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1. 发明申请

WO2013079570A1 ELEKTRODEN FÜR LITHIUM-IONEN-BATTERIEN UND IHRE HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：电极的锂离子电池及其制备方法
公开(公告)号：WO2013079570A1
公开(公告)日：2013-06-06
申请号：PCT/EP2012/073909
申请日：2012-11-29
申请人： VOLKSWAGEN VARTA MICROBATTERY FORSCHUNGSGESELLSCHAFT MBH & CO. KG
发明人： BENSLER, Henry , DRÖDER, Klaus , GREWE, Lars , POMPETZKI, Markus , SCHREIBER, Werner
IPC分类号： H01M4/04 , H01M10/0525 , H01M4/66 , H01M4/70 , H01M4/1391 , H01M4/1393
CPC分类号： H01M4/0435 , H01M4/0404 , H01M4/139 , H01M4/1391 , H01M4/1393 , H01M4/661 , H01M4/70 , H01M10/0525
摘要： Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Elektroden für Lithium-Ionen-Batterien, umfassend einen Beschichtungsschritt, in dem ein bandförmiger Stromkollektor eine Beschichtungseinrichtung durchläuft, in der auf mindestens eine Seite des Kollektorbandes (in Laufrichtung) ein oder mehrere Streifen aus einem Elektrodenmaterial aufgebracht werden, wobei das Elektrodenmaterial derart auf das Kollektorband aufgebracht wird, dass neben und/oder zwischen dem oder den Streifen mindestens ein Bereich des Kollektorbandes unbeschichtet bleibt, einen Kalandrierschritt, in dem das auf den Stromkollektor aufgebrachte Elektrodenmaterial in einer Kalandriereinrichtung verdichtet wird, und einen Bearbeitungsschritt, in dem mindestens einer der unbeschichteten Bereiche entweder direkt in einen längsgedehnten Zustand versetzt wird oder in einen Zustand, in dem der Randbereich gegenüber einer Dehnung in Längsrichtung nachgiebiger ist. Weiterhin werden in diesem Verfahren auftretende bandförmige Stromkollektoren beschrieben sowie eine gemäß dem Verfahren herstellbare Elektrode.
摘要翻译：公开了一种用于在其中收集带的至少一个侧面，一个或多个条带从包括在其中的带状集电器穿过涂层装置的涂布步骤的电极材料应用于锂离子电池电极的制备方法（在运行方向），其中，所述电极材料被如此施加到集电极带，除了和/或之间的至少收集带的一部分保持未涂覆所述一个或多个条带，压延步骤，其中施加到所述集电体的电极材料的力在一个压延装置被压实，以及处理步骤，在未涂覆部分的或至少一个要么在其中在纵向方向上相对的伸长边缘区域是更柔顺的状态直接添加在细长的状态。进一步发生在该方法的带状集电器将被描述，以及可制造根据工艺电极。

2. 发明申请

WO2013017436A1 BATTERIE MIT NEUARTIGER POLDURCHFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：新颖端子设计BATTERY
公开(公告)号：WO2013017436A1
公开(公告)日：2013-02-07
申请号：PCT/EP2012/064262
申请日：2012-07-20
申请人： VOLKSWAGEN VARTA MICROBATTERY FORSCHUNGSGESELLSCHAFT MBH & CO. KG , HOLL, Konrad , SCHREIBER, Werner
发明人： HOLL, Konrad , SCHREIBER, Werner
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/06 , H01M2/08 , H01M10/0525
CPC分类号： H01M2/0257 , H01M2/06 , H01M2/065 , H01M2/08 , H01M10/0525
摘要： Beschrieben wird eine Batterie, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, umfassend ein Aluminiumgehäuse, das als Poldurchführung eine mit einem Metallring eingefasste Gehäuseöffnung aufweist, durch die ein mit der Batterieelektrode verbundener elektrischer Ableiter geführt ist. Der Ableiter und der Metallring sind durch eine isolierfähige Masse elektrisch und mechanisch voneinander getrennt. Der Metallring umfasst ein ringförmiges Stahlsegment sowie ein ringförmiges Segment aus Aluminium. Letzteres ist mit dem Batteriegehäuse verschweißt.
摘要翻译：本发明公开了一种电池，尤其是锂离子电池，其特征在于，由所述一个连接到电池电极电避雷器具有终端电极，与金属环外壳开口封闭的铝外壳引导。避雷器和金属环由绝缘材料电和机械地分离。金属环包括环形钢段和由铝制成的环形段。后者被焊接到电池壳体中。

3. 发明申请

WO2016026647A1 BATTERIE MIT PRISMATISCHEM GEHÄUSE UND DEREN HERSTELLUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：棱形电池外壳和生产工艺
公开(公告)号：WO2016026647A1
公开(公告)日：2016-02-25
申请号：PCT/EP2015/066810
申请日：2015-07-22
申请人： VOLKSWAGEN VARTA MICROBATTERY FORSCHUNGSGESELLSCHAFT MBH & CO. KG
发明人： STOCK, Stefan , SCHREIBER, Werner , HUTH, Andreas , GAUGLER, Andreas
IPC分类号： H01M2/02
CPC分类号： H01M2/02 , H01M2/00 , H01M2/0217 , H01M2/024 , H01M2/0245
摘要： Beschrieben wird eine Batterie mit einem prismatischen Batteriegehäuse umfassend ein Bodenelement, ein dazu parallel angeordnetes Deckelement gleicher Größe und Form, sowie vier, das Boden-und das Deckelement verbindende Seitenelemente, die zusammen einen geschlossenen Innenraum definieren, in dem mindestens eine positive und mindestens eine negative Batterieelektrode sowie mindestens ein die Elektroden trennender Separator angeordnet sind. Eines der Elemente weist mindestens eine Durchbrechung auf, durch die ein Kontaktpol geführt ist, der elektrisch mit mindestens einer der in dem Innenraum angeordneten Elektroden verbunden ist. Zur Herstellung der Batterie wird das Batteriegehäuse aus zwei vorgefertigten Gehäuseteilen zusammengefügt, von denen das erste Gehäuseteil zumindest einen Teilbereich des die Durchbrechung aufweisenden Elements sowie zumindest einen Teilbereich eines zweiten Elements, das an das die Durchbrechung aufweisende Element unmittelbar angrenzt, um- fasst, und das zweite Gehäuseteil alle die Elemente und/oder Teilbereiche von Elementen umfasst, die nicht Bestandteil des ersten Gehäuseteils sind.
摘要翻译：公开的是具有棱柱形电池外壳，其包括一底部元件，一个平行于其上的相同的尺寸和形状的布置盖元件，以及4，基座和连接所述侧部件，它们一起限定一个封闭的内部的盖构件的电池中，负在至少一个正和至少一个和至少一个电池电极，所述电极分离分离器被布置。其中一个元件具有至少一个开口，通过该接触杆被引导，其电连接到布置在内部空间中的电极中的至少一个。为了制备电池，电池壳体包括两个预制外壳部件被组装时，其中的第一壳体部分，至少一个具有所述元件和至少一个第二元件，其含开口的元件直接相邻的部分的开口的部分，包括完全，并第二壳体部分包括所有的元素和/或不属于所述第一壳体部分的一部分的元素的部分。

4. 发明申请

WO2014180665A1 BATTERIE MIT RÜCKSTELLBARER SICHERHEITSEINRICHTUNG SOWIE DAFÜR GEEIGNETER POLBOLZEN 审中-公开
标题翻译：带复位的安全设备中的电池并确保获得适当杆螺栓
公开(公告)号：WO2014180665A1
公开(公告)日：2014-11-13
申请号：PCT/EP2014/058314
申请日：2014-04-24
申请人： VOLKSWAGEN VARTA MICROBATTERY FORSCHUNGSGESELLSCHAFT MBH & CO. KG
发明人： GAUGLER, Andreas , HOLL, Konrad , STOCK, Stefan , SCHREIBER, Werner
IPC分类号： H01M2/34
CPC分类号： H01M2/345 , H01M2/1229 , H01M2/30 , H01M10/0525 , H01M10/48 , H01M2200/20 , H01M2220/20 , H01M2220/30
摘要： Beschrieben wird eine Batterie mit einem Gehäuse, mindestens einer darin angeordneten Einzelzelle mit mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode sowie mindestens einem durch das Gehäuse geführten positiven und/oder negativen Polbolzen. Die Batterie umfasst mindestens einen pneumatisch betätigbaren elektrischen Schalter, der bei einem Druckanstieg innerhalb des Gehäuses über einen Schwellenwert hinaus seinen Schaltungszustand ändert und dabei eine bestehende elektrische Verbindung zwischen mindestens einem der Polbolzen undder damit verbundenen mindestens einen Elektrode unterbricht. Die Batterie zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Rückstelleinrichtung umfasst, mit dem sich eine in Folge einer Änderung des Schaltungszustands unterbrochene elektrische Verbindung wieder herstellen lässt, ohne dass es dazu einer Öffnung des Gehäuses bedarf. Auch ein für die beschriebene Batterie geeigneter Polbolzen wird beschrieben. Dieser umfasst einen Kopf mit zwei gegenüberliegenden Flachseiten und einen aus einer der Flachseiten austretenden Schaft mit einem freien Schaftende und ist gekennzeichnet durch einen Hohlraum innerhalb des Kopfes, eine gasundurchlässige Membran, die den Hohlraum begrenzt sowie eine Durchgangsbohrung durch den Schaft, die in den Hohlraum mündet.
摘要翻译：本发明公开了包括壳体，至少一个设置在其中的单细胞与至少一个正极和至少一个负电极和至少一个穿过所述壳体正和/或负极的螺栓引导的电池。该电池包括至少一种在其壳体内的压力上升超过阈值水平，从而极螺栓中的至少一个以及所述相关联的中断至少一个电极之间的现有电连接改变其开关状态气动致动电气开关。该电池的特征在于，它包括复位装置，利用该破碎由于状态电路电连接的改变可以被恢复，而不需要此壳体的开口。另外，适合用于所描述的电池极螺栓进行说明。它包括具有头两个相对的平的侧部，并从具有自由轴端轴的平坦侧面中的一个出射并在头部，不透气膜，这限制了空腔，并通过轴的通孔，其通入空腔内，其特征在于一个腔，

5. 发明申请

WO2014016382A3 BATTERIE MIT THERMOSCHALTER 审中-公开
标题翻译：带热开关的电池
公开(公告)号：WO2014016382A3
公开(公告)日：2014-01-30
申请号：PCT/EP2013/065740
申请日：2013-07-25
申请人： VOLKSWAGEN VARTA MICROBATTERY FORSCHUNGSGESELLSCHAFT MBH & CO. KG
发明人： HOLL, Konrad , SCHREIBER, Werner , POMPETZKI, Markus , STOCK, Stefan , LEGNER, Steffen , GAUGLER, Andreas
IPC分类号： H01M2/30 , H01M2/34 , H01M10/48
摘要： Beschrieben werden eine Batterie (300) mit einem Gehäuse (301), mindestens einer Einzelzelle mit mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode, die in dem Gehäuse angeordnet ist, einem positiven Abgriffspol (303), der mit der mindestens einen positiven Elektrode verbunden ist und einem negativen Abgriffspol (312), der mit der mindestens einen negativen Elektrode verbunden ist, sowie ein Verfahren zum sicheren Betreiben einer solchen Batterie. Die Batterie zeichnet sich besonders dadurch aus, dass sie mindestens einen Thermoschalter (306, 307) umfasst, der bei einem Temperaturanstieg innerhalb des Gehäuses über einen Temperaturschwellenwert hinaus in Folge einer temperaturbedingten Ausdehnung und/oder Deformation seinen Schaltungszustand ändert und dabei einen Sicherungsmechanismus auslöst, der einen weiteren Temperaturanstieg unterbindet.
摘要翻译：
描述的是具有壳体BEAR使用（301）的电池（300），具有至少一个正和在所述壳体带有至少一个负电极的至少一个单电池设置使用，正Abgriffspol（ 303）连接到所述至少一个正电极和连接到所述至少一个负电极的负抽头（312），以及用于安全地操作这种电池的方法。所述电池通过一个事实，即它包括在所述壳体BEAR内的温度上升的至少一个热开关（306,307）使用在一个温度阈值也作为温度感应膨胀和/或它的电路状态BEAR的变形的结果改变，并且其特征在于特别是做一个锁定机制，防止温度进一步升高。

6. 发明公开

EP2994949A1 BATTERIE MIT RÜCKSTELLBARER SICHERHEITSEINRICHTUNG SOWIE DAFÜR GEEIGNETER POLBOLZEN 有权转让
标题翻译：带复位的安全设备中的电池并确保获得适当杆螺栓
公开(公告)号：EP2994949A1
公开(公告)日：2016-03-16
申请号：EP14719013.6
申请日：2014-04-24
申请人： VOLKSWAGEN VARTA Microbattery Forschungsgesellschaft mbH & Co. KG
发明人： GAUGLER, Andreas , HOLL, Konrad , STOCK, Stefan , SCHREIBER, Werner
IPC分类号： H01M2/34
CPC分类号： H01M2/345 , H01M2/1229 , H01M2/30 , H01M10/0525 , H01M10/48 , H01M2200/20 , H01M2220/20 , H01M2220/30
摘要： The invention describes a battery having a housing, at least one individual cell which is arranged in said housing and has at least one positive and at least one negative electrode and also at least one positive and/or negative pole stud which is routed through the housing. The battery comprises at least one electrical switch which can be pneumatically operated, changes its switching state in the event of a pressure increase within the housing above a threshold value and, in the process, interrupts an existing electrical connection between at least one of the pole studs and the at least one electrode which is connected to said pole stud. The battery is distinguished in that it comprises a resetting device with which an electrical connection which is interrupted as a result of a change in the switching state can be re-established without it being necessary to open the housing for this purpose. The invention also describes a pole stud which is suitable for the described battery. Said pole stud comprises a head with two opposite flat faces, and comprises a shaft which extends out of one of the flat faces and has a free shaft end, and is characterized by a hollow space within the head, a gas-impermeable diaphragm which bounds the hollow space, and also a passage hole through the shaft, which passage hole issues into the hollow space.

7. 发明公开

EP2878019A2 BATTERIE MIT THERMOSCHALTER 审中-公开
标题翻译：电池麻省热电偶
公开(公告)号：EP2878019A2
公开(公告)日：2015-06-03
申请号：EP13748278.2
申请日：2013-07-25
申请人： VOLKSWAGEN VARTA Microbattery Forschungsgesellschaft mbH & Co. KG
发明人： HOLL, Konrad , SCHREIBER, Werner , POMPETZKI, Markus , STOCK, Stefan , LEGNER, Steffen , GAUGLER, Andreas
IPC分类号： H01M2/30 , H01M2/34 , H01M10/48
CPC分类号： H01M2/345 , H01M2/30 , H01M2/348 , H01M10/4235 , H01M10/48 , H01M10/637 , H01M2200/101 , H01M2200/103 , H01M2200/20
摘要： The invention relates to a battery, comprising a housing, at least one individual cell having at least one positive and at least one negative electrode, the at least one individual cell being arranged in the housing, a positive tapping terminal, which is connected to the at least one positive electrode, and a negative tapping terminal, which is connected to the at least one negative electrode, and a method for safely operating such a battery. The battery is characterized in particular in that the battery comprises at least one thermal switch, which changes the switching state thereof in the event of a temperature rise within the housing beyond a temperature threshold value as the result of temperature-related expansion and/or deformation and in the process triggers a safety mechanism that prevents a further temperature rise.
摘要翻译：电池包括壳体，至少一个具有布置在壳体中的至少一个正极和至少一个负电极的单个电池，连接至该至少一个正电极的正极极和至少连接到该至少一个正电极的负抽头极一个负极。电池还包括至少一个热开关，其在壳体内的温度升高超过温度阈值的情况下，由于温度引起的膨胀和/或变形而改变其开关状态，并且跳闸安全机构这抑制了温度的进一步升高。

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