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1. 发明申请

WO2004045916A1 VORRICHTUNG FÜR DEN INSASSENSCHUTZ IN EINEM KRAFTFAHRZEUG UND ZUR DIEBSTAHLSICHERUNG DES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：设备，用于机动车辆乘员保护和机动车防盗
公开(公告)号：WO2004045916A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/DE2003/003622
申请日：2003-10-31
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , GILA, Janos , HEROLD, Jürgen , HOFBECK, Klaus , KONRAD, Wolfgang , RÖSEL, Birgit , ZECHA, Stephan
发明人： GILA, Janos , HEROLD, Jürgen , HOFBECK, Klaus , KONRAD, Wolfgang , RÖSEL, Birgit , ZECHA, Stephan
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01534 , B60R21/01504 , B60R25/012 , B60R25/20 , B60R2021/01225
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Insassenschutz in einem Kraftfahrzeug und zur Diebstahlsicherung des Kraftfahrzeugs, die ein durch eine Fülleinrichtung mit Gas aufblasbares Gaskissen (3) aufweist sowie eine Sende-/Empfangseinrichtung (5) für elektromagnetische Wellen (6) mit einer mit dieser verbundenen Insassenschutz - Auswerteeinrichtung (81). An dem aufblasbaren Gaskissen (3) ist eine Insassenschutz - Abfrageeinheit (41) angeordnet, die von der Sende-/Empfangseinrichtung (5) kontaktlos abgefragt wird. Dadurch werden der Insassenschutz - Auswerteeinrichtung (81) Informationen über den Entfaltungsgrad und/oder die Entfaltungsgeschwindigkeit des Gaskissens (3) bereitgestellt. Die Sende-/Empfangseinrichtung (5) vermag ausserdem eine tragbare Diebstahlschutz - Abfrageeinheit (42), beispielsweise eine Chipkarte, kontaktlos abzufragen und dadurch einer Diebstahlschutz - Auswerteeinrichtung (82) Informationen über die Berechtigung der Diebstahlschutz - Abfrageeinheit (42) und/oder über die Entfernung der Diebstahlschutz - Abfrageeinheit (42) von der Sende-/Empfangseinrichtung (5) aufgrund des zurückgegebenen Signals zur Verfügung zu stellen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在机动车辆和用于防盗保护机动车辆的，它通过用气体充气气垫的填充有（3）和用于电磁波（6）与该一个相关联的发射机/接收机装置（5）的乘员保护装置乘员保护 - 评估装置（81）。到可充气的气垫（3）的乘员保护 - 由发送设置/询问单元（41）接收装置（5）的无接触扫描。由此，乘员保护 - 评价装置（81）提供有关部署的程度和/或该气囊（3）的展开速度的信息。发送/接收装置（5）也可以在便携式防盗保护 - 询问单元（42）中，例如智能卡，非接触式的查询，并且其特征在于防盗 - 评估关于防盗的授权（82）的信息 - 询问单元（42）和/或经由除去防盗的 - 从发送/询问单元（42）接收装置（5），以提供返回的信号的基础。

2. 发明申请

WO2003081516A1 IDENTIFIKATIONSSYSTEM ZUM NACHWEIS EINER BERECHTIGUNG FÜR DEN ZUGANG ZU EINEM OBJEKT ODER DIE BENUTZUNG EINES OBJEKTS, INSBESONDERE EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：识别系统符合享受访问对象检测或使用对象，特别是机动车辆
公开(公告)号：WO2003081516A1
公开(公告)日：2003-10-02
申请号：PCT/DE2003/000718
申请日：2003-03-03
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , KONRAD, Wolfgang , GILA, Janos , HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit
发明人： KONRAD, Wolfgang , GILA, Janos , HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit
IPC分类号： G06K7/00
CPC分类号： G07C9/00309 , G01S13/825 , G01S13/84 , G06K7/0008 , G07C2009/00373 , G07C2009/00793 , G07C2209/63
摘要： Ein tragbarer Codegeber sendet bei Auslösung ein Antwortsignal aus, in dem eine für den Codegeber (2) charakteristische Codeinformation enthalten ist. In einer objektseitig angeordneten Empfangseinheit (4), die mit einer Auswerteeinheit (9) verbunden ist, wird die in dem empfangenen Antwortsignal enthaltene Codeinformation mit einer Referenzcodeinformation verglichen. Zusätzlich wird objektseitig sowohl der Abstand des Codegebers (2) zur Empfangseinheit (4) als auch der Empfangspegel des Antwortsignals gemessen und daraus die Position des Codegebers (2) ermitteln. Dadurch kann auch eine Unterscheidung bezüglich der Position des Codegebers (2) zwischen Außenraum und Innenraum getroffen werden. Nur wenn der Codegeber (2) als in einer zugelassenen Position befindlich erkannt wird, wird der Zugang freigegeben und die Benutzung erlaubt.
摘要翻译：一种便携式代码发射器发送触发的响应信号的，在一个用于代码发射器（2）是特征代码信息。在其被连接到评估单元（9）的物体侧的接收单元（4），包括在接收到的响应信号中的码信息与一个参考代码信息进行比较。此外，代码发射器（2）到所述接收单元（4）和所述应答信号的接收电平的两者的距离在物体侧测量并从其确定所述编码器（2）的位置。其特征在于，可以进行区分相对于外部空间和内部空间之间的编码器（2）的位置。仅当（2）如在位于一个批准位置识别的代码发射机，访问被释放，并且允许使用。

3. 发明申请

WO2004045917A1 SYSTEM UND VERFAHREN ZUM ERKENNEN DER SITZBELEGUNG IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：系统和方法用于识别落座在车辆中
公开(公告)号：WO2004045917A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/EP2003/012907
申请日：2003-11-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit
发明人： HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01534
摘要： Ein System zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug umfasst einen Mikrowellensender (10), einen Mikrowellenempfänger (10) und vorzugsweise einen Reflektor (12). Befindet sich zwischen diesen Gegenständen eine Person, so wird die Mikrowellenstrahlung abgeschwächt. Als Reflektor (12) kann eine Backscatter-Vorrichtung verwendet werden, so dass die von dem Empfänger (10) empfangene Strahlung eindeutig dem Reflektor (12) zugeordnet werden kann. Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, eine Laufzeitmessung der Mikrowellenstrahlung durchzuführen und diese zusammen mit einer Auswertung der Sitzposition weiterzuverarbeiten. Ebenfalls ist in bevorzugten Ausführungsformen vorgesehen, die Beugungseigenschaften der Mikrowellenstrahlung um das Objekt zu nutzen, um weitere Informationen über die Sitzposition zu erhalten. Die Erkennung, ob und gegebenenfalls wie ein Sitz belegt ist, kann in vorteilhafter Weise zum Sperren beziehungsweise zum Freigeben eines Airbags genutzt werden.
摘要翻译：一种用于在车辆中检测所述座椅占用系统包括微波发射器（10），一个微波接收器（10），优选的反射器（12）。位于这些对象的人之间，微波辐射被衰减。的反射器（12）包括后向散射装置可用于，使得由接收器（10）接收到的辐射可以被明确地分配到反射器（12）。另外或替代地，可以提供进行微波辐射的传输时间测量，并进一步用座椅位置的评估一起处理。在优选实施例还提供了使用微波辐射的衍射特性围绕物体以获得关于坐姿的更多信息。的检测是否和，如果被分配作为座椅可有利地用于以锁定或释放安全气囊。

4. 发明申请

WO2006032582A1 VERFAHREN ZUM AUSWERTEN VON REFLEKTORANTWORTSIGNALEN EINES SYSTEMS ZUR ERKENNUNG EINER SITZBELEGUNG EINES SITZES 审中-公开
标题翻译：方法用于评估系统的反射器应答信号用于识别座椅的座椅占用
公开(公告)号：WO2006032582A1
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/053963
申请日：2005-08-11
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd , WAGNER, Roland , HOFBECK, Klaus
发明人： RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd , WAGNER, Roland , HOFBECK, Klaus
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01536
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Referenzwerten, welche für eine Berechnung der Dämpfungsdicke d in einem Sitzbelegungs-Erkennungssystem Verwendung finden. Zunächst werden mehrere Reflektorantwort-Leerwerte für einen sich im unbelegten Sitzzustand befindlichen Sitz gemessen, die beispielsweise jeweils einer vorbestimmten Sitzposition des Sitzes und einer bestimmten Empfangsantenne zugeordnet sind. Aus diesen gemessenen Reflektorantwort-Leerwerten wird unter Zuhilfenahme eines vorbestimmten Algorithmus ein einem Reflektor des Sitzes oder dem Sitz zugeordneter Reflektorantwort-Referenzwert bestimmt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于确定参考值的方法，其被发现用于在座椅占用检测系统中使用的计算的衰减厚度d。首先，将多个反射器的回答空值被测量为一个位于所述座椅的未占用的座位条件，例如，每个都与所述座椅的座椅预定位置相关联和特定接收天线。从这些测量反射答案空值座椅或座椅反射答案基准值的相关联的反射器规定的算法的帮助下确定。

5. 发明申请

WO2005025944A1 VORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZUM ERKENNEN DER POSITION UND DER GEWICHTSKRAFT EINER PERSON 审中-公开
标题翻译：装置和方法用于识别位置和人的重力
公开(公告)号：WO2005025944A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/EP2004/051750
申请日：2004-08-09
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HOFBECK, Klaus , KLEMENT, Thomas , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd
发明人： HOFBECK, Klaus , KLEMENT, Thomas , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01534 , G01G19/4142
摘要： Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und ein Verfahren zum Erkennen der Position und der Gewichtskraft einer Person (10), insbesondere der Person (10) auf einem Kraftfahrzeugsitz (2). Dabei werden Reflektoren (6) zum Reflektieren von elektromagnetischer Strahlung einer Sende- und Empfangseinheit (9) verwendet, wobei die Dämpfung der Sensor-Reflektorstrahlung eine Aussage über die Sitzposition einer Person im Strahlengang ermöglicht. Erfindungsgemäss ist die Antenne (A) jedes Sensor-Reflektors (6) mit einer jeweils zu gehörigen elektrischen Last (Z) verbunden, die abhängig von einem auf sie einwirkenden Gewicht der Person (10) ist. Abhängig von diesem Gewicht wird dem reflektieren Sensor-Reflektorsignal (R) durch die Last (Z) eine Gewichtsinformation über die Person (10) aufgeprägt. Das reflektierte Sensor-Reflektorsignal (R) wird von der Sende- und Empfangseinheit (9) empfangen und, ggf. nach einer Signalvorverarbeitung, der Auswerteeinheit (12) zugeführt, die eine Auswertung der Gewichtsinformation über die Person (10) ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种装置和用于在机动车辆座椅（2）检测的位置和人（10）的重量，尤其是人（10）的方法。在这种情况下，反射器（6）被用于反射从发射电磁辐射和接收单元（9），其中，所述传感器反射器辐射的阻尼允许一个人的在光束路径中的就座位置语句。根据本发明，每个传感器反射器（6）的天线（A）被连接到分别对应于电负载（Z），这是依赖于人（10）的作用在它们的重量。根据该重量将反映由负载（Z）传感器反射信号（R）施加约的人（10）的权重的信息。反射信号传感器反射器（R）是由发送和接收单元（9），如果有必要接收，由一个信号预处理馈送，所述评估单元（12），其允许的关于人（10）的权重信息的评价。

6. 发明申请

WO2004083004A1 SYSTEM UND VERFAHREN ZUM ERKENNEN DER SITZBELEGUNG IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：系统和方法用于识别落座在车辆中
公开(公告)号：WO2004083004A1
公开(公告)日：2004-09-30
申请号：PCT/EP2004/000808
申请日：2004-01-29
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HOFBECK, Klaus , KLEMENT, Thomas , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd , STIPPLER, Michael
发明人： HOFBECK, Klaus , KLEMENT, Thomas , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd , STIPPLER, Michael
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01534 , B60R21/01544
摘要： Ein einziger Hochfrequenzsender sendet Strahlung in einem Kraftfahrzeug (1) mit mehreren Sitzen (2) aus, wobei die Hochfrequenzstrahlung in Abhängigkeit von einer Belegung reflektiert und zu einem Empfänger übertragen und hinsichtlich einer Strahlungsintensität ausgewertet wird. Ferner wird die Zuverlässigkeit der Erkennung auch in einem Out-of-position-Fall dadurch wesentlich gesteigert, dass je Sitzplatz mindestens ein Reflektor (9) in oder an einem zugehörigen Sicherheitsgurt (6) angeordnet ist.
摘要翻译：一个单一的高频发射机在具有多个座（2），其中，所述高频辐射被反射作为占用的函数，并且发送到接收器，并且相对于一个辐射强度评价的机动车辆（1）发送的辐射。此外，检测的可靠性，由此提高显著和外的位置的情况下，每个座的至少一个反射器（9）中或在相关联的安全带（6）被布置。

7. 发明申请

WO2004045918A1 SYSTEM UND VERFAHREN ZUM ERKENNEN DER SITZBELEGUNG IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：系统和方法用于识别落座在车辆中
公开(公告)号：WO2004045918A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/EP2003/012965
申请日：2003-11-19
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit
发明人： HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01534
摘要： Ein System zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug umfasst einen Mikrowellensender (10), einen Mikrowellenempfänger (10) und vorzugsweise einen Reflektor (12). Befindet sich zwischen diesen Gegenständen eine Person, so wird die Mikrowellenstrahlung abgeschwächt. Als Reflektor (12) kann eine Backscatter-Vorrichtung verwendet werden, so dass die von dem Empfänger (10) empfangene Strahlung eindeutig dem Reflektor (12) zugeordnet werden kann. Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, eine Laufzeitmessung der Mikrowellenstrahlung durchzuführen und diese zusammen mit einer Auswertung der Sitzposition weiterzuverarbeiten. Es ist möglich, die Beugungseigenschaften der Mikrowellenstrahlung um das Objekt zu nutzen, um weitere Informationen über die Sitzposition zu erhalten. Die Erkennung, ob und gegebenenfalls wie ein Sitz belegt ist, kann in vorteilhafter Weise zum Sperren beziehungsweise zum Freigeben eines Airbags genutzt werden.
摘要翻译：一种用于在车辆中检测所述座椅占用系统包括微波发射器（10），一个微波接收器（10），优选的反射器（12）。位于这些对象的人之间，微波辐射被衰减。的反射器（12）包括后向散射装置可用于，使得由接收器（10）接收到的辐射可以被明确地分配到反射器（12）。另外或替代地，可以提供进行微波辐射的传输时间测量，并进一步用座椅位置的评估一起处理。因此能够使用该微波辐射的衍射特性围绕物体以获得关于坐姿的更多信息。的检测是否和，如果被分配作为座椅可有利地用于以锁定或释放安全气囊。

8. 发明申请

WO2004045915A1 SYSTEM UND VERFAHREN ZUM ERKENNEN DER SITZBELEGUNG IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：系统和方法用于识别落座在车辆中
公开(公告)号：WO2004045915A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/DE2003/003468
申请日：2003-10-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit
发明人： HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01534
摘要： Ein System zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug umfasst einen Mikrowellensender und mehrere kleinflächige Reflektoren, die in einem Fahrzeugsitz (20), insbesondere in der Lehne (26) des Fahrzeugssitzes (20) angeordnet sind. Neigt sich eine den Sitz (20) belegende Person (14) nach vorn, so werden mehr oder weniger Reflektoren (12) freigegeben. Folglich kommt es jedes Mal beim zusätzlichen Freigeben eines Reflektors zu einem Intensitätssprung. Diese Intensitätssprünge können in vorteilhafter Weise für die genaue Erkennung der Position der Person auf dem Sitz verwendet werden. Insbesondere können bei starkem Vorbeugen der Person (14) (sogenannter Out-of-Position-Fall) das Zünden eines Airbags und die damit in Verbindung stehenden Risiken vermieden werden. Anstelle von Reflektoren (12) können auch Empfänger in dem Sitz (20) angeordnet werden.
摘要翻译：一种用于在车辆中检测所述座椅占用系统包括微波发射器和多个布置在车辆座椅（20），尤其是在车辆用座椅（20）的靠背（26）小面积的反射器。倾斜的座（20）占用人（14）向前左右以下的反射器（12）被释放更多。因此，它涉及每一次的反射器中的强度跳的附加释放。该强度跳跃可用于该人在座椅以有利的方式的位置的精确检测。特别是，（所谓的失位的情况下），可以点燃安全气囊，并避免了强有力的预防的人（14），其相关风险。和接收器在所述座（20）可以设置在反射器的地方（12）的。

9. 发明申请

WO2004045913A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ERKENNEN DER POSITION EINER PERSON AUF EINEM SITZ EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置和方法用于识别人的位置在机动车辆的座位
公开(公告)号：WO2004045913A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/DE2003/003454
申请日：2003-10-17
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HOFBECK, Klaus , KLEMENT, Thomas , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd
发明人： HOFBECK, Klaus , KLEMENT, Thomas , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01534
摘要： Die Vorrichtung weist einen Transceiver (9) auf, der HF-Signale aussendet, die von Reflektoren (6) in den Sitzen zurückreflektiert werden. Zur Diagnose der Reflektoren (6) sind eigene Diagnosereflektoren (10) randseitig an den Sitzen angeordnet. Die Diagnosereflektoren (10) sind so angeordnet, dass sie üblicherweise durch eine Person (1) auf einem Sitz (2) nicht verdeckt werden. Die Diagnose wird dabei zeitgleich zu der Personenerkennung durchgeführt.
摘要翻译：该装置包括收发器（9），其将RF信号发送，（6）被反射回座椅的反射器。为反射器的诊断（6）自身的诊断反射器（10）被布置在座椅的边缘。诊断反射器（10）被布置成使得它们通过在座椅上的人（1）通常是覆盖（2）不是。诊断与检测各个人的同时进行。

10. 发明申请

WO2006003201A1 AUSWERTEVERFAHREN UND AUSWERTEVORRICHTUNG FÜR EIN SYSTEM ZUR SITZBELEGUNGSERKENNUNG 审中-公开
标题翻译：评分和评价一个系统座椅占用检测
公开(公告)号：WO2006003201A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/053187
申请日：2005-07-05
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd , WAGNER, Roland
发明人： HOFBECK, Klaus , RÖSEL, Birgit , STIELOW, Arnd , WAGNER, Roland
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01534
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auswerten einer Mehrzahl von Reflektorantworten (16a, 16b) eines Systems zur Sitzbelegungserkennung. Aus Reflektorantworten (16a, 16b) unterschiedlicher Bereiche eines Sitzes (1) werden gemäß den einzelnen Bereichen zugeordneten Bestimmungsregeln Entscheidungswerte bestimmt. Gemäß einer Schwellwertregel werden die Entscheidungswerte klassifiziert, um dadurch ein Auswerteergebnis zu bestimmen.
摘要翻译：本发明涉及一种方法和用于评估的多个反射器的响应的装置（16A，16B），用于检测座椅占用的系统的。（1）是根据相关联的各个区域确定规则判定值所确定的座椅的不同区域的从反射器的响应（16A，16B）。根据阈值规则，判定值和分类，从而确定评估结果。

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