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1. 发明申请

WO2007137998A1 VERSCHLUSSBLENDENVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：封闭装置DAZZLE
公开(公告)号：WO2007137998A1
公开(公告)日：2007-12-06
申请号：PCT/EP2007/055076
申请日：2007-05-25
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , GRANDEL, Johannes , NEHM, Georg , RIGORTH, Marcel , URLAUB, Günter
发明人： GRANDEL, Johannes , NEHM, Georg , RIGORTH, Marcel , URLAUB, Günter
IPC分类号： B60R11/00
CPC分类号： B60R11/0235 , B60R2011/0005 , B60R2011/0082 , B60R2011/0094
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlussblendenvorrichtung zur verschließenden Abdeckung einer Öffnung 3 in einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmechanismus, durch den eine Verschlussblende 5 aus einer die Öffnung 3 freigebenden Öffnungsposition in eine die Öffnung 3 verschließende Verschlussposition bewegbar antreibbar ist, in der die Verschlussblende 5 sich einer zum sie umgebenden Randbereich des Bauteils des Kraftfahrzeugs bündigen Lage befindet .
摘要翻译：本发明涉及一种快门装置用于在机动车辆的结构构件关闭开口3的盖，以通过该一个端口3释放打开位置中的开口部3的快门5关闭关闭位置可移动地驱动的驱动机构，其中所述快门图5是机动车冲洗位置的部件的周边边缘区域。

2. 发明申请

WO2008031812A1 BORDMONITOREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：车载显示器DEVICE
公开(公告)号：WO2008031812A1
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/EP2007/059505
申请日：2007-09-11
申请人： SIEMENS VDO AUTOMOTIVE AG , BAUDISCH, Andreas , KARL, Klaus , KISSEL, Robert Wolfgang , NEHM, Georg , RIGORTH, Marcel , URLAUB, Günter
发明人： BAUDISCH, Andreas , KARL, Klaus , KISSEL, Robert Wolfgang , NEHM, Georg , RIGORTH, Marcel , URLAUB, Günter
IPC分类号： B60R11/02 , B60K37/02
CPC分类号： B60K35/00 , B60K2350/405 , B60R2011/0005 , B60R2011/0082
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Bordmonitoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Monitor (11), der mittels eines Antriebsmechanismus aus einer etwa waagrechten Inaktivlage innerhalb einer Ausnehmung einer Armaturentafel (2) durch eine Öffnung der Ausnehmung in eine etwa senkrechte Aktivlage außerhalb der Ausnehmung sowie aus der Aktivlage in die Inaktivlage bewegbar antreibbar ist. Der Monitor (11) weist in einem Abstand zueinander angeordnete Führungselemente (27, 27') auf, die in einem Paar fest angeordneten, annähernd horizontal sich quer zum Bewegungsverlauf des Monitors (11) erstreckenden Führungen geführt sind, die in einem der Inaktivlage näheren Bereich in einem Abstand zueinander parallel verlaufen und in einem der Aktivlage näheren Bereich zum Ende der Führungen hin einen zunehmenden Abstand zueinander aufweisen. Dabei ist der Monitor (11) mit seinen Führungselementen (10, 10') in den Führungen bewegbar antreibbar. Zumindest eines der Führungselemente (10) ist in dem Aktivlageende (9) seiner Führung durch eine Arretiereinrichtung arretierbar.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆上的车载显示器装置，其包括从一个仪表板（2）通过在凹部以外的大致垂直活动位置的所述凹部的开口的凹部内大致水平不工作位置，以及从通过驱动机构的装置的监视器（11）有源层在所述非工作位置可移动地被驱动。在监视器（11）具有，在其固定地设置在一对间隔开的导向元件（27,27“），大致水平地横向于显示器（11）的运动路径延伸的导板被执行，在非工作位置范围中的更靠近彼此平行在彼此，并且具有在活性层区域更靠近导轨出来的端部的距离的增加的距离。在监视器（11）与它的导向元件（10,10“）设置在所述导向件可移动地被驱动。至少所述导向元件中的一个（10）可以锁定在工作位置由锁定装置它的导向件的端部（9）。

3. 发明申请

WO2007057464A1 ELEKTROMECHANISCHE FAHRZEUGBREMSE MIT REIBBELAGVERSCHLEISSAUSGLEICHSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与REIBBELAGVERSCHLEISSAUSGLEICHSEINRICHTUNG机电车辆制动
公开(公告)号：WO2007057464A1
公开(公告)日：2007-05-24
申请号：PCT/EP2006/068673
申请日：2006-11-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BAIER-WELT, Christian , BLENDEL, Monika , EMMEL, Lars , PFEIFFER, Stefan , POWILEIT, Hendrik , RIGORTH, Marcel , WÜRGES, Mathias , ZUBER, Heinrich
发明人： BAIER-WELT, Christian , BLENDEL, Monika , EMMEL, Lars , PFEIFFER, Stefan , POWILEIT, Hendrik , RIGORTH, Marcel , WÜRGES, Mathias , ZUBER, Heinrich
IPC分类号： F16D65/40 , F16D65/21
CPC分类号： F16D65/18 , F16D2065/386 , F16D2121/24 , F16D2123/00 , F16D2125/40 , F16D2125/66 , F16D2127/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Fahrzeugbremse (10) mit wenigstens einem Reibbelag (18), der mittels einer Betätigungseinrichtung durch eine normal zu einer Bremsscheibe (20) gerichtete Bewegung in reibschlüssigen Kontakt mit der Bremsscheibe (20) bringbar ist, und mit einer Nachstelleinrichtung (22) zum Ausgleich von Reibbelagverschleiß. Die Nachstelleinrichtung (22) umfasst ein erstes Element (24), auf das eine bei einer Bremsung entstehende Normalkraft wirkt, und ferner ein zweites Element (30), das mittels einer Verstelleinrichtung (34) quer zum ersten Element (24) beweglich ist. Das erste Element (24) stützt sich über eine ihm zugehörige erste Keilfläche (28) an einer zweiten Keilfläche (32) ab, die dem zweiten Element (30) zugehörig ist. Durch eine Verlagerung des zweiten Elements (30) quer zum ersten Element (24) wird das zweite Element (30) auf die Bremsscheibe (20) zu bewegt, um Reibbelagverschleiß zu kompensieren.
摘要翻译：本发明涉及针对由一个致动装置的装置由一个垂直于制动盘的机电车辆制动器（10）与至少一个摩擦衬片（18）（20）的运动可被带入与所述制动盘（20）摩擦接触，并用一个调节装置（22 ），以补偿摩擦衬片的磨损。调节装置（22）包括在其上的制动效果中的法向力引起的第一构件（24），并且进一步地，第二元件（30）是由一个调节装置（34）横向于所述第一元件（24）可动的装置。所述第一元件（24）被支撑在其与第二元件（30）相关联的第二楔表面（32）具有相关联的第一楔面（28）。由第二元件（30）横向于所述第一元件（24）的位移，所述第二元件（30）移向所述制动盘（20），以补偿摩擦衬片的磨损。

4. 发明申请

WO2007057465A1 ELEKTROMECHANISCHE BREMSE MIT SPIELFREIER BETÄTIGUNG 审中-公开
标题翻译：使用PLAY自由操作的机电式制动器
公开(公告)号：WO2007057465A1
公开(公告)日：2007-05-24
申请号：PCT/EP2006/068675
申请日：2006-11-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BAIER-WELT, Christian , BLENDEL, Monika , EMMEL, Lars , PFEIFFER, Stefan , POWILEIT, Hendrik , RIGORTH, Marcel , WÜRGES, Mathias , ZUBER, Heinrich
发明人： BAIER-WELT, Christian , BLENDEL, Monika , EMMEL, Lars , PFEIFFER, Stefan , POWILEIT, Hendrik , RIGORTH, Marcel , WÜRGES, Mathias , ZUBER, Heinrich
IPC分类号： F16D65/21
CPC分类号： B60T13/741 , F16D2121/24 , F16D2125/40 , F16D2127/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Bremse (10), insbesondere für Fahrzeuge, mit einem elektrischen Aktuator (18), der eine Betätigungskraft erzeugt und auf zumindest ein Reibglied (21) wirkt, um dieses zum Hervorrufen einer Reibkraft gegen ein abzubremsendes Bauteil (21) der Bremse zu drücken, und mit einer zwischen dem Reibglied (21) und dem elektrischen Aktuator (18) angeordneten Selbstverstärkungseinrichtung mit einer Keilanordnung (11), die zur Selbstverstärkung der vom elektrischen Aktuator (18) erzeugten Betätigungskraft führt. Zur konstruktiven und steuerungstechnischen Vereinfachung weist der Aktuator (18) nur einen einzigen Elektromotor (24) auf und die von ihm erzeugte Betätigungskraft wird über eine Spindel/Mutteranordnung (30) mit einer drehbar gelagerten, ortsfesten Spindel (26) und einer drehfesten, durch Drehung der Spindel auf letzterer axial hin und her bewegbare Mutter (28) abgegeben. Alternativ ist die Mutter ortsfest und drehbar gelagert und die Spindel ist drehfest und axial hin und her bewegbar. Die drehbare Lagerung der Spindel (26) erfolgt mittels axial vorgespannter Lager (36, 38) und die Mutter (28) ist auf der Spindel (26) in Axialrichtung gegenüber der Spindel vorgespannt angebracht. Die Hinund Herbewegung der Mutter (28) wird mittels eines Übertragungselementes auf die Keilanordnung (11) übertragen, das spielfrei einerseits mit der Mutter (28) und andererseits mit der Keilanordnung (11) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种机电式制动器（10），特别是用于车辆中，与电致动器（18），其生成致动力和作用在至少一个摩擦部件（21），用于该反对的一个制动件（21）引起的摩擦力压弯机，和（21）之间的摩擦构件和所述电致动器布置在具有楔形装置（11）（18）自升压装置，这导致致动力所产生的电致动器（18）的自增强。对于设计和控制技术简化，由它产生的致动器（18）仅一个电动机（24）和所述致动力是主轴/螺母装置（30）具有可旋转地安装，固定的主轴（26）和一个不可转动的，通过旋转（28）上，后者轴向往复运动的螺母主轴分配。可替换地，螺母安装固定的，并且可旋转，并且所述主轴是旋转固定并轴向可移动的来回。通过轴向预紧轴承（36，38）和螺母（28）的装置的心轴（26）的可旋转安装附连到预加应力相对于主轴轴向方向在所述心轴（26）。所述螺母（28）通过在楔布置的运动传递元件的装置的往复运动（11）被发送，这是自由的，一方面发挥与所述螺母（28）和，另一方面，以楔形装置（11）相连接。

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