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1. 发明申请

WO2008080656A1 SCHEIBENWISCHERANTRIEB FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：雨刷驱动车辆
公开(公告)号：WO2008080656A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2007/061612
申请日：2007-10-29
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , REITH, Michael , GABRIEL DE DIAS, Orlando , GEUBEL, Paul
发明人： REITH, Michael , GABRIEL DE DIAS, Orlando , GEUBEL, Paul
IPC分类号： B60S1/34 , B60S1/58
CPC分类号： B60S1/3493 , B60S1/349 , B60S1/583
摘要： Ein Scheibenwischerantrieb (1) wird für seine Abtriebswelle (4) über einen Längsbereich mit einer Schutzkappe (15) versehen und es ist die Schutzkappe (15) zwischen ihren endseitigen Abstützungen zur Antriebswelle (4) und zum Antriebsgehäuse (2) des Scheibenwischerantriebes (1) gegen die Abtriebswelle (4) über ein Stützlager (20) abgestützt.
摘要翻译：的刮水器驱动装置（1）被设置用于其输出轴（4）上的纵向区域有保护帽（15），它是其端部之间的保护帽（15）支承驱动轴（4）和驱动装置壳体（2）的擦拭器驱动器（1）的支撑在通过支撑轴承（20）的输出轴（4）。

2. 发明申请

WO2008080654A1 ELEKTROMOTORISCHER SCHEIBENWISCHERANTRIEB FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：电动刮水器驱动车辆
公开(公告)号：WO2008080654A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2007/061606
申请日：2007-10-29
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , REITH, Michael , GEUBEL, Paul
发明人： REITH, Michael , GEUBEL, Paul
IPC分类号： B60S1/08 , B60S1/16
CPC分类号： B60S1/166
摘要： Ein elektromotorischer Scheibenwischerantrieb (1) für Fahrzeuge umfasst, in einem Getriebegehäuse (10) angeordnet, einen über einen Kurbeltrieb (8) mit einer Abtriebswelle (9) verbundenen Schneckentrieb, dessen Schneckenrad (13) zu seiner einen Seite, der Frontseite, auskragend mit dem Kurbelzapfen (16) versehen ist und über an seiner Rückseite vorgesehene Auf lauf flächen (26 bis 29) gegen das Getriebegehäuse abgestützt ist, wobei die Auf lauf flächen (26 bis 29) diametral zur Achse des Schneckenrades (13) gegenüberliegend in Bereichen vorgesehen sind, die Umkehrlagen der über den Kurbeltrieb (8) pendelnd anzutreibenden Abtriebswelle (9) entsprechen.
摘要翻译：包括用于车辆的电动刮水器驱动装置（1），设置在齿轮壳体（10），一个通过一个曲柄驱动器（8）的输出轴（9）连接到所述蜗轮，所述蜗轮（13）的一侧，悬臂的前侧与上设置在其后侧表面（26〜29）支撑在齿轮壳体，其中，所述运行表面（26〜29）在直径上的蜗轮（13）的轴线上相对地在区域提供设置曲柄销（16）和运行经由曲柄驱动的反转位置（8）振荡驱动输出轴（9）相对应。

3. 发明申请

WO2007110382A1 SCHEIBENWISCHERANTRIEBSANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：雨刷驱动装置
公开(公告)号：WO2007110382A1
公开(公告)日：2007-10-04
申请号：PCT/EP2007/052779
申请日：2007-03-23
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , ALBRECHT, Gérard , BOHN, Roland , HUESGES, Mario , FRIDERICHS, Guenther , LIPPS, Verena , GEUBEL, Paul , REITH, Michael
发明人： ALBRECHT, Gérard , BOHN, Roland , HUESGES, Mario , FRIDERICHS, Guenther , LIPPS, Verena , GEUBEL, Paul , REITH, Michael
IPC分类号： B60S1/34
CPC分类号： B60S1/06 , B60S1/349 , B60S1/3493 , B60S1/583
摘要： Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischerantriebsanordnung (1) mit einer aus einem Getriebegehäuse (3) herausgeführten Antriebswelle (4) für einen Scheibenwischer, wobei die Antriebswelle (4) durch eine Schutzhülse (15) axial hindurchgeführt ist, die mit mindestens einem inneren Dichtelement (18) gegenüber der Antriebswelle (4) mit mindestens einem äußeren Dichtelement gegenüber einem Fahrzeugbauteil (11) abgedichtet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schutzhülse (15) zur Sicherung gegen eine Axialbewegung in Richtung Fahrzeugbauteil (11) und/oder eine Verdrehbewegung relativ zu dem Getriebegehäuse (3) durch Formschluss und/oder mit mindestens einem separaten Fixierelement (25) an dem Getriebegehäuse festgelegt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种风挡刮雨器驱动装置（1）与齿轮壳体的一个（3）引出的驱动轴（4），用于挡风玻璃雨刮器，其中，所述驱动轴（4）由保护套（15）在轴向上由至少一个内密封件被引导（18）密封在驱动轴（4）与相对于车辆部件（11）的至少一个外密封元件。本发明的特征在于，所述保护套（15），用于在车辆部件（11）和/或扭曲固定相对于变速器壳体（3）通过正配合和/或具有至少一个单独的固定元件（25）到传动装置壳体的方向对着轴向移动固定是。

4. 发明申请

WO2012084355A1 ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EINE FAHRZEUG-SCHEIBENWISCHVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：驱动装置用于车辆刮水器装置
公开(公告)号：WO2012084355A1
公开(公告)日：2012-06-28
申请号：PCT/EP2011/070293
申请日：2011-11-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , REITH, Michael , LIPPS, Verena , BOHN, Roland , STERNS, Orlando , GEUBEL, Paul
发明人： REITH, Michael , LIPPS, Verena , BOHN, Roland , STERNS, Orlando , GEUBEL, Paul
IPC分类号： B60S1/16 , B60S1/58
CPC分类号： B60S1/166 , B60S1/26 , B60S1/583
摘要： Bei einer Antriebseinrichtung für eine Fahrzeug-Scheibenwischvorrichtung wird ein den Drehwinkel der pendelnd angetriebenen Abtriebswelle begrenzende Anschlageinrichtung dadurch gebildet, dass mit dem mit der Abtriebswelle verbundenen, abtriebsseitigen Getriebeglied (3) in dessen jeweiliger Drehrichtung mitgenommen eine Schenkelfeder (20) vorgesehen ist, von deren Federschenkeln (22, 23) der jeweils auf eines der im Bogenbereich (29) zwischen den Federschenkeln (22, 23) liegenden gehäuseseitigen Anschlagteile (26, 27) auflaufende Federschenkel (22, 23) entgegen der jeweiligen Drehrichtung des abtriebsseitigen Getriebegliedes (3) verschwenkt wird.
摘要翻译：在用于车辆挡风玻璃刮水器装置的驱动装置的摆驱动输出轴停止限制装置的旋转角度是由连接到至所述输出轴的事实构成，输出侧传动元件（3）在其各自的旋转方向夹带蝶形弹簧，提供（20），其弹性腿（22，23）中的每一个的在位于壳体侧抵接部分（26，27）的弹性腿（22，23）之间的弧区（29）上运行的簧腿（22，23）被枢转计数器的输出侧齿轮部件的旋转的各自的方向（3），

5. 发明申请

WO2012072381A1 SCHEIBENWISCHVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：雨刷器装置
公开(公告)号：WO2012072381A1
公开(公告)日：2012-06-07
申请号：PCT/EP2011/069647
申请日：2011-11-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , REITH, Michael , FRIDERICHS, Guenther , STERNS, Orlando , GEUBEL, Paul
发明人： REITH, Michael , FRIDERICHS, Guenther , STERNS, Orlando , GEUBEL, Paul
IPC分类号： B60S1/16 , B60S1/58
CPC分类号： B60S1/166 , B60S1/26 , B60S1/583
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (1) mit einem Wischerantrieb (2), insbesondere für Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeuges, mit einem mittels eines Gehäusedeckels verschließbaren Getriebegehäuse (3) zur Aufnahme einer Getriebeanordnung (4), wobei das Getriebegehäuse (3) und der Gehäusedeckel jeweils eine Anlauf- fläche zur axialen Führung der Getriebeanordnung (4) aufweisen, wobei die Getriebeanordnung (4) zur Übertragung einer rotatorischen Bewegung eines in dem Wischerantrieb (2) vorgesehenen Wischermotors (5) in eine oszillierende Drehbewegung der Abtriebswelle ein Schneckenrad (6) aufweist, welches über einen sich axial an den Anlaufflächen abstützenden Lagerbolzen (7) mit einer Schubstange (8) drehgelenkig verbunden ist. Zur Aufnahme von Radialkräften ist ein Radialführungselement (10) an dem Lagerbolzen (7) und/oder dem Schneckenrad (6), befestigt oder befestig bar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种风挡刮雨器装置（1）配有一刮水器的驱动器（2），特别是用于机动车辆的后刮水器，具有可关闭的由壳体盖齿轮壳体（3）的装置，用于容纳齿轮装置（4），其中，所述齿轮壳体（3）和壳体盖的每个一启动区具有用于所述传动组件（4）的轴向引导，其特征在于，提供了一种用于在雨刷驱动传递的旋转运动的齿轮组件（4）（2）的刮水器电动机（5）包括一个蜗轮（6）到所述输出轴的振荡旋转运动其超过轴向支撑的接触面轴承销（7）上可枢转地连接到推杆（8）。对于径向力的吸收是轴承销（7）和/或所述蜗轮上的径向导向件（10）（6）附连到或befestig巴。

6. 发明申请

WO2009019058A1 SCHUTZKAPPE 审中-公开
标题翻译： CAP
公开(公告)号：WO2009019058A1
公开(公告)日：2009-02-12
申请号：PCT/EP2008/057094
申请日：2008-06-06
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , REITH, Michael , LIPPS, Verena , GEUBEL, Paul
发明人： REITH, Michael , LIPPS, Verena , GEUBEL, Paul
IPC分类号： B60S1/34
CPC分类号： B60S1/3493 , B60S1/3481 , F16C2326/09
摘要： Die Erfindung geht von einer Schutzkappe (16) für das freie Ende einer Abtriebswelle (10) mit einem Gewindezapfen (14) und einem Konus (12) aus, wobei die Schutzkappe (16) an der nach außen weisenden Stirnseite eine Öffnung (40) besitzt, an die sich radial nach außen ein Kragen (24) anschließt, der eine Schulter für einen radial wirkenden Dichtring (26) bildet, während die gegenüberliegende Schulter von einer in die Schutzkappe (16) eingesetzte Buchse (28, 30) gebildet wird, die in der Schutzkappe (16) befestigt ist. Es wird vorgeschlagen, dass sie Führungselemente (30, 34, 38) aufweist, die bei der Montage wirksam werden, bevor das freie Ende der Abtriebswelle (10) den Dichtring (26) erreicht.
摘要翻译：本发明涉及一种用于输出轴（10）的自由端上的保护帽（16）与螺纹销（14）和一锥体（12），其中，在所述面向外端的保护帽（16）表面上的开口（40），邻接径向向外的套环（24），同时通过在所述保护盖保持的相对肩部（16）形成（28，30）形成肩部用于径向作用的密封环（26），插座，其被固定在盖（16）。因此建议，它包括引导元件（30，34，38），其可有效地组装输出轴（10）到达所述密封环（26）的自由端之前。

7. 发明申请

WO2009033852A1 DÄMPFUNGSELEMENT 审中-公开
标题翻译：阻尼元件
公开(公告)号：WO2009033852A1
公开(公告)日：2009-03-19
申请号：PCT/EP2008/059166
申请日：2008-07-14
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , REITH, Michael , ALBRECHT, Gerard
发明人： REITH, Michael , ALBRECHT, Gerard
IPC分类号： B60S1/04 , F16F15/08
CPC分类号： B60S1/0444 , B60S1/0438 , F16F15/085
摘要： Die Erfindung geht von einem Dämpfungselement (10) mit einem Gleitblech (20) aus, das in einen Schlitz (12) des Dämpfungselements (10) eingesetzt und mit diesem fest verbunden ist sowie zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Schenkel (22) aufweist, die an einem im Dämpfungselement (10) liegenden Ende (16) miteinander verbunden sind und zwischen sich einen Spalt (32) bilden, der zum gegenüberliegenden Ende (14) offen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Gleitblech (20) in mindestens einem seiner Schenkel (22) mindestens eine zum Spalt (32) führende Öffnung (26) besitzt, durch die ein Vorsprung (28) des Dämpfungselements (10) in den Spalt (32) ragt.
摘要翻译：本发明涉及具有滑动板（20），其中是在所述缓冲元件（10）的狭槽（12）的阻尼元件（10）被插入并连接到该固定地和两个基本上相互平行的腿（22），其在所述缓冲元件（10）端躺在（16）被连接在一起和（32）的形式，在它们之间的间隙，该间隙是开放的相对端部（14）。所以建议在它的腿中的至少一个（22）的滑动板（20）具有至少一个以领先的所述间隙（32）的孔（26），通过该阻尼元件（10）的一个凸起（28）到所述间隙（32）突出。

8. 发明申请

WO2012084359A1 SCHEIBENWISCHVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：雨刷器装置
公开(公告)号：WO2012084359A1
公开(公告)日：2012-06-28
申请号：PCT/EP2011/070315
申请日：2011-11-17
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , REITH, Michael , ALBRECHT, Gerard
发明人： REITH, Michael , ALBRECHT, Gerard
IPC分类号： B60S1/16 , F16C33/06 , F16C33/10 , F16C35/02
CPC分类号： B60S1/166 , F16C33/128 , F16C2220/42 , F16C2326/09
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (1), insbesondere für einen Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeuges, mit einem Wischermotor (2), der über eine in einem Getriebegehäuse (3) aufgenommene Getriebeanordnung eine einen Wischhebel betätigende Abtriebswelle (4) antreibt, wobei die Getriebeanordnung zur Übertragung einer rotatorischen Bewegung des Wischermotors (2) in eine oszillierende Drehbewegung der Abtriebswelle (4) ein Getriebe aufweist, das in dem Getriebegehäuse (3) über mehrere Lagerstellen gelagert ist, wobei die Lagerstellen in einem Lagerblech (12) ausgebildet sind, welches in das Getriebegehäuse (3) eingesetzt oder einsetzbar und darin fixierbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种风挡刮雨器装置（1），特别是用于机动车辆的后窗玻璃刮水器，具有刮水器电动机（2），在齿轮箱上记录一个变速器装置（3）驱动的擦拭杆致动输出轴（4），其中，所述齿轮装置，用于发送刮水器电动机（2）到所述输出轴（4）的振荡旋转运动的旋转运动具有设置在齿轮壳体，其经由多个轴承，其中，在支承板（12）形成在支承点安装在所述变速器壳体（3）的传输用于（3）或使用，并且可以固定在其中。

9. 发明申请

WO2012079899A1 ANTRIEBSEINRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINE SCHEIBENWISCHVORRICHTUNG IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：驱动装置，尤其适用于车辆的雨刮器装置
公开(公告)号：WO2012079899A1
公开(公告)日：2012-06-21
申请号：PCT/EP2011/070206
申请日：2011-11-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , FRIDERICHS, Guenther , REITH, Michael
发明人： FRIDERICHS, Guenther , REITH, Michael
IPC分类号： B60S1/16 , H02K7/116 , F16H57/029 , H02K5/10
CPC分类号： B60S1/166 , F16H57/027 , F16H57/031 , H02K5/04 , H02K5/10 , H02K7/1166
摘要： Eine Antriebseinrichtung weist ein Getriebegehäuse mit einem Aufnahmeraum für ein Getriebe auf, wobei das Getriebegehäuse von einem Gehäusedeckel mit- tels mindestens eines Verbindungselementes zu verschließen ist. In die Wan- dung des Getriebegehäuses und/oder des Gehäusedeckels ist ein Ablaufkanal eingebracht, der den Aufnahmeraum im Getriebegehäuse mit einem Befesti- gungsabschnitt am Getriebegehäuse bzw. am Gehäusedeckel zur Aufnahme des Verbindungselementes verbindet.
摘要翻译：驱动装置包括与用于传输的接收空间中，其中由壳体盖变速器壳体与 - 至少一个连接元件的装置是被关闭的齿轮壳体。在流动通道被结合在齿轮箱和/或壳体盖的可转换的扩展，收缩部与紧固到变速器壳体上或用于容纳连接元件连接所述壳体盖在所述变速器壳体的容纳空间。

10. 发明申请

WO2012065770A1 DIEBSTAHLSCHUTZEINRICHTUNG FÜR EIN ELEKTRORAD, DIEBSTAHLSCHUTZVORRICHTUNG MIT EINER SOLCHEN DIEBSTAHLSCHUTZEINRICHTUNG UND EIN ELEKTRORAD MIT EINER SOLCHEN DIEBSTAHLSCHUTZEINRICHTUNG ODER DIEBSTAHLSCHUTZVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：防盗器与此类防盗器一ElektroRad，防盗装置和与该防盗装置或防盗装置一ElektroRad
公开(公告)号：WO2012065770A1
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/EP2011/066137
申请日：2011-09-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , REITH, Michael , ALBRECHT, Gerard
发明人： REITH, Michael , ALBRECHT, Gerard
IPC分类号： B62H5/20
CPC分类号： B62H5/20 , B62H5/08 , B62H5/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Diebstahlschutzeinrichtung (3) zur Anbringung an einem Elektrorad (1) mit wenigstens einer elektrisch betätigbaren Schließeinrichtung (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) und einem elektrischen Betätigungselement (4), das mit der wenigstens einen Schließeinrichtung (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) elektrisch verbunden oder verbindbar und ausgeführt ist, um die wenigstens eine Schließeinrichtung (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) zu betätigen, wobei die Diebstahlschutzeinrichtung (3) mit einer Energiequelle (2) des Elektrorads (1) elektrisch verbindbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种防盗装置（3），用于连接到电动自行车（1）具有至少一个电操作的锁定装置（6A，6B，6C，6D，6E）和电致动器（4），与所述至少一个闭合装置（6a 6B，6C，6D，6E）被电连接到或可连接和执行是致动所述至少一个锁定装置（6A，6B，6C，6D，6E），所述防盗装置（3）与能量源（2）的Elektrorads的（ 1）可以电连接。

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