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1. 发明申请

WO2004030998A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ EINES FAHRZEUGINSASSEN 审中-公开
标题翻译：设备用于保护车辆乘员
公开(公告)号：WO2004030998A1
公开(公告)日：2004-04-15
申请号：PCT/DE2003/001772
申请日：2003-05-30
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , THEISEN, Marc , MACK, Frank , LICH, Thomas , MARCHTHALER, Reiner , ROELLEKE, Michael
发明人： THEISEN, Marc , MACK, Frank , LICH, Thomas , MARCHTHALER, Reiner , ROELLEKE, Michael
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01512 , B60R21/0132 , B60R21/01516 , B60R21/01538 , B60R21/01542 , B60R21/01544 , B60R21/01554 , B60R2021/0102
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Schutz von einem Fahrzeuginsassen (201) vorgeschlagen, die in Abhängigkeit von der Bewegung des Fahrzeuginsassen bei einem Unfall die Rückhaltemittel auslöst. Die Bewegung wird dadurch vorhergesagt, dass mittels einer Insassenerkennung (1) und einer Aufprallsensorik (3) eine Höhe des Massenschwerpunkts des Fahrzeuginsassen und eine Kraftaufwirkung auf den Fahrzeuginsassen bestimmt und damit die Bewegung des Fahrzeuginsassen vorhergesagt wird.
摘要翻译：公开了一种用于在发生事故触发约束保护车辆乘员（201）的设备装置，根据车辆乘员的运动。运动预测，由乘员检测（1）和碰撞传感器（3）的装置确定所述车辆乘员的重力和车辆上的乘员Kraftaufwirkung并且因此车辆乘员的运动预测的中心的高度。

2. 发明申请

WO2004069604A1 VERFAHREN ZUR AUSLÖSUNG VON RÜCKHALTEMITTELN 审中-公开
标题翻译： PROCEDURE FOR RELEASE约束装置的
公开(公告)号：WO2004069604A1
公开(公告)日：2004-08-19
申请号：PCT/DE2003/003306
申请日：2003-10-06
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , MOLDENHAUER, Maike , LESIC, Petar , RANK, Thomas , THEISEN, Marc , MACK, Frank , TRACHTERNA, Morten , LICH, Thomas , ROELLEKE, Michael , BITZER, Rainer
发明人： MOLDENHAUER, Maike , LESIC, Petar , RANK, Thomas , THEISEN, Marc , MACK, Frank , TRACHTERNA, Morten , LICH, Thomas , ROELLEKE, Michael , BITZER, Rainer
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01558 , B60R21/013 , B60R2021/01034
摘要： Es wird ein Verfahren zur Auslösung von Rückhaltemitteln vorgeschlagen, bei dem verschiedene Algorithmen (300-305) in Abhängigkeit von wenigstens einem Sensorsignal Werte (308) bestimmen, die zu einem Mass verknüpft werden und bei dem in Abhängigkeit von dem durch wenigstens ein Signal von einer Innenraumsensorik beeinflussten Mass die Rückhaltemittel (310) ausgelöst werden.
摘要翻译：它提出了一种方法，用于触发约束装置，确定哪一个的各种算法（300-305）中，响应于至少一个传感器信号的值（308），其被连接以形成一个块，并在其中的从一个功能通过至少一个信号乘客舱传感器影响质谱所述被触发保持装置（310）。

3. 发明申请

WO2003002371A1 VERFAHREN ZUR ANPASSUNG VON SENSORZELLEN EINER SITZMATTE AN EINE MECHANISCHE VORSPANNUNG 审中-公开
标题翻译：法调整的传感器单元的休息垫的机械BIAS
公开(公告)号：WO2003002371A1
公开(公告)日：2003-01-09
申请号：PCT/DE2002/002146
申请日：2002-06-12
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , GIESEL, Ruediger , WOLF, Rene , MARCHTHALER, Reiner , LICH, Thomas , MACK, Frank
发明人： GIESEL, Ruediger , WOLF, Rene , MARCHTHALER, Reiner , LICH, Thomas , MACK, Frank
IPC分类号： B60N2/00
CPC分类号： B60R21/01516 , B60N2/002 , B60R2021/01184
摘要： Es wird ein Verfahren zur Anpassung von Sensorzellen einer Sitzmatte an eine mechanische Vorspannung, die durch einen Einbau der Sitzmatte in einem Fahrzeugsitz verursacht wird, vorgeschlagen, wobei ein Diagnosetester an ein Steuergerät an der Sitzmatte angeschlossen wird und der Diagnosetester Sensorwerte der Sitzmatte ausliest und mit Sollwerten vergleicht, um dann Korrekturwerte an das Steuergerät zurückzuübertragen, die das Steuergerät im weiteren Betrieb zur Kalibrierung der Sensorwerte verwendet.
摘要翻译：一种用于调整座椅垫的传感器单元，其是通过在提出了一种车辆座椅，其中，诊断测试器连接到控制装置上的座椅垫和座椅垫的诊断测试仪传感器值座椅垫的安装引起机械预应力方法读取并与参考值进行进行比较，以然后修正值返回它们到使用控制单元中的进一步操作用于传感器值的校正控制装置。

4. 发明申请

WO2006081897A1 SICHERHEITSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：安全系统
公开(公告)号：WO2006081897A1
公开(公告)日：2006-08-10
申请号：PCT/EP2005/056889
申请日：2005-12-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KÖHLER, Armin , MARCHTHALER, Reiner , LICH, Thomas , MACK, Frank
发明人： KÖHLER, Armin , MARCHTHALER, Reiner , LICH, Thomas , MACK, Frank
IPC分类号： B60R21/015
CPC分类号： B60R21/01516 , B60R21/0132 , B60R21/0152
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem 100 für Fahrzeuginsassen mit einer Einrichtung für die Positionsbestimmung des Fahrzeuginsassen. Für die Positionsbestimmung des Fahrzeuginsassen ist ein Zustandsbeobachter 21 vorgesehen, dem die Ausgangssignale von Sensoren 1,5 zugeführt werden, die die Beschleunigung des Fahrzeugs und das Gewicht des Fahrzeuginsassen erfassen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren für die Steuerung eines Sicherheitssystems.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆乘客的安全系统100与设备用于确定车辆乘员的位置。用于确定车辆乘员的位置，状态观测器21被提供给传感器1,5的输出信号被提供给感测所述车辆的加速度和车辆乘员的重量。此外，本发明涉及一种用于控制安全系统的方法。

5. 发明申请

WO2002096720A1 VORRICHTUNG ZUR KLASSIFIZIERUNG VON PERSONEN ODER OBJEKTEN 审中-公开
标题翻译：设备技术分类的人或物体的
公开(公告)号：WO2002096720A1
公开(公告)日：2002-12-05
申请号：PCT/DE2002/001971
申请日：2002-05-29
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , MARCHTHALER, Reiner , LICH, Thomas , MACK, Frank , MEYER, Michael
发明人： MARCHTHALER, Reiner , LICH, Thomas , MACK, Frank , MEYER, Michael
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01512 , B60R21/0152 , G06K9/00362
摘要： Es wird vorgeschlagen, eine Vorrichtung zur Klassifizierung von Personen oder Objekten, insbesondere zur Insassenklassifizierung in einem Kraftfahrzeug, so auszugestalten, dass das Resetverhalten des Algorithmus bzw. des dem Algorithmus nachgeschalteten Filters von der Ausgabe der ermittelten Klasse einfach entkoppelt werden kann. Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass dem Filter (2) ein Halteglied (5) für die vom Filter (2) ermittelte Klasse nachgeschaltet ist und dass ein zweiter Zähler (6) vorgesehen ist, über den das Rücksetzen des Halteglieds (5) initiiert wird, wenn der Algorithmus (1) auch nach Ablauf des durch den zweiten Zähler (6) vorgegebenen zweiten Zeitintervalls nur Merkmale für das Nichtvorhandensein einer Person bzw. eines Objekts liefert.
摘要翻译：所以建议在机动车设计一种设备，用于人或物体的分类，特别是用于乘坐者分类，使得算法或下游过滤器的算法的复位性能可以从所确定的类别的输出可以容易地分离。这是根据本发明，所述过滤器（2），保持部件（5），用于所述过滤器（2）来确定类之后，并且第二计数器被设置（6）来实现，通过该保持部件（5）的复位被启动如果算法：（1）由所述第二计数器预定甚至后（6）的第二时间间隔仅提供的特征在于用于不存在人或对象的。

6. 发明申请

WO2002098709A1 VORRICHTUNG ZUR KLASSIFIZIERUNG DER SITZBELEGUNG IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： DEVICE座椅占用机动车辆分类
公开(公告)号：WO2002098709A1
公开(公告)日：2002-12-12
申请号：PCT/DE2002/002000
申请日：2002-05-31
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , MARCHTHALER, Reiner , LICH, Thomas , MACK, Frank , MEYER, Michael
发明人： MARCHTHALER, Reiner , LICH, Thomas , MACK, Frank , MEYER, Michael
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/0155 , B60R21/0152 , B60R21/01546 , B60R21/01556
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Klassifizierung der Sitzbelegung in einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit der sich die Genauigkeit bei der Erkennung von Kindersitzen mit geringem Schaltungsaufwand erhöhen lässt. Die Sitze des Kraftfahrzeugs sind jeweils mit einem Sicherheitsgurt, einem Gurtschloss (1) für den Sicherheitsgurt und einem Gurtschlossschalter (2) ausgestattet. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Gurtkraftsensor (3) für mindestens einen Sicherheitsgurt. Erfindungsgemäss sind der Gurtkraftsensor (3) und der dem entsprechenden Sicherheitsgurt zugeordnete Gurtschlossschalter (2) so miteinander verschaltet, dass die Ausgangssignale des Gurtkraftsensors (3) und des Gurtschlossschalters (2) zu einem Gurtschloss-Ausgangssignal zusammengefasst sind.
摘要翻译：它提出了一种设备，用于在机动车辆中，通过该精度在检测儿童座椅具有低电路复杂性而增加的座位占用分类。机动车辆的座椅分别配备有座椅安全带，带扣（1），用于安全皮带和锁定开关（2）。该装置包括至少一个带束力传感器（3），用于至少一安全带。根据本发明的皮带张紧力传感器（3）和分配给相应的安全带带扣（2）是如此互连皮带力传感器的输出信号（3）和所述带扣开关（2）结合成一个带锁定的输出信号。

7. 发明申请

WO2005008282A1 VORRICHTUNG ZUR BESTIMMUNG DER FAHRZEUGEIGENGESCHWINDIGKEIT 审中-公开
标题翻译：装置用于判断车辆自身的速度
公开(公告)号：WO2005008282A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/DE2004/001480
申请日：2004-07-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , MARCHTHALER, Reiner , MACK, Frank , KUTTENBERGER, Alfred
发明人： MARCHTHALER, Reiner , MACK, Frank , KUTTENBERGER, Alfred
IPC分类号： G01S13/93
CPC分类号： B60R21/0134 , B60R21/0132 , G01S13/60 , G01S13/931 , G01S2013/9353
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Bestimmung der Fahrzeugeigengeschwindigkeit vorgeschlagen, die mit der Pre-Crash-Sensorik die Fahrzeugeigengeschwindigkeit bestimmt. Die Bestimmung erfolgt anhand von an der Straßenoberflächen reflektierten Signale. Diese Bestimmung erfolgt nur, wenn ein vorgegebener Betriebszustand wie ein blockiertes oder ein durchdrehendes oder ein schwebendes Rad vorliegt.
摘要翻译：它提出了一种装置，用于确定车辆的自身速度，由预碰撞传感器，车辆自身的速度来确定。所述确定是基于反映在道路表面的信号作出。只有当一个预定的运行条件，诸如阻塞或纺丝或浮动轮是本执行该确定。

8. 发明申请

WO2005012047A1 INSASSENSCHUTZVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM ANSTEUERN EINER INSASSENSCHUTZEINRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG ZUR VORZEITIGEN ERKENNUNG EINER KRITISCHEN FAHRSITUATION 审中-公开
标题翻译：乘客保护装置用于控制乘客保护装置于车辆的一种早期检测危急驾驶状况的车辆和方法
公开(公告)号：WO2005012047A1
公开(公告)日：2005-02-10
申请号：PCT/DE2004/001484
申请日：2004-07-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , MARCHTHALER, Reiner , MACK, Frank , KUTTENBERGER, Alfred
发明人： MARCHTHALER, Reiner , MACK, Frank , KUTTENBERGER, Alfred
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/0132 , B60R2021/01325
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug zur vorzeitigen Erkennung einer kritischen Fahrsituation bereit mit: zumindest einer reversiblen Insassenschutzeinrichtung (16, 16‘, 16‘‘, 16‘‘‘); einer ersten Einrichtung (10) zum Erfassen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs; einer zweiten Einrichtung (12) zum Erfassen der Beschleunigung des Fahrzeugs zumindest in einer zur Fahrebene senkrechten Richtung; einer Auswerteeinrichtung (14) zum Auswerten der erfaßten Geschwindigkeit und der erfaßten Beschleunigung und zum Ausgeben eines Auswertesignals (14') in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit und der Beschleunigung des Fahrzeugs; und einer Ansteuereinrichtung (15) für den Fall, daß das Auswertesignal (14‘) einen Schwellenwert, der eine kritische Fahrsituation anzeigt, überschreitet, ein Ansteuersignal (15‘, 15‘‘, 15‘‘‘) zum Auslösen zumindest einer reversiblen Insassenschutzeinrichtung (16, 16‘, 16‘‘, 16‘‘‘) ausgibt. Die vorliegende Erfindung stellt ebenfalls ein Verfahren zum Ansteuern einer Insassenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug zur vorzeitigen Erkennung einer kritischen Fahrsituation bereit.
摘要翻译：本发明提供一种乘员保护装置，用于早期检测的与一个准备紧急的行驶状态的车辆：至少一个可逆的乘员保护装置（16，16“ 16' ”，16' ‘’）; 第一装置（10），用于检测所述车辆的速度; 的第二装置（12），用于在垂直于行进方向的平面的方向上至少检测所述车辆的加速度; 的评估装置（14），用于评估所检测的速度和检测到的加速度，并用于输出的速度和所述车辆的加速度的依赖性的评价信号（14“）; 对于其中评估信号（14“）表示的临界行驶状况的阈值超过，驱动信号（15”，用于启动至少一个可逆的乘员保护装置的情况下，15“”，15“”“）以及驱动装置（15）（输出16，16 '16' '，16' ''）。本发明还提供一种用于控制乘员保护装置，用于早期检测的临界行驶状态的车辆的方法。

9. 发明申请

WO2004019263A1 VORRICHTUNG ZUR ALTERBESTIMMUNG VON EINEM PERSON DURCH MESSUNG DER PUPILLENGROESSE 审中-公开
标题翻译： DEVICE一个人通过测量PUPILLENGROESSE年龄鉴定
公开(公告)号：WO2004019263A1
公开(公告)日：2004-03-04
申请号：PCT/DE2003/000871
申请日：2003-03-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , MATTES, Bernhard , LICH, Thomas , MACK, Frank , FISLAGE, Markus
发明人： MATTES, Bernhard , LICH, Thomas , MACK, Frank , FISLAGE, Markus
IPC分类号： G06K9/00
CPC分类号： A61B3/113 , G06K9/00362 , G06K9/00604 , G06K2009/00322
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Bestimmung physiologischer Daten vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass sie zur Altersbestimmung geeignet ist. Zur Aufnahme der physiologischen Daten wird ein Sensor verwendet. Insbesondere ist die Vorrichtung zur Messung der Pupillengröße konfiguriert, die ein guter Parameter zur Altersunterscheidung ist. Vorzugsweise wird dieser Parameter mit weiteren Messwerten korreliert, um die Altersbestimmung auf eine sichere Grundlage zu stellen.
摘要翻译：它提出了一种用于确定生理数据，其特征在于，它是合适的，以确定年龄的装置。用于接收生理数据被使用的传感器。具体地，用于测量瞳孔尺寸的装置被配置为，其是用于区分年龄良好的参数。优选地，此参数与其它测量相关，以提供一个安全的基础上确定年龄。

10. 发明申请

WO2004111962A2 NOTRUFEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：应急装置用于机动车
公开(公告)号：WO2004111962A2
公开(公告)日：2004-12-23
申请号：PCT/DE2004/000614
申请日：2004-03-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , LICH, Thomas , MACK, Frank
发明人： LICH, Thomas , MACK, Frank
IPC分类号： G08B
CPC分类号： G08B25/016 , G08G1/205
摘要： Es wird eine Notrufeinrichtung für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, die eine Sensorik (1) zum Erfassen von auf das Fahrzeug bzw. auf die Insassen einwirkenden Beschleunigungen, eine Auswerteeinheit (2) und eine Sendeeinheit (3) zum automatischen Absetzen eines Notrufs umfasst. Erfindungsgemäss soll eine derartige Notrufeinrichtung mit Mitteln zur Abschätzung von Art und Ausmass der Verletzungen der Insassen ausgestattet werden, wobei der Abschätzung ein Modell (4, 5, 6) für die Insassen zugrunde gelegt wird. Die so gewonnenen Informationen über Art und Ausmass der Verletzungen werden dann automatisch zusammen mit dem Notruf an eine Rettungsleitstelle übertragen, so dass sehr schnell geeignete Hilfsmassnahmen ergriffen werden können.
摘要翻译：它提出了一种紧急呼叫装置用于机动车辆，包括：用于检测作用在车辆上的力或对乘员的加速度传感器（1），评估单元（2）和一个发送单元（3），用于自动地进行紧急呼叫。根据本发明，要被装配成使得具有紧急呼叫设备的装置，用于估计的类型和伤害乘员的程度，其中，所述估计的模型（4，5，6）被用作乘员的基础。如此获得的伤害的性质和程度的信息，然后自动与紧急呼叫一起转移到救援协调中心，这样可以非常迅速地采取适当的援助措施。

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