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1. 发明申请

WO2021228445A1 BRENNSTOFFZELLENKÜHLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021228445A1
公开(公告)日：2021-11-18
申请号：PCT/EP2021/053978
申请日：2021-02-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BRANDT, Torsten , BRAUNECKER, Michael , BÄRNREUTHER, Frank , MATTEJAT, Arno
IPC分类号： H01M8/0267 , H01M8/0258 , H01M8/0297 , H01M8/026 , H01M8/1018
摘要： Die Erfindung betrifft Bipolarplatte (1) für eine elektrochemische Zelle, umfassend einen zwischen einem ersten Plattenelement (2) und einem zweiten Plattenelement (3) angeordneten Strömungsraum (4) mit einem Strömungseinlass (5) sowie einem Strömungsauslass (6) für ein den Strömungsraum (4) durchströmendes Kühlmittel (K), wobei jedes Plattenelement (2, 3) eine Kontaktebene (7) zum Kontaktieren des jeweils anderen Plattenelements (2, 3) sowie zwischen dem Strömungseinlass (5) und dem Strömungsauslass (6) eine Vielzahl von aus der Kontaktebene (7) herausragenden und dem jeweils anderen Plattenelement (2, 3) abgewandten Erhebungen (8) aufweist, die zur Kontaktebene (7) hin Öffnungen (9) aufweisen, und wobei erste Strömungskanäle (10) durch die Öffnungen (9) der Erhebungen (8) gebildet sind, indem die Erhebungen (8) beider Plattenelemente (2, 3) zueinander versetzt sind, wobei jede Erhebung (8) mindestens eine Erhebung (8) des jeweils anderen Plattenelements (2, 3) zumindest teilweise überlappt, wobei ein richtungsabhängiger Strömungswiderstand in den ersten Strömungskanälen (10) der Bipolarplatte (1) eingestellt ist. Die Erfindung betrifft ferner eine elektrochemische Zelle mit einer Bipolarplatte (1) nach der Erfindung.

2. 发明申请

WO2018091520A3 BRENNSTOFFZELLENMODUL, BRENNSTOFFZELLENSYSTEM SOWIE BETRIEBSVERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018091520A3
公开(公告)日：2018-05-24
申请号：PCT/EP2017/079303
申请日：2017-11-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEIE, Hans-Jürgen , BRANDT, Torsten , BÄRNREUTHER, Frank , HAMMERSCHMIDT, Albert , HOFFMANN, Joachim , MATTEJAT, Arno , VOITLEIN, Ottmar
IPC分类号： H01M8/2465 , H01M8/248
摘要： Bei einem Brennstoffzellenmodul (1) umfassend eine Brennstoffzelleneinheit (2) und eine Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) zur Versorgung der Brennstoffzelleneinheit (2) mit Betriebsmitteln, wobei die Brennstoffzelleneinheit (2) zumindest einen Stapel (5) von Brennstoffzellen (5'), vorzugsweise einen kaskadierten Stapel (5) von Brennstoffzellen (5'), aufweist, wobei die Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) Stromanschlüsse (10) zum Abgreifen eines in den Brennstoffzellen (5') erzeugten Stromes von außerhalb des Brennstoffzellenmoduls (2) und Betriebsmittelanschlüsse (13) zur Zu- und Abfuhr von Betriebsmitteln zu bzw. von dem Brennstoffzellenmodul (1) aufweist, wobei die Brennstoffzelleneinheit (2) und die Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) über eine zwischen den beiden Einheiten (2, 3) angeordnete Verbindungs-Platte (4) miteinander verbunden sind, wird die Verfügbarkeit erfindungsgemäß dadurch weiter verbessert, dass die Verbindungs-Platte (4) eine erste Teilplatte (4a) und eine zweite Teilplatte (4b) umfasst, die voneinander lösbar sind, um die Brennstoffzelleneinheit (2) von der Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) zu trennen.

3. 发明申请

WO2018091520A2 BRENNSTOFFZELLENMODUL, BRENNSTOFFZELLENSYSTEM SOWIE BETRIEBSVERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018091520A2
公开(公告)日：2018-05-24
申请号：PCT/EP2017/079303
申请日：2017-11-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEIE, Hans-Jürgen , BRANDT, Torsten , BÄRNREUTHER, Frank , HAMMERSCHMIDT, Albert , HOFFMANN, Joachim , MATTEJAT, Arno , VOITLEIN, Ottmar
IPC分类号： H01M8/2465 , H01M8/248
CPC分类号： H01M8/2465 , H01M8/248
摘要： Bei einem Brennstoffzellenmodul (1) umfassend eine Brennstoffzelleneinheit (2) und eine Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) zur Versorgung der Brennstoffzelleneinheit (2) mit Betriebsmitteln, wobei die Brennstoffzelleneinheit (2) zumindest einen Stapel (5) von Brennstoffzellen (5'), vorzugsweise einen kaskadierten Stapel (5) von Brennstoffzellen (5'), aufweist, wobei die Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) Stromanschlüsse (10) zum Abgreifen eines in den Brennstoffzellen (5') erzeugten Stromes von außerhalb des Brennstoffzellenmoduls (2) und Betriebsmittelanschlüsse (13) zur Zu- und Abfuhr von Betriebsmitteln zu bzw. von dem Brennstoffzellenmodul (1) aufweist, wobei die Brennstoffzelleneinheit (2) und die Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) über eine zwischen den beiden Einheiten (2, 3) angeordnete Verbindungs-Platte (4) miteinander verbunden sind, wird die Verfügbarkeit erfindungsgemäß dadurch weiter verbessert, dass die Verbindungs-Platte (4) eine erste Teilplatte (4a) und eine zweite Teilplatte (4b) umfasst, die voneinander lösbar sind, um die Brennstoffzelleneinheit (2) von der Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) zu trennen.

4. 发明申请

WO2013079273A1 BRENNSTOFFZELLENBLOCK 审中-公开
标题翻译：燃料电池区块
公开(公告)号：WO2013079273A1
公开(公告)日：2013-06-06
申请号：PCT/EP2012/071750
申请日：2012-11-02
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BÄRNREUTHER, Frank , DÖRFLER, Stefan , HOFFMANN, Joachim , MATTEJAT, Arno
IPC分类号： H01M8/04 , F16K27/00
CPC分类号： H01M8/04201 , H01M8/04089
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Brennstoffzellenblock (1) mit einer den Brennstoffzellenblock (1) mit einem Betriebsmittel (2) versorgenden Betriebsmittelversorgungseinheit (3) wobei die Betriebsmittelversorgungseinheit (3) eine integrierte Ventilbaugruppe (4) mit mindestens einem ersten Ventil (5) und einem zweiten Ventil (6) aufweist. Sowohl das erste Ventil (5) als auch das zweite Ventil (6) sind dabei in - von beiden Ventilen (5, 6) gemeinsam genutzte - Anschlusselemente (7, 8) integriert. Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass die gemeinsam genutzten Anschlusselemente (7, 8) zwei Flanschplatten (7, 8) sind, in denen jeweils Betriebsmitteldurchführungen (9, 21, 22, 23) für das Betriebsmittel (2) angeordnet sind, an denen das erste und das zweite Ventil (5, 6) angeschlossen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种燃料电池块（1），其具有的燃料电池块（1）的操作装置（2）供给所述工作流体供给单元（3），其中所述工作流体供给单元（3），集成阀组件（4）具有至少一个第一阀（5）和一个具有第二阀（6）。第一阀（5）和第二阀（6）在 - 集成的连接元件（7,8） - 两个阀（5,6）共享。根据本发明，它进一步提供了共享的连接元件（7,8）包括两个凸缘板（7,8）在其各自的资源通道（9，21，22，23），用于操作装置（2）布置，其中第一和所述第二阀（5,6）连接。

5. 发明申请

WO2018091522A1 BRENNSTOFFZELLENMODUL, BRENNSTOFFZELLENSYSTEM SOWIE BETRIEBSVERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018091522A1
公开(公告)日：2018-05-24
申请号：PCT/EP2017/079306
申请日：2017-11-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEIE, Hans-Jürgen , BRANDT, Torsten , BÄRNREUTHER, Frank , HOFFMANN, Joachim , MATTEJAT, Arno , VOITLEIN, Ottmar
IPC分类号： H01M8/2465 , H01M8/248 , H01M8/249 , H01M8/04302 , H01M8/04303
摘要： Bei einem Brennstoffzellenmodul (1) umfassend eine Brennstoffzelleneinheit (2) und eine Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) zur Versorgung der Brennstoffzelleneinheit (2) mit Betriebsmitteln, wobei die Brennstoffzelleneinheit (2) zumindest einen Stapel (5) von Brennstoffzellen (5') aufweist, wobei die Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) Stromanschlüsse (10) zum Abgreifen eines in den Brennstoffzellen (5') erzeugten Stromes von außerhalb des Brennstoffzellenmoduls (1) und Betriebsmittelanschlüsse (13) zur Zu- und Abfuhr von Betriebsmitteln zu bzw. von dem Brennstoffzellenmodul (2) aufweist, wird die Verfügbarkeit erfindungsgemäß dadurch weiter verbessert, dass die Brennstoffzelleneinheit (2) und die Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) voneinander trennbar sind und dass das Brennstoffzellenmodul (1) eine am oder im Brennstoffzellenmodul (1) angeordnete Modulsteuerungs- und/oder –regelungseinrichtung (30) umfasst, die ausgebildet ist, mittels einer Abschaltprozedur die Brennstoffzelleneinheit (2) vor einem Trennen von der Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) in einen sicheren Zustand zu bringen und/oder mittels einer Einschaltprozedur die Brennstoffzelleneinheit (2) nach einem Verbinden mit der Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) in Betrieb zu nehmen.

6. 发明申请

WO2013037595A2 ELEKTROCHEMISCHE ZELLE 审中-公开
标题翻译：电化学电池
公开(公告)号：WO2013037595A2
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/066000
申请日：2012-08-16
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BRANDT, Torsten , BÄRNREUTHER, Frank , DATZ, Armin , EDER, Anett , EDER, Florian , HARTNACK, Herbert , HOFFMANN, Joachim
发明人： BRANDT, Torsten , BÄRNREUTHER, Frank , DATZ, Armin , EDER, Anett , EDER, Florian , HARTNACK, Herbert , HOFFMANN, Joachim
IPC分类号： H01M8/02 , H01M8/04
CPC分类号： H01M8/04029 , H01M8/0228 , H01M8/0267 , H01M8/04067 , H01M2250/00 , Y02P70/56
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle (1) mit mindestens einem mit einer Kühlflüssigkeit (5), wie Wasser, kühlbaren Plattenelement (2) mit einer Oberfläche (3) des Plattenelements (2), welche zum Zweck der Kühlung mit dieser Kühlflüssigkeit (5) benetzbar ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle (1). Bei der elektrochemischen Zelle (1) ist vorgesehen, dass die Oberfläche (3) des Plattenelements (2) derart ausgebildet ist, dass ein Kontaktwinkel zwischen der Oberfläche (3) und dieser Kühlflüssigkeit (5) kleiner als 90° ist. Das Verfahren zur Herstellung der elektrochemischen Zelle (1) sieht vor, dass ein zusätzlicher, die zur Kühlung mit Kühlflüssigkeit (5) benetzbaren Oberflächen (3) von Plattenelementen (2) beeinflussender Verfahrensschritt (100) durchgeführt wird, durch welchen ein Kontaktwinkel zwischen der Oberfläche (3) und der Kühlflüssigkeit (5) verkleinert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种电化学电池（1）具有至少一个与冷却流体（5），例如水，可冷却的板构件（2）具有表面（3）的板构件（2），其用于与该冷却液降温的目的（5）是可湿性，以及用于制造电化学电池（1）的方法。在电化学电池（1）设置，所述表面（3）的板构件（2）的形成，使得表面（3）和冷却液体（5）之间的接触角小于90°。用于制造电化学电池（1）的方法，提供了一个在用于与冷却液体的冷却（5）的可润湿表面板元件（3）（2）影响过程步骤（100）由附加的，通过它的表面之间的接触角（3）与冷却液（5）被减小。

7. 发明申请

WO2012041878A1 BAUTEIL FÜR EINE KOMPONENTE ZUR FÜHRUNG VON BETRIEBSMEDIEN IN EINEM ZELLSTAPEL, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ZELLSTAPELS SOWIE ZELLSTAPEL 审中-公开
标题翻译： COMPONENT对于分量，以保持操作31在电池组中的媒体，用于生产电池堆和电池堆
公开(公告)号：WO2012041878A1
公开(公告)日：2012-04-05
申请号：PCT/EP2011/066815
申请日：2011-09-28
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BÄRNREUTHER, Frank , DATZ, Armin , HAMMERSCHMIDT, Albert , HARTNACK, Herbert , HOFFMANN, Joachim , LERSCH, Josef , MATTEJAT, Arno , MEHLTRETTER, Igor
发明人： BÄRNREUTHER, Frank , DATZ, Armin , HAMMERSCHMIDT, Albert , HARTNACK, Herbert , HOFFMANN, Joachim , LERSCH, Josef , MATTEJAT, Arno , MEHLTRETTER, Igor
IPC分类号： H01M8/02 , H01M8/04 , C25B9/00
CPC分类号： H01M8/0247 , H01M8/04126
摘要： Bei einem Bauteil (9) für eine Komponente (1) zur Führung von Betriebsmedien in einem Stapel (2) in einer Stapelrichtung (S) aufeinandergestapelter Zellen (14, 14') einer elektrochemischen Batterie, wobei das Bauteil (9) bzw. die Komponente (1) eine erste Seite (16) mit einer Oberflächenstruktur zur Zufuhr und Abfuhr eines Betriebsmediums zu bzw. von einer ersten Zelle (14) des Stapels (2) und eine zweite Seite (17) mit einer Oberflächenstruktur zur Zufuhr und Abfuhr eines Betriebsmediums zu bzw. von einer zweiten Zelle (14') des Stapels (2) aufweist, ist erfindungsgemäß das Bauteil (9) um eine erste senkrecht zu der Stapelrichtung (S) des Zellstapels (2) verlaufende Achse (S1) drehsymmetrisch bezüglich eines Winkels von 180° gestaltet ist, das Bauteil (9) um eine zweite senkrecht zu der Stapelrichtung (S) des Zellstapels (2) und senkrecht zu der ersten Achse (S1) verlaufende zweite Achse (S2) drehsymmetrisch bezüglich eines Winkels von 180° gestaltet ist, die erste Seite (16) und die zweite Seite (17) jeweils in sich um eine in der Stapelrichtung (S) verlaufenden Achse (S*) drehsymmetrisch bezüglich eines Winkels von 180° gestaltet sind.
摘要翻译：当一个部件（1）的组件（9），用于在电化学电池的堆叠的电池（14，14“）的层叠方向（S）引导操作介质堆叠中的（2），其中，所述部件（9）和组分（1）的第一侧（16）的表面结构，用于操作介质的供应和排出或从堆（2）和第二侧（17）具有表面结构的第一小区（14）的工作介质的供给和排出或从堆（2），根据本发明，组分（9）绕第一垂直于所述电池堆（2）轴线（S1）的层叠方向（S）的一个第二小区（14“）是相对于旋转对称的180°的角度度被设计，部件（9）围绕第二垂直于所述电池堆（2）的层叠方向（S）和垂直于所述第一轴线延伸的第二轴线（S1）（S2）是相对于一个角度180°，所设计的旋转对称的第一侧（16 ）和第二侧（17）（以自身延伸到（在层叠方向S）的角度的轴线，分别S *）是旋转对称的相对于180°到设计的。

8. 发明授权

EP2732494B1 ELEKTROCHEMISCHE ZELLE 有权
公开(公告)号：EP2732494B1
公开(公告)日：2018-02-21
申请号：EP12751482.6
申请日：2012-08-16
申请人： Siemens Aktiengesellschaft
发明人： BRANDT, Torsten , BÄRNREUTHER, Frank , DATZ, Armin , EDER, Anett , EDER, Florian , HARTNACK, Herbert , HOFFMANN, Joachim
IPC分类号： H01M8/04007 , H01M8/04029 , H01M8/0267 , H01M8/0228
CPC分类号： H01M8/04029 , H01M8/0228 , H01M8/0267 , H01M8/04067 , H01M2250/00 , Y02P70/56

9. 发明公开

EP2740175A1 BRENNSTOFFZELLENBLOCK 审中-公开
标题翻译：燃料电池区块
公开(公告)号：EP2740175A1
公开(公告)日：2014-06-11
申请号：EP12783198.0
申请日：2012-11-02
申请人： Siemens Aktiengesellschaft
发明人： BÄRNREUTHER, Frank , DÖRFLER, Stefan , HOFFMANN, Joachim , MATTEJAT, Arno
IPC分类号： H01M8/04 , F16K27/00
CPC分类号： H01M8/04201 , H01M8/04089
摘要： The invention relates to a fuel cell block (1) with an operating medium supply unit (3) supplying the fuel cell block (1) with an operating medium (2), wherein the operating medium supply unit (3) has an integrated valve assembly (4) with at least a first valve (5) and a second valve (6). Both the first valve (5) and the second valve (6) are integrated into connection elements (7, 8) jointly used by both valves (5, 6). The invention further provides that the jointly used connection elements (7, 8) are two flange plates (7, 8), in each of which operating medium passages (9, 21, 22, 23) for the operating medium (2) are arranged, to which the first and second valves (5, 6) are connected.

10. 发明公开

EP3324475A1 BRENNSTOFFZELLENMODUL, BRENNSTOFFZELLENSYSTEM SOWIE BETRIEBSVERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：EP3324475A1
公开(公告)日：2018-05-23
申请号：EP16002468.3
申请日：2016-11-18
申请人： Siemens Aktiengesellschaft
发明人： BEIE, Hans-Jürgen , BRANDT, Torsten , BÄRNREUTHER, Frank , HOFFMANN, Joachim , MATTEJAT, Arno , VOITLEIN, Ottmar
IPC分类号： H01M8/2465 , H01M8/248 , H01M8/249 , H01M8/04302 , H01M8/04303
CPC分类号： H01M8/2465 , H01M8/04302 , H01M8/04303 , H01M8/249
摘要： Bei einem Brennstoffzellenmodul (1) umfassend eine Brennstoffzelleneinheit (2) und eine Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) zur Versorgung der Brennstoffzelleneinheit (2) mit Betriebsmitteln, wobei die Brennstoffzelleneinheit (2) zumindest einen Stapel (5) von Brennstoffzellen (5') aufweist, wobei die Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) Stromanschlüsse (10) zum Abgreifen eines in den Brennstoffzellen (5') erzeugten Stromes von außerhalb des Brennstoffzellenmoduls (1) und Betriebsmittelanschlüsse (13) zur Zu- und Abfuhr von Betriebsmitteln zu bzw. von dem Brennstoffzellenmodul (2) aufweist, wird die Verfügbarkeit erfindungsgemäß dadurch weiter verbessert, dass die Brennstoffzelleneinheit (2) und die Betriebsmittel-versorgungseinheit (3) voneinander trennbar sind und dass das Brennstoffzellenmodul (1) eine am oder im Brennstoffzellenmodul (1) angeordnete Modulsteuerungs-und/oder -regelungseinrichtung (30) umfasst, die ausgebildet ist, mittels einer Abschaltprozedur die Brennstoffzelleneinheit (2) vor einem Trennen von der Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) in einen sicheren Zustand zu bringen und/oder mittels einer Einschaltprozedur die Brennstoffzelleneinheit (2) nach einem verbinden mit der Betriebsmittel-Versorgungseinheit (3) in Betrieb zu nehmen.

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