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    • 4. 发明申请
    • VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN REINIGUNGSMITTELBEHÄLTER
    • 封闭罩更清洁容器
    • WO2016008694A1
    • 2016-01-21
    • PCT/EP2015/064445
    • 2015-06-25
    • HENKEL AG & CO. KGAA
    • BREISINGER, JuliaGERHARDS, Katja
    • B65D47/42B65D51/32
    • B65D51/32A46B5/0095A46B9/02A46B15/0055B65D41/04B65D47/42
    • Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (10) für Reinigungsmittelbehälter (1), umfassend einen becherförmigen Kappenkörper (11) und eine Bürsteneinrichtung, wobei der Kappenkörper (11) einen Kappenboden (13) an einem geschlossenen Ende (18) und eine Mantelfläche (14) aufweist, die sich von dem Kappenboden (13) bis zu einem offenen Ende (15) des Kappenkörpers (11) erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bürsteneinrichtung als Bürstenaufsatz (12) ausgebildet ist, der einen Ring (25) und eine Bodenplatte (24) aufweist, wobei der Ring (25) mit der Bodenplatte (24) auf das geschlossene Ende (18) des Kappenkörpers aufsteckbar ist und wenigstens eine Luftöffnung (27, 35) aufweist, die geeignet ist, beim Aufstecken des Bürstenaufsatzes (12) auf das geschlossene Ende (18) des Kappenkörpers (11) einen Druckausgleich zu ermöglichen.
    • 本发明涉及的封闭帽(10),用于清洁剂容器(1),包括一个杯形帽体​​(11)和电刷装置,其特征在于,所述盖体(11)具有在一个封闭端(18)和一个侧表面的盖基体(13)(14) ,从盖基部(13)到所述盖体(11)的开口端(15)延伸。 本发明的特征在于该电刷装置被形成为具有环形(25)和底板(24)的刷子附件(12),所述环(25)与所述底板(24)上的封闭端(18 )盖体可以插入和至少一个空气开口(27,35),其适于允许(附接刷子附件(12时)在盖体(11)的封闭端18)具有压力均衡。
    • 7. 发明申请
    • PORTIONSEINHEIT EINES PULVERFÖRMIGEN REINIGUNGSMITTELS
    • WO2021083599A1
    • 2021-05-06
    • PCT/EP2020/077389
    • 2020-09-30
    • HENKEL AG & CO. KGAA
    • SUNDER, MatthiasTRINCHERA, MariaRISTAU, SteffenGERHARDS, KatjaJOB, MareileSORG, Rainer
    • C11D17/04C11D17/06C11D3/37
    • Portionseinheit (1) eines pulverförmigen Reinigungsmittels (2), umfassend einen geschlossenen Beutel (20) sowie eine in dem Beutel (2) aufgenommene Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (20) aus einem textilen Flächengebilde aus einem wasserlöslichen Material gebildet ist und dass der Beutel (20) mindestens zwei jeweils durch einen Nahtabschnitt (6, 7, 8) voneinander getrennte Kompartimente (9, 10, 11, 12) umfasst, wobei in jedem Kompartiment (9, 10, 11, 12) ein Anteil der Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels (2) aufgenommen ist und wobei die einzelnen Nahtabschnitte (6, 7, 8) aus einem wasserlöslichen Garn gebildet sind. Verfahren zur Herstellung einer Portionseinheit (1) eines pulverförmigen Reinigungsmittels (2), umfassend die folgenden Schritte: - Bereitstellen eines textilen Flächengebildes aus einem wasserlöslichen Material; - Aufbringen einer Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels (2) auf das textile Flächengebilde; - Verschließen des textilen Flächengebildes zu einem Beutel (20), in welchem das pulverförmige Reinigungsmittel (2) eingeschlossen ist; - Versehen des geschlossenen Beutels (20) mit mindestens einem Nahtabschnitt (6, 7, 8) aus einem wasserlöslichen Garn, derart, dass der Beutel (20) mindestens zwei durch den mindestens einen Nahtabschnitt (6, 7, 8) voneinander getrennte Kompartimente (9, 10, 11, 12) umfasst, wobei in jedem Kompartiment (9, 10, 11, 12) ein Anteil der Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels (2) aufgenommen ist.