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1. 发明申请

WO2010000677A3 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER VERNETZBAREN KAUTSCHUKMISCHUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2010000677A3
公开(公告)日：2010-01-07
申请号：PCT/EP2009/058041
申请日：2009-06-26
申请人： RHEIN CHEMIE RHEINAU GMBH , BORKOWSKY, Anno , SCHRÖDER, Andreas , ISSEL, Hans-Martin , FISCHER, Florian , UPHUS, Reinhard
发明人： BORKOWSKY, Anno , SCHRÖDER, Andreas , ISSEL, Hans-Martin , FISCHER, Florian , UPHUS, Reinhard
IPC分类号： C08J3/22 , C08K5/00 , B29C47/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer vernetzbaren Kautschukmischung für Fahrzeugreifen, Profile, Antriebsriemen und andere technische Gummiartikel, die zumindest halbkontinuierlich durchgeführt werden kann. Der vorliegenden Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die aus dem Stand der Technik bekannten Versuche, das üblicherweise angewendete diskontinuierliche Verfahren zumindest teilweise kontinuierlich durchzuführen, vor allem an dem Problem gescheitert sind, dass die Vernetzungsmittel schnell und homogen mit der Grundmischung, auch Kautschukgrundmischung genannt, vermischt werden müssen, ohne dass sich dabei das aus der Grundmischung und den Vernetzungsmitteln bestehende Mischgut zu stark aufheizt. Erfindungsgemäß wurde daher der Schwerpunkt darauf gelegt, die Grundmischung mit den Vernetzungsmitteln zuverlässig homogen zu vermischen und die Mischdauer zu minimieren. Eine erste Maßnahme für das Erreichen des angestrebten Ziels besteht darin, die Vernetzungsmittel erst miteinander zu vermischen, bevor diese mit der Grundmischung vermischt werden. Die Mischung der Vernetzungsmittel wird insbesondere zunächst in einem Behälter verpackt, der für die Zuführung der Vernetzungsmittel in eine Grundmischung eingesetzt wird.

2. 发明公开

EP2297232A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER VERNETZBAREN KAUTSCHUKMISCHUNG 有权转让
标题翻译：方法和设备用于生产交联橡胶混炼胶
公开(公告)号：EP2297232A2
公开(公告)日：2011-03-23
申请号：EP09772377.9
申请日：2009-06-26
申请人： Rhein Chemie Rheinau GmbH
发明人： BORKOWSKY, Anno , SCHRÖDER, Andreas , ISSEL, Hans-Martin , FISCHER, Florian , UPHUS, Reinhard
IPC分类号： C08J3/22 , C08K5/00 , B29C47/10
CPC分类号： C08J3/226 , C08J2321/00 , C08J2421/00
摘要： The invention relates to a method and a device for producing a cross-linkable rubber mixture for vehicle tires, profiles, transmission belts and other technical rubber articles, which method can be carried out in an at least semi-continuous manner. Attempts at carrying out the conventional discontinuous methods known from the art in an at least partially continuous manner have failed due to the problem that the cross-linking agents have to be mixed with the masterbatch, also called rubber masterbatch, in a fast and homogeneous manner without the mixed product consisting of the masterbatch and the cross-linking agents heating up too much during the process. The aim of the invention therefore is to mix the masterbatch with the cross-linking agents in a reliably homogeneous manner and to minimize the mixing time. For this purpose, the cross-linking agents are not mixed before they are mixed with the masterbatch. The mixture containing the cross-linking agents is particularly first packaged in a container which is used for feeding the cross-linking agent to the masterbatch.

3. 发明授权

EP2297232B1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER VERNETZBAREN KAUTSCHUKMISCHUNG 有权转让
标题翻译：方法和设备用于生产交联橡胶混炼胶
公开(公告)号：EP2297232B1
公开(公告)日：2016-01-06
申请号：EP09772377.9
申请日：2009-06-26
申请人： Rhein Chemie Rheinau GmbH
发明人： BORKOWSKY, Anno , SCHRÖDER, Andreas , ISSEL, Hans-Martin , FISCHER, Florian , UPHUS, Reinhard
IPC分类号： C08J3/22 , C08K5/00 , B29C47/10
CPC分类号： C08J3/226 , C08J2321/00 , C08J2421/00

4. 发明申请

WO2002076707A1 SCHNECKENELEMENT FÜR GLEICHSINNIG DREHENDE MEHRSCHNECKENEXTRUDER 审中-公开
标题翻译：螺杆元件FOR共旋转多螺杆挤出机
公开(公告)号：WO2002076707A1
公开(公告)日：2002-10-03
申请号：PCT/DE2002/000901
申请日：2002-03-08
申请人： BERSTORFF GMBH , UPHUS, Reinhard , NOLTING, Matthias
发明人： UPHUS, Reinhard , NOLTING, Matthias
IPC分类号： B29C47/40
CPC分类号： B29C47/402 , B29B7/42 , B29B7/483 , B29C47/0009 , B29C47/0844 , B29C47/0861 , B29C47/38 , B29C47/6075 , B29C47/625
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schneckenelement mit einem Außenradius Ra und einem Kernradius Ri für Mehrschneckenextruder mit gleichsinnig drehenden und miteinander kämmenden Schneckenwellen, insbesondere für Doppelschneckenextruder, das im axialen Querschnitt durch seine Längsachse ein Profil aufweist, das an den beiden axialen Stirnseiten (vordere Stirnseite 8, hintere Stirnseite 8') jeweils nur einen einem herkömmlichen eingängigen Schneckenelement für miteinander kämmende Schneckenwellen entsprechenden Schneckensteg aufweist. Hierbei sind die Breite (Kammwinkel j) des Schneckenstegs und entsprechend umgekehrt die Breite (Kammwinkel j) des Schneckenstegs in besonderer Weise ausgebildet und es ist ein Schersteg mit konstantem Scherstegradius Rs, der größer als Ri und kleiner als Ra ist vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及具有外半径为R的螺钉元件和芯半径R I为具有同向旋转和相互啮合的螺杆轴，特别是用于双螺杆挤出机，它通过其纵向轴线在轴向横截面的轮廓，其（在前端面8的两个轴向端面上，后部多螺杆挤出机端面8“）各自仅具有常规的单螺杆开始用于啮合相应的螺杆螺纹螺杆轴元件。在此，宽度（啮合角j）的螺杆螺纹的，并且相应地相反，宽度（啮合角j）的螺杆螺纹的形成以特殊的方式和有具有恒定剪切飞行半径R s，这是除R i和小于R a是提供了更大的剪切飞行。

5. 发明申请

WO2003011561A1 EXTRUDER-ZAHNRADPUMPEN-KOMBINATION ZUR VERWENDUNG ALS EINSPRITZEINHEIT IN SPRITZGUSSMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：挤出机齿轮泵组合作为燃料使用注塑机UNIT
公开(公告)号：WO2003011561A1
公开(公告)日：2003-02-13
申请号：PCT/DE2002/002078
申请日：2002-06-03
申请人： BERSTORFF GMBH , UPHUS, Reinhard , FISCHBACH, Gunther
发明人： UPHUS, Reinhard , FISCHBACH, Gunther
IPC分类号： B29C45/47
CPC分类号： B29C45/46 , B29C2045/465
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schneckenextruder-Zahnradpumpen-Kombination zur Verarbeitung von Thermoplasten und Kautschukmischungen als Einspritzeinheit von Spritzgussmaschinen, mit einer oder mehreren Schneckenwellen (17) sowie einer mechanisch mit der oder den Schneckenwelle(n) antriebsmäßig gekoppelten Zahnradpumpe (18), deren Pumpengehäuse (4) Bestandteil des Gehäuses (16) des Schneckenextruders (15) ist oder unmittelbar daran angeschlossen ist.
摘要翻译：本发明涉及用于热塑性塑料和橡胶的混合物作为注塑机的注射单元的处理的螺杆挤出机，齿轮泵组件，具有一个或多个螺杆轴（17）和机械地与或螺杆轴（一个或多个）驱动地连接齿轮泵（18），所述泵壳体（4 是螺杆挤出机（15）的壳体（16）的）一部分或与其直接连接。

6. 发明申请

WO2003053646A1 MEHRFACH-EXTRUDERANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：多台挤出机安排
公开(公告)号：WO2003053646A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/DE2002/004503
申请日：2002-12-05
申请人： BERSTORFF GMBH , UPHUS, Reinhard
发明人： UPHUS, Reinhard
IPC分类号： B29B7/74
CPC分类号： B29C47/0004 , B29B7/7495 , B29C47/0009 , B29C47/0801 , B29C47/366 , B29C47/38 , B29C47/402 , B29C47/50 , B29K2021/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Extruderanordnung, bei der zwei gleichsinnig rotierende Doppelschneckenextruder und ein gegensinnig rotierender Doppelschneckenextruder strömungsmäßig miteinander verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及其中两个共旋转双螺杆挤出机和反向旋转双螺杆挤出机流体地彼此连接的多挤出机的配置。

7. 发明申请

WO2002102633A1 HALTER FÜR DIE WISCHLIPPE EINES SCHEIBENWISCHERS 审中-公开
标题翻译：手柄，用于刮水器刮水唇
公开(公告)号：WO2002102633A1
公开(公告)日：2002-12-27
申请号：PCT/DE2002/002081
申请日：2002-06-04
申请人： BERSTORFF GMBH , UPHUS, Reinhard
发明人： UPHUS, Reinhard
IPC分类号： B60S1/38
CPC分类号： B60S1/38 , B60S1/3877 , B60S2001/3818
摘要： Die Erfindung betrifft einen Halter für die Wischlippe eines Scheibenwischers, der gelenkig mit einem Arm und über diesen mit der Abtriebswelle eines Getriebes oder Motors verbunden ist. Dabei besteht der Halter aus einem extrudierten elastischen Material, an dessen einer Längsseite eine Nut zur Aufnahme der Wischlippe vorgesehen ist. An der gegenüberliegenden Längsseite ist - auf seine Längserstreckung bezogen mittig - der Arm am Halter gelenkig befestigt. An dem oder innerhalb des elastischen Material(s) ist, parallel zur Nut verlaufend, ein die Seitensteifigkeit des Halters erhöhendes Profil eingebracht und in das elastische Material ist ein parallel zur Nut verlaufender, eine Vorspannung aufweisender, elastischer Streifen eingebracht, wobei dessen Abstand von der Nut geringer ist als der Abstand von dem die Seitensteifigkeit erhöhenden Profil. Die Erfindung betrifft ferner die Herstellung eines derartigen Halters.
摘要翻译：本发明涉及一种用于风挡玻璃刮水器，其被铰接到一个臂并且通过该用透射或发动机的输出轴的雨刮器唇缘的保持器。在这种情况下，保持器包括一个挤压的弹性材料制成，在一个纵向侧，提供了用于接收所述雨刮器唇缘的槽。所述臂以铰接地附连支架 - 是在相对长边 - 居中地相对于其纵向延伸部。保持器增强轮廓的侧向刚度是在或弹性材料（S）内，平行于延伸引入的槽并进入所述弹性材料是平行于槽，具有一个偏置电压，弹性带被引入，由此，从它的距离是槽小于从横向刚度增加轮廓的距离。本发明还涉及这样的保持器的制备。

8. 发明申请

WO2005039859A1 ZAHNRADPUMPE 审中-公开
标题翻译：齿轮泵
公开(公告)号：WO2005039859A1
公开(公告)日：2005-05-06
申请号：PCT/EP2004/011789
申请日：2004-10-19
申请人： BERSTORFF GMBH , UPHUS, Reinhard , SKIBBA, Olaf
发明人： UPHUS, Reinhard , SKIBBA, Olaf
IPC分类号： B29C47/50
CPC分类号： F04C2/165 , B29C47/0004 , B29C47/364 , B29C47/365 , B29C47/367 , B29C47/385 , B29C47/42 , B29C47/527 , B29C47/6068 , F04C2/14 , F04C13/002
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zahnradpumpe, die zur Förderung hochviskoser Materialien verwendbar ist. Um eine verschleiß- und wartungsarme Lagerung, eine hohe Ausgangsleistung und gute Selbstreinigung zu ermöglichen, weist die erfindungsgemäße Zahnradpumpe auf: ein Gehäuse (2), eine Zahnradstufe (7) mit einem Sonnenrad (14) und mehreren, gehäusefest gelagerten Planetenrädern (16), eine Eingangsschneckenstufe (6), die eine mit dem Sonnenrad (14) rotationsfest verbundene Eingangschneckenwelle (12) und einen Eingangs-Transfermixbereich (22) aufweist, und eine Ausgangsschneckenstufe (9), die eine mit dem Sonnenrad (14) rotationsfest verbundene Ausgangsschneckenwelle (20) und einen Ausgangs-Transfermixbereich (25) aufweist, wobei in den Transfermixbereichen (22, 25) die Schneckenwellen (12, 20) eine zur Zahnradstufe (7) hin abnehmende Gangtiefe aufweisen und im Gehäuse (2; 2a, 2c) gegensinnig zu den Schneckenwellen (12, 20) verlaufende, sich zu der Zahnradstufe (7) hin im Querschnitt vergrößernde Gänge (23, 26) ausgebildet sind, die jeweils zwischen den Planetenrädern (16) enden.
摘要翻译：本发明涉及一种齿轮泵，其适于促进高粘度材料。一种防磨损和低维护存储，以允许高输出功率和良好的自清洁，有齿轮泵根据本发明：一个壳体（2），一个齿轮级（7）的太阳齿轮（14）和多个安装于外壳的固定行星齿轮（16），相关联的输入螺杆轴（12）和输入传递混合物（22）具有输入螺钉阶段（6），所述旋转固定一个给太阳轮（14），以及输出螺钉级（9）中，旋转地固定一个连接到输出螺杆轴的太阳齿轮（14）（20 有）和朝向深度减小并在所述壳体（2的输出传送混合物（25），（在Transfermixbereichen 22，25）的螺杆轴（12，一个（齿轮级7）20）;图2a，2c）的相反的方向上螺杆轴（12，20）上延伸，以朝向所述横截面加宽通道中的齿轮级（7）（23，26）形成，每个所述行星齿轮（16）之间端，

9. 发明申请

WO2003008175A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR KONTINUIERLICHEN HERSTELLUNG VON KAUTSCHUKMISCHUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法和装置橡胶化合物的连续生产
公开(公告)号：WO2003008175A1
公开(公告)日：2003-01-30
申请号：PCT/EP2002/007474
申请日：2002-07-05
申请人： BERSTORFF GMBH , UPHUS, Reinhard
发明人： UPHUS, Reinhard
IPC分类号： B29C47/50
CPC分类号： B29C47/367 , B29B7/7495 , B29C47/0009 , B29C47/1054 , B29C47/1081 , B29C47/364 , B29C47/369 , B29C47/40 , B29C47/92 , B29C2947/926 , B29C2947/92704 , B29C2947/92828 , B29C2947/92885 , B29K2021/00 , B29K2105/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Kautschukmischungen mittels eines Doppelschneckenextruders, wobei dem Doppelschneckenextruder plastifizierter Kautschuk mit vorgebbarer Temperatur und vorgebbarem Volumenstrom zugeführt wird. Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch die Kombination folgender Anlageteile: einem Kurzschneckenextruder (5), der mit einem Einlass (7) für das zu extrudierende Material versehen ist, einer Zahnradpumpe (3), die einlassseitig mit dem Kurzschneckenextruder (5) verbuden ist und deren Auslass direkt an die Einlassseite des Doppelschneckenextruders (2) angeschlossen ist, sowie getrennt regelbare Antriebe (4; 6) für die Zahnrapumpe (3) und den Kurzschneckenextruder (5).
摘要翻译：本发明涉及一种用于通过双螺杆挤出机，其特征在于，被提供具有可预定的温度和可预先确定的流量的增塑的双螺杆挤出机的橡胶装置连续生产橡胶化合物的方法。该装置的特征在于下列植物组分的组合：（5），其具有被设置用于所述材料的入口（7）的短螺杆挤出机被挤出，齿轮泵（3），其是入口侧verbuden与短螺杆挤出机（5）和其出口被直接连接到双螺杆挤出机（2）的入口侧，以及单独调节的驱动器（4; 6）用于Zahnrapumpe（3）和短螺杆挤出机（5）。

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