于紧固燃料电池组件到壳体（38）。

7. 发明申请

WO2007082522A1 VERFAHREN UND SYSTEM ZUM BETREIBEN EINER HOCHTEMPERATURBRENNSTOFFZELLE 审中-公开
标题翻译：方法和系统运行的高温燃料电池
公开(公告)号：WO2007082522A1
公开(公告)日：2007-07-26
申请号：PCT/DE2007/000120
申请日：2007-01-17
申请人： FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. , KUSNEZOFF, Mihails , BECKERT, Wieland , MICHELVA, Ivanka , STELTER, Michael , WAESCHKE, Ulf
发明人： KUSNEZOFF, Mihails , BECKERT, Wieland , MICHELVA, Ivanka , STELTER, Michael , WAESCHKE, Ulf
IPC分类号： H01M8/04 , H01M8/12
CPC分类号： H01M8/04022 , H01M8/04119 , H01M8/04164 , H01M8/0618 , H01M8/0662 , H01M8/247 , H01M2008/1293
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Betreiben einer Hochtemperaturbrennstoffzelle. Bei dem System sind mindestens ein Brennstoffzelle, ein Reformer, ein Nachbrenner und Wärmetauscher vorhanden. Mit der Erfindung soll gemäß der gestellten Aufgabe der Gesamtwirkungsgrad erhöht werden. Erfindungsgemäß wird hierzu der/den Brennstoffzelle (n) kathodenseitig zugeführte Frischluft mehrstufig Wärme aus der Nachverbrennung und der kathodenseitig aus der/den Brennstoffzelle (n) abgeführten erwärmten Luft mittels eines Hochtemperaturwärmetauschers vorgewärmt .
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作一个高温型燃料电池的方法和系统。在该系统中的至少一个燃料电池，重整器，后燃室和热交换器都存在。通过本发明，整体效率是根据任务增大。此空气被根据本发明的加热/从后燃烧和的阴极侧供给到多级热阴极侧的新鲜空气的燃料电池（一个或多个）/所述燃料电池（一个或多个）出院通过高温热交换器来预热。

8. 发明申请

WO2008071137A1 BRENNSTOFFZELLENSTAPEL UND DICHTUNG FÜR EINEN BRENNSTOFFZELLENSTAPEL SOWIE DEREN HERSTELLUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：燃料电池堆和密封件的燃料电池堆及其制造方法
公开(公告)号：WO2008071137A1
公开(公告)日：2008-06-19
申请号：PCT/DE2007/001983
申请日：2007-11-05
申请人： STAXERA GMBH , WUNDERLICH, Christian , REINERT, Andreas , BUCHER, Karl-Hermann , OTTERSTEDT, Ralf , BALDUS, Hans-Peter , STELTER, Michael , ROST, Axel , KUSNEZOFF, Mihails
发明人： WUNDERLICH, Christian , REINERT, Andreas , BUCHER, Karl-Hermann , OTTERSTEDT, Ralf , BALDUS, Hans-Peter , STELTER, Michael , ROST, Axel , KUSNEZOFF, Mihails
IPC分类号： H01M8/02 , H01M8/24
CPC分类号： H01M8/242 , H01M8/0273 , H01M8/0276 , H01M8/0282 , H01M8/0286 , H01M8/2404 , H01M8/2425 , H01M8/2432 , Y02P70/56 , Y10T29/49108
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dichtung (10) zum gasdichten Verbinden zweier Elemente (12) eines Brennstoffzellenstapels, mit einer elektrisch nicht leitenden Distanzkomponente (16) und mindestens einer bei Betriebstemperatur des Brennstoffzellenstapels über ihre gesamte Ausdehnung festen oder viskosen Lotkomponente (18), die die Distanzkomponente (16) mit mindestens einem der zu verbindenden Elemente des Brennstoffzellenstapels gasdicht koppelt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Distanzkomponente (16) aus Keramik besteht. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Brennstoffzellenstapel bei dem erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass ein den Brennstoffzellenstapel in axiale Richtung komprimierender Kraftfluss von der Distanzkomponente (16) direkt auf zumindest eines der zu verbindenden Elemente (12) übergeht. Ferner betrifft die Erfindung Herstellungsverfahren für Dichtungen (10) und Brennstoffzellenstapel.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与不导电间隔件组件（16）和至少一个在所述燃料电池堆的操作温度在其整个范围固体或粘性焊料组分（18）的燃料电池堆的两个元件（12）的气密连接的密封件（10），所述距离分量，该（16）与所述元件中的至少一个待连接的燃料电池堆耦合气密。本发明的特征在于，所述间隔部件（16）由陶瓷制成。本发明进一步涉及一种燃料电池堆，其中本发明提供了直接对元件中的至少一个被连接（12），在从距离部件（16）的轴线方向的压缩力流动的燃料电池堆通过。此外，本发明涉及一种用于密封件的制造方法（10）和燃料电池组。

9. 发明申请

WO2011015261A1 SOLID OXIDE FUEL CELL SYSTEM 审中-公开
标题翻译：固体燃料电池系统
公开(公告)号：WO2011015261A1
公开(公告)日：2011-02-10
申请号：PCT/EP2010/004093
申请日：2010-07-07
申请人： FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. , HEDDRICH, Marc , MARSCHALLEK, Felix , BECKERT, Wieland , PFEIFER, Thomas , STELTER, Michael , JAHN, Matthias , PÖNICKE, Andreas , LORENZ, Carsten , BELITZ, Rico
发明人： HEDDRICH, Marc , MARSCHALLEK, Felix , BECKERT, Wieland , PFEIFER, Thomas , STELTER, Michael , JAHN, Matthias , PÖNICKE, Andreas , LORENZ, Carsten , BELITZ, Rico
IPC分类号： H01M8/02 , H01M8/04 , H01M8/06
CPC分类号： H01M8/04022 , H01M8/04074 , H01M8/0625 , H01M8/0662 , H01M2008/1293 , Y02E60/50 , Y02E60/525
摘要： The invention relates to a solid oxide fuel cell system, wherein planar fuel cells are arranged in stacked form and in this respect an integrated post- combustion of non-oxidized components, or of not fully oxidized components, in the exhaust gas can take place. The fuel cells of a system in accordance with the invention have a cathode-electrolyte-anode unit. A bipolar plate is arranged between two respective fuel cells and channels for the supply and removal of a fuel gas to anodes and of an oxidizing agent to cathodes are present. The exhaust gases at the anode side or at the cathode side are introduced via internal additional channels or directly into an afterburner in which a catalytic post-oxidizing of the exhaust gas mixture formed with the exhaust gas at the anode side and at the cathode side takes place. In this respect, a catalytic afterburner is associated with every single fuel cell or with a group formed of a plurality of fuel cells and the afterburners are arranged so that exhaust gas discharged from a fuel cell at the anode side or at the cathode side can enter directly into an afterburner.
摘要翻译：本发明涉及一种固体氧化物燃料电池系统，其中平面燃料电池以堆叠的形式布置，并且在这方面可以发生排气中未氧化组分或未完全氧化的组分的一体后燃。根据本发明的系统的燃料电池具有阴极 - 电解质 - 阳极单元。在两个相应的燃料电池之间布置有双极板，并且存在用于将燃料气体供应到阳极和氧化剂到阴极的通道。阳极侧或阴极侧的废气通过内部附加通道引入，或者直接引入后燃器中，其中在阳极侧和阴极侧形成有废气的废气混合物进行催化后氧化地点。在这方面，催化后燃器与每个单个燃料电池或由多个燃料电池组成的组相关联，并且后燃烧器被布置成使得从阳极侧或阴极侧的燃料电池排出的废气可以进入直接进入加力器。

10. 发明申请

WO2013070322A2 TOILET SEAT HINGE 审中-公开
标题翻译：厕所座椅铰链
公开(公告)号：WO2013070322A2
公开(公告)日：2013-05-16
申请号：PCT/US2012/055763
申请日：2012-09-17
申请人： BEMIS MANUFACTURING COMPANY , STELTER, Michael , LE MAHIEU, Brian , SEAMAN, John
发明人： STELTER, Michael , LE MAHIEU, Brian , SEAMAN, John
CPC分类号： A47K13/12 , A47K13/26 , E04C3/34
摘要： A toilet seat hinge for mounting a toilet seat to a toilet bowl includes a hinge post and a pin extending through the hinge post and defining an axis. The pin is configured to attach the toilet seat to the hinge post for pivotal movement about the axis. The toilet seat hinge also includes a quick release mechanism for releasably securing the hinge post to the toilet bowl. The quick release mechanism includes a member coupled to the pin for pivotal movement about the axis. The member is pivotable about the axis between a first position in which the hinge post is secured to the toilet bowl, and a second position in which the hinge post is released from the toilet bowl.
摘要翻译：用于将马桶座圈安装到马桶的马桶座圈铰链包括铰链柱和延伸穿过铰链柱并限定轴线的销。销被构造成将马桶座圈附接到铰链柱以绕轴线枢转运动。马桶座圈铰链还包括用于将铰链柱可释放地固定到马桶的快速释放机构。快速释放机构包括联接到销的构件以绕轴线枢转运动。所述构件可以在其中所述铰链柱固定到所述马桶之间的第一位置和所述铰链柱从所述马桶中释放的第二位置之间绕所述轴线枢转。

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