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1. 发明公开

EP1124239A3 Längeneinstellbare Anordnung zur Verbindung als Koppelelement in Leistungsschaltern 审中-公开
标题翻译：用于断路器连接的耦合元件长度可调装置
公开(公告)号：EP1124239A3
公开(公告)日：2003-09-17
申请号：EP01250041.9
申请日：2001-02-07
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Schmidt, Detlev , Sebekow, Michael , Seidler-Stahl, Günter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai
IPC分类号： H01H3/32
CPC分类号： H01H3/32 , F16B1/0071 , F16C7/06 , H01H2003/323
摘要： Eine als Koppelelement in Leistungsschaltern geeignete Anordnung (13) besteht aus zwei gegeneinander verstellbaren Armen (14, 15), die um einen gemeinsamen Drehpunkt schwenkbar und in einem beliebigen Winkel zueinander arretierbar sind. In einer zweckmäßigen Ausführungsform sind zwei gegeneinander verstellbare Arme (14, 15) vorgesehen, die sich jeweils von einem ösenförmigen Teil (16, 17) aus erstrecken, wobei jeder der Arme an seinem dem ösenförmigen Teil (16, 17) entgegengesetzten Ende einen parallel zur Achse der Ösenöffnung verlaufenden winkelförmigen Fortsatz (18, 19) mit jeweils einer Bohrung (20,21) aufweist. Die genannten Arme (14,15) sind vorzugsweise durch eine Stirnverzahnung arretierbar, wobei die gewählte Winkelstellung der Arme (14, 15) mittels eines durch die ösenförmigen Teile (16, 17) geführten Schraubenbolzens (22) und einer zugehörigen Mutter (23) aufrechterhalten wird.

2. 发明公开

EP1308973A2 Elektrischer Leistungsschalter mit einem Gehäusekörper und einem diesen frontseitig abdeckenden Bedienpult 审中-公开
标题翻译：电路断路器包括覆盖所述主体的壳体和该前控制面板
公开(公告)号：EP1308973A2
公开(公告)日：2003-05-07
申请号：EP02090351.4
申请日：2002-10-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Hahn, Michael , Schmidt, Detlev , Sebekow, Michael , Seidler-Stahl, Guenter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai
IPC分类号： H01H9/34
CPC分类号： H02B11/12 , H01H9/342 , H01H2009/343 , H02B13/025
摘要： Ein Leistungsschalter (1) besitzt Funktionsgruppen, wie Strombahnen, Lichtbogenlöschkammern, Federspeicher, Antriebsvorrichtung, Auslöser und weitere Aggregate, die in einem Gehäuse untergebracht sind, das einen Kunststoffkörper sowie ein dieses frontseitig abdeckendes Bedienpult (2) aus Kunststoff umfasst. Gegen eine Beanspruchung des Bedienpultes (2) durch einen inneren Überdruck im Gehäuse des Leistungsschalters (1), wie er beim Schalten eines hohen Stromes auftreten kann, ist das Bedienpult (2) durch eine Entlastungsklappe (15) geschützt, die in einem an eine Frontfläche (8) des Bedienpultes (2) anschließenden Wandteil (10) angeordnet ist. Die Entlastungsklappe (15) gibt bei Überdruck eine Austrittsöffnung (14) in dem Wandteil (10) frei und erlaubt das Abströmen von Gasen etwa parallel zur Frontfläche (8) des Bedienpultes (2).
摘要翻译：的出口开口（14）位于连接到前操作面板的壁部。该开口通过由内部压力在壳体打开的释放翼片（15）的所有覆盖。的流路被形成为大致平行于该面板的前表面，用于气体离开所述壳体。

3. 发明公开

EP1298684A1 Kontaktanordnung für Niederspannungsschaltgeräte 有权
标题翻译： KontaktanordnungfürNiederspannungsschaltgeräte
公开(公告)号：EP1298684A1
公开(公告)日：2003-04-02
申请号：EP02090330.8
申请日：2002-09-13
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Schmidt, Detlev , Seidler-Stahl, Guenter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai , Wajnberg, Artur
IPC分类号： H01H1/22
CPC分类号： H01H1/226
摘要： Eine gegenüber Beanspruchungen durch hohe Ströme mechanisch und elektrisch widerstandsfähige Kontaktanordnung für Niederspannungs-Schaltgeräte besitzt mehrere, auf einem Kontaktträger (1) angeordnete, parallele schwenkbare Kontakthebel (2, 3). Wenigstens einige der Kontakthebel (2, 3) besitzen auf der dem Kontaktträger (1) zugewandten Seite im Bereich der durch einen Lagerbolzen (15) gebildeten Lagerstelle eine koaxial um die Achse des Lagerbolzens (15) verlaufende zylindrische Kontur (16). Der Kontaktträger (1) weist an der Stelle dieser zylindrischen Konturen (16) eine um einen geringen Radius größere Gegenkontur (17) auf, die den zylindrischen Konturen der Kontakthebel (2, 3) mit einem minimalen Abstand (A) gegenübersteht. Tritt eine starke Beanspruchung des Lagerbolzens (15) durch einen hohen Strom in der Kontaktanordnung auf, so stützen sich die Kontakthebel direkt am Kontaktträger (1) ab. Die Durchbiegung des Lagerbolzens (15) bleibt damit auf ein geringes Maß beschränkt, das durch den minimalen Abstand (A) zwischen den Konturen (16) und Gegenkonturen (17) bei normalem Betrieb bestimmt ist.
摘要翻译：接触组具有多个平行的接触杆（2），其经由轴承销（15）相对于接触托架（1）枢转，单独的接触杆在面向接触载体的一侧设置有圆柱形轮廓（16）轴承销的附近，与接触托架的反轴承轮廓（17）配合。

4. 发明公开

EP1244122A1 Kontaktträger für Niederspannungs-Leistungsschalter 审中-公开
标题翻译： KontaktträgerfürNiederspannungs-Leistungsschalter
公开(公告)号：EP1244122A1
公开(公告)日：2002-09-25
申请号：EP02090066.8
申请日：2002-02-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Schmidt, Detlev , Sebekow, Michael , Seidler-Stahl, Guenter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai
IPC分类号： H01H1/22
CPC分类号： H01H1/226 , H01H2009/305
摘要： Die Erfindung betrifft einen bewegbaren Kontaktträger (1) für Niederspannungs-Leitungsschalter, auf welchem Kontakthebel (9) mit Vorkontakt (10) und Kontakthebel (11) ohne Vorkontakt auf einem Gelenkbolzen (8) gegen die Kräfte von Kontaktkraftfedern schwenkbar angeordnet sind. An den Positionen der Kontakthebel (11) ohne Vorkontakt sind Abdeckungen (13) zum Schutz der Kontaktkraftfedern vor Verschmutzung angeordnet. Die Abdeckungen (13) können integrierte Bestandteile des Kontaktträgers (1) sein, oder als ein oder mehrere separate Bauteile ausgebildet sein, welche am Kontaktträger (1) befestigbar sind.
摘要翻译：接触承载件（1）具有用于在接触杆（11）的位置处保护接触力弹簧免于结垢而没有预接触（10）的盖（13）。盖可以形成为接触承载件的整体部分，或者形成为附接到接触承载件的一个或多个单独部件。

5. 发明公开

EP1124239A2 Längeneinstellbare Anordnung zur Verbindung als Koppelelement in Leistungsschaltern 审中-公开
标题翻译： Leenunginstellbare Anordnung zur Verbindung als Koppelelement in Leistungsschaltern
公开(公告)号：EP1124239A2
公开(公告)日：2001-08-16
申请号：EP01250041.9
申请日：2001-02-07
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Schmidt, Detlev , Sebekow, Michael , Seidler-Stahl, Günter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai
IPC分类号： H01H3/32
CPC分类号： H01H3/32 , F16B1/0071 , F16C7/06 , H01H2003/323
摘要： Eine als Koppelelement in Leistungsschaltern geeignete Anordnung (13) besteht aus zwei gegeneinander verstellbaren Armen (14, 15), die um einen gemeinsamen Drehpunkt schwenkbar und in einem beliebigen Winkel zueinander arretierbar sind. In einer zweckmäßigen Ausführungsform sind zwei gegeneinander verstellbare Arme (14, 15) vorgesehen, die sich jeweils von einem ösenförmigen Teil (16, 17) aus erstrecken, wobei jeder der Arme an seinem dem ösenförmigen Teil (16, 17) entgegengesetzten Ende einen parallel zur Achse der Ösenöffnung verlaufenden winkelförmigen Fortsatz (18, 19) mit jeweils einer Bohrung (20,21) aufweist. Die genannten Arme (14,15) sind vorzugsweise durch eine Stirnverzahnung arretierbar, wobei die gewählte Winkelstellung der Arme (14, 15) mittels eines durch die ösenförmigen Teile (16, 17) geführten Schraubenbolzens (22) und einer zugehörigen Mutter (23) aufrechterhalten wird.
摘要翻译：作为用于将低压断路器的开关轴连接到其开关极的耦合元件的长度可调节布置由两个相互可调节的臂（14,15）组成，该臂可绕共同的旋转点旋转，并且可以任何角度相对于彼此停止。两个可调臂（14.15）从环形部分（16,17）延伸，每个臂在其与环形部分（16,17）的端部相对的端部处具有成角度的延伸部，使得臂（14 ，15）可以通过拧紧螺母（23）而相对于彼此停止/锁定在任何位置。

6. 发明公开

EP1308973A3 Elektrischer Leistungsschalter mit einem Gehäusekörper und einem diesen frontseitig abdeckenden Bedienpult 审中-公开
标题翻译：电路断路器包括覆盖所述主体的壳体和该前控制面板
公开(公告)号：EP1308973A3
公开(公告)日：2005-01-26
申请号：EP02090351.4
申请日：2002-10-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Hahn, Michael , Schmidt, Detlev , Sebekow, Michael , Seidler-Stahl, Guenter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai
IPC分类号： H01H9/34
CPC分类号： H02B11/12 , H01H9/342 , H01H2009/343 , H02B13/025
摘要： Ein Leistungsschalter (1) besitzt Funktionsgruppen, wie Strombahnen, Lichtbogenlöschkammern, Federspeicher, Antriebsvorrichtung, Auslöser und weitere Aggregate, die in einem Gehäuse untergebracht sind, das einen Kunststoffkörper sowie ein dieses frontseitig abdeckendes Bedienpult (2) aus Kunststoff umfasst. Gegen eine Beanspruchung des Bedienpultes (2) durch einen inneren Überdruck im Gehäuse des Leistungsschalters (1), wie er beim Schalten eines hohen Stromes auftreten kann, ist das Bedienpult (2) durch eine Entlastungsklappe (15) geschützt, die in einem an eine Frontfläche (8) des Bedienpultes (2) anschließenden Wandteil (10) angeordnet ist. Die Entlastungsklappe (15) gibt bei Überdruck eine Austrittsöffnung (14) in dem Wandteil (10) frei und erlaubt das Abströmen von Gasen etwa parallel zur Frontfläche (8) des Bedienpultes (2).

7. 发明公开

EP1288980A3 Leistungsschalter mit einer lösbaren Verbindung zwischen einer Schaltkontaktanordnung und einer diese betätigenden Antriebsvorrichtung sowie Verfahren zum Aus- und Einbau der Schaltkontaktanordnung 有权
标题翻译：具有开关触头装置之间的可分离连接的断路器和致动该驱动装置和方法，用于拆卸和安装开关触头装置
公开(公告)号：EP1288980A3
公开(公告)日：2004-11-24
申请号：EP02090179.9
申请日：2002-05-23
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Schmidt, Detlev , Seidler-Stahl, Guenter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai , Wajnberg, Artur
IPC分类号： H01H11/00
CPC分类号： H01H11/00 , H01H2001/001 , H01H2300/066
摘要： Ein Leistungsschalter (1) weist eine Schaltkontaktanordnung (4) und eine diese betätigende Antriebsvorrichtung auf, wobei die Verbindung zwischen der Schaltkontaktanordnung (4) und der Antriebsvorrichtung lösbar ausgebildet ist. Hierzu enthält ein Kontaktträger (13) der Schaltkontaktanordnung (4) einen Koppelbolzen (14), der eine gelenkige Verbindung mit einer Hebelanordnung (16, 17, 18) der Antriebsvorrichtung herstellt. Durch ein Haltestück (28) ist eine Schaltwelle (8) der Antriebsvorrichtung in eine Stellung drehbar und in dieser Stellung zu fixieren, die ein problemloses Entfernen der Schaltkontaktanordnung (4) und anschließenden Ersatz durch eine andere Schaltkontaktanordnung (36) ermöglicht. Das Haltestück (28) ist nach Entfernen eines Bedienpultes (9) des Leistungsschalters (1) auf die Schaltelle aufzusetzen und wird an einem vorderen Gehäusekörper (3) des Leistungsschalters (1) dort befestigt, wo sonst das Bedienpult (9) aufliegt.

8. 发明授权

EP1298684B1 Kontaktanordnung für Niederspannungsschaltgeräte 有权
标题翻译：低压开关触点结构
公开(公告)号：EP1298684B1
公开(公告)日：2009-01-07
申请号：EP02090330.8
申请日：2002-09-13
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Schmidt, Detlev , Seidler-Stahl, Guenter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai , Wajnberg, Artur
IPC分类号： H01H1/22
CPC分类号： H01H1/226

9. 发明授权

EP1288980B1 Leistungsschalter mit einer lösbaren Verbindung zwischen einer Schaltkontaktanordnung und einer diese betätigenden Antriebsvorrichtung sowie Verfahren zum Aus- und Einbau der Schaltkontaktanordnung 有权
标题翻译：具有开关触头装置之间的可分离连接的断路器和致动该驱动装置和方法，用于拆卸和安装开关触头装置
公开(公告)号：EP1288980B1
公开(公告)日：2007-10-31
申请号：EP02090179.9
申请日：2002-05-23
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Schmidt, Detlev , Seidler-Stahl, Guenter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai , Wajnberg, Artur
IPC分类号： H01H11/00
CPC分类号： H01H11/00 , H01H2001/001 , H01H2300/066

10. 发明公开

EP1288990A3 Schaltkontaktanordnung mit einer in Schliessrichtung und in Öffnungsrichtung wirkenden Federkraft 审中-公开
标题翻译：开关触头装置与在关闭方向和打开弹簧的方向上作用的力
公开(公告)号：EP1288990A3
公开(公告)日：2005-01-26
申请号：EP02090306.8
申请日：2002-08-28
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bach, Michael , Schmidt, Detlev , Sebekow, Michael , Seidler-Stahl, Guenter , Thiede, Ingo , Tuerkmen, Sezai , Wajnberg, Artur
IPC分类号： H01H77/10 , H01H1/24
CPC分类号： H01H77/104 , H01H1/225
摘要： Eine Schaltkontaktanordnung besitzt einen feststehenden Schaltkontakt (4) und einen mit diesem zusammenwirkenden Kontakthebel (5), der an einem Kontaktträger (7) schwenkbar gelagert ist. Eine Offenhaltefeder (16) sowie eine Kontaktkraftfeder (17) greifen mittels zugeordneter Ausleger (14) bzw. (15) des Kontakthebels (5) an diesem mit veränderbarer Kraftrichtung derart an, dass bei geschlossener Stellung des Kontakthebels (5) die Offenhaltefeder mit einem minimalen und die Kontaktkraftfeder mit einem maximalen Hebelarm am Kontakthebel (5) angreift. In der geöffneten Stellung des Kontakthebels relativ zu dem Kontaktträger (7) ist die Wirkung der genannten Federn umgekehrt. Die Schaltkontaktanordnung eignet sich für strombegrenzende Niederspannungs-Leistungsschalter und hat die Eigenschaft, dass ein indifferenter Bereich der Schwenkung des Kontakthebels (5) relativ zum Kontaktträger (7) gering und somit die Sicherheit für den Übergang des Kontakthebels aus der geschlossenen in die vollständig geöffnete Stellung bei Auftreten eines Kurzschlussstromes hoch ist.

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