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1. 发明申请

WO2008000338A1 ELEKTROMOTORISCHER WISCHERANTRIEB 审中-公开
标题翻译：电动刮水器驱动
公开(公告)号：WO2008000338A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/005000
申请日：2007-06-06
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , HARTMANN, Werner , EGNER-WALTER, Bruno , KAPITZA, Harald
发明人： HARTMANN, Werner , EGNER-WALTER, Bruno , KAPITZA, Harald
IPC分类号： B60S1/04 , B60S1/16
CPC分类号： B60S1/166 , B60S1/0488 , F16D1/093 , H02K5/10 , H02K7/081 , H02K2205/09
摘要： Bei einem elektromotorischen Wischerantrieb mit einer die Ausgangswelle des Antriebes bildenden Wischwelle (5), die mit einer Wischwellenteillänge (5.1) über eine Gehäuseseite (4.1) des Antriebs vorsteht und mit ihrer übrigen Wischwellenteillänge (5.2) in dem nach aussen hin geschlossenen Gehäuse (4) des Antriebs aufgenommen und in diesem gelagert ist, ist die Wischwelle für eine Schutz funktion bei einer eine Auslösekraft übersteigenden axialen Krafteinwirkung in das Gehäuse und dabei relativ zu diesem sowie relativ zu einem auf der Wischwelle angeordneten Getrieberad (11) bewegbar.
摘要翻译：与驱动形成刮水器轴的输出轴的电动马达刮水器驱动（5）经由所述驱动器的外壳侧（4.1）并与在向外封闭的壳体其剩余刮水器轴部分长度（5.2）的刮水器轴部分长度（5.1）突出（4）加入的驱动器和存储在其中，在壳体中过量的轴向力的释放力的刮水器轴为保护功能，并由此相对于后者，并且相对于一个设置在刮水器轴齿轮（11）是可移动的。

2. 发明申请

WO2008089911A1 GELENKVERBINDUNG FÜR EINE GELENKSTANGE EINER SCHEIBENWISCHANLAGE SOWIE SCHEIBENWISCHANLAGE 审中-公开
标题翻译：联合复方FOR接头杆切片雨刮器系统和雨刷系统
公开(公告)号：WO2008089911A1
公开(公告)日：2008-07-31
申请号：PCT/EP2008/000336
申请日：2008-01-17
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , SCHÄUBLE, Michael , EGNER-WALTER, Bruno
发明人： SCHÄUBLE, Michael , EGNER-WALTER, Bruno
IPC分类号： B60S1/24 , F16C11/06
CPC分类号： B60S1/24 , F16C7/08 , F16C11/0614 , F16C11/069 , F16C2326/09
摘要： Gelenkverbindung zwischen einer Gelenkstange (8) und wenigstens einem weiteren Funktionselement eines Antriebs einer Scheibenwischanlage für Fahrzeuge, mit einem Gelenkkopf und mit einer Gelenkschale (19), die mit einer wenigstens eine Lagerfläche (27) für den Gelenkkopf bildenden Gelenk- oder Lageröffnung (26) den Gelenkkopf ringartig umschließt. Die Lageröffnung (26) ist für eine Montage der Kugelschale durch Aufschieben radial oder im Wesentlichen radial zur Achse der Lageröffnung (26) bei teilringförmig ausgebildeter Lagerfläche (27) seitlich offen ausgeführt.
摘要翻译：铰链连接杆（8）和用于车辆的风挡刮水器系统的驱动器的至少一个其他功能元件之间的连接，其包括关节头和关节壳（19）与至少一个轴承表面（27）形成接头头关节或轴承开口（26）包围关节头状环。轴承开口（26）由径向或大致径向轴承开口（26），用于部分环状的设计轴承表面（27）在一侧开口的轴线推设计的球外壳的安装。

3. 发明申请

WO2008040373A1 VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINER WISCHERFUNKTIONSEINHEIT AN EINER WISCHERWELLE 审中-公开
标题翻译：设备用于保护雨刮器功能单元到雨刷轴
公开(公告)号：WO2008040373A1
公开(公告)日：2008-04-10
申请号：PCT/EP2006/009558
申请日：2006-10-02
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , SCHÄUBLE, Michael , EGNER-WALTER, Bruno
发明人： SCHÄUBLE, Michael , EGNER-WALTER, Bruno
IPC分类号： B60S1/34
CPC分类号： B60S1/3459 , B60S1/3481
摘要： Bei einer Vorrichtung zum Befestigen einer Wischerfunktionseinheit an einer Wischerwelle mit einem eine Aufnahmeöffnung aufweisenden Verbindungsstück ist dieses mit der Aufnahmeöffnung durch Festklemmen an der Wischerwelle befestigbar und hierfür als Klemmstück mit wenigstens einem in die Aufnahmeöffnung mündenden Klemmspalt sowie Spannmittel ausgebildet, die unter Reduzierung der Breite des Klemmspaltes das Verbindungsstück im Bereich der Aufnahmeöffnung gegen die Wischerwelle zur Erzeugung der Klemmverbindung anpressen. Die Spannmittel sind von einem das Verbindungsstück im Bereich des Klemmspaltes übergreifenden Spannelementes gebildet.
摘要翻译：在用于刮水器功能单元附连到刮水器轴与具有接收开口的连接器的装置本可以被固定，并为此目的设计为具有夹具的至少一个开口进入所述接收开口压区，和夹紧带容纳开口装置，通过夹紧在刮水器轴，同时降低的夹紧间隙的宽度按压靠在刮水器轴以产生所述夹紧连接的开口的区域中的连接件。夹紧装置是在通过交叉夹紧元件形成夹紧间隙的区域中的连接件。

4. 发明申请

WO2005118362A1 ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EINEN WISCHARM EINER SCHEIBENWISCHERANLAGE 审中-公开
标题翻译：驱动装置用于刮水器系统的雨刮臂
公开(公告)号：WO2005118362A1
公开(公告)日：2005-12-15
申请号：PCT/EP2005/005557
申请日：2005-05-23
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , EGNER-WALTER, Bruno , EPPLE, Klaus
发明人： EGNER-WALTER, Bruno , EPPLE, Klaus
IPC分类号： B60S1/34
CPC分类号： B60S1/3409
摘要： Eine Antriebsvorrichtung für einen Wischarm einer Scheibenwischeranlage weist ein Kreuzlenkergetriebe (1) in einem Antriebsstrang zwischen dem Wischarm (6) und einem Scheibenwischermotor auf. Das Kreuzlenkergetriebe (1) besteht aus wenigstens zwei sich kreuzenden Lenkern (3, 4), die beide mit einem Ende mit einer den Wischarm (6) tragenden Schwinge (5) gelenkig verbunden sind und von denen der eine an einem anderen Ende an einem fahrzeugseitigen Lagerelement (11) schwenkbar gelagert ist und der andere an seinem anderen Ende an einer reversierend antreibbaren Welle (9) befestigt ist.
摘要翻译：为风挡刮水器系统的雨刮臂的驱动装置包括一个联动系统（1），用于所述刮水臂（6）和一挡风玻璃刮水器马达之间的传动系统。联动系统（1）由至少两个相交臂（3,4），这两个摇臂的一端轴承的雨刮臂（6）（5）铰接，并且所述一个车辆侧在另一端的一个的支承元件（11）被枢转地支撑，而另一个在其另一端附连到可逆驱动轴（9）。

5. 发明申请

WO2005095170A1 WISCHARMANORDNUNG 审中-公开
标题翻译： WIPE阿尔曼ORDER
公开(公告)号：WO2005095170A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/003318
申请日：2005-03-30
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , EGNER-WALTER, Bruno , EPPLE, Klaus
发明人： EGNER-WALTER, Bruno , EPPLE, Klaus
IPC分类号： B60S1/34
CPC分类号： B60S1/3406 , B60S1/3404
摘要： Bei einer Wischarmanordnung für Scheibenwischeranlagen mit wenigstens einem Wischarm, der an einem wischblattseitigen Ende einen Wischblatthalter für die Befestigung eines Wischblattes aufweist, ist der Wischblatthalter um eine in Richtung der Längserstreckung des Wischblattes verlaufende Achse am Wischarm angelenkt und um diese Achse mit einem zusätzlichen Steuerarm für eine Ausrichtung des Wischblattes senkrecht zur Fahrzeugscheibe gesteuert schwenkbar.
摘要翻译：在用于与至少一个刮刷臂，其在一个擦拭器刮片侧的端部为一个刮水片的紧固刮水片保持器风挡刮水器系统的刮水器臂组件，所述刮片支架被铰接大约在刮水片轴的在刮水器臂和围绕该轴线与另外的控制臂为一纵向延伸的方向延伸的轴线擦拭器刮片的取向垂直可枢转地控制为车辆的窗。

6. 发明申请

WO2010043383A1 WASCHANLAGE FÜR FAHRZEUGSCHEIBEN SOWIE RÜCKSCHLAGVENTIL FÜR EINE SOLCHE ANLAGE 审中-公开
标题翻译：垫圈车轮和止回阀这样的系统
公开(公告)号：WO2010043383A1
公开(公告)日：2010-04-22
申请号：PCT/EP2009/007369
申请日：2009-10-14
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , EGNER-WALTER, Bruno , SCHÄUBLE, Michael
发明人： EGNER-WALTER, Bruno , SCHÄUBLE, Michael
IPC分类号： B60S1/48 , B60S1/52
CPC分类号： B60S1/488 , B60S1/481 , B60S1/522
摘要： Waschanlage für Fahrzeugscheiben, insbesondere für Fahrzeugfrontscheiben (25), mit wenigstens einer Düsenöffnung, die zum gesteuerten Ausbringen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe über eine Flüssigkeitsverbindung (5, 5a, 5b) mit einer die Reinigungs- und Waschflüssigkeit unter Druck gesteuert bereitstellenden Quelle (2) verbunden ist, mit wenigstens einer zumindest teilweise in der Flüssigkeitsverbindung (5) verlaufenden elektrischen Heizelement (9), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Heizelement (9) durch wenigstens ein in der Flüssigkeitsverbindung (5, 5a, 5b) angeordnetes Ventil (8, 8a) hindurchreicht, welches als Rückschlagventil bei aktivierter Waschanlage zum Weiterleiten der Reinigungs- und Waschflüssigkeit an die wenigstens eine Düsenöffnung (7, 33) öffnet und bei nicht aktivierter Waschanlage sperrt.
摘要翻译：洗衣机的车窗，特别是用于车辆挡风玻璃（25），通过对一个清洁和洗涤液的受控分配的流体连接车窗上的至少一个喷嘴开口（5，5A，5B）由清洁和洗涤液在压力下提供源控制（2）与至少一个在所述液体连接至少部分地被连接（5）延伸的电加热元件（9），其特征在于所述至少一个加热元件（9）通过在液体连接的至少一个（图5，图5a，5b），其设置阀（8，8A）延伸穿过，该块作为一个单向阀被激活以洗涤清洁和洗涤液转发到所述至少一个喷嘴孔（7，33）打开和非活化的洗涤。

7. 发明申请

WO2009132982A1 WISCHBLATT SOWIE WISCHARM 审中-公开
标题翻译： WISCHBLATT和雨刮臂
公开(公告)号：WO2009132982A1
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/054675
申请日：2009-04-20
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , EGNER-WALTER, Bruno , SCHÄUBLE, Michael
发明人： EGNER-WALTER, Bruno , SCHÄUBLE, Michael
IPC分类号： B60S1/52 , B60S1/38 , B60S1/40
CPC分类号： B60S1/3862 , B60S1/381 , B60S1/3881 , B60S1/4038 , B60S1/524 , B60S2001/4054
摘要： Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit wenigstens einem sich in Wischblattlängsrichtung erstreckenden Wischblattkörper (11), mit wenigstens einem zumindest eine Wischlippe (10) bildenden Wischgummi am Wischblattkörper, (11) mit wenigstens einem Wischblattadapter (5) am Wischblattkörper (11) für eine mechanische Verbindung des Wischblattes mit einem Wischarm (1.1) oder einem dortigen Wischarmadapter, sowie mit wenigstens einer am Wischblatt vorgesehenen Düsenöffnung (14), die über einen wischblattseitigen Fluidanschluss (28) mit einem fahrzeugseitigen Versorgungssystem zum Zuführen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit verbindbar ist.
摘要翻译：刮水片在擦拭器刮片清洁车的窗户，具有至少一个纵向延伸的擦拭器刮片主体（11），具有至少一个至少一种雨刮器唇缘（10）形成在所述刮水叶片主体（11）的刮板与至少一种刮水片适配器（5）在所述刮水叶片主体（11），用于机械所述刮水片连接到刮水臂（1.1）或本地刮水臂，和与至少设置在擦拭器刮片喷嘴开口（14），它是经由一个擦拭器刮片侧的流体口（28）与车载电源系统用于提供清洁和洗涤液可连接的开口。

8. 发明申请

WO2009000498A1 FLACHES WISCHBLATT 审中-公开
标题翻译： FLAT WISCHBLATT
公开(公告)号：WO2009000498A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/005091
申请日：2008-06-24
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , SCHÄUBLE, Michael , EGNER-WALTER, Bruno
发明人： SCHÄUBLE, Michael , EGNER-WALTER, Bruno
IPC分类号： B60S1/38 , B60S1/52
CPC分类号： B60S1/3877 , B60S1/381 , B60S1/386 , B60S1/524 , B60S2001/3836
摘要： Flaches Wischblatt für Scheibenwischanlagen mit einem Wischteil, welches von wenigstens einem Wischgummi mit zumindest einer Wischlippe und von wenigstens einer in einer Ausnehmung des Wischgummis aufgenommenen und von diesem umschlossenen Federschiene gebildet ist, sowie mit wenigstens einem Adapter zum Befestigen des Wischblattes an einem Wischarm.
摘要翻译：用于与擦拭部件风挡刮水器系统扁平雨刮器，其具有至少一个刮水唇和在刮水橡胶的凹部接收的至少一个，并通过该弹簧条封闭，并与至少一个适配器用于刮水片安装到刮水臂的至少一个擦拭橡胶形成。

9. 发明申请

WO2008040499A1 WISCHARM 审中-公开
标题翻译：雨刮臂
公开(公告)号：WO2008040499A1
公开(公告)日：2008-04-10
申请号：PCT/EP2007/008470
申请日：2007-09-28
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , EGNER-WALTER, Bruno , SCHÄUBLE, Michael
发明人： EGNER-WALTER, Bruno , SCHÄUBLE, Michael
IPC分类号： B60S1/34
CPC分类号： B60S1/3447 , B60S1/3475 , B60S1/3874 , B60S1/3879 , B60S2001/3825
摘要： Wischarm (3) für Scheibenwischeranlagen von Fahrzeugen, insbesondere von Straßenfahrzeugen, mit einem Befestigungsstück (1), welches zur Befestigung des Wisσharmes an einem Scheibenwischerantrieb (5) dient und über ein eine Gelenkachse (8) aufweisendes Wischarmgelenk (7) mit einem Gelenkstück (2) verbunden ist, das Bestandteil eines wenigstens ein Wischblatt (10) tragenden oder das Wischblatt zumindest teilweise bildenden Wischarmabschnitts ist, welcher zur Erzeugung einer Wischblattanpresskraft wenigstens auf einer Teillänge federelastisch ausgebildet ist.
摘要翻译：的刮水臂（3）的用于车辆的风挡刮水器系统，特别是公路车辆，具有紧固件（1），其用于紧固刮水驱动器（5）上的Wissharmes，并且表现出的铰接轴（8）Wischarmgelenk（7）（与一个连接件2 被连接时），至少一个刮片（10）承载所述刮水片或至少部分地形成用于至少在部分长度产生Wischblattanpresskraft弹性地形成Wischarmabschnitts的一部分。

10. 发明申请

WO2007085447A1 WISCHARM 审中-公开
标题翻译：雨刮臂
公开(公告)号：WO2007085447A1
公开(公告)日：2007-08-02
申请号：PCT/EP2007/000628
申请日：2007-01-25
申请人： VALEO SYSTEMES D'ESSUYAGE , EGNER-WALTER, Bruno , SCHÄUBLE, Michael
发明人： EGNER-WALTER, Bruno , SCHÄUBLE, Michael
IPC分类号： B60S1/40 , B60S1/34
CPC分类号： B60S1/3447 , B60S1/3429 , B60S1/4003 , B60S1/4006 , B60S1/4038 , B60S1/4067 , B60S1/407 , B60S1/4083
摘要： Bei einem Wischarm für Wischanlagen von Fahrzeugen, insbesondere Straßenfahrzeugen, mit einem über eine Verbindung (7) an einem Ende eines im Querschnitt nicht kreisförmigen Wischarmelementes (2) über eine Verbindung befestigten Wischblattadapter (5) ist die Verbindung (7) über wenigstens ein Verbindungsstück (9) realisiert, welches an einer Umfangsf lache rotations symmetrisch zu einer sich zwischen dem Wischarmelement (2) und dem Wischblattadapter (5) erstreckenden Verbindungsstückachse (VA) ausgebildet ist.
摘要翻译：在刮水器臂的车辆，特别是公路车辆的刮水器系统中，具有一个通过在横截面Wischarmelementes（2）的非圆形的一端经由连接固定刮水片适配器（5）（7）的连接时，化合物（7）通过至少一个连接件（实现9），其在一个笑Umfangsf旋转对称的，并形成延伸的连接件轴线的刮水片适配器5）VA）（（以本身（刮水器臂元件2之间）。

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