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1. 发明申请

WO2005057003A1 KRAFTSTOFFEINSPRITZVENTIL 审中-公开
标题翻译：燃料喷射阀
公开(公告)号：WO2005057003A1
公开(公告)日：2005-06-23
申请号：PCT/EP2004/053380
申请日：2004-12-09
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , FREUDENBERG, Hellmut , REIM, Werner , SCHÜRZ, Willibald
发明人： DICK, Jürgen , FREUDENBERG, Hellmut , REIM, Werner , SCHÜRZ, Willibald
IPC分类号： F02M45/08
CPC分类号： F02M47/027 , F02M45/04 , F02M45/086 , F02M63/0026 , F02M63/0049 , F02M63/0225
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem ansteuerbaren Aktor (2), einem Zulauf (3) zum Zuführen von Kraftstoff, mit zwei koaxial zueinander angeordneten Düsennadeln (4,5), wobei eine innere Düsennadel (5) innerhalb einer äußeren Düsennadel (4) verschiebbar geführt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste und der zweite Steuerraum (9,11) über einen ersten (8) beziehungsweise einen zweiten Ventilkörper (10) mit dem Zulauf (3) verbunden sind. Der erste und der zweite Ventilkörper (8,10) stehen in Wirkverbindung mit dem Aktor (2). Die äußere und die innere Düsennadel (4,5) sind mit Stirnflächen (20,21,33) ausgebildet. Die Stirnfläche (21,33) der inneren Düsennadel (5) steht mit dem ersten Steuerraum (9) und die Stirnfläche (20.) der äuße ren Düsennadel (4) steht mit dem zweiten Steuerraum (11) in Wirkverbindung. Über den ersten und/oder den zweiten Ventilkörper (8,10) ist die innere (5) und/oder die äußere Düsennadel (4) auslenkbar.
摘要翻译：本发明涉及一种燃料喷射阀（1）。一种用于内燃发动机具有可控的致动器（2），一个入口（3），用于供应燃料，具有两个同轴布置的喷嘴针（4,5），内部喷嘴针（5）内的外喷嘴针（4）可滑动地引导。根据本发明，它提供了通过第一和第二控制室（9,11）的第一（8）和第二阀体（10）与所述入口（3）连接。第一和第二阀体（8,10）可操作地连接到所述致动器（2）。外部和内部喷嘴针（4,5）与端表面（20,21,33）形成。与第一控制腔（9）和所述äuße仁喷嘴针（4）的端面（20）连通的内喷嘴针（5）的端表面（21,33）可操作地与所述第二控制室（11）相连接。经由所述第一和/或第二阀体（8,10），内部（5）和/或外喷嘴针（4）是偏转的。

2. 发明申请

WO2005095787A1 SERVOVENTIL UND EINSPRITZVENTIL 审中-公开
标题翻译：伺服阀和喷嘴
公开(公告)号：WO2005095787A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2004/051616
申请日：2004-07-27
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , FREUDENBERG, Hellmut , REIM, Werner , SCHÜRZ, Willibald
发明人： DICK, Jürgen , FREUDENBERG, Hellmut , REIM, Werner , SCHÜRZ, Willibald
IPC分类号： F02M59/46
CPC分类号： F02M63/0045 , F02M45/086 , F02M47/027 , F02M63/0026 , F02M63/004 , F02M63/0061 , F02M2200/46
摘要： Dichthülse ist mittels einer ersten Feder (56) in Richtung der Dichtkante (54) vorgespannt. Dem Servoventil ist ferner ein erster Absteuerkanal zugeordnet, der mit der Ausnehmung (44) des äusseren Kolbens (40) im Bereich innerhalb der Dichtkante (54) der Dichthülse hydraulisch gekoppelt ist. Ferner ist ein zweiter Absteuerkanal vorgesehen, der mit der Ausnehmung (38) des Ventilkörpers (16) in dem Bereich ausserhalb der Dichtkante (54) der Dichthülse (52) hydraulisch gekoppelt ist. Dem Servoventil ist ferner ein Leckageraum (14) zugeordnet, der abhängig von der Position des inneren Kolbens (48) mit dem ersten Absteuerkanal hydraulisch gekoppelt oder entkoppelt ist und der abhängig von der Position des äusseren Kolbens (40) mit dem zweiten Absteuerkanal hydraulisch gekoppelt oder entkoppelt von diesem ist. Der äussere Kolben (40) und der innere Kolben (48) haben je eine Kontaktfläche, die dazu vorgesehen sind, dass ein Ventilantrieb auf sie einwirkt.
摘要翻译：密封套筒朝着由第一弹簧（56）的装置中的密封边缘（54）施力。伺服阀与第一引水管，其被液压地连接到在所述区域中的密封套筒的密封边缘（54）内的外活塞（40）的凹部（44）进一步相关联。此外，第二分流管道设置，其连接到在液压耦合所述密封套筒（52）的密封边缘（54）的外侧的区域中的阀体（16）的凹部（38）。伺服阀也分配给该内活塞（48）的位置的函数被液压地连接到所述第一引水管或分离，并且依赖于所述外活塞（40）的位置的泄漏空间（14）液压地连接到所述第二引流导管或从此分离。外活塞（40）和内活塞（48）分别具有被设置为使得作用于它们的阀致动器的接触表面。

3. 发明申请

WO2004085826A1 KONTAKTIERVORRICHTUNG FÜR EINEN INJEKTOR EINES EINSPRITZSYSTEMS FÜR DIE KRAFTSTOFFEINSPRITZUNG SOWIE INJEKTOR MIT EINER KONTAKTIERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：联系用于注射喷油器喷油和喷油器带有接触
公开(公告)号：WO2004085826A1
公开(公告)日：2004-10-07
申请号：PCT/EP2004/002770
申请日：2004-03-17
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , FREUDENBERG, Hellmut , SCHÜRZ, Willibald
发明人： DICK, Jürgen , FREUDENBERG, Hellmut , SCHÜRZ, Willibald
IPC分类号： F02M51/00
CPC分类号： F02M65/005 , F02M47/027 , F02M51/005 , F02M63/0225 , F02M2200/245
摘要： Bei modernen Common Rail Einspritzsystemen kann insbesondere bei Systemen mit steiler Einspritzrate das Problem auftreten, dass unerwünschte Streuungen für die einzuspritzende Kraftstoffmenge entstehen. Eine wesentliche Ursache wird darin gesehen, dass nicht immer genau bekannt ist, zu welchem Zeitpunkt die Ventilnadel (3) auf ihrem Ventilsitz (37) ruht beziehungsweise wann die Ventilnadel (3) mit ihrem oberen Teil an ihrem zweiten Anschlag anschlägt. Daher wird eine Kontaktiervorrichtung für einen Injektor (13) eines Einspritzsystems vorgeschlagen, mit der der Sitz der Ventilnadel (3) auf ihrem Ventilsitz (37) beziehungsweise ihr zweiter Anschlag an einem ersten Gehäuseteil (1) überwacht werden kann. Bei der Lösung befindet sich der elektrische Kontakt (31;45) und die Stromzuführung (elektrische Leitung 34) außerhalb des mit Kraftstoff gefüllten Hochdruckbereiches des Injektors (13). Dadurch treten in vorteilhafter Weise keine Abdichtungsprobleme am Injektor (13) auf.
摘要翻译：特别是在现代共轨喷射系统中，可以在与该了引发燃料量不必要的变化更陡峭的喷射速率的系统发生问题。一个主要的原因被认为是，它并不总是精确地在公知的阀针（3）在它的阀座（37）搁置什么时间或当所述阀针（3）在其第二停止它的上部抵接。因此，对于喷射器（13）的接触器提供了一种注射系统，与（37）和其上的第一壳体部分（1）第二止动件可被监测，在其阀座上的阀针（3）的座。（31; 45）中的溶液中，电接触件位于和喷射器（13）的装有燃料的高压区域的外面的电流供应（电线34）。该步骤有利地在喷射器（13）没有密封问题。

4. 发明申请

WO2005054725A1 VORRICHTUNG, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DER VORRICHTUNG, KAMMERVORRICHTUNG UND ÜBERTRAGERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：设备，方法用于制造器件，AND腔装置发送装置
公开(公告)号：WO2005054725A1
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/EP2004/053285
申请日：2004-12-06
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , FREUDENBERG, Hellmut , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter , ZIEGLER, Günter , LÖLL, Achim , ARNOLD, Hans, Peter , DELP, Patrick
发明人： FREUDENBERG, Hellmut , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter , ZIEGLER, Günter , LÖLL, Achim , ARNOLD, Hans, Peter , DELP, Patrick
IPC分类号： F16J15/32
CPC分类号： F02M61/167 , F02M45/02 , F02M51/0603 , F02M2200/16 , F02M2200/703 , F02M2200/704 , F02M2200/9015
摘要： Eine Übertragervorrichtung, die eine Auslenkung eines Aktors überträgt, insbesondere für ein Einspritzventil, hat ein Gehäuse (5), das eine erste Ausnehmung aufweist, in der ein erster und ein zweiter Kolben (6, 7) beweglich gelagert sind. Der erste und der zweite Kolben (6, 7) stehen über mindestens eine Übertragerkammer (10, 11) über ein Fluid in Wirkverbindung. Die Wirkverbindung bewirkt eine Verschiebung des zweiten Kolbens (7), wenn der erste Kolben (6) bewegt wird und umgekehrt. Die Übertragerkammer (10) ist über einen Dichtspalt (21) mit einer Ausgleichskammer (22) hydraulisch gekoppelt, der Druckunterschiede zwischen der Übertragerkammer (10, 11) und der Ausgleichskammer (22) verzögert ausgleicht. Ferner umfasst die Übertragervorrichtung eine Kammervorrichtung mit einer Kammer, die die Ausgleichskammer (22) ist, mit einem Kammergehäuse, dass das Gehäuse (5) ist und einem Kolben, der der erste Kolben (6) ist. Die Kammervorrichtung umfasst eine Vorrichtung mit einem ersten Körper, der eine Ausnehmung hat, und einen zweiten Körper, der in die Ausnehmung hineingeführt ist, und einem Elastomer (50), das zwischen den ersten und zweiten Körper in die Ausnehmung eingebracht ist und so in diesen Bereich den Zwischenraum zwischen dem ersten und zweiten Körper verschließt und abdichtet. Das Elastomer (50) hat eine erste Nut (61), die sich beabstandet zu der Wandung der Ausnehmung zumindest teilweise entlang der Ausnehmung erstreckt.
摘要翻译：其中用于喷射阀发送的致动器的偏转，尤其是一种发送装置，包括具有第一凹部，其中，第一和第二活塞（6,7）可移动地安装在壳体（5）。所述第一和第二活塞（6,7）经由可操作地连接的流体设置在至少一个传送腔室（10，11）。的操作性连接使所述第二活塞（7），当所述第一活塞（6）上移动，并且反之亦然的位移。传送室（10）经由与补偿室（22），所述传送室（10，11）和所述补偿室（22）之间的压力差补偿延迟的密封间隙（21）液压地连接。此外，发送装置包括：包括腔室，其是具有室壳体补偿室（22）的腔室装置，该壳体（5）和一活塞，该第一活塞（6）。腔室装置包括其中插入第一和第二主体之间的凹部，因此，此具有具有凹部的第一主体上的装置，和第二本体，其被引导到凹部，和弹性体（50）区域关闭第一和第二主体和密封件之间的间隙。所述弹性体（50）具有至少部分地覆盖间隔开，以沿着凹部的凹部的壁中的第一槽（61）。

5. 发明申请

WO2005080786A1 KONTAKTIERUNG DER VENTILNADEL EINES INJEKTORS FÜR VERBRENNUNGSMOTOREN 审中-公开
标题翻译：接触喷油器的针阀用于内燃机
公开(公告)号：WO2005080786A1
公开(公告)日：2005-09-01
申请号：PCT/EP2004/053282
申请日：2004-12-06
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , REIM, Werner , SCHÜRZ, Willibald , WAGNER, Joachim
发明人： REIM, Werner , SCHÜRZ, Willibald , WAGNER, Joachim
IPC分类号： F02M65/00
CPC分类号： F02M51/005 , F02M47/027
摘要： Die Kontaktverbindung (3) zur Kontaktierung der Ventilnadel (2) ist kontaktseitig als Kontaktstift (8) ausgebildet, der einen mit einer Federkraft beaufschlagten elektrischen Kontakt an einer nicht isolierten Kontaktfläche (20) der Nadelführung (7) bildet, wobei die Nadelführung (7) als gegenüber ihrer Umgebung im Injektor elektrisch isoliertes, jedoch mit der Ventilnadel (2) in elektrischem Kontakt stehendes Bauteil ausgeführt ist. Die Ventilnadel (2) kann somit, z. B. für einen Sitzkontaktschalter, indirekt, über die Nadelführung (7), kontaktiert werden.
摘要翻译：（7），所述用于阀针接触所述接触桥（3）（2）被形成在接触侧作为接触销（8），其形成由电接触针导向件的一个非绝缘的接触面（20）的弹簧力作用针导向件（7）实现与它们在喷射器环境电绝缘相比，而且在电接触构件与所述阀针（2）的地位。阀针（2）因此，Z。 B.用于座椅接触开关，间接地通过所述导针器可被接触（7）。

6. 发明申请

WO2003016702A3 AKTOR ALS ANTRIEBSEINHEIT FÜR EINEN INJEKTOR SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES INJEKTORS 审中-公开
公开(公告)号：WO2003016702A3
公开(公告)日：2003-02-27
申请号：PCT/EP2002/009178
申请日：2002-08-16
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , BLOCHING, Wolfgang , DICK, Jürgen , SIMMET, Martin
发明人： SCHÜRZ, Willibald , BLOCHING, Wolfgang , DICK, Jürgen , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M51/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktor (1) als Antriebseinheit für einen Injektor, insbesondere für ein Speichereinspritzsystem, wobei der Aktor einen in einer Rohrfeder (4) angeordneten Piezostack (3), eine Kopfplatte (2) und eine Bodenplatte umfasst. Der Aktor ist an der Kopfplatte (2) mittels verstemmten Bereichen (5) unmittelbar an einem Injektorgehäuse (7) befestigt. Durch das Verstemmen ergibt sich dabei eine einfache und kostengünstige Herstellbarkeit des Injektors.

7. 发明申请

WO2004057179A1 INJEKTOR MIT EINER VORRICHTUNG ZUM ABDICHTEN EINER AKTOREINHEIT SOWIE DICHTRING 审中-公开
标题翻译：与设备注射器用于密封致动器和SEAL
公开(公告)号：WO2004057179A1
公开(公告)日：2004-07-08
申请号：PCT/DE2003/004150
申请日：2003-12-16
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , LIXL, Heinz , MASSINGER, Johann , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , DICK, Jürgen
发明人： LIXL, Heinz , MASSINGER, Johann , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , DICK, Jürgen
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/188 , F02M47/027 , F02M61/12 , F02M61/166 , F02M61/168 , F02M2200/21 , F02M2200/701 , F02M2200/703 , F02M2200/9015
摘要： Bei einem Injektor für die Kraftstoffeinspritzung in einen Verbrennungsmotor, bei dem insbesondere eine piezoelektrische Aktoreinheit (2) mittels eines Hubzapfens (3) ein Servoventil oder eine Düsennadel betätigt, tritt das Problem auf, dass die Aktoreinheit (2) gegen den hohen Kraftstoffdruck in einem Leckageraum (6) abgedichtet werden muss. Erfindungsgemäß wird daher eine Vorrichtung mit einem Dichtring vorgeschlagen, der einen flexiblen und kraftstoffresistenten Kunststoffring (4) aufweist. Der Kunststoffring (4) umschließt den Hubzapfen (3) zentriert und abdichtend fest gegen den einwirkenden Kraftstoffdruck. Des weiteren ist der Kunststoffring (4) von einem Metallring (5) fest umschlossen, der seinerseits ein axiales Verschieben im Innern des Gehäuses (1) verhindert. Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass nicht nur eine Abdichtung gegen den Kraftstoffdruck erzielt wird, sondern auch eine exakte axiale Führung der Aktoreinheit (2) beziehungsweise des Hubzapfens (3), ohne dass deren vertikale Beweglichkeit beeinträchtigt wird.
摘要翻译：在内燃发动机的燃料喷射的喷射器，在通过曲柄销的装置，该装置特别是压电式致动器（2）（3）致动伺服阀或喷嘴针，出现的问题在于，在渗漏空间的致动器（2）与高燃料压力（6）必须被密封。根据本发明，因此，与密封环提出一种装置，其包括柔性和耐燃料塑料环（4）。塑料环（4）包围所述曲柄销（3）为中心并且密封固定对所施加的燃料压力。（5）确定。此外，该塑料环（4）由金属环包围，这反过来又防止了在壳体内部轴向位移（1）。这有利地意味着，不仅是针对燃料压力的密封件实现，而且致动器（2）或所述曲柄销（3）的，没有它们的纵向流动受损精确轴向引导。

8. 发明申请

WO2003071123A1 INJEKTOR MIT VERBESSERTER ANSCHLUSSGEOMETRIE 审中-公开
标题翻译：具有改进的几何形状喷油器连接
公开(公告)号：WO2003071123A1
公开(公告)日：2003-08-28
申请号：PCT/DE2003/000507
申请日：2003-02-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , UNRUH, Marcus
发明人： DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , UNRUH, Marcus
IPC分类号： F02M55/00
CPC分类号： F02M51/005 , F02M47/027 , F02M55/002 , F02M61/168 , F02M2200/9015
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor, insbesondere für eine Speichereinspritzvorrichtung, mit einem Zulaufanschluss (8), einem Leckageanschluss (3) und einem elektrischen Anschluss (7). Der Leckageanschluss (3) und der elektrische Anschluss (7) sind als einstückiges Spritzbauteil (2) ausgebildet, welches unmittelbar am Injektor (1) angespritzt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种注射器，特别是用于具有入口端口的存储器喷射器（8），一个漏连接（3）和一个电端子（7）。泄漏连接（3）和所述电连接（7）被形成为是直接注射模制在喷射器（1）整体模制部件（2）。

9. 发明申请

WO2004016941A1 EINSPRITZMODUL 审中-公开
标题翻译：注射模块
公开(公告)号：WO2004016941A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/DE2003/002327
申请日：2003-07-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , LIXL, Heinz , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： DICK, Jürgen , LIXL, Heinz , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/167 , F02M47/027 , F02M63/0026
摘要： Die Erfindung betrifft ein Einspritzmodul mit einem Gehäuse (1), in dem ein Aktorelement (2) und ein Einspritzventil angeordnet ist. Das Aktorelement (2) ist so gestaltet, um das Einspritzventil durch einen Stellhub zu steuern. Es ist ein Ausgleichselement (6) vorgesehen, das mit dem Aktorelement (2) so verbunden ist, um die Längenänderung des Gehäuses (1) durch thermische Ausdehnung zu kompensieren.
摘要翻译：本发明涉及一种注射模块，包括一个壳体（1），其中，致动器元件（2）和喷射阀布置。该致动器元件（2）被设计成控制通过致动冲程的喷射阀。提供了被连接到致动器元件（2），以补偿由热膨胀在所述壳体（1）的长度的变化的补偿元件（6）。

10. 发明申请

WO2003064849A1 LECKAGEANSCHLUSS ZUM ANBRINGEN EINER LECKAGELEITUNG AN EINEN KRAFTSTOFFINJEKTOR 审中-公开
标题翻译：排水口用于将泄漏导致燃料喷射器
公开(公告)号：WO2003064849A1
公开(公告)日：2003-08-07
申请号：PCT/DE2003/000225
申请日：2003-01-28
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M55/00
CPC分类号： F16L37/088 , F02M55/002 , F02M55/004
摘要： Bekannt ist ein Leckageanschluss zum Anbringen einer Leckageleitung an einem Anschlussstutzen(13) eines Kraftstoffinjektors (1), mit einem Anschlussnippel (15), der mit einem Einsatz (19) in eine Bohrung (29) des Anschlussstutzens geführt ist, und mit einer biegeelastische Sicherungseinrichtung (17), die den Anschlussnippel in der Bohrung festhält. Um einen Leckageanschluss zum Anbringen einer Leckageleitung an einen Kraftstoffinjektor bereitzustellen, der sich durch eine kostengünstige Herstellung sowie eine einfache und zuverlässige Montierbarkeit auszeichnet, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sicherheitseinrichtung durch einen Sprengring (17) gebildet ist, der in einer an dem Einsatz (19) umfangsseitig ausgebildeten Nippelnut (25) einsetzbar ist, dass korrespondierend zu der Nippelnut (25) in der Innenumfangswand der Bohrung (29) eine Bohrungsnut (31) ausgebildet ist, und dass im montierten Zustand des Leckageanschlusses der Sprengring (17) mit einem Teil seiner Materialstärke in der Bohrungsnut (31) und dem Rest der Materialstärke in der Nippelnut (31) liegt, wodurch der Leckageanschluss gegen ein unbeabsichtigtes Abziehen gesichert ist.
摘要翻译：公开了一种用于在连接件的孔（29）的泄漏线附连到燃料喷射器（1）的连接件（13），具有连接接头（15）的插入件（19）被引导，并且具有弯曲弹性的固定装置的泄漏连接（17），其保持在所述孔中的连接接头。为了提供用于附接泄漏管路到燃料喷射器，其特点是一个低成本制造并容易且可靠安装性的漏连接，根据规定，在形成通过卡环（17）的安全装置（在插入件19的本发明）沿周向形成乳头槽（25）是可插入的，对应（在乳头槽25）形成在所述孔（29）的内周壁中的孔槽（31），并且（在泄漏连接，该止动环17）的一部分的安装状态的材料厚度在孔槽（31）和在乳头槽（31），由此泄漏连接固定抵制不慎撤出的材料厚度的其余部分。

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