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1. 发明申请

WO2019206700A1 BACKPLANE UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019206700A1
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：PCT/EP2019/059615
申请日：2019-04-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SEIDL, Joachim
IPC分类号： H05K7/14 , H05K1/14 , H05K1/18 , H05K3/32
摘要： Die Erfindung betrifft eine Backplane (1) zum elektrischen Verbinden elektrischer Bauelemente (3) und ein Verfahren zur Herstellung einer Backplane (1). Die Backplane (1) umfasst eine Trägerplatte (5), auf und/oder in der Trägerplatte (5) angeordnete Leiterbahnen (7) und wenigstens eine auf oder in der Trägerplatte (5) angeordnete Aktoreinheit (6).

2. 发明申请

WO2008009243A1 STÖSSEL ZUR BETÄTIGUNG EINES SCHALTELEMENTS 审中-公开
标题翻译：挺杆于操作开关元件
公开(公告)号：WO2008009243A1
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/DE2006/001227
申请日：2006-07-17
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , PURI, Werner , SEIDL, Joachim
发明人： PURI, Werner , SEIDL, Joachim
IPC分类号： H01H13/14 , H01H3/12
CPC分类号： H01H13/14 , H01H3/12 , H01H13/18 , H01H13/186 , H01H2229/042
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stößel zur Betätigung eines Schaltelements, insbesondere zur Verwendung in einem Positions- oder Sicherheitsschalter, wobei der Stößel mindestens einen Anschlag zur Vorspannung mittels mindestens eines elastischen Elements aufweist. Bisher führte der Einsatz eines derartigen Stößels innerhalb eines Schalters zu einem hohen Aufwand an Bauraum innerhalb des Schalters. Der erfindungsgemäße Stößel weist einen Innenraum zur zumindest teilweisen Aufnahme des elastischen Elements auf, womit der Bauraum um den Stößel herum für andere Bauteile frei wird. Zudem ergibt sich dadurch eine einfachere Montage und ein vorteilhafter Schutz des elastischen Elements.
摘要翻译：本发明涉及一种挺杆用于致动的开关元件，特别是用于在一个位置或安全开关使用，其中所述柱塞具有通过至少一个弹性构件的至少一个止挡以偏置。到目前为止，开关内使用这样的柱塞导致空间的开关中的高支出。本发明的挺杆具有用于至少部分地容纳所述弹性元件，由此所述安装空间到柱塞周围是免费的其它部件的内部空间。此外，这导致更简单的组装和弹性构件的一个有利的保护。

3. 发明申请

WO2006021518A1 KONTAKTSYSTEM 审中-公开
标题翻译：接触系统
公开(公告)号：WO2006021518A1
公开(公告)日：2006-03-02
申请号：PCT/EP2005/053967
申请日：2005-08-12
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , PURI, Werner , SEIDL, Joachim
发明人： PURI, Werner , SEIDL, Joachim
IPC分类号： H01H13/36
CPC分类号： H01H13/365 , H01H1/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem für den Einsatz in elektromechanischen Schaltgeräten. Um eine besonders sichere Kontaktierung mit einem besonders einfachen konstruktiven Aufbau zu ermöglichen, wird ein Kontaktsystem (20) mit einem Federhalter (22), einem Betätigungselement (24) und einem 10 Kontaktelement (23) vorgeschlagen, wobei das Kontaktelement (23) einen an dem Federhalter (22) gelagerten Federbereich (31) zur Bereitstellung einer Sprungfunktion, einen von dem Betätigungselement (24) betätigbaren Betätigungsbereich (30) zur Initiierung der Sprungfunktion und einen Kontaktierungs- 15 bereich (29) zum gleichzeitigen Herstellen eines elektrischen Kontaktes mit den festen Kontaktstücken (33, 34) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在机电开关装置中使用的接触系统。为了允许具有特别简单的结构，一个接触系统（20）配有一个弹簧保持器（22），致动元件（24）和10接触元件（23）特别可靠接触提出，其中，所述接触元件（23）包括在所述为阶梯函数的开始和接触15区域（29），用于同时电接触与所述固定接触件，用于提供一个阶梯函数弹簧部支撑弹簧保持器（22），（31），可被致动的致动元件中的一个（24）的操作部分（30）（ 33，34）。

4. 发明申请

WO2019206698A1 VERBINDEN ELEKTRISCHER BAUELEMENTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019206698A1
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：PCT/EP2019/059608
申请日：2019-04-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： PÖHLER, Dirk , SEIDL, Joachim , STEINDL, Dieter , WILKE, Klaus
IPC分类号： H05K7/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Backplane (1) zum elektrischen Verbinden elektrischer Bauelemente (3) und ein Verfahren zur Herstellung einer Backplane (1). Die Backplane (1) umfasst eine Trägerplatte (5), auf der Trägerplatte (5) angeordnete Leiterbahnen (7) und wenigstens eine in die Trägerplatte (5) integrierte Sensoreinheit (9). Die wenigstens eine Sensoreinheit (9) wird durch ein additives Fertigungsverfahren in die Trägerplatte (5) integriert.

5. 发明申请

WO2008034393A1 ANTRIEBSEINHEIT, INSBESONDERE ANTRIEBSKOPF, MIT EINEM UM EINE ERSTE ROTATIONSACHSE ROTIERBARES ERSTES ÜBERTRAGUNGSELEMENT 审中-公开
标题翻译：驱动单元，与照片，以第一旋转轴旋转的第一传动件特定的驱动HEAD
公开(公告)号：WO2008034393A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/DE2006/001680
申请日：2006-09-22
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , PURI, Werner , SEIDL, Joachim
发明人： PURI, Werner , SEIDL, Joachim
IPC分类号： H01H3/16 , H01H19/62
CPC分类号： H01H3/161 , H01H19/62
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit, insbesondere Antriebskopf (13), mit einem um eine erste Rotationsachse (6) rotierbares erstes Übertragungselement (1) zur Betätigung mindestens einer Schalteinheit mittels eines Stößels (4). Als eine besonders platzsparende und sichere Antriebseinheit für beispielsweise einen Scharnierschalter, weist die Antriebseinheit eine Antriebsachse (5) auf, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Rotationsachse (6) des ersten Übertragungselementes (1) angeordnet ist. Hierdurch ergeben sich eine Reihe von Vorteilen, wie beispielsweise die Platzierung der Antriebseinheit am Ende der Antriebsachse.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动单元，特别是驱动头（13）可旋转的旋转（6）的第一发射元件（1）的第一轴用于通过柱塞的致动装置的至少一个开关单元（4）。作为特别节省空间和安全的驱动单元，例如，铰链开关，驱动单元具有基本上设置成垂直于所述第一旋转轴的驱动轴（5）的第一传动件的（6）（1）。这导致了许多优点，诸如所述驱动单元的在驱动轴的端部的位置。

6. 发明申请

WO2008009535A1 SCHALTER MIT EINER KUPPLUNG ZUR BEFESTIGUNG EINER BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与离合器开关用于固定执行器
公开(公告)号：WO2008009535A1
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/EP2007/056209
申请日：2007-06-21
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , PURI, Werner , SEIDL, Joachim
发明人： PURI, Werner , SEIDL, Joachim
IPC分类号： H02B1/44 , H01H13/14
CPC分类号： H02B1/044 , H01H3/12 , H01H13/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schalter, insbesondere einen Positionsschalter, mit einer Kupplung zur Befestigung eines Antriebskopfes auf der Basis eines Verriegelungsrings. Es wird eine technische Lehre angegeben, um einen sicheren Betrieb des Schalters zu gewährleisten und gleichzeitig potentiell schädigende Krafteinwirkungen vom Antriebskopf über die Kupplung auf das Gehäuse des Schalters zu leiten. Hierbei werden erste, zweite und dritte Nasen verwendet, durch deren Anordnung bzw. Form eine im Wesentlichen formschlüssige Kraftübertragung realisiert wird. Zudem ist eine optimale Handhabung durch den Benutzer, insbesondere beim Austauschen des Antriebskopfes, gewährleistet.
摘要翻译：本发明涉及一种开关，尤其是位置开关，具有用于锁定环的基础上驱动头的连接的联接器。它被赋予一个技术教学，保证交换机的安全运行，并在同一时间通过联接从驱动器磁头进行潜在破坏性的力量影响到开关外壳。这里，第一，第二和第三翼片可以通过布置和形成功率的大致形状配合传输被实现来使用。此外，通过用户的最佳处理，特别是当更换驱动头，被确保。

7. 发明申请

WO2019206704A1 MODULARE BACKPLANEANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019206704A1
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：PCT/EP2019/059625
申请日：2019-04-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEIER, Axel , BURGER, Josef , LUTZ, Christoph , PÖHLER, Dirk , SCHIFFEL, Andre , SEIDL, Joachim , SERTL, Daniel , STEINDL, Dieter , WILKE, Klaus
IPC分类号： H05K7/14 , G06F1/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Backplanemodulsatz, eine Backplaneanordnung (10) und einen Schaltschrank (30) zum elektrischen Verbinden elektrischer Bauelemente (14). Der Backplanemodulsatz umfasst mehrere miteinander verbindbare Backplanes (1 bis 7).

8. 发明申请

WO2009095032A1 SICHERHEITSSCHALTER MIT ZUHALTUNGSFUNKTION ZUM ZWANGSÖFFNUNG VON KONTAKTELEMENTEN SOWIE VERFAHREN ZUM ZWANGSÖFFNEN VON KONTAKTELEMENTEN EINES SICHERHEITSSCHALTERS MIT VERRIEGELUNGSFUNKTION 审中-公开
标题翻译：与ZUHALTUNGSFUNKTION安全开关触头元件强制打开和方法与锁定功能的安全开关的强制打开触点元件
公开(公告)号：WO2009095032A1
公开(公告)日：2009-08-06
申请号：PCT/EP2008/000682
申请日：2008-01-29
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , PURI, Werner , SEIDL, Joachim
发明人： PURI, Werner , SEIDL, Joachim
IPC分类号： H01H27/00
CPC分类号： H01H27/007
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Sicherheitsschalter mit Zuhaltungsfunktion, aufweisend ein beweglich gehaltenes Stößelelement zum Zwangsöffnen bzw. Schließen von Kontaktelementen, wenigstens ein Verriegelungselement zum Verriegeln und Entriegeln des Stößelelementes, und ein Gehäuse. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zum Zwangsöffnen bzw. Schließen von Kontaktelementen eines Sicherheitsschalters mit Zuhaltungsfunktion sowie die Verwendung eines derartigen Sicherheitsschalters.
摘要翻译：本发明涉及具有Zuhaltungsfunktion安全开关，包括：用于正开口或接触元件的闭合一个可移动地保持柱塞元件，用于锁定和解锁所述柱塞元件的至少一个锁定元件，和壳体。此外，本发明提供了一种用于正开口或Zuhaltungsfunktion的安全开关的接触元件的闭合方法，以及使用这样的安全开关而言。

9. 发明申请

WO2008000199A1 BETÄTIGER ZUR BETÄTIGUNG EINES SICHERHEITSSCHALTERS 审中-公开
标题翻译：操动机构操作的安全开关
公开(公告)号：WO2008000199A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/DE2006/001137
申请日：2006-06-30
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , PURI, Werner , SEIDL, Joachim
发明人： PURI, Werner , SEIDL, Joachim
IPC分类号： H01H27/00
CPC分类号： H01H27/002
摘要： Die Erfindung betrifft ein Betätiger zur Betätigung eines Sicherheitsschalters mit einem Befestigungselement, einem Betätigungselement und einer Verbindungsanordnung zur Verbindung der genannten Elemente. Es wird eine technische Lehre angegeben, die einen universell einsetzbaren und kostengünstigen Betätiger vorschlägt. Hierzu wird die Verbindungsanordnung mit mindestens einem elastischen Element realisiert, welches mittels mindestens eines Vorspannelementes vorgespannt ist. Insbesondere durch die innenseitige Lagerung des Vorspannelementes innerhalb des elastischen Elementes ergibt sich ein sehr einfacher und robuster Aufbau der Verbindungsanordnung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与紧固元件，致动元件的安全开关的致动的致动器和用于连接的连接装置，所述的元件。它被赋予了技术的教学，这提出了一个普遍和成本效益的驱动器。为了这个目的，该连接装置与其通过至少一个偏置构件的偏置装置的至少一个弹性元件来实现。特别是，通过在一个非常简单的和鲁棒的连接器组件的结构，弹性元件的结果内的偏压构件的内侧轴承。

10. 发明申请

WO2005117046A1 KONTAKTHALTER 审中-公开
标题翻译：接触支架
公开(公告)号：WO2005117046A1
公开(公告)日：2005-12-08
申请号：PCT/EP2005/052294
申请日：2005-05-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , PURI, Werner , SEIDL, Joachim
发明人： PURI, Werner , SEIDL, Joachim
IPC分类号： H01H1/20
CPC分类号： H01H50/047 , H01H1/20 , H01H50/546 , H01H2050/046
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kontakthalter für ein Kontakt- system. Aufgabe der Erfindung ist es, eine besonders sichere Kontaktierung mit einem besonders einfachen konstruktiven Aufbau zu ermöglichen. Dies wird erzielt durch eine Funktionsintegration von Federung und Lagerung des beweglichen Kontaktes des Kontaktsystems in einem einzigen Bauteil.
摘要翻译：本发明涉及一种用于接触系统的接触保持器。本发明的目的是提供一种具有特别简单的结构特别可靠的接触。这是通过悬浮和支持接触系统的在单个元件可动触点的整合的功能来实现的。

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